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In welchen Fristen müssen arbeitsmedizinische Vorsorgeuntersuchungen (G37 - Sehvermögen) angeboten werden?

Rechtsgrundlage für arbeitsmedizinische Vorsorge ist die gleichnamige Verordnung zur arbeitsmedizinischen Vorsorge - ArbMedVV. Für Tätigkeiten an Bildschirmgeräten hat der Arbeitgeber danach Angebotsvorsorge(untersuchungen) anzubieten. Diese müssen vor Aufnahme der Tätigkeit und anschließend in regelmäßigen Abständen angeboten werden. Das Ausschlagen eines Angebots entbindet den Arbeitgeber nicht ...

Stand: 29.09.2016

Dialog: 21568

In welchen Intervallen müssen Mitarbeiter, die im Besitz eines Staplerführerscheins sind, nachgeschult werden?

Flurförderzeuge sind Arbeitsmittel gemäß der Betriebssicherheitsverordnung – BetrSichV. Ein Arbeitgeber, der Beschäftigte einen Gabelstapler fahren lässt, muss daher die Anforderungen der BetrSichV und der berufsgenossenschaftlichen Vorschriften, insbesondere der DGUV Vorschrift 68 (bisher: BGV D 27) "Flurförderzeuge" beachten. Grundsätzlich bleibt die Benutzung von Arbeitsmitteln dazu geeigneten, ...

Stand: 29.09.2016

Dialog: 5481

Habe ich bei der Arbeitsagentur Ansprüche auf Maßnahmen für den Wiedereinstieg in den Beruf, obwohl ich keine Leistungen beziehe?

Unterstützung beim Wiedereinstieg in den Beruf können Sie auch als sog. Nicht-Leistungsbeziehende erhalten, d.h. wenn Sie kein Arbeitslosengeld erhalten. Dabei wird ganz individuell geprüft, ob ein Förderbedarf (z.B. auf Qualifizierung) besteht und welches Förderinstrument möglicherweise in Frage kommt; es besteht jedoch kein genereller Förderanspruch. Die Einbeziehung in die Vermittlungsbemühunge ...

Stand: 29.09.2016

Dialog: 9982

Gilt das Mutterschutzgesetz auch für schwangere Studentinnen im Rahmen von Praktika?

Das Mutterschutzgesetz - MuSchG gilt für Frauen, die in einem Arbeitsverhältnis stehen. Die Bestimmungen des Mutterschutzgesetzes gelten somit grundsätzlich nicht für Schülerinnen und Studentinnen in der Schul- und Hochschulausbildung. Das Mutterschutzgesetz gilt auch nicht für die Ableistung von Schul- oder Hochschulpraktika, da die Schülerinnen bzw. Studentinnen sich dabei nicht in einem Arbeits ...

Stand: 29.09.2016

Dialog: 12869

Hat eine Berufsrückkehrerin Anspruch auf Meister-Bafög?

Ja, wenn Sie die Ausbildungsvoraussetzung erfüllen, steht Ihnen eine Förderung durch das Meister-Bafög zu. Förderwürdig sind sowohl Voll- als auch Teilzeitfortbildungen. Eine Altersbeschränkung besteht nicht. Detaillierte Informationen und Finanzierungsmuster gibt es als Download unter www.meister-bafoeg.infoHinweise:Information: Die Internetplattform Forum W bietet Frauen und Männern, die nach ei ...

Stand: 29.09.2016

Dialog: 6355

Welche Möglichkeit hat ein Mitarbeiter, wenn dieser die Schutzimpfungen laut Betriebsarzt nicht an sich durchführen lassen möchte?

Gemäß § 5 Arbeitsschutzgesetz – ArbSchG– und gegebenenfalls §§ 4-7 Biostoff-Verordnung – BioStoffV– ist der Arbeitgeber verpflichtet, den Arbeitsplatz auf Gefährdungen zu beurteilen und die erforderlichen Schutzmaßnahmen zu treffen. Ergibt sich aus dieser Gefährdungsbeurteilung eine erhöhte Infektionsgefährdung durch z. B. biologische Arbeitsstoffe, ist nach der BioStoffV zu verfahren. Eine gemäß ...

Stand: 29.09.2016

Dialog: 17615

Kann an einer hydraulischen Presse eine Prüfplakette angebracht werden, wenn die Schläuche den Richtwert für das Austauschintervall überschritten haben?

