Komnet-Wissensdatenbank

Rechercheergebnisse

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Wie kann ich eine alte Spezial-Drehmaschine ohne Bedienungsanweisung wieder in Betrieb nehmen?

Für die Verwendung von Arbeitsmitteln (Werkzeuge, Geräte, Maschinen oder Anlagen) gilt die Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV).Die BetrSichV hat keine Anforderungen an eine Gebrauchs- oder Betriebsanleitung. Die Spezial-Drehmaschine darf daher ohne vorhandene Gebrauchs- oder Betriebsanleitung benutzt werden.Eine Gebrauchs- oder Betriebsanleitung ist nach dem Produktsicherheitsgesetz (ProdSG) ...

Stand: 12.08.2023

Dialog: 43815

Kann ein Arbeitgeber die Freistellung zum Stillen so gewähren, dass sie zu Beginn und Ende der täglichen Arbeit liegt?

Die Stillzeiten können in Absprache mit dem Arbeitgeber an den Beginn oder das Ende der täglichen Arbeitszeit gelegt werden. Mutterschutzrechtlich könnte eine stillende Mutter solche Stillzeiten auch zu Hause nehmen, einen Anspruch darauf hat sie aber nicht.Begründung:Die Regelung des § 7 Mutterschutzgesetz (MuSchG) dient dazu, der Mutter das Stillen des Kindes während der Arbeitszeit zu ermöglich ...

Stand: 14.09.2019

Dialog: 42450

Gibt es eine genaue Definition von Vollkontakt und Spritzkontakt bei Chemikalienschutzhandschuhen?

Chemikalienschutzhandschuhe vorliegen und sind bei der Auswahl von Schutzhandschuhen immer zu berücksichtigen:1. Verwendete oder freigesetzte Gefahrstoffe (Stoff oder Gemisch) und ihre Einstufung,2. die vorgesehene Tätigkeit,3. Art, Ausmaß und Dauer des Hautkontakts bzw. der hautgefährdenden Tätigkeit,4. weitere gleichzeitig oder direkt anschließend verwendete Stoffe oder Gemische,5. Anforderungen an die mechanische ...

Stand: 23.12.2022

Dialog: 43480

Wie viele Freistunden müssen bei einer Fluggesellschaft zwischen dem Spätdienst und dem morgendlichen Arbeitsbeginn liegen?

Sofern es sich bei der Beschäftigung nicht um Besatzungsmitglieder von Luftfahrzeugen handelt, beträgt nach § 5 Abs. 1 Arbeitszeitgesetz (ArbZG) die tägliche ununterbrochene Ruhezeit (nach Beendigung der täglichen Arbeitszeit) 11 Stunden. Diese kann nach § 5 Abs. 2 ArbZG bei Fluggesellschaften (zählen zu den Verkehrsbetrieben) um 1 Stunde auf 10 Stunden verkürzt werden, wenn jede Verkürzung der Ru ...

Stand: 10.01.2019

Dialog: 29

Erscheint es sinnvoll, bei Spritzarbeiten mit Anstrichfarben auf Augenschutz zu verzichten, da dieser zunehmend verschmutzt?

Arbeitsschutzrechtlich ist das Bereitstellen und Nutzen von persönlicher Schutzausrüstung in der PSA-Benutzungsverordnung (PSA-BV) geregelt. Nach § 2 der PSA-BV muss der Arbeitgeber den Beschäftigten Augen- und Gesichtsschutz zur Verfügung stellen, wenn die Gefährdungen nicht anders verhindert beziehungsweise ausreichend gemindert werden können. Entsprechend den Regelungen zu Augen- und Gesichtssc ...

Stand: 29.10.2019

Dialog: 10283

Muss im Krankenhaus jeder Fachbereich seinen eigenen Strahlenschutzbeauftragten haben?

Das Strahlenschutzgesetz (StrlSchG) sieht in § 70 Abs. 1 StrlSchG vor, dass der Strahlenschutzverantwortliche die für die Leitung und Beaufsichtigung einer Tätigkeit (z. B. des Betriebes von Röntgeneinrichtungen) erforderliche Anzahl von Strahlenschutzbeauftragten schriftlich zu bestellen hat. Die erforderliche Anzahl ist im Gesetz nicht näher definiert, so dass grundsätzlich die Bestellung eines ...

Stand: 04.11.2019

Dialog: 4589

Muss an Podesten oder bei Treppenaufgängen am Geländer eine Fußleiste angebracht werden?

Für die Ausgestaltung von Treppen, insbesondere für die sichere Begehbarkeit, finden sich Regelungen in den Bauordnungen der Länder, in der Arbeitsstättenverordnung (ArbStättV) mit den Technischen Regeln für Arbeitsstätten (ASR) und in der DGUV Information 208-005 "Treppen".Verkehrswege, einschließlich Treppen, fest angebrachte Steigleitern und Laderampen müssen so angelegt und bemessen sein, dass ...

