Rechercheergebnisse

Bei einem Pflanzenschutzmittel handelt es sich im Regelfall um ein Gemisch, welches mindestens zwei Rechtsbereichen unterliegt, nämlich dem Gefahrstoffrecht und dem Pflanzenschutzrecht.Ein als umweltgefährdend eingestuftes Pflanzenschutzmittel ist gem. § 3 Ziff. 15 der Gefahrstoffverordnung (GefStoffV) ein gefährlicher Stoff i. S. d. Verordnung. Werden Arbeitnehmer mit dem Umgang ...

Stand: 01.03.2016

Dialog: 14929

Gemäß § 22 Gefahrstoffverordnung (GefStoffV) "Chemikaliengesetz - Tätigkeiten" handelt ordnungswidrig im Sinne des § 26 Abs. 1 Nr. 8 Buchstabe b des Chemikaliengesetzes, wer vorsätzlich oder fahrlässig"[...]24.entgegen § 14 Absatz 1 Satz 1 nicht sicherstellt, dass den Beschäftigten eine schriftliche Betriebsanweisung in der vorgeschriebenen Weise zugänglich gemacht wird,25.entgegen § 14 Absatz 2 ...

Stand: 01.07.2024

Dialog: 12383

über dieses Auskunftsersuchen unverzüglich zu unterrichten." Umfangreiche Informationen zu den Rechten und Pflichten des Betriebsrates im Arbeitsschutz gibt die Broschüre "Der Beitrag des Betriebsrats zur Arbeitssicherheit" der BGETEM..Da es sich um Satzungsrecht der Unfallversicherungsträger handelt, empfehlen wir daher diese Frage direkt mit dem zuständigen Unfallversicherungsträger zu klären.Die Unfallversicherungsträger ...

Stand: 17.03.2025

Dialog: 21445

zu erstatten hat. Handelt es sich bei dem Strahlenschutzverantwortlichen um eine juristische Person oder um eine rechtsfähige Personengesellschaft, so werden die Aufgaben des Strahlenschutzverantwortlichen von der durch Gesetz, Satzung oder Gesellschaftsvertrag zur Vertretung berechtigten Person wahrgenommen. Besteht das vertretungsberechtigte Organ aus mehreren Mitgliedern oder sind bei sonstigen ...

Stand: 18.02.2026

Dialog: 13874

Grundsätzlich sind hier zwei verschiedenen Rechtsgebiete zu betrachten. Zum einen das Arbeitsschutzrecht, mit den Fluchtwegen und zum anderen das Baurecht, mit den Rettungswegen. Zu der Thematik des Baurechts bieten wir keine Beratung an. Hierzu wenden Sie sich bitte direkt an die zuständige Baubehörde.Wie eingangs erwähnt, handelt es sich im Arbeitsschutzrecht um Fluchtwege. Siehe hierzu ...

Stand: 16.04.2024

Dialog: 12835

sein. Solange es sich nur um Hinweise zur Bedienung handelt, die keine sicherheitsrelevanten Punkte berühren, ist im ProdSG hierfür keine deutschsprachige Anleitung gefordert.Im vorliegenen Fall muss jedoch auch beachtet werden, dass elektrische Geräte wie hier das TV-Gerät mit Strom versorgt werden müssen. Zumindest der Umgang mit Netzkabel, Netzteil oder Batterien betrifft sicherheitsrelevante Punkte, womit ...

Stand: 13.11.2023

Dialog: 10717

zu werden, wenn gegen den Nichtraucherschutz im Betrieb verstoßen wird.Da es sich bei der Arbeitsstättenverordnung um öffentliches Recht handelt, müssen die dort festgelegten Regelungen zum Schutze der Beschäftigten auch dann beachtet werden, wenn Beschäftigte auf einzelne Regelungen freiwillig verzichten würden. D. h. eine freiwillige Vereinbarung der nichtrauchenden Beschäftigten mit dem Arbeitgeber zur Tolerierung ...

Stand: 29.08.2019

Dialog: 9640

Bei den von Ihnen angesprochenen Reinigungsarbeiten handelt es sich um Tätigkeiten, zu denen die DGUV Regel 101-021 "Schornsteinfegerarbeiten" ausführliche Informationen bezüglich der bei Wartungs- und Reinigungsarbeiten an Heizungsanlagen zu treffenden Schutzmaßnahmen anbietet. In dieser DGUV Regel ist auch detailliert erläutert, welche Persönliche Schutzausrüstung beim Reinigen des Kesselraumes ...

Stand: 16.07.2019

Dialog: 6161

ff.)   2. Wird betriebsintern aus registrierten Stoffen ein anderer Stoff (Definition in Artikel 3 Absatz 1) hergestellt, so ist dieser Stoff zu registrieren. Soweit es sich bei dem hergestellten Stoff um ein Zwischenprodukt handelt, können evtl. die Sonderregelungen der Artikel 17 und 18 mit geringen Registrieranforderungen in Anspruch genommen werden. ...

Stand: 19.07.2016

Dialog: 4645

Für lediglich intern bzw. für eigene Verwendungszwecke hergestellte Stoffe oder für daraus hergestellte Zubereitungen sind in der REACH-Verordnung, im Gegensatz zu nichtisolierten, standortinternen oder transportierten isolierten Zwischenprodukten, keine Ausnahmeregelungen vorgesehen. Bei den ausschließlich intern gebrauchten oder verwendeten Stoffen/Zubereitungen handelt es sich NICHT um ...

