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im vorliegenden Fall, dass der Arbeitgeber, dessen Monteure die Stapler auf fremdem Grund nutzen sollen, sicherstellen muss, dass er seinen Beschäftigten nur geeignete Arbeitsmittel zur Verfügung stellt.Unter Punkt A 5.3 der LASI-Leitlinien zur Betriebssicherheitsverordnung- LV 35 wird die Frage der Verantwortlichkeit zu den Arbeitgeberpflichten beim Überlassen von Arbeitsmitteln folgendermaßen erläutert ...
Stand: 29.11.2018
Dialog: 42435
Die Antwort zu Ihrer Frage findet sich im Artikel 2 (6) der Verordnung (EU) 453/2010 der Kommission: Unbeschadet des Artikels 31 Absatz 9 der Verordnung (EG) Nr. 1907/2006 gilt für Gemische, die vor dem 1. Juni 2015 in Verkehr gebracht werden und die in Übereinstimmung mit Artikel 61 Absatz 4 der Verordnung (EG) Nr. 1272/2008 nicht erneut gekennzeichnet und verpackt ...
Stand: 22.01.2015
Dialog: 22905
im Rahmen der Gefährdungsbeurteilung/ sicherheitstechnischen Bewertung festgelegt. Sofern an Schnittstellen die aus Wechselwirkungen resultierenden Einflüsse berücksichtigt werden, können Druckanlagen entkoppelt voneinander betrachtet werden. Insofern ist im Rahmen der Gefährdungsbeurteilung die gesamte Druckanlage einschließlich der Gasregler zu betrachten. Die Frage, wer in welchen Abständen ...
Stand: 11.01.2017
Dialog: 19838
Die Frage ist hinsichtlich der Zulässigkeit von Sonn- und Feiertagsarbeit sowie der Regelungen zur Ruhezeit relevant. Nach § 10 Abs. 1 Nr. 10 Arbeitszeitgesetz (ArbZG) dürfen in Verkehrsbetrieben abweichend von § 9 ArbZG Arbeitnehmer an Sonn- und Feiertagen beschäftigt werden, sofern die Arbeiten nicht an Werktagen vorgenommen werden können. Daneben gilt in Verkehrsbetrieben eine verkürzte ...
Stand: 22.02.2019
Dialog: 19289
den Sicherheits- und Gesundheitsschutzplan erstellen und beaufsichtigen wie weitere beauftragte Koordinatoren. Die in Ihrer Frage aufgezeigten Parallelen zwischen Bauherrn und Unternehmer mit entsprechenden Möglichkeiten der Delegation von Aufgaben sind u. E. so nicht übertragbar. Der Bauherr ist kein Arbeitgeber/Unternehmer im Sinne des Arbeitsschutzgesetzes - ArbSchG. Allerdings kann er gemäß § 7 BauStellV ...
Stand: 06.03.2013
Dialog: 18081
gegenüber seinen Kollegen, soll beraten und helfen, begegnet den Mitarbeitern von Kollege zu Kollege, erkennt als Erster sicherheitstechnische Probleme und Mängel am Arbeitsplatz und kann somit als Erster auf deren Beseitigung hinwirken, ist vor Ort der Ansprechpartner der Kollegen in allen Fragen des Arbeitsschutzes. Zu den besonderen Aufgaben des Sicherheitsbeauftragten gehört es, auf den Zustand ...
Stand: 08.12.2014
Dialog: 17392
sich aus der Gefährdungsbeurteilung. Ob die Schwangere an ihrem Arbeitsplatz verbleiben kann, ist von der Gefährdungsbeurteilung und festgelegten Schutzmaßnahmen abhängig. Wir weisen ausdrücklich darauf hin, dass durch KomNet nur eine generelle Antwort möglich ist. Die Maßnahmen im konkreten Einzelfall müssen nach Klärung der Einzelheiten, wie z. B die in Frage kommenden Arbeitsbereiche sowie die einzelnen Tätigkeiten ...
Stand: 28.06.2019
Dialog: 19079
nähere Beratung geben. Abschließend kann diese Frage nur von Ihrem zuständigen Unfallversicherungsträger beantwortet werden. ...
Stand: 16.02.2023
Dialog: 42263
Eine gesetzliche Vorschrift zur Installation von Spritzschutzeinrichtungen an solchen Flanschverbindungen existiert nicht. Allerdings muss der Arbeitgeber, wie bei allen Fragen des Arbeitsschutzes, notwendige Schutzmaßnahmen im Rahmen einer Gefährdungsbeurteilung festlegen. Maßgeblich ist im gegebenen Fall § 6 der Gefahrstoffverordnung (GefStoffV). Wenn Beschäftigte durch möglicherweise undicht ...
Stand: 27.06.2023
Dialog: 43782
von Linienbussen und Straßenbahnen müssen Toiletten verfügbar sein. Das ist eine Frage der unternehmerischen Fürsorge.In der Regel sollten daher eigene Sanitäreinrichtungen an Endhaltestellen oder zentralen Umsteige- und Ablösepunkten vorhanden sein. Das Spektrum in den Verkehrsunternehmen reicht von festen baulichen Einrichtungen mit angeschlossenen Pausen- und Sozialräumen über Toilettencontainer bis hin ...