Stand: 11.04.2017

Dialog: 14348

Wer muss die Gefährdungsbeurteilung nach dem Mutterschutzgesetz durchführen?

Mutterschutzgesetz - MuSchG). Auf Grundlage dieser Beurteilung ist anschließend festzustellen, inwieweit Schutzmaßnahmen erforderlich werden. Mit Bekanntgabe der Schwangerschaft bzw. Stillbereitschaft hat der Arbeitgeber seine Beurteilung auf Aktualität zu überprüfen, die Schutzmaßnahmen festzulegen und der anzeigenden Arbeitnehmerin ein Gespräch zu weiteren Anpassungen anzubieten (§ 10 Abs. 2 MuSchG ...

Stand: 04.09.2024

Dialog: 7096

Wie kann ich als Unternehmer nach der Änderung der ArbMedVV erfahren, ob ein Mitarbeiter für die Tätigkeit unter Atemschutz geeignet ist?

Arbeitsmedizinische Vorsorge und Eignungsuntersuchungen müssen klar getrennt werden! Mit der Ersten Verordnung zur Änderung der Verordnung zur arbeitsmedizinischen Vorsorge - ArbMedVV wird klargestellt, dass es bei der arbeitsmedizinischen Vorsorge nicht um den Nachweis der gesundheitlichen Eignung für berufliche Anforderungen geht und das es keinen Untersuchungszwang gibt.Bei Tätigkeiten, die das ...

Stand: 08.01.2019

Dialog: 20172

Geht der gesetzliche Unfallversicherungsschutz verloren, wenn es wegen einer Behinderung zu einem Arbeitsunfall kommt?

Versicherte (Arbeitnehmer) sind bei ihrer Arbeit und auf Dienst- und Arbeitswegen gegen Unfälle und Berufskrankheiten versichert. Dieses gilt uneingeschränkt auch für schwerbehinderte Beschäftigte. Rechtsgrundlage für den Versicherungsschutz ist das Siebte Buch Sozialgesetzbuch - Gesetzliche Unfallversicherung (SGB VII) . Der Versicherungsschutz besteht unabhängig von einer möglichen Haftung des A ...

Stand: 05.12.2023

Dialog: 6052

Wenn ich im Rahmen der CE-Konformitätserklärung eine harmonisierte Typ-C-Norm heranziehe bzw. anwende, diese aber nicht in Gänze einhalte, darf ich die harmonisierte Norm dann überhaupt in die Konformitätserklärung einbringen?

Zur Beantwortung Ihrer Frage kann der Blue Guide (Leitfaden der Europäischen Kommission für die Umsetzung der Produktvorschriften der EU) herangezogen werden. Unter Nr. 4.4 "EU-Konformitätserklärung" wird hier u.a. ausgeführt:"Die EU-Konformitätserklärung muss alle notwendigen Hinweise auf die Harmonisierungsrechtsvorschriften der Union, auf deren Grundlage sie ausgestellt wurde, enthalten, den He ...

Stand: 17.10.2023

Dialog: 42858

Ist es verboten, eine Betriebsanweisung gemäß § 14 GefStoffV - zu erstellen, wenn in der Gefährdungsbeurteilung die Einstufung "kein Gefahrstoff" herausgekommen ist?

sichergestellt werden.Die Definition, wann ein Stoff oder ein Gemisch ein Gefahrstoff ist, hängt von seiner Einstufung und Kennzeichnung ab. Nicht kennzeichnungspflichtige Stoffe und Gemische können sehr wohl bei einer dauerhaften Tätigkeit eine Belastung (Gefährdung) für die Haut bzw. die Gefährdung für die Augen zur Folge haben. Eine Gefährdung unterhalb der Konzentrationsgrenze kann nur durch eine genaue ...

Stand: 15.08.2024

Dialog: 44000

Aus welchen Rechtsgrundlagen ergibt sich die Pflicht zur turnusmäßigen Prüfung einer Stickstofflöschanlage durch einen Sachverständigen?

-LV 35- Nr. A 2.1 und A 2.3 zur BetrSichV).Löschanlagen können auch überwachungsbedürftige Anlagen darstellen bzw. enthalten (z. B. der Löschmittelbehälter als Druckgerät). Gemäß der Einstufung ergibt sich dann ein Prüferfordernis durch eine befähigte Person oder eine zugelassene Überwachungsstelle (vergl. §§ 15, 16, 17 BetrSichV).Für ortsfeste Löschanlagen in Sonderbauten (Versammlungsstätten ...

Stand: 31.03.2021

Dialog: 14535

Welchen Schutzhelm soll man den Mitarbeitern zur Verfügung stellen, wenn unterschiedliche Ex-Bereiche im Tätigkeitsbereich liegen? Gibt es Helme mit ATEX Zulassung?

