Rechercheergebnisse

Wir interpretieren Ihre Frage so, dass der Arbeitnehmer im Betrieb mit Fahrertätigkeiten beschäftigt wird bzw. werden soll. Aus arbeitsschutzrechtlicher Sicht beantworten wir die Anfrage wie folgt:Der Arbeitgeber trägt die Verantwortung/Führungsverantwortung für seinen Betrieb und die dort beschäftigten Arbeitnehmer. Aus seiner Verantwortung erwachsen ihm auch Pflichten, die er selbst umsetzen ...

Stand: 13.01.2020

Dialog: 18782

werden und die Technische Regel für Biologische Arbeitsstoffe - TRBA (http://www.baua.de/de/Themen-von-A-Z/Biologische-Arbeitsstoffe/TRBA/TRBA.html) ggf. analog angewendet werden kann, ist im Einzelfall im Rahmen der Gefährdungsbeurteilung nach § 5 Arbeitsschutzgesetz zu prüfen (s. auch Ziffer 1.5 und 4.1.1.2 der TRBA 250). Aus Sicht der Biostoffverordnung kommen hier insbesondere Kontakte mit Körperflüssigkeiten ...

Stand: 05.06.2012

Dialog: 11042

Die DGUV Information 208-004 "Gabelstapler" macht konkrete Aussagen über Personen, die als Gabelstaplerfahrer eingesetzt werden dürfen:"Gabelstaplerfahrer müssen:mindesten 18 Jahre alt sein,geistig und körperlich geeignet sein,theoretisch und praktisch ausgebildet sein,eine Fahrprüfung erfolgreich abgelegt haben undvom Unternehmen mit der Führung des Staplers schriftlich beauftragt ...

Stand: 25.10.2018

Dialog: 4758

In der DGUV Vorschrift 70 "Fahrzeuge" ist unter dem § 35 Fahrzeugführer Folgendes nachzulesen:"(1) Der Unternehmer darf mit dem selbstständigen Führen von maschinell angetriebenen Fahrzeugen nur Versicherte beschäftigen,1.die das 18. Lebensjahr vollendet haben,2.die körperlich und geistig geeignet sind,3.die im Führen des Fahrzeuges unterwiesen sind und ihre Befähigung hierzu gegenüber ...

Stand: 11.03.2022

Dialog: 43645

Im Fall einer Wiedereingliederung nach einer Krankschreibung ist zunächst der Anspruch auf ein Verfahren im Rahmen des Betrieblichen Eingliederungsmanagements (BEM) zu klären. Rechtsgrundlage hierfür ist das neunte Sozialgesetzbuch (§ 167 Abs. 2 SGB IX). Beschäftigte haben einen Anspruch auf ein Betriebliches Eingliederungsmanagement, wenn sie innerhalb eines Jahres länger als sechs Wochen ...

Stand: 03.03.2022

Dialog: 30354

nicht mehr in der Lage sind, ihren ursprünglichen oder - insbesondere bei Neueinstellung - irgendeinen Arbeitsplatz auszufüllen, der zum Kern der im jeweiligen Unternehmen geleisteten Arbeit zu rechnen ist.Was genau darunter fällt, ist von jedem Unternehmen grundsätzlich selbst festzulegen. Dabei muss der Arbeitgeber bei überschlägiger Bewertung regelmäßig den Betriebsrat beteiligen. Es ist somit je ...

Stand: 21.09.2023

Dialog: 13975

Grundsätzlich gilt, dass die Integration eines behinderten Menschen vom Betriebsarzt unter Berücksichtigung der realen Arbeitsanforderungen sowie des Grades der Einschränkung erfolgen sollte.Nach § 81 Abs.4 SGB IX - Sozialgesetzbuch 9 "Rehabilitation und Teilhabe behinderter Menschen" haben schwerbehinderte Menschen gegenüber ihrem Arbeitgeber u.a. Anspruch auf "...eine behinderungsgerechte ...

Stand: 02.05.2017

Dialog: 15614

Schwerbehinderte Personen haben gegenüber Arbeitgebenden Anspruch auf behinderungsgerechte Einrichtung des Arbeitsplatzes und einer bedarfsgerechten Ausstattung mit Arbeitshilfen (§ 164 SGB IX; §§ 17 ff. SchwbAV).Im Zusammenhang mit der o. g. Fragestellung können die Ausführungen des LVR-Inklusionsamts hilfreich sein. Dort