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Darf mir mein Arbeitgeber während der Schwangerschaft verbieten, ausserhalb der Pausen auf die Toilette zu gehen?

KomNet Dialog 5518

Stand:

Kategorie: Besondere Zielgruppen > Werdende und stillende Mütter > Sonstige Mutterschutzfragen

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Frage:

Darf mir mein Arbeitgeber während der Schwangerschaft verbieten, ausserhalb der Pausen auf die Toilette zu gehen?

Antwort:

Nein, ein solches Verbot wäre gegenüber einer werdenden Mutter nicht zulässig.
Nach dem Mutterschutzgesetz ist der Arbeitgeber bei der Beschäftigung einer werdenden oder stillenden Mutter verpflichtet, die erforderlichen Vorkehrungen und Maßnahmen zum Schutze von Leben und Gesundheit der werdenden oder stillenden Mutter zu treffen. In den "Hinweisen zur Durchführung des Mutterschutzgesetzes"   wird dazu ausgeführt, dass der Arbeitgeber die Arbeitnehmerin über die eigentlichen Arbeitspausen hinaus bei Bedarf von der Arbeit freistellen muss.
Das Arbeitszeitgesetz schreibt keine Kurzpausen für die Erledigung menschlicher Bedürfnisse vor. In normalen Betrieben ist es aber vielfach üblich, dass der Arbeitgeber den Beschäftigten allgemein die für die Einnahme eines Getränkes oder des Toilettenganges nötige Zeit einräumt, ohne dass diese Zeit beim Entgelt in Abzug gebracht wird. Zum Teil sind auch in Betriebsvereinbarungen oder Tarifverträgen Regelungen zu Kurzpausen getroffen.
Sofern ein Betriebsrat existiert, sollte dieser auf das Thema angesprochen werden.


Stand: Mai 2007