Komnet-Wissensdatenbank

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Gehören Schienenfahrzeuge (z.B. Lokomotiven, Güterwagen) bzw. deren Ausrüstungsteile (z.B. Druckluftbehälter)zu dem Regelungsumfang der Betriebssicherheitsverordnung?

Schienenfahrzeuge können grundsätzlich den Arbeitsmitteln im Sinne von § 2 Abs. 1 Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV) zugeordnet werden. Im Anhang 1 der BetrSichV sind Mindestvorschriften für mobile selbstfahrende oder nicht selbstfahrende Arbeitsmittel ausdrücklich aufgeführt. Mit der Folge, dass, sofern Schienenfahrzeuge vom Arbeitgeber den Arbeitnehmern zur Benutzung zur Verfügung ...

Stand: 04.05.2017

Dialog: 1969

Müssen Winkelschleifer in der Industrie mit einem sogenannten Totmannschalter ausgestattet sein?

Betriebszustand ändern dürfen. Dies soll beispielsweise verhindern, dass nach dem Herstellen einer elektrischen Verbindung (im einfachsten Falle das Einstecken eines Netzsteckers an das Stromnetz) eine mit Feststellschalter eingeschaltete Maschine anläuft und die sich im Gefahrenbereich dieser Maschine aufhaltende Person, z. B. durch rotierende Werkzeuge (Schleifscheibe), zu Schaden kommt (vgl. § 8 (4 ...

Stand: 29.07.2022

Dialog: 43692

Wie werden Werkstoffe in der neuen Maschinenrichtlinie betrachtet?

In der alten Maschinenrichtlinie 98/37/EG wurden unter Anhang I, Ziff. 2.3 an Holzbearbeitungsmaschinen und Maschinen zur Bearbeitung von Werkstoffen mit ähnlichen physikalischen Eigenschaften spezielle grundlegende Sicherheitsanforderungen gestellt. Ein Teil dieser Maschinen wurde auch von Anhang IV erfasst und unterlagen damit einem besonderen Konformitätsbewertungsverfahren.Zur Erläuterung ...

Stand: 15.01.2010

Dialog: 10051

Darf eine Konformitätserklärung des Herstellers eines Serienprodukts nach Maschinenrichtlinie zum Zeitpunkt des Verkaufs um 5 Jahre vordatiert sein?

Nein. Eine Konformitätserklärung darf grundsätzlich nicht vordatiert werden. Der Hersteller muss Sie vor dem Inverkehrbringen des Produktes ausstellen - auch bei Serienprodukten.Eine neue Konformitätserklärung muss immer dann ausgestellt werden, wenn sich z. B. Rechtsgrundlagen ändern, neue Versionen von Normen veröffentlicht werden, die der Hersteller zur Konformitätsbewertung nutzt oder der Hers ...

Stand: 30.01.2024

Dialog: 43892

Dürfen bei Havarien (z.B. Leckagen von größeren Mengen an Gefahrstoffen) Mitarbeiter Halbmasken aufsetzen, obwohl sie keiner Vorsorgeuntersuchung (G26) unterzogen wurden?

"Benutzung von Atemschutzgeräten" präzisiert. Unter Kapitel 7 wird dort ausgeführt, dass der Arbeitgeber (Unternehmer) für die Nutzung von Atemschutzgeräten zur Flucht oder Selbstrettung jährlich sowohl theoretische Unterweisungen als auch praktische Übungen durchzuführen hat.In Kapitel 9 der DGUV Regel 112-190 - Benutzung von Atemschutzgeräten wird zur arbeitsmedizinischen Vorsorge ausgeführt ...

Stand: 08.02.2023

Dialog: 17497

Wie muss eine fest installierte Leiter zu Wartungszwecken an einem Dieseltank ausgelegt sein?

nachlesen:"(5) An Steigeisengängen und Steigleitern müssen in Abständen von höchstens 10 m geeignete Ruhebühnen vorhanden sein. Für den Fall der Verwendung von Steigschutzeinrichtungen mit Schiene (z. B. zum Besteigen von Schornsteinen, Antennen) darf der Abstand bis auf maximal 25 m verlängert werden, wenn die Benutzung nur durch körperlich geeignete Beschäftigte erfolgt, die nachweislich im Benutzen ...

Stand: 10.04.2025

Dialog: 42527

Kann eine Einbauerklärung sowie eine Montageanleitung, bei einer unvollständigen Maschine auch per Download zur Verfügung gestellt werden?