Stand: 30.09.2024
Dialog: 7494
ein ärztliches Beschäftigungsverbot in Frage (§ 16 MuSchG). ...
Stand: 12.12.2019
Dialog: 3566
) "Betreiben von Arbeitsmitteln" – Kapitel 2.26 "Schweißen, Schneiden und verwandte Verfahren" und die DGUV Information 205-002 (bisher: BGI 563 "Brandschutz bei feuergefährlichen Arbeiten" (http://publikationen.dguv.de). Eine konkretere Beantwortung der Frage ist ohne genauere Kenntnis der räumlichen Verhältnisse und der zum Einsatz kommenden Schweißverfahren nicht möglich. ...
Stand: 21.06.2016
Dialog: 16217
Arbeitssicherheitsgesetz (ASiG) hat eine Fachkraft für Arbeitssicherheit die Aufgabe, den Arbeitgeber beim Arbeitsschutz und bei der Unfallverhütung in allen Fragen der Arbeitssicherheit einschließlich der menschengerechten Gestaltung der Arbeit zu unterstützen und zu beraten. Der Arbeitgeber hat dafür zu sorgen, dass die von ihm bestellten Fachkräfte für Arbeitssicherheit ihre Aufgaben erfüllen. Er hat ...
Stand: 08.01.2025
Dialog: 43929
Die von Ihnen gestellte Frage ist sinngemäß auf alle Rechtsvorschriften anwendbar, in denen Gefährdungsbeurteilungen gefordert werden, wie z. B. nach dem Arbeitsschutzgesetz, der Gefahrstoffverordnung, Biostoffverordnung, aber auch für den Betrieb von Arbeitsmitteln gemäß der Betriebssicherheitsverordnung.Allgemein gilt: Der Arbeitgeber darf sich fachkundiger Personen bedienen, die in seinem ...
Stand: 16.08.2024
Dialog: 6429
Auf Grund der wenigen Angaben in Ihrer Frage ist eine Antwort äußerst schwierig und kann nur ein erster Anhaltspunkt sein. Wir unterstellen, dass es sich bei der Gleisanlage um ein erhöhte Trasse oder Betonkörper handelt, von dem Absturzgefahren für Beschäftigte ausgehen. Nach den Bestimmungen der Arbeitsstättenverordnung (ArbStättV) hat der Arbeitgeber dafür zu sorgen, dass Arbeitsstätten ...
Stand: 16.06.2016
Dialog: 15910
der Prüffristen sollten auf jeden Fall die Bedienungsanleitung des Herstellers und die darin enthaltenen Empfehlungen herangezogen werden.Die Frage nach den Anforderungen an den Prüfer lässt sich pauschal nicht beantworten. Dies ist abhängig von dem vom Hersteller vorgegebenen Prüfumfang. Bei manchen Geräten ist evtl. eine einfache, regelmäßige Sichtprüfung ausreichend, die von einer eingewiesenen Person ...
Stand: 31.05.2022
Dialog: 15358
, welche Arbeitsschutzmaßnahmen erforderlich sind.Hilfen zur Erstellung von Gefährdungsbeurteilungen finden sich z. B. bei der Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin. Fragen beantworten auch die jeweiligen zuständigen Arbeitsschutzbehörden. In Nordrhein-Westfalen liegt die Zuständigkeit bei den Arbeitsschutzdezernaten der Bezirksregierungen und in Hamburg beim Amt ...
Stand: 14.12.2018
Dialog: 6491
und notwendige Untersuchungstermine wahrnimmt.Die in der Frage beschriebene Arbeitszeit ist eine Form der flexiblen Arbeitszeitgestaltung (gleitende Arbeitszeit ohne Kernarbeitszeit) mit Gleitzeit zwischen 7.00 Uhr und 18.30 Uhr. Es sind hier keine gerichtlichen Entscheidungen bekannt, die sich mit der Freistellung von der Arbeit für Untersuchungen im Rahmen einer Schwangerschaft bei gleitender Arbeitszeit ...
Stand: 04.02.2019
Dialog: 4471
Aufgaben" des BetrVG) darüber zu wachen, dass die zugunsten der Arbeitnehmer geltenden Gesetze, Verordnungen, Unfallverhütungsvorschriften, Tarifverträge und Betriebsvereinbarungen durchgeführt werden. Nach dem Arbeitsschutzgesetz sind die Beschäftigten berechtigt, dem Arbeitgeber Vorschläge zu allen Fragen der Sicherheit und des Gesundheitsschutzes bei der Arbeit zu machen. Sind Beschäftigte auf Grund ...
Stand: 25.09.2015
Dialog: 6460
Das Interpretationspapier „Wesentliche Veränderung von Maschinen" gibt eine Hilfestellung bei der Beantwortung der Frage, ob es sich im Einzelfall um eine "wesentliche Veränderung" handelt.Unter der Voraussetzung, dass es sich bei der Anlage um eine Maschine im Sinne der Maschinenrichtlinie 2006/42/EG und Neunten Verordnung zum Produktsicherheitsgesetz (Maschinenverordnung) handelt ...
Stand: 21.02.2023
Dialog: 4799