Rechercheergebnisse

Das Produktsicherheitsgesetzes - ProdSG - gilt, wenn gemäß § 1 Abs. 1 "Anwendungsbereich" im Rahmen einer Geschäftstätigkeit Produkte auf dem Markt bereitgestellt, ausgestellt oder erstmals verwendet werden. Nach den allgemeinen gewerblichen Grundsätzen ist unter "im Rahmen einer Geschäftstätigkeit Produkte auf dem Markt bereitstellen" jedes von einer natürlichen oder juristischen Person vorgenomm ...

Stand: 17.01.2020

Dialog: 19730

, dass die Messeinheit für eine eigene Maschine vorgesehen ist, d. h. dass keine Abgabe (z. B. Verkauf) stattfindet. Dies bedeutet, dass die Regularien der 9.ProdSV hier aufgrund der v. g. Erläuterungen gar nicht erst zur Anwendung kommen. Jedoch bedeutet der Einbau in die vorhandene Maschine eine Veränderung eben dieser Maschine. Hier ist zu beurteilen, ob es sich um eine sog. „wesentliche Veränderung“ handelt ...

Stand: 17.12.2015

Dialog: 25576

Bei dem Handschlagschrauber handelt es sich offensichtlich um ein Gerät, das durch menschliche Kraft (Schlag auf den Schrauber) betrieben wird und eine Feder enthält, die durch ihre innere Spannkraft den Antriebsvierkant wieder in die Ausgangslage verschiebt.Nach unserer Auffassung handelt es sich bei diesem Gerät nicht um eine Maschine im Sinne der Richtlinie 2006/42/EG - Maschinenrichtlinie MRL ...

Stand: 27.04.2018

Dialog: 25709

Sie sollten beim Kauf des Anbaugerätes darauf achten, dass es sich um eine auswechselbare Ausrüstung handelt.Handelt es sich bei dem Anbaugerät NICHT um eine auswechselbare Ausrüstung (zur Definition "auswechselbare Ausrüstung" siehe Artikel 2 b) der Maschinenrichtlinie (Richtlinie 2006/42/EG)) und es wurde dann richtigerweise als "unvollständige Maschine" mit einer Einbauerklärung nach der Maschi ...

Stand: 22.05.2025

Dialog: 42698

wird.Wird also das Regal z.B. mittels menschlicher Kraft bewegt, aber mittels mechanischer Bremse abgebremst, handelt es sich nicht um eine Maschine im Sinne der Maschinenrichtlinie.Da es sich in jedem Fall um ein Arbeitsmittel im Sinne der Betriebssicherheitsverordnung - BetrSichV handelt, sind die Mindestvorschriften des Anhangs 1 der BetrSichV "Mindestvorschriften für Arbeitsmittel gemäß § 7 Abs. 1 Nr ...

Stand: 18.06.2012

Dialog: 13910

Ja, es handelt sich um eine auswechselbare Ausrüstung.Im Leitfaden zur Maschinenrichtlinie sind in § 41 Erklärungen zum Thema "Auswechselbare Ausrüstungen" gemacht. Auszug: "Weitere Beispiele auswechselbarer Ausrüstungen sind Halterungen, die für den Zusammenbau mit tragbaren handgeführten Maschinen vorgesehen sind, sodass diese zu ortsfesten Maschinen umgebaut werden..." ...

Stand: 19.07.2021

Dialog: 43563

auf dem Markt – und das Produktsicherheitsrecht kommt zur Anwendung:a) Handelt es sich um (den vermutlich unwahrscheinlichen Fall) eine neuen Maschine (bzw. ein anderes unter § 1 Abs. 1 genanntes Produkt) käme hier § 3 Abs. 1 ProdSG i. V. m. der 9.ProdSV als nationale/deutsche Umsetzung der Maschinenrichtlinie 2006/42/EG zur Anwendung.b)   Handelt es sich um eine gebrauchte Maschine (etc.), kommt „nur“ § 3 ...

Stand: 19.12.2019

Dialog: 42953

Vor der Frage, ob es sich bei der Fackel nun um eine Maschine handelt oder nicht, ist zu hinterfragen, ob die Fackel einzeln in den Verkehr gebracht wird. Wenn die Fackel z. B. Bestandteil einer „Maschinenanlage“ ist, dann muss die Konformität für die Maschinenanlage erklärt werden und diese umfasst dann auch die Fackel. Wird die Fackel einzeln in den Verkehr gebracht, dann ist zu prüfen, ob ...

Stand: 06.02.2015

Dialog: 23031

Das Interpretationspapier „Wesentliche Veränderung von Maschinen" gibt eine Hilfestellung bei der Beantwortung der Frage, ob es sich im Einzelfall um eine "wesentliche Veränderung" handelt.Unter der Voraussetzung, dass es sich bei der Anlage um eine Maschine im Sinne der Maschinenrichtlinie 2006/42/EG und Neunten Verordnung zum Produktsicherheitsgesetz (Maschinenverordnung) handelt ...