Für die Einbauerklärung und Montageanleitung gelten die gleichen Voraussetzungen beim zur Verfügung stellen wie für die Betriebsanleitung.Zur Form der Betriebsanleitung verweisen wir auf den KomNet-Dialog 17.995, in dem die Thematik ausführlich behandelt wird. ...

Stand: 31.01.2022

Dialog: 26835

Darf eine 17-jährige Auszubildende bei Personalengpässen in der Produktion an den Maschinen eingesetzt werden?

Jugendliche dürfen nach § 22 Jugendarbeitsschutzgesetz - JArbSchG nur mit den dort unter Punkt 3 - 7 genannten Arbeiten beschäftigt werden, wenn die Arbeiten zum Erreichen des Ausbildungszieles notwendig ist und ihr Schutz durch einen Fachkundigen gewährleistet ist.Im Kommentar Zmarzlig/Anzinger Jugendarbeitsschutzgesetz ist z.B. das Verbot der Beschäftigung mit Lichtbogen- und Gasschweißen expliz ...

Stand: 23.05.2019

Dialog: 10996

Welchen Immunschutz benötigt eine schwangere Praktikantin in einer Kindertagesstätte?

soll ein Beschäftigungsverbot bis zum Ende der 20. Schwangerschaftswoche erfolgen, danach folgt nur beim Auftreten des ersten Erkrankungsfalles eine zeitlich befristete Freistellung.Zytomegalie: keine Impfung möglich, bei fehlendem Immunschutz ist keine Beschäftigung mit Kindern bis zum vollendeten 3. Lebensjahr möglich. Der Umgang mit älteren Kindern ist unter Beachtung der erforderlichen Schutzmaßnahmen (Handschuhe ...

Stand: 16.03.2023

Dialog: 5261

Welche Lärmgefährdungen durch Kfz bestehen bei Straßenarbeiten? Welche Schutzmöglichkeiten gibt es, wenn Gefahrensignale hörbar sein müssen?

unterschiedlichen Geräuschquellen ausgesetzt ist. Der hieraus ermittelte personenbezogene Beurteilungspegel ist außer bei kurzzeitigem Aufenthalt in Lärmbereichen dann von Bedeutung, wenn z.B. bewegliche Lärmquellen kurzzeitig außerhalb von Lärmbereichen eingesetzt werden. Diese werden dann als ortsveränderliche Lärmbereiche bezeichnet, z.B. bei fahrbaren Maschinen, Fahrzeugen und tragbaren Arbeitsgeräten ...

Stand: 04.08.2017

Dialog: 3830

Welches Gesetz wird durch die Betriebssicherheitsverordnung konkretisiert?

Die Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV) beruht auf dem Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG). Dies ist auch daran zu erkennen, dass in § 22 Ordnungswidrigkeiten auf das ArbSchG verwiesen wird.Wie in der Begründung zur BetrSichV nachzulesen ist, dient diese wie bisher der vollständigen Umsetzung der Richtlinie 2009/104/EG über die Benutzung von Arbeitsmitteln durch Arbeitnehmer bei der Arbeit ...

Stand: 13.12.2021

Dialog: 43615

Ist ein Hochspannungsmast ein Arbeitsmittel im Sinne von § 2 Abs. 1 BetrSichV?

Im Anwendungsbereich der Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV) ist festgelegt, dass die Verordnung für die Bereitstellung von Arbeitsmitteln durch den Arbeitgeber sowie für die Benutzung von Arbeitsmitteln durch Beschäftigte bei der Arbeit gilt. Hochspannungsmasten werden in der Regel den Arbeitnehmern nicht für die Durchführung von Arbeiten zur Verfügung gestellt und werden demnach ...

Stand: 04.05.2017

Dialog: 2268

Welche Rechtsgrundlage greift für Reinigungsarbeiten beim Anbringen neuer Wolle?

Reinigen sind:1. Verwendung fest installierter Staubsauganlagen, Staub beseitigender Maschinen oder Geräte,2. feuchtes Wischen oder Nassreinigen,3. Kehren mit ausreichender Vermischung des Kehrgutes mit Bindemittel (wieWasser, Calcium-Magnesium-Acetat oder Magnesiumchlorid) oder4. Kehren befestigter Verkehrswege mit Kehrsaugmaschinen und Filterung der Prozessluft.(3) Geeignet sind für den industriellen ...

Stand: 02.10.2020

Dialog: 23122

Wie ist bei berührungslos wirkender Schutzeinrichtungen das "Hintergreifen" zu verhindern?

Schutzfeld und der nächstgelegenen Gefahrstelle, der sich aus der Greif- bzw. Annäherungsgeschwindigkeit und der Nachlaufzeit ergibt (siehe hierzu DIN EN ISO 13855 "Sicherheit von Maschinen - Anordnung von Schutzeinrichtungen im Hinblick auf Annäherungsgeschwindigkeiten von Körperteilen"). Die BWS muss so an kraftbetriebenen Arbeitsmitteln angebracht sein, dass die Gefahrstellen nur durch das Schutzfeld ...

Stand: 29.05.2012

Dialog: 16305

Gibt es Tragezeitbegrenzungen bei der Nutzung von PSA gegen Absturz, und aus welchem Regelwerk geht sie ggf. hervor?

werden können. Dabei sind die Arbeitsbedingungen und die persönliche Konstitution der Versicherten zu berücksichtigen.Gemäß § 12 ArbSchG hat der Arbeitgeber die für die Benutzung erforderlichen Informationen zu den bereitgestellten persönlichen Schutzausrüstungen in einer für die Beschäftigten verständlichen Form und Sprache bereitzuhalten und die Beschäftigten entsprechend zu unterweisen. Somit legt er auch fest ...

Stand: 31.10.2019

Dialog: 17114

Ist das Tragen einer Schutzbrille an großen Druckgussmaschinen erforderlich?

werden.Die Schutzmittel müssen nach der Art und Schwere der Gefährdung ausgewählt werden.Sind die Augen der Einwirkung von Strahlungen ausgesetzt, müssen die Sichtscheiben der Augenschutzmittel genügend Schutzwirkung gegen die Strahlungen besitzen.Wenn nicht nur die Augen, sondern das ganze Gesicht gefährdet sind, kann die Benutzung von Gesichtsschutzschilden notwendig werden."Weitere Informationen finden ...

Stand: 15.07.2022

Dialog: 6675

Welcher Behörde müssen Reinigungsarbeiten auf dem Dach einer Fußballarena angezeigt werden? Gibt es spezielle Vorschriften?

ist in regelmäßigen Intervallen von mindestens einmal jährlich durch eine befähigte Person vorzunehmen.-      Anschlagpunkte müssen - bei einem Benutzer/ einer Benutzerin - eine Kraft von mindestens 7,5 kN aufnehmen können.Ergänzende Bestimmungen sind in den berufsgenossenschaftlichen Vorschriften dargelegt, insbesondere in der DGUV Regel 112-198 "Benutzung von persönlichen Schutzausrüstungen gegen Absturz ...

Stand: 16.01.2024

Dialog: 6580

Wenn ich einen Kleintransporter mit der Anhängerkupplung ausstatte, benötigen wir dann einen Fahrtenschreiber?

sind Fahrzeuge oder Fahrzeugkombinationen mit einer zHM von mehr als 3,5t bis 7,5t, die zur Beförderung von Material, Ausrüstung oder Maschinen, die der Fahrer/ die Fahrerin zur Ausübung ihrer beruflichen Tätigkeiten benötigen und die Beförderung ausschließlich in einem Umkreis von 100km vom Standort des Unternehmens erfolgt und das Lenken für den Fahrer/ die Fahrerin nicht die Haupttätigkeit darstellt ...

Stand: 28.02.2024

Dialog: 43907

Fallen Kniehebelpressen oder Zahnstangenpressen, die eine Feder für den Rückhub aufweisen, unter die Maschinenrichtlinie?

Die Richtlinie 2006/42/EG (Maschinenrichtlinie) definiert Maschinen als eine mit einem anderen Antriebssystem als der unmittelbaren menschlichen oder tierischen Kraft ausgestattete oder dafür vorgesehene Gesamtheit miteinander verbundener Teile oder Vorrichtungen, von denen mindestens eins bzw. eine beweglich ist und die für eine bestimmte Anwendung zusammengefügt sind. Der Rückhub ...

Stand: 25.11.2013

Dialog: 19844

Dürfen Arbeitnehmerinnen mit dem Stoff Triazolderovat umgehen?

Bei Triazol handelt es sich nach Einstufung in Anhang VI der CLP-Verordnung um einen fruchtschädigenden (entwicklungsschädigenden) Stoff der Kategorie 3. Kategorie 3 bedeutet, dass der Stoff wegen einer möglichen fruchtschädigenden Wirkung beim Menschen Anlass zur Besorgnis gibt. U. a. der GESTIS - Stoffdatenbank kann entnommen werden, dass der Stoff mit Xn (gesundheitsschädlich) zu kennzeichnen i ...

Stand: 22.03.2019

Dialog: 6620

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