Komnet-Wissensdatenbank

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Unterliegen z. B. Fackeln für Biogasanlagen der MaschRL 2006/42/EG und müssen somit auch eine CE-Konformität nach MaschRL aufweisen?

Vor der Frage, ob es sich bei der Fackel nun um eine Maschine handelt oder nicht, ist zu hinterfragen, ob die Fackel einzeln in den Verkehr gebracht wird. Wenn die Fackel z. B. Bestandteil einer „Maschinenanlage“ ist, dann muss die Konformität für die Maschinenanlage erklärt werden und diese umfasst dann auch die Fackel. Wird die Fackel einzeln in den Verkehr gebracht, dann ist zu prüfen, ob die F ...

Stand: 06.02.2015

Dialog: 23031

Muss die Fahrerkarte auch für Fahrten innerhalb der Freigrenze von 100 Kilometern gesteckt werden?

Die Aussage,  dass ein Mitarbeiter die Fahrerkarte immer ins Digitale Kontrollgerät stecken muss, sobald er selber fährt oder auch nur mitfährt, ist nur richtig, wenn man sich nicht auf eine Ausnahme berufen kann. Als Gartenbaubetrieb ist die Wahrscheinlichkeit, dass Sie von einer der Ausnahmen nach Art. 13 der Verordnung (EG) Nr. 561/2006 zum Beispiel Buchstabe 1B oder 1C Gebrauch machen können, ...

Stand: 16.03.2015

Dialog: 23358

Muss ein arbeitsfreier Wochentag nachgeholt werden, wenn er auf einen Feiertag fällt?

Das Arbeitszeitgesetz - ArbZG - unterscheidet grundsätzlich zwischen Werktagen bzw. Sonn- und Feiertagen. Werktage sind die Tage von Montag bis einschließlich Samstag. Der Samstag ist somit ein ganz normaler Arbeitstag, sofern auf diesen Tag nicht ein "bundeseinheitlicher" Feiertag, wie z. B. der 1. Januar, der 1. Mai, der 3. Oktober oder der 1. oder 2. Weihnachtsfeiertag eines jeden Jahres fällt. ...

Stand: 14.06.2022

Dialog: 17731

Welche Beschäftigten und Besucher müssen Sicherheitsschuhe tragen?

Nach dem § 5 des Arbeitsschutzgesetzes (ArbSchG) muss der Arbeitgeber in der Gefährdungsbeurteilung ermitteln, welchen Arbeitnehmern persönliche Schutzausrüstung zur Verfügung zu stellen ist.Auch unter Ziff. 3.1 der DGUV 112-991 - Benutzung von Fuß- und Knieschutz und im Anhang 1 der DGUV 112-991 wird auf die Bedeutung der Gefährdungsbeurteilung hingewiesen.Die Gefährdungsbeurteilung muss insbeson ...

Stand: 20.07.2023

Dialog: 1660

Wie kann bei Tätigkeiten von jugendlichen Auszubildenden mit Krananlagen die Aufsicht sichergestellt und gewährleistet werden?

Für die Beschäftigung von Jugendlichen gilt das Jugendarbeitsschutzgesetz - JArbSchG. Dort sind unter § 22 Tätigkeiten aufgeführt, mit denen Jugendliche nicht beschäftigt werden dürfen. Dies sind u.a. Arbeiten, die mit Unfallgefahren verbunden sind, von denen anzunehmen ist, dass Jugendliche sie wegen mangelnden Sicherheitsbewußtseins oder mangelnder Erfahrung nicht erkennen oder nicht abwenden kö ...

Stand: 11.02.2025

Dialog: 21141

Ist der unter § 18 FPersV genannte Begriff der Haupttätigkeit auf den momentanen Transport der Güter ausgelegt oder auf die allgemeine Beschäftigung?

Die in den Fahrpersonalvorschriften geforderte  Voraussetzung, dass das Lenken nicht die Haupttätigkeit des Fahrers darstellen darf (z.B. § 1 Abs. 2 Nr. 3,4 FPersV, § 18 Abs. 1 Nr. 4 FPersV) bezieht sich auf eine Haupttätigkeit als Fahrer, z.B. als Kraftfahrer oder Lkw-Fahrer.  Bei Fahrten von Büromitarbeitern, die lediglich aushilfsweise durchgeführt werden, ist die Büroarbeit weiterhin die Haupt ...

Stand: 14.06.2012

Dialog: 12136

Wer ist für den Arbeitsschutz beim Einsatz von Beschäftigten einer Fremdfirma verantwortlich?

