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Neben der allgemeinen Unterweisung nach § 12 Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG) und § 4 DGUV Vorschrift 1 "Grundsätze der Prävention" sind auch die sich aus dem § 14 Gefahrstoffverordnung (GefStoffV) ergebenden Anforderungen zu beachten. Dort heißt es unter dem Absatz 2:"Der Arbeitgeber hat sicherzustellen, dass die Beschäftigten anhand der Betriebsanweisung nach Absatz 1 über alle auftretenden ...
Stand: 09.04.2019
Dialog: 42670
und 12 Abs. 1), aus der Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV § 12), aus der Biostoffverordnung (BioStoffV § 14) und aus der Gefahrstoffverordnung (GefStoffV § 14). Betriebsanweisungen werden gemäß den Vorgaben für Tätigkeiten mit biologische Arbeitsstoffen, Gefahrstoffen, Arbeitsmitteln (Maschinen und technische Anlagen) und auch für Arbeitsverfahren erstellt. Sie dienen als Unterweisungsgrundlage ...
Stand: 02.05.2022
Dialog: 5757
. Dort findet sich u.a. folgende Aussage:Weiterhin muss der Arbeitgeber gemäß § 14 Abs. 2 GefStoffV sicherstellen, dass die Beschäftigten (z.B. Ärzte, Pflegekräfte, Apothekenpersonal, Laborpersonal, Reinigungspersonal, Transport- und Entsorgungsdienst) anhand der Betriebsanweisung über die auftretenden Gefährdungen und geeignete Schutzmaßnahmen mündlich – in verständlicher Form und Sprache – unterwiesen ...
Stand: 02.04.2020
Dialog: 17061
. Sie wird in verschiedenen Rechtsvorschriften konkretisiert, beispielsweise der Gefahrstoffverordnung (GefStoffV) oder Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV). Die Inhalte der Betriebsanweisung basieren auf den Ergebnissen der Gefährdungsbeurteilung.Für den Umgang mit Gefahrstoffen gilt gemäß § 14 Abs.2 GefStoffV: "Der Arbeitgeber hat sicherzustellen, dass die Beschäftigten anhand der Betriebsanweisung über alle ...
Stand: 18.03.2025
Dialog: 3481
werden." In verschiedenen Vorschriften, wie z. B. in § 14 (2) Gefahrstoffverordnung (GefStoffV) und § 14 (2) Biostoffverordnung (BioStoffV) wird ausdrücklich eine mündliche Unterweisung verlangt.Die Unfallverhütungsvorschriften gelten für Unternehmer und Versicherte. Zu den Grundpflichten des Arbeitgebers gehört, dass der Unternehmer bei den Maßnahmen nach § 2 Absatz 1 DGUV Vorschrift 1 von den allgemeinen Grundsätzen ...
Stand: 07.01.2025
Dialog: 43048
ist bis auf wenige Ausnahmen nicht vorgeschrieben. In Anlehnung an § 14 Abs. 2 Satz 7 Gefahrstoffverordnung: "Inhalt und Zeitpunkt der Unterweisung sind schriftlich festzuhalten und von den Unterwiesenen durch Unterschrift zu bestätigen" sollten alle durchgeführten Unterweisungen, nach Zeitpunkt, Art der Unterweisung, Thema (stichpunktartige Inhalte), Unterweiser und mindestens die namentliche Nennung ...
Stand: 10.07.2019
Dialog: 17270
konkretisiert, so im § 14 der Gefahrstoffverordnung (GefStoffV) oder im § 12 der Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV), z.B.:"Bevor Beschäftigte Arbeitsmittel erstmalig verwenden, hat der Arbeitgeber ihnen eine schriftliche Betriebsanweisung für die Verwendung des Arbeitsmittels in einer für die Beschäftigten verständlichen Form und Sprache an geeigneter Stelle zur Verfügung zu stellen. Satz 1 gilt ...
Stand: 27.07.2023
Dialog: 43220
Unterweisungen:§ 12 Arbeitsschutzgesetz§ 29 Jugendarbeitsschutzgesetz§ 24 Sprengstoffgesetz§ 5 Baustellenverordnung§ 12 Betriebssicherheitsverordnung§ 14 Biostoffverordnung§ 14 Gefahrstoffverordnung§ 3 PSA-Benutzungsverordnung§ 4 LastenhandhabungsverordnungZahlreiche Unterweisungsvorschriften finden sich in den entsprechenden Regelungen der Unfallversicherungsträger. Beispielhaft sei hier nur die DGUV ...
Stand: 14.04.2024
Dialog: 3674
Für Unterweisungen gelten die folgenden Kriterien, die eingehalten werden müssen: mündlich arbeitsplatzbezogen bei Aufnahme der Beschäftigung bei Einführung neuer Arbeitsmittel oder Gefahrstoffe, insbesondere zum Umgang mit Arbeitsmitteln (§ 12 BetriebssicherheitsV) zur Lastenhandhabung (§4 LastenhandhabungsV) zum Umgang mit biologischen Arbeitsstoffen (§ 14 BioStoffV) zum Umgang ...
Stand: 05.08.2015
Dialog: 5709
Das Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG) und die dazu erlassenen Rechtsverordnungen (Betriebssicherheitsverordnung, Gefahrstoffverordnung, usw.) verpflichten grundsätzlich den Arbeitgeber, die Beschäftigten über Sicherheit und Gesundheitsschutz bei der Arbeit während ihrer Arbeitszeit ausreichend und angemessen zu unterweisen. Die Unterweisung umfasst Anweisungen und Erläuterungen, die eigens auf den Arb ...