Ein Schutzhelm / Gesichtsschutz muss der Norm DIN EN 397 bzw. DIN EN 166 entsprechen. Schutzhelme bzw. Gesichtsschutz mit einer Atex-Zulassung sind hier nicht bekannt. Neuerdings gibt es antistatische Schutzhelme für den Einsatz in den Ex-Zonen 0 bis 2. Weitere Informationen bietet das Sachgebiet Kopfschutz der DGUV an. Anzumerken ist, dass von Schutzkleidung/Helm keine Zündgefahr ausgeht ...

Stand: 17.02.2015

Dialog: 14100

Ist es sinnvoll, im Rahmen von Strahlenschutzuntersuchungen auch die Retikulozyten zu bestimmen?

. Der Gesundheitszustand ist jedoch grundsätzlich durch eine Ganzkörperuntersuchung zu erfassen. Es ist mindestens ein großes Blutbild, der Urinstatus sowie die Nieren- und Leberfunktionsparameter anzufordern. […]"Somit sind ergänzende Untersuchungen, wie die Bestimmung der Retikulozyten, in das Ermessen des ermächtigten Arztes bzw. der ermächtigten Ärztin gestellt.Die Retikulozyten können wertvolle Hinweise bezüglich ...

Stand: 11.06.2025

Dialog: 23369

Wie müssen Arbeitskammern in Druckluft ausgestattet sein?

Räume bzw. Arbeitskammern in Druckluft müssen nach Druckluftverordnung (DruckLV) und nach anerkannten Regeln der Technik u.a. mit Personenschleusen ausgestattet sein. Darüber hinaus müssen lt. § 17 DruckLV: ein ärztlicher Untersuchungs-/Behandlungsraum, ein Erholungsraum, ein Umkleideraum, ein Trockenraum, sanitäre Einrichtungen (insbesondere Waschräume und Toiletten) und vor allem ...

Stand: 29.01.2024

Dialog: 43886

Welche Voraussetzungen sind notwendig, um elektrotechnisch unterwiesene Personen (EUP) ausbilden zu dürfen?

Für die Ausbildung von elektrotechnisch unterwiesenen Personen gibt es in einschlägigen Regelwerken keine vorgeschriebenen Inhalte bzw. keine vorgeschriebene Schulungsdauer.Die Verantwortung für die geeignete Vermittlung der notwendigen elektrotechnischen Kenntnisse und Fertigkeiten trägt der Arbeitgeber bzw. die vom Arbeitgeber beauftragte Elektrofachkraft. Die Auswahl geeigneter Personen ...

Stand: 26.08.2022

Dialog: 19827

Welche Datenschutzaspekte sind zu berücksichtigen bei einer personenbezogenen Gefährdungsbeurteilung?

bzw. § 10 MuSchG).Bei der Erstellung einer personenbezogenen Gefährdungsbeurteilung sind die im Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) und der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) enthaltenen allgemeinen Vorschriften des Datenschutzes einzuhalten. Eventuell enthalten Spezialgesetze weitere Datenschutzvorschriften.Sollten in der personenbezogenen Gefährdungsbeurteilung besondere Arten personenbezogener Daten ...

Stand: 05.11.2019

Dialog: 25211

Wie verhält es sich, wenn unsere Monteure auf fremdem Grund den dort vorhandenen Stapler benutzen müssen? Die Monteure haben einen Staplerschein und wurden unterwiesen.

wie auch die Festlegung der Zuständigkeit für die Durchführung von wiederkehrenden Prüfungen können z. B. in der Bestellung bzw. Anforderung oder im Leasing- bzw. Mietvertrag vorgegeben oder vereinbart werden.Insbesondere ist ein Nachweis über die letzte wiederkehrende Prüfung am Betriebsort vorzuhalten, soweit diese gemäß BetrSichV vorgeschrieben ist (§ 14 Abs. 7 und § 17 Abs. 1 BetrSichV).Im Falle ...

Stand: 29.11.2018

Dialog: 42435

Zu welcher Art Aufzug zählt ein "Essenaufzug" und auf welcher Basis müssen hier die ggf. nötigen Prüfungen durchgeführt werden?

In der Richtlinie 2014/33/EU ist folgendes nachzulesen:"(1) Diese Richtlinie gilt für Aufzüge, die Gebäude und Bauten dauerhaft bedienen und bestimmt sind a) zur Personenbeförderung; b) zur Personen- und Güterbeförderung; c) nur zur Güterbeförderung, sofern der Lastträger betretbar ist, d. h. wenn eine Person ohne Schwierigkeit in den Lastträger einsteigen kann, und über Steuereinrichtungen verfüg ...

Stand: 08.08.2018

Dialog: 42357

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