Arbeitsmittel, die Schäden verursachenden Einflüssen ausgesetzt sind (hierzu gehören z. B. auch Pressen), die zu Gefährdungen der Beschäftigten führen können, hat der Arbeitgeber gemäß § 14 (2) Betriebssicherheitsverordnung - BetrSichV - wiederkehrend von einer zur Prüfung befähigten Person prüfen zu lassen. Die Prüfung muss entsprechend den nach § 3 Absatz 6 BetrSichV ermittelten Fristen erfolgen ...

Stand: 28.09.2016

Dialog: 27554

Sind Bereiche, bei denen der obere Auslösewert kurzzeitig überschritten wird, generell als Lärmbereiche zu kennzeichnen?

Die Lärm- und Vibrations-Arbeitsschutzverordnung - LärmVibrationsArbSchV hat unter § 7 Abs. 4 folgende aktuelle Fassung:Der Arbeitgeber hat Arbeitsbereiche, in denen einer der oberen Auslösewerte für Lärm (LEX,8h, LpC,peak) überschritten werden kann, als Lärmbereiche zu kennzeichnen und, falls technisch möglich, abzugrenzen. In diesen Bereichen dürfen sich Beschäftigte nur aufhalten, wenn das Arbe ...

Stand: 27.09.2016

Dialog: 11967

Sind für die Bedienung von Teleskopstaplern die gleichen Anforderungen wie für Flurförderzeuge anzuwenden?

Teleskoplader sind gemäß der Begriffsdefinition des § 2 der DGUV Vorschrift 68 Flurförderzeuge. Eine unterschiedliche Interpretation der Berufsgenossenschaften ist uns nicht bekannt. Diesbezügliche Fragen sollten direkt an die jeweilige BG gerichtet werden. Ein Teleskoplader, der Beschäftigten bei der Arbeit überlassen wird, ist ein Arbeitsmittel im Sinne der Betriebssicherheitsverordnung - BetrSi ...

Stand: 27.09.2016

Dialog: 14749

Welche Kriterien gibt es, die festlegen, ab wann es sich bei Lagereinrichtungen um prüfpflichtige Einrichtungen handelt?

Einrichtungen, die im Zusammenhang mit dem Gebäude stehen, in denen sich auch eine Arbeitsstätte befindet, fallen unter den Anwendungsbereich der Arbeitsstättenverordnung - ArbStättV. Sofern die Anforderungen aus der ArbStättV als nicht ausreichend angesehen werden und die Benutzung der Einrichtung in direktem Zusammenhang mit der Arbeit steht, ist darüber hinaus die Betriebssicherheitsverordnung ...

Stand: 27.09.2016

Dialog: 13841

Ist es richtig, dass die Vorsorgekartei für ALLE Vorsorgen geführt werden muss, also auch für Angebotsvorsorge?

Ja, das ist richtig. Nachzulesen ist dies unter § 3 (4) Verordnung zur arbeitsmedizinischen Vorsorge -ArbMedVV-. Dort heißt es:"Der Arbeitgeber hat eine Vorsorgekartei zu führen mit Angaben, dass, wann und aus welchen Anlässen arbeitsmedizinische Vorsorge stattgefunden hat; die Kartei kann automatisiert geführt werden. Die Angaben sind bis zur Beendigung des Beschäftigungsverhältnisses aufzubewahr ...

Stand: 26.09.2016

Dialog: 20935

Gibt es einen Unterschied bezüglich der zulässigen Belastung von Leitern, wenn diese privat oder gewerblich eingesetzt werden?

Seitens des Herstellers greift das Produktsicherheitsgesetz - ProdSG. Hierbei sind insbesondere die Forderungen des § 3 "Allgemeine Anforderungen an die Bereitstellung von Produkten auf dem Markt" zu erfüllen. Demnach ist es unerheblich, ob das Produkt privat oder gewerblich eingesetzt wird. Für alle Leitern gilt: Sie müssen nach den geltenden Bestimmungen hergestellt, ausgerüstet und betrieben we ...

Stand: 26.09.2016

Dialog: 17936

Abhilfemaßnahmen bei elektrostatisch aufgeladenen Teppichböden

Vermutlich besteht der Teppichboden aus synthetischen Fasern, die zu einer statischen Aufladung führen. Deshalb sind hier andere Bodenbeläge als synthetische Teppichboden zu empfehlen. Grundsätzlich läßt sich das elektrostatische Aufladen durch Erdung vermeiden z.B. durch das Anbringen eines dünnen Metallgeflechts (Folie) unterhalb des Teppichs oder durch Verwendung eines Teppichbodens in den Meta ...

Stand: 26.09.2016

Dialog: 1843

Wer ist für die Gefährdungsbeurteilung einer Aufzugsanlage verantwortlich, die von mehreren Arbeitgebern genutzt wird?