Stand: 16.06.2016

Dialog: 4691

Beim Druckminderer handelt es sich um ein Arbeitsmittel im Sinne der Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV). D.h. der Arbeitgeber hat Art, Umfang und Fristen der Prüfungen festzulegen und geeignete Personen mit der Prüfung zu beauftragen. Feste Vorgaben für Prüffristen gibt es hier nicht. Auch im technischen Regelwerk finden sich keine konkreten Zeitvorgaben. Die Fristen ...

Stand: 08.12.2023

Dialog: 4373

, Kinder- und Altenheimen abgebrannt werden dürfen. Handelt es sich um Feuerwerkskörper, die im Rahmen eines nach § 23 Abs. 2 der 1. SprengV anzeigepflichtigen Feuerwerkes abgebrannt werden sollen, kann die zuständige Arbeitsschutzbehörde das Abbrennen einzelner Feuerwerkskörper oder des gesamten Feuerwerkes untersagen, wenn dies zum Schutz- Beschäftigter,- Dritter vor Gefahren für Leben und Gesundheit ...

Stand: 30.12.2024

Dialog: 2952

, da es sich hier vorwiegend um organisatorische Regelungen handelt.   ...

Stand: 12.03.2019

Dialog: 2366

, Mobbing in seinem Unternehmen zu unterbinden. Dabei wird nicht in Beschäftigte im öffentlichen Dienst oder in der privaten Wirtschaft unterschieden.Die Einhaltung der Bestimmungen nach dem Arbeitsschutzgesetz überwachen in NRW die Arbeitsschutzdezernate bei den Bezirksregierungen.Da es sich bei Mobbing um ein Thema handelt, bei dem in der Regel Expertenhilfe gefragt ist, wird persönliche Beratung ...

Stand: 24.11.2024

Dialog: 2322

Bei dem Deckenkran handelt es sich um Arbeitsmittel im Sinne der Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV). Dort finden sich in § 10 Instandhaltung und Änderung von Arbeitsmitteln folgende Regelungen:"(2) Der Arbeitgeber hat Instandhaltungsmaßnahmen auf der Grundlage einer Gefährdungsbeurteilung sicher durchführen zu lassen und dabei die Betriebsanleitung des Herstellers zu berücksichtigen ...

Stand: 06.01.2026

Dialog: 43271

unauffällige Patienten handelt, die stationär aufgenommen wurden und deren Probenmaterialien HIV-, HBV- und HCV-negativ zu Beginn der Behandlung getestet wurden. In der Regel ist nach Testung mit negativen Befunden davon auszugehen, dass eine Infektionsgefährdung durch andere Krankheitserreger zwar nicht auszuschließen, aber dennoch unter Beachtung der allgemeinen Hygienemaßnahmen vernachlässigbar ist. Beim ...

Stand: 04.10.2024

Dialog: 43872

, Sekreten oder Exkreten kontaminiert sind, reichen Handschuhe als Schutzmaßnahme nicht aus, weil ein Verletzungsrisiko weiterhin besteht.Bei der Blutentnahme und bei Injektionen handelt es sich nach der Technischen Regel - "TRBA 250 - Biologische Arbeitsstoffe im Gesundheitswesen und in der Wohlfahrtspflege" um Tätigkeiten der Schutzstufe 2. Für Tätigkeiten dieser Schutzstufe gilt grundsätzlich ...

Stand: 12.02.2025

Dialog: 12375

uneinsichtig, können Sie das Produkt/SDB an Ihre für den chemikalienrechtlichen Vollzug zuständige Behörde abgeben.Bezüglich Ihrer letzten Frage kommt es darauf an, um welche Art von Medizinprodukt es sich handelt bzw. ob es als solches zugelassen ist. Möglicherweise können Ihnen die Punkte 6.35 und 6.36 der BAuA Publikation "Häufig gestellte Fragen zu CLP" bereits die nötigen Antworten geben. Wir gehen ...

Stand: 11.05.2017

Dialog: 27311

aromatischen Kohlenwasserstoffen (PAK), von denen Gesundheitsrisiken vor allem durch deren krebserzeugende Eigenschaften ausgehen können. Es handelt sich dabei um eine chemische Stoffklasse von mehreren hundert Einzelverbindungen von kondensierten, aromatischen Kohlenwasserstoffen, vor allem die mit zwei bis fünf kondensierten Benzolringen. Als Leitsubstanz wird Benzo[a]pyren (BaP) als Vertreter der PAK ...

Stand: 27.09.2023

Dialog: 26236

durch die Technischen Regeln für Arbeitsstätten (ASR). Vorgaben für die erforderliche Mindestanzahl an Toiletten in Abhängigkeit von der Anzahl an Beschäftigten finden sich unter Punkt 5.2 der ASR A4.1 "Sanitärräume" in der Tabelle 2.Nehmen wir in Bezug auf Ihre Frage an, dass es sich um 20 weibliche und 15 männliche Beschäftigte handelt, die nicht aufgrund von Bandarbeit oder ähnlichem gezwungen sind, die Toiletten ...

Stand: 09.08.2024

Dialog: 42855