Stand: 21.02.2023

Dialog: 4799

."Entsprechend handelt es sich bei der von Ihnen beschriebenen Maschine und eine Nahrungsmittelmaschine im Sinne der Maschinenrichtlinie. ...

Stand: 17.02.2025

Dialog: 42664

nach Maschinenrichtlinie 2006/42/EG angesehen werden, ist im Dokument "Einteilung der Ausrüstungen, die mit Maschinen zum Heben für das Heben von Lasten verwendet werden" beschrieben.Hiernach handelt es sich bei der kranbaren Transportkiste um ein Arbeitsmittel. ...

Stand: 21.12.2023

Dialog: 43866

Für die Einbauerklärung und Montageanleitung gelten die gleichen Voraussetzungen beim zur Verfügung stellen wie für die Betriebsanleitung.Zur Form der Betriebsanleitung verweisen wir auf den KomNet-Dialog 17.995, in dem die Thematik ausführlich behandelt wird. ...

Stand: 31.01.2022

Dialog: 26835

auch die Person sein, die zur Zusammenstellung der technischen Unterlagen bevollmächtigt ist.“Somit ist es möglich, dass es sich bei diesen Bevollmächtigten zur Zusammenstellung der technischen Unterlagen um den Hersteller selbst handelt. ...

Stand: 09.02.2023

Dialog: 27688

Fragestellung – „rein für die Verwendung bei Ausstellungen zum Beispiel zur Simulation von Industriegegebenheiten“ – erfolgt vermutlich deshalb, weil dies auch Werbezwecken dient. Ob es sich hier um ein Bewerben des Eigenbaus handelt, ober eher um das Bewerben des Herstellers, spielt somit eine untergeordnete Rolle.Wenn es sich um einen Eigenbau handeln sollte, der fern ab der Angebotspalette des Herstellers ...

Stand: 18.04.2016

Dialog: 26406

unabhängig von den angebrachten Motoren oder pneumatischen Schaltern. Da bereits die Voraussetzungen für auswechselbare Ausrüstungen vorliegen, erübrigt sich die Diskussion darüber, inwieweit es sich um eine unvollständige Maschine handelt, denn für auswechselbare Ausrüstungen sind, im Gegensatz zu den unvollständigen Maschinen, die Beschaffenheitsanforderungen des Anhangs I der Richtlinie 2006/42/EG ...

Stand: 06.05.2013

Dialog: 18465

Vorschubeinheiten für Holzbearbeitungsmaschinen...."Hieraus ergibt sich, dass es sich bei Sägeblättern um Werkzeuge handelt. ...

Stand: 17.07.2020

Dialog: 43221

Es ist davon auszugehen, dass es sich bei denen von Ihnen angesprochenen Maschinen um Maschinen im Sinne der 9. ProdSV i. V. m. der RL 2006/42/EG handelt. Zum Thema "Dieseltank" sind in der Maschinenrichtlinie allgemeine Anforderungen definiert. Entsprechend Ziffer 1.1.3 Materialien und Produkte Anhang II gilt: "Die für den Bau der Maschine eingesetzten Materialien oder die bei ihrem Betrieb ...

Stand: 10.04.2018

Dialog: 42249

Ja!Eine Maschine darf erst dann in den Verkehr gebracht oder in den Betrieb genommen werden, wenn das Konformitätsbewertungsverfahren für eine Maschine abgeschlossen wurde. Danach erfolgt die eigentliche Verwendung.Alleine die Tatsache, dass es sich bei den Teil-Anlagen um unvollständige Maschinen handelt, bedeutet somit, dass diese nicht vor Ort als Lüftungsanlage(nteile) verwendet werden dürfen ...

Stand: 19.02.2021

Dialog: 43476

Verletzungen3: Schweregrad der Verletzung4: EintrittswahrscheinlichkeitErmittelt wird der Risikograd als Resultat der Kombination aus Schweregrad der Verletzung und Eintrittswahrscheinlichkeit.Dieses Verfahren ist allerdings nicht über diesen Weg (KomNet-Anfrage) beschreibbar. Daher ist von hier aus zu empfehlen, dass Sie sich mit Risikobewertungsmethode der Marktaufsichtsbehörden befassen (EU-Risk Assessment ...

Stand: 03.05.2021

Dialog: 18446

erläutert, nicht zur Anwendung kommt, bleibt es somit „nur“ bei den Arbeitsschutzvorschriften.Neben der rein rechtlichen Betrachtung sollte berücksichtigt werden, dass es sich insbesondere bei der Risikobeurteilung um eine sinnvolle Auseinandersetzung mit potentiellen Gefährdungen und entsprechenden Lösungen handelt. Daher sollte so etwas – auch ohne gesetzliche Vorschrift – umgesetzt bzw. durchgeführt ...

Stand: 29.08.2018

Dialog: 42419