, dass die im Betrieb tätigen Arbeitnehmer entsprechende Anweisungen zur Einhaltung von Maßnahmen zur Verhütung dieser Gefahren auch erhalten haben. Ähnliche Vorgaben finden sich auch im § 5 der DGUV Vorschrift 1 und Kapitel 2.5 der DGUV Regel 100-001. In der DGUV Regel 100-001 wird ausgeführt, was unter dem Begriff "vergewissern" zu verstehen ist. Weitere Informationen zum Einsatz von Fremdfirmen enthält die DGUV ...

Stand: 02.06.2025

Dialog: 42372

Ist bei einem Filialbetrieb mit 10 Standorten für jede Filiale ein separates Gefahrstoffverzeichnis zu führen?

In § 6 (12) der Gefahrstoffverordnung -GefStoffV- wird gefordert, dass der Arbeitgeber ein Verzeichnis der im Betrieb verwendeten Gefahrstoffe zu führen hat. In der TRGS 400 "Gefährdungsbeurteilung für Tätigkeiten mit Gefahrstoffen" wird unter Punkt 5.8 näher auf das Gefahrstoffverzeichnis eingegangen. Hier ist unter Absatz 2 folgendes nachzulesen: "Das Verzeichnis ist auf dem aktuellen Stand ...

Stand: 18.09.2017

Dialog: 22120

Wo finde ich Regelungen, mit welchen Sicherheitseinrichtungen Rolltreppen ausgestattet sein müssen?

Eine Rolltreppe fällt unter die Maschinenrichtlinie 2006/42/EG.Die Maschinenrichtlinie 2006/42/EG schreibt vor, dass Maschinen rechtskonform hergestellt und auf dem Markt bereitgestellt bzw. in Betrieb genommen werden.Allgemeine Regelungen zu Sicherheitseinrichtungen für Rolltreppen werden in der „Neunten Verordnung zum Produktsicherheitsgesetz (Maschinenverordnung - 9. ProdSV)" geregelt.Die ...

Stand: 13.02.2023

Dialog: 21944

Kann eine Arbeitsschutzausschusssitzung durchgeführt werden, wenn der Arbeitgeber oder sein Vertreter nicht anwesend sind?

Das Arbeitssicherheitsgesetz -ASiG- verpflichtet den Arbeitgeber einen Arbeitsschutzausschuss zu bilden (§ 11 ASiG). Der Arbeitsschutzausschuss hat die Aufgabe, Anliegen des Arbeitsschutzes und der Unfallverhütung zu beraten. Der Arbeitgeber ist gemäß Arbeitsschutzgesetz -ArbSchG- für den Arbeits- und Gesundheitsschutz im Betrieb verantwortlich. Auch aus diesem Grund muss der Arbeitgeber ...

Stand: 04.08.2015

Dialog: 6743

Was muss gegen Mäuse in einem Verkaufsraum unternommen werden?

werden.Das Aufstellen von Mausefallen reicht keinesfalls aus. Wahrscheinlich wird es notwendig sein, den Verkaufsraum grundlegend zu reinigen und die Mäuse von einem Kammerjäger bekämpfen zu lassen.Sie sollten Ihren Arbeitgeber umgehend auf die von Ihnen festgestellten Mängel hinweisen. Unternimmt Ihr Arbeitgeber daraufhin nichts gegen die geschilderten Probleme, sollten Sie unbedingt die für Ihren Betrieb ...

Stand: 24.01.2024

Dialog: 5407

Wo und wie muss sich ein Unternehmen, welches Röntgengeräte herstellt und aufbaut, anmelden?

(Strahlenschutzverantwortlichen oder Strahlenschutzbeauftragten sowie den vor Ort tätigen Personen) die erforderliche Fachkunde im Strahlenschutz. Gemäß Fachkunde-Richtlinie Technik nach der Röntgenverordnung ist die Fachkundegruppe "R6" erforderlich.Auch muss gewährleistet werden, dass beim Betrieb der Röntgeneinrichtung die Ausrüstungen vorhanden und die Maßnahmen getroffen sind, die nach dem Stand der Technik erforderlich ...

Stand: 19.03.2020

Dialog: 6805

Wie kann ein bestehendes Schichtsystem flexibel gemacht werden, um zum Beispiel eine verbesserte Anpassung an Auftragsschwankungen zu erreichen?

Das Arbeitszeitgesetz (ArbZG) sieht vor, dass die werktägliche Arbeitszeit auf bis zu 10 Stunden verlängert werden kann, wenn innerhalb von sechs Monaten (im Falle von Nachtarbeit innerhalb eines Monats) diese Mehrarbeitszeit ausgeglichen wird. Ein Betrieb könnte je nach Auftragslage unterschiedliche, fest vereinbarte Arbeitszeitsysteme fahren, die diese Möglichkeit nutzen.So könnte ...

Stand: 11.01.2019

Dialog: 7383

Benötige ich als ausgebildeter Brandschutzbeauftragter eine besondere Ausbildung, um Unterweisungen im Umgang mit dem Feuerlöscher durchführen zu dürfen?

