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Darf ich Sprengstoffe und Zünder zusammen befördern?

Für Sprengstoffe und Zünder besteht ein Zusammenladeverbot. Allerdings dürfen Sprengstoffe und Zünder zusammen befördert  werden ("verbringen"), wenn sich die Sprengstoffe oder die Zünder in einem besonders abgetrennten Laderaum befinden, der eine Übertragung der Zündenergie von den Zündern auf den Sprengstoff sicher verhindert. Dies kann z. B. eine Holzkiste mit einer Wandstärke von mind. 50mm se ...

Stand: 10.02.2017

Dialog: 1114

Welche Stoffe sind als Explosivstoffe einzuordnen?

Als Explosivstoffe bezeichnet man feste und flüssige Stoffe sowie Stoffgemische, die bei einer ausreichenden Aktivierungsenergie eine bestimmte starke chemische Reaktion durchlaufen. Sie haben eine expandierende Wirkung, bei der sich Wärmeenergie und Gase entwickeln (Siehe dazu http://de.wikipedia.org/wiki/Explosivstoff). Beispiele von Sprengstoffen und -arten können sie unter http://de.wikipedia. ...

Stand: 10.02.2017

Dialog: 6646

Ist die Stillegung eines Airbags eine anzeigepflichtige Tätigkeit nach dem Sprengstoffgesetz?

Es handelt sich bei der in der Frage beschriebenen Tätigkeit nicht um eine sogenannte sachkundige Tätigkeit (eingeschränkte Fachkunde). Zu Tätigkeiten mit eingeschränkter Fachkunde würde der bestimmungsgemäße Umgang mit zugelassenen Airbags, z.B. der Ein- und Ausbau oder das Lagern zählen. Die von Ihnen beschriebene Tätigkeit kann somit auch von Nichtsachkundigen durchgeführt werden. Es empfiehlt ...

Stand: 10.02.2017

Dialog: 8236

Welchen konkreten Mengen an Schwarzpulver und Nitrocellulose-Pulver dürfen zusammen gelagert werden?

Bei der Aufbewahrung nur einer der beiden genannten Stofffe gelten die in der Frage genannten Höchstwerte. Bei einer Zusammenlagerung gilt die Gesamtmenge aus beiden Stoffen der gefährlichsten Stoffart (also dem Schwarzpulver) zugehörig. Die Aufteilung wieviel Schwarzpulver (SP) oder Nitrocellulosepulver (NC) gelagert werden, liegt in der Entscheidung des Schützen. Insgesamt darf also bei der Zusa ...

Stand: 10.02.2017

Dialog: 8957

Was muss ich beachten, wenn ich von zu Hause aus über einen Online-Shop Feuerwerk vertreiben möchte?

Gemäß Anlage 7 zum Anhang der  Zweiten Verordnung zum Sprengstoffgesetz (2. SprengV) dürfen im "nicht gewerblichen Bereich" in einem "nicht bewohnten Raum" (hier: Keller) eines "Gebäudes mit Wohnraum" (hier: Wohnhaus) max. 10 kg (netto) pyrotechtechnische Gegenstände der Kategorie 1 (vormals Klasse I) aufbewahrt werden. Der von Ihnen beschriebene Kellerraum ist geeignet, wenn er allseitig von angr ...

Stand: 10.02.2017

Dialog: 20875

Was ist beim Umgang mit Airbag- und Gurtstraffer-Einheiten zu beachten?

Pyrotechnische Gegenstände (Airbags) und sonstige explosionsgefährliche Stoffe werden vom Geltungsbereich des Sprengstoffgesetzes - SprengG erfasst.1. Anforderungen an die Lagerung: Die Lagerung von Airbag- und Gurtstraffer-Einheiten ist in der Zweiten Verordnung zum Sprengstoffgesetz (2.SprengV) geregelt. Für die Lagerung von Airbag- und Gurtstraffer-Einheiten in "kleinen Mengen" ist ein nach § 1 ...

Stand: 10.02.2017

Dialog: 4137

Wer darf in einem KFZ-Betrieb Arbeiten an Airbag- und Gurtstraffereinheiten durchführen? Welcher Behörde müssen diese Arbeiten gemeldet werden?

Bei Arbeiten an Airbag- und Gurtstraffereinheiten handelt es sich nicht um den "Umgang mit explosionsgefährlichen Stoffen" im Sinne von § 3 Sprengstoffgesetz - SprengG, wenn lediglich der Verbindungsstecker vom Fahrzeug abgezogen wird und die Airbag- und Gurtstraffereinheiten ansonsten am Einbauort verbleiben. Ferner gilt für eingebaute Airbag- und Gurtstraffereinheiten auch nicht die Sprengstoffl ...

Stand: 10.02.2017

Dialog: 17233

Darf der Ein- und Ausbau von Airbags und Gurtstraffern nur von Personen mit pyrotechnischer Fachkunde vorgenommen werden?

Beim Ein- und Ausbau einer Fahrzeugtürinnenverkleidung, in der eine Airbageinheit eingebaut ist, handelt es sich nicht um "Umgang mit explosionsgefährlichen Stoffen" im Sinne von § 3 Sprengstoffgesetz - SprengG, wenn lediglich der Verbindungsstecker vom Fahrzeug am Airbag abgezogen wird und die Airbageinheit in der Türinnenverkeidung verbleibt. Ferner gilt für in Türinnenverkleidungen eingebaute A ...

Stand: 10.02.2017

Dialog: 11403

Von welcher Institution wurden die Sprengstofflager-Richtlinien (SprengLR ) erstellt, und müssen diese zwingend angewandt werden?

Sprengstofflager-Richtlinien (SprengLR) sind vergleichbar mit Technischen Regeln zum Sprengstoffgesetz. Sie sind seinerzeit vom Bundesminister für Arbeit im "Bundesarbeitsblatt" bekannt gemacht worden. In den SprengLR sind die Anforderungen der zweiten Verordnung zum Sprengstoffgesetz - 2. SprengVO und deren Anlage konkretisiert. Sie sind insofern Regelungen i. S. des § 24 Sprengstoffgesetz - Spre ...

Stand: 10.02.2017

Dialog: 19842

Was bedeutet die Aussage beim Feuerwerksverkauf, dass bei mehreren Räumen gleicher Art je Brandabschnitt die Höchstmengen nur einmal in Anspruch genommen werden dürfen?

Die Aussage ".. In mehreren Brandabschnitten.." bezieht sich auf die Gebäude, in denen die pyrotechn. Gegenstände gelagert werden. Wird z.B. in zwei separaten Gebäuden gelagerte, kann für jedes Gebäude die Lagermenge in Anspruch genommen werden. Eine Trennung des Sortiments wie von Ihnen angesprochen, ist im Rahmen Ihrer unternehmerischen Tätigkeit möglich, gesetzlich aber nicht gefordert. ...

Stand: 10.02.2017

Dialog: 12697

Was bedeutet `Vollendung des 18. Lebensjahres` beim Verkauf von Feuerwerkskörpern?

Nach Vollendung des 1. Lebensjahres wird der 1. Geburtstag gefeiert (obwohl die Bezeichnung nicht ganz korrekt ist, da der 1. Geburtstag der Tag der Geburt ist). Nach Vollendung des 18. Lebensjahres feiert man seinen 18. Geburtstag. Der Käufer von Feuerwerkskörpern der Klasse II muss daher mindestens 18 Jahre alt, und nicht 19 Jahre alt, sein. ...

Stand: 10.02.2017

Dialog: 2263

Sind Sprengstoffe in einem Verzeichnis aufzulisten? Wenn ja, welche Rechtsgrundlage gibt darüber Auskunft? Gilt dies auch für die Polizeidienststellen?

Aus dem Sprengstoffgesetz (SprengG) ergibt sich aus dem § 1 Absatz 4, daß das Gesetz für die Vollzugspolizei der Länder nicht gilt. Soweit das Sprengstoffgesetz nicht gilt, gelten das ChemG und die Gefahrstoffverordnung, also u.a. auch die dort genannten relativ allgemein formulierten Aufzeichnungspflichten nach § 7 Abs. 8.Die Polizei ist gut beraten, sich bei der Konkretisierung der GefStoffV an ...

Stand: 10.02.2017

Dialog: 7149

Darf Feuerwerk der Klassen II und III bis 23.00 Uhr abgebrannt werden?

Für das Abbrennen von Feuerwerkskörpern der Klasse II sind keine uhrzeitlichen Regelungen im Sprengstoffrecht (spez. 1. SprengV, VerwV zum Sprengstoffgesetz - SprengG) oder im Landes-Immissionsschutzrecht enthalten. Es bestehen allerdings Regelungen hinsichtlich der Tage, an denen abgebrannt werden darf. Nach § 23 Abs. 2 der 1.SprengV dürfen pyrotechnische Gegenstände der Klasse II nur an Silveste ...

Stand: 03.02.2017

Dialog: 3424

An wen dürfen Feuerwerkskörper verkauft werden?

Verkauft werden dürfen sogenannte zugelassene Feuerwerkskörper der Klassen I und II. Die Klassen stehen dabei für den Grad der Gefährdung. Die Klasseneinteilung erkennt man an den Aufdrucken auf den Feuerwerkskörpern z. B. BAM – PI 0473 Klasse I - Kleinstfeuerwerk - Oder BAM – P II 3333 Klasse II – Kleinfeuerwerk -. Durch die von der Bundesanstalt für Materialforschung und -prüfung (BAM) vergebene ...

Stand: 03.02.2017

Dialog: 1104

Ist das Abbrennen von Feuerwerkskörpern in Landschaftsschutzgebieten, im Wald, auf Weiden mit Tieren usw. gestattet?

Beim Abbrennen eines Feuerwerkkörpers ist grundsätzlich die BAM-Zulassung und die Gebrauchsanweisung des Feuerwerkskörpers zu beachten. Auf Grund der BAM-Zulassung und/oder der Gebrauchsanweisung dürfen bestimmte Feuerwerkskörper nur im Freien abgebrannt werden. Außerdem ist zu beachten, dass gemäß § 23 Abs.1 der 1.SprengV Feuerwerkskörper nicht in unmittelbarer Nähe von Kirchen, Krankenhäusern, K ...

Stand: 03.02.2017

Dialog: 2952

Wo dürfen Feuerwerkskörper verkauft werden?

Verkauft werden dürfen sogenannte zugelassene Feuerwerkskörper der Klassen I und II. Die Klassen stehen dabei für den Grad der Gefährdung. Die Klasseneinteilung erkennt man an den Aufdrucken auf den Feuerwerkskörpern z. B. BAM – PI 0473 Klasse I - Kleinstfeuerwerk - oder BAM – P II 3333 Klasse II – Kleinfeuerwerk -. Durch die von der Bundesanstalt für Materialforschung und -prüfung (BAM) vergebene ...

Stand: 03.02.2017

Dialog: 1103

Pyrotechnik: Wann dürfen Feuerwerkskörper verkauft werden?

Verkauft werden dürfen sogenannte zugelassene Feuerwerkskörper der Klassen I und II. Die Klassen stehen dabei für den Grad der Gefährdung. Die Klasseneinteilung erkennt man an den Aufdrucken auf den Feuerwerkskörpern z. B. BAM – PI 0473 Klasse I - Kleinstfeuerwerk - Oder BAM – P II 3333 Klasse II – Kleinfeuerwerk -. Durch die von der Bundesanstalt für Materialforschung und -prüfung (BAM) vergebene ...

Stand: 03.02.2017

Dialog: 1106

Gibt es verbindliche Regeln darüber, wie und wo Feuerwerkskörper die übrige Zeit im Jahr gelagert werden dürfen?

Die Vorschriften für die Lagerung pyrotechnischer Gegenstände sind nicht abhängig vom Zeitraum der Lagerung, d. h. die im Flyer "Sicheres Silvesterfeuerwerk! Informationen für Einzelhändler" genannten Mengen gelten das ganze Jahr. Eine Lagerung in einem ehemals als Garage genutzten Raum ist nach dem Sprengstoffgesetz nicht grundsätzlich verboten. Nach baurechtlichen Vorschriften ist eine Garage ke ...

Stand: 03.02.2017

Dialog: 6245

Schließt das Sprengstoffgesetz im Zusammenhang mit dem gewerblichen Abbrennen von einem Feuerwerk auch den Schutz von Tieren ein?

Schutzziel des Sprengstoffrechts ist der Schutz von Beschäftigten und Dritten vor Gefahren für Leben, Gesundheit und Sachgütern. Im Sprengstoffrecht sind 3 Personengruppen zu betrachten: Verantwortliche, Beschäftigte und Dritte. Dritte sind Nachbarn, Anwohner, die Bevölkerung, die z. B. vor Auswirkungen eines Feuerwerkes oder einer Sprengung zu schützen sind. Zu schützende Sachgüter sind ortsfeste ...

Stand: 03.02.2017

Dialog: 22106

Wie ist der Verkauf/Weiterverkauf von Airbags und Gurtstraffern zu bewerten, die zuvor aus Schrottfahrzeugen ausgebaut wurden?

Der Vertrieb von Airbag- und Gurtstraffereinheiten ist nur im Rahmen einer nach § 14 Sprengstoffgesetz angezeigten gewerblichen Tätigkeit zulässig. Der Umgang mit den Airbag- und Gurtstraffereinheiten darf nur durch geschultes Personal erfolgen. Dies gilt sowohl für den Verkäufer als auch für den Käufer. Adressen anerkannte Lehrgangsträger nach § 32 der 1. SprengV für den Umgang mit Airbag- und Gu ...

Stand: 03.02.2017

Dialog: 6000

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