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KomNet-Wissensdatenbank

Darf auf einer Baustelle die Waschgelegenheit sich in 5 Minuten Entfernung befinden?

KomNet Dialog 14489

Stand: 12.09.2011

Kategorie: Gestaltung von Arbeitsplätzen > Arbeitsplatz- und Arbeitsstättenbeschaffenheit > Wasch- und Umkleideräume

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Frage:

Ich bin Installateur und arbeite auf einer Montagebaustelle. Für das Händewaschen vor jeder Pause haben wir eine sogenannte Laufzeit von 5 Minuten, die nicht vergütet wird. Mit der Begründung, dass der Sanitärcontainer 100 m weit weg ist. Ist das rechtens oder Willkür?

Antwort:

Baustellen unterliegen als Arbeitsstätten der Arbeitsstättenverordnung - ArbStättV. Unter Beachtung der baustellenspezifischen Gegebenheiten muss ein Arbeitgeber auf der Baustelle die dortigen Arbeitsstätten grundsätzlich so wie bei einem stationären Betrieb einrichten.
Die Arbeitsstättenverordnung vom 12.08.2004 enthält viele jeweils betriebsspezifische Erleichterungen z. B. für die flexiblere Gestaltung von Pausenräumen sowie von Wasch-, Umkleide- und Toilettenräumen.

Vor dem Beginn der Einrichtung einer Baustelle steht aber die Erstellung einer Gefährdungsbeurteilung durch den jeweiligen Arbeitgeber. Auf Baustellen kann der Arbeitgeber hierzu auch den Bauherrn/die Bauherrin hinzuziehen. In dieser Beurteilung wird letztlich festgelegt, welchen Gefährdungen die Mitarbeiter an den einzelnen Arbeitsplätzen ausgesetzt und welche Abhilfemaßnahmen vorgesehen sind. 
Für die in der Baustellenverordnung genannten Baustellen sind im Rahmen des Sicherheits- und Gesundheitsschutzplanes die erforderlichen Maßnahmen festzulegen.  

Durch die Öffnungsklausel in § 6 Abs.2 Satz 5 der Arbeitsstättenverordnung (ArbStättV) bleiben mobile Waschgelegenheiten und Toilettenhäuschen für Baustellen mit wenigen Beschäftigten weiterhin zulässig.
 
In der gemäß § 8 ArbStättV übergangsweise noch weiter geltenden ASR 35/5 "Waschgelegenheiten außerhalb von erforderlichen Waschräumen" ist erläutert, dass sich die Waschgelegenheit höchstens 100 m oder, sofern keine Aufzugsanlage oder Fahrtreppe vorhanden sind, höchstens eine Geschosshöhe vom Arbeitsplatz entfernt befinden soll.

Im Abschnitt E der LASI - Leitlinie zur ArbStättV - LV 40  http://lasi.osha.de/de/gfx/publications/lasi_publications.php finden sich weitere Erläuterungen bezüglich Sanitäreinrichtungen auf Baustellen.

Arbeitszeitrechtlich ist die Zeit für das Umkleiden und Waschen vor und nach der Arbeit grundsätzlich keine Arbeitszeit im Sinne des Arbeitszeitgesetzes - ArbZG. Umkleide- und Waschzeiten sind dann zur Arbeitszeit im Sinne des ArbZG zu zählen, wenn sie aus gesundheitlichen oder hygienischen Gründen ausdrücklich im Arbeitsschutzrecht vorgeschrieben werden, z. B. beim Umgang mit biologischen Arbeitsstoffen. Dieses müsste in der vom Arbeitgeber mit Unterstützung der Fachkraft für Arbeitssicherheit und des Betriebsarztes zu erstellenden Gefährdungsbeurteilung festgestellt werden.

Ansonsten ist arbeitsrechtlich (z. B. Einzelarbeitsvertrag, Tarifvertrag, Betriebsvereinbarung) zu klären, ob ein Anspruch auf Vergütung der Umkleide- und Waschzeiten besteht.