Aufgrund Ihrer fachlichen Ausbildung dürfen Sie die Mitarbeiter theoretisch und praktisch im Umgang mit Feuerlöschern intern schulen. Siehe DGUV Information 205-003 (bisher: BGI 847) "Aufgaben, Qualifikation und Ausbildung von Brandschutzbeauftragten". Sofern der Betrieb die Feuerlöschübungen nicht selbst durchführen will, kann er sich auch Dritter bedienen. Wir weisen darauf hin ...

Stand: 07.11.2014

Dialog: 12657

Ist es bei Arbeitszeitregelungen besser, unternehmensweite oder einzelvertragliche Lösungen zu finden?

Ob individuelle oder kollektive Regelungen im Unternehmen vorteilhafter sind, hängt sehr stark von den Gegebenheiten vor Ort ab. In den Unternehmen gibt es sehr unterschiedliche Regelungen: manche Betriebe kommen mit einer Betriebsvereinbarung zurecht, die in einem gemeinsamen Prozess zwischen Arbeitgeber und Betriebsrat erarbeitet wurde. Schriftlich festgelegte Regelungen fördern zudem ...

Stand: 14.01.2019

Dialog: 3379

Muss der Arbeitgeber die Qualifikationsnachweise eines externen Prüfers einsehen?

Die Beantwortung Ihrer Frage findet sich in der LASI-Veröffentlichung LV 35 "Leitlinien zur Betriebssicherheitsverordnung" unter Punkt A3.2:"Frage:Wie weit hat sich ein Arbeitgeber über die Fähigkeiten von zur Prüfung befähigten Personen zu vergewissern, wenn externe Personen oder Firmen beauftragt werden? Genügt die Zusicherung der Personen oder Firmen, dass sie über die erforderlichen Kenntnisse ...

Stand: 15.02.2019

Dialog: 42592

Welche Informationen/Botschaften soll der Verweis auf das Sicherheitsdatenblatt im Gefahrstoffverzeichnis enthalten?

45 "Leitlinien zur Gefahrstoffverordnung" wird unter 4.1 b) Wie soll der Verweis auf die Sicherheitsdatenblätter aussehen? Folgendes erläutert:"Das Gefahrstoffverzeichnis muss auf die Sicherheitsdatenblätter verweisen. Sinnvolle Angaben sind Archivierungsort, Ersteller und Erstellungsdatum. Die Sicherheitsdatenblätter müssen im Betrieb vorgehalten werden. Die Sicherheitsdatenblätter ...

Stand: 18.10.2023

Dialog: 43838

Müssen Mitarbeiter aus einem Werkvertrag, die in einem bestimmten Betriebsbereich tätig sind, eine eigene Notfallorganisation aufbauen oder können wir dies übernehmen?

, können sie sich wegen des Einsatzes der Ersthelfer absprechen. Wird in einem Fremdbetrieb gearbeitet, kann in Absprache mit diesem auf die Erste-Hilfe-Organisation dieses Betriebes zurückgegriffen werden."Unserer Einschätzung nach kann diese Vorgehensweise analog für die Evakuierungs- und Brandschutzhelfer gesehen werden. Diese Regelungen sollten schriftlich festgehalten werden.Hinweis:Auf die DGUV Information 215 ...

Stand: 15.08.2018

Dialog: 42345

Wer darf Überstunden bei Leiharbeitnehmern anordnen?

werden die Leiharbeitnehmer vom Entleiher in den eigenen Betrieb integriert und sind von ihm wie eigene Arbeitnehmer anzuweisen. Wenn im Arbeitnehmerüberlassungsvertrag keine Regelungen in Bezug auf Überstunden getroffen wurden, kann der Entleiher sie im Rahmen der ihm zustehenden Dispositions- und Weisungsbefugnis im Rahmen der gesetzlichen Möglichkeiten anordnen. Üblicherweise erfolgt hier aber eine Abstimmung zwischen ...

Stand: 14.03.2019

Dialog: 1030

Darf eine 15-jährige Schülerin, die noch der Vollzeitschulpflicht unterliegt, am Wochenende in einem Hotelbetrieb im Bereich des House Keeping geringfügig beschäftigt werden?

und ist somit für vollzeitschulpflichtige Jugendliche unzulässig.Nur während der Schulferien dürfen vollzeitschulpflichtige Schülerinnen und Schüler ab 15 Jahre einen Ferienjob von höchstens 4 Wochen im Kalenderjahr ausüben. In diesem Fall gelten die allgemeinen Regeln des Gesetzes für Jugendliche. Das Mindestalter für die Zulassung zur regulären Beschäftigung im Betrieb ist grundsätzlich 15 Jahre. Ist jemand ...

Stand: 12.02.2025

Dialog: 9133

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