Stand: 05.09.2024
Dialog: 7024
Aus § 14 Absatz 2 der Gefahrstoffverordnung (GefStoffV) ergibt sich, dass die Unterweisung vor Aufnahme der Beschäftigung und danach mindestens jährlich arbeitsplatzbezogen durchgeführt werden muss. Sie muss in für die Beschäftigten verständlicher Form und Sprache erfolgen. Inhalt und Zeitpunkt der Unterweisung sind schriftlich festzuhalten und von den Unterwiesenen durch Unterschrift ...
Stand: 28.04.2025
Dialog: 26845
, insbesondere an wissenschaftlichen Einrichtungen tätige Personen, die Tätigkeiten mit Biostoffen ausüben, gleichstehen.Daraus ergibt sich eine Unterweisungspflicht, bei Tätigkeiten mit Gefahr- oder Biostoffen, auch aus dem § 14 GefStoffV und § 14 BioStoffV.Das berufsgenossenschaftliche Vorschriften- und Regelwerk finden Sie unter http://www.dguv.de/publikationen ...
Stand: 24.05.2019
Dialog: 24589
, dass Gefahrstoffbetriebsanweisungen Online angeboten werden sollen. Dies ist u. E. grundsätzlich nicht zu beanstanden; es darf allerdings die entsprechende mündliche Unterweisung anhand der Betriebsanweisungen im Sinne von § 14 Abs. 2 GefStoffV nicht aufgehoben werden. Ebenso muss die Dokumentation dieser Unterweisung nachvollziehbar sein. Hierzu fordert die Gefahrstoffverordnung eine schriftliche Dokumentation und Unterschrift ...
Stand: 27.09.2018
Dialog: 5784
Grundsätzliche Unterweisungspflichten ergeben sich aus der angesprochenen DGUV Vorschrift 1 "Grundsätze der Prävention", aber auch aus dem Arbeitsschutzgesetz. Dort heißt es u.a. unter § 12 Unterweisung: Die Unterweisung muss an die Gefährdungsentwicklung angepasst sein und erforderlichenfalls regelmäßig wiederholt werden. Auch die nach § 4 DGUV Vorschrift 1 geforderte Unterweisung muss „erforderl ...
Stand: 09.08.2022
Dialog: 4523
erforderlichenfalls wiederholt werden, mindestens aber einmal jährlich erfolgen; sie muss dokumentiert werden." Konkretisierungen dazu finden sich in den zum Arbeitsschutzgesetz erlasssenen Rechtsverordnungen wie Gefahrstoffverordnung (GefStoffV), Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV) u.s.w. sowie in der DGUV Regel 100-001.Auszüge:§ 14 Absatz 2 GefStoffV:"Die Unterweisung muss vor Aufnahme der Beschäftigung ...
Stand: 11.11.2022
Dialog: 12688
Die Pflicht zum Unterweisen der Beschäftigten obliegt gemäß Arbeitsschutzgesetz/ArbSchG bzw. § 4 der DGUV Vorschrift 1 "Grundsätze der Prävention" dem Arbeitgeber. Verantwortlich für die Erfüllung der Arbeitgeberpflichten ist der im § 13 Abs. 1 ArbSchG genannte Personenkreis.Anderen Personen können nach Maßgabe des § 13 Abs. 2 ArbSchG Arbeitgeberpflichten und damit auch die Pflicht ...
Stand: 17.02.2025
Dialog: 12537
, die Beschäftigten gegen Gefahren für Leben und Gesundheit zu schützen. Sie entsteht kraft Gesetz mit dem rechtswirksamen Abschluss eines Arbeitsverhältnisses und wird hergeleitet aus dem Bürgerlichen Gesetzbuch (§ 618 BGB), analog dem Handelsgesetzbuch (§ 62 HGB) und dem Arbeitsschutzgesetz (§ 3 Abs. 1 ArbSchG).Die Verkehrssicherungspflicht besteht auch gegenüber Dritten. Sie ist im Gesetz selbst nicht genannt ...
Stand: 22.11.2023
Dialog: 17545
sind im Anhang 1 BetrSichV, Nr. 1.9a und im § 7 Abs. 1 der Unfallverhütungsvorschrift DGUV Vorschrift 68 "Flurförderzeuge" aufgeführt.Danach dürfen selbstfahrende Arbeitsmittel (z. B. Stapler) nur von Beschäftigten geführt werden, die hierfür geeignet sind und eine angemessene Unterweisung erhalten haben. Es ist also hinsichtlich der Benutzung von Flurförderzeugen die Ausbildung und Befähigung ...
Stand: 11.07.2024
Dialog: 42461
Nach § 12 Abs. 1 des Arbeitsschutzgesetzes/ArbSchG muss der Arbeitgeber "... die Beschäftigten über Sicherheit und Gesundheitsschutz bei der Arbeit während ihrer Arbeitszeit ausreichend und angemessen unterweisen."Die spezifischen Gefährdungen muss er im Rahmen einer Gefährdungsbeurteilung ermitteln, zu deren Durchführung er nach § 5 Arbeitsschutzgesetz verpflichtet ist. Es gibt somit keine ...
Stand: 15.04.2019
Dialog: 2776
) Der Unternehmer hat die Versicherten über Sicherheit und Gesundheitsschutz bei der Arbeit, insbesondere über die mit ihrer Arbeit verbundenen Gefährdungen und die Maßnahmen zu ihrer Verhütung, entsprechend § 12 Abs. 1 Arbeitsschutzgesetz sowie bei einer Arbeitnehmerüberlassung entsprechend § 12 Abs. 2 Arbeitsschutzgesetz zu unterweisen; die Unterweisung muss erforderlichenfalls wiederholt werden, mindestens ...
Stand: 24.05.2019
Dialog: 27717