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Gehören Schienenfahrzeuge (z.B. Lokomotiven, Güterwagen) bzw. deren Ausrüstungsteile (z.B. Druckluftbehälter)zu dem Regelungsumfang der Betriebssicherheitsverordnung?

KomNet Dialog 1969

Stand:

Kategorie: Sichere Anlagen / Sicherer Betrieb > Rechts- und Auslegungsfragen (1.11) > Fragen zur Betriebssicherheitsverordnung

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Frage:

Gehören Schienenfahrzeuge (z.B. Lokomotiven, Güterwagen) bzw. deren Ausrüstungsteile (z.B. Druckluftbehälter)zu dem Regelungsumfang der Betriebssicherheitsverordnung?

Antwort:

Schienenfahrzeuge können grundsätzlich dem Begriff des Arbeitsmittels im Sinne von § 2 Abs. 1 Betriebssicherheitsverordnung - BetrSichV zugeordnet werden. Unter Ziffer 3.1 des Anhangs 1 der BetrSichV sind Mindestvorschriften für mobile selbstfahrende oder nicht selbstfahrende Arbeitsmittel ausdrücklich aufgeführt. Mit der Folge, dass, sofern Schienenfahrzeuge vom Arbeitgeber den Arbeitnehmern zur Benutzung zur Verfügung gestellt werden, zumindest der Betrieb vom Regelungsumfang der BetrSichV erfasst wird (§ 1 Abs. 1 Betriebssicherheitsverordnung). Stand: 25.08.2003