Wenn alle Arbeitgeber in einem Mietverhältnis stehen, nutzt der Vermieter den Aufzug zu wirtschaftlichen Zwecken und ist daher für die Prüfung verantwortlich. In diesem Fall steht der Vermieter dem Arbeitgeber gleich (§ 2 Abs. 3 Nr. 1 BetrSichV - Betriebssicherheitsverordnung).Sollten die Arbeitgeber eine Eigentümergemeinschaft bilden, müssen sie sich hinsichtlich der Prüfungen (Fristen und Kosten ...

Stand: 26.09.2016

Dialog: 27540

Welche Inhalte müssen in das Explosionsschutzdokument eingefügt werden?

Aufbau und Inhalte des Explosionsschutzdokuments sind in den Rechtsvorschriften nur umrissen. Nach § 6 Abs. 9 Gefahrstoffverordnung - GefStoffV - muss aus dem Explosionsschutzdokument insbesondere hervorgehen,dass die Explosionsgefährdungen ermittelt und einer Bewertung unterzogen worden sind,dass angemessene Vorkehrungen getroffen werden, um die Ziele des Explosionsschutzes zu erreichen (Darlegun ...

Stand: 23.09.2016

Dialog: 12934

Wie weit im Voraus müssen die Zeiten für Ruhepausen feststehen?

Ruhepausen dienen der Erholung bei der täglichen Arbeitszeit. Nach arbeitsmedizinischen Erkenntnissen ist der Erholungswert dann am Höchsten, wenn den Arbeitnehmern der Zeitpunkt der Ruhepause rechtzeitig bekannt ist, da sie sich dann darauf einstellen können. Ruhepausen sollten daher möglichst langfristig und präzise im Voraus festgelegt werden. Grundsätzlich ist es aber zulässig, dass für die La ...

Stand: 23.09.2016

Dialog: 4317

Wer übernimmt die Kosten von baumustergeprüften Einlagen von Sicherheitsschuhen?

Orthopädische Einlagen dürfen bei Sicherheitsschuhen nur verwendet werden, wenn hierfür eine Baumusterprüfbescheinigung und eine Konformitätserklärung des Herstellers vorliegt. Die Baumusterprüfbescheinigung für die Sicherheitsschuhe erlischt, wenn andere Einlegesohlen als die von der Baumusterprüfbescheinigung abgedeckten verwendet werden. Wenn der Arbeitgeber im Rahmen der Gefährdungsbeurteilung ...

Stand: 23.09.2016

Dialog: 24659

Ist die TRbF 20 noch gültig?

Die Technischen Regeln für brennbare Flüssigkeiten (TRbF) sind zum 1. Januar 2013 außer Kraft getreten. Soweit erforderlich, hat der Ausschuss für Betriebssicherheit (ABS) inzwischen ein konkretisierendes Regelwerk zur BetrSichV (Technische Regeln für Betriebssicherheit - TRBS) erarbeitet. Darüber hinaus sind Inhalte der außer Kraft getretenen technischen Regeln in Regelwerken zu anderen Arbeitssc ...

Stand: 23.09.2016

Dialog: 19369

Kann die regelmäßige Prüfung einer ortsfesten Anlage nach der BGV A3 entfallen, wenn eine regelmäßige vorbeugende Instandhaltung durch einen Betriebselektriker durchgeführt wird?

Die Prüfung ortsveränderlicher und ortsfester elektrischer Arbeitsmittel werden im Arbeitsschutzrecht nach den §§ 3(6) und 14 Betriebssicherheitsverordnung - BetrSichV und nach § 5 der Unfallverhütungsvorschrift DGUV Vorschrift 3 "Elektrische Anlagen und Betriebsmittel" durchgeführt (zu finden über www.dguv.de/publikationen). Nach § 5 der DGUV Vorschrift 3 hat der Unternehmer dafür zu sorgen, "das ...

Stand: 22.09.2016

Dialog: 13788

Welcher Rutschhemmklasse müssen Bodenbeläge in Sozialräumen oder Produktionsbreichen entsprechen?

Fußböden müssen grundsätzlich so beschaffen sein (und instand gehalten werden), dass sie unter Berücksichtigung der Art der Nutzung, der betrieblichen Verhältnisse (der zu erwartenden gleitfördernden Stoffe) und der Witterungseinflüsse sicher benutzt werden können. Sofern eine erhöhte Rutschgefahr besteht, sind entsprechende Schutzmaßnahmen zu treffen. Als Schutzmaßnahmen kommen insbesondere geeig ...

Stand: 22.09.2016

Dialog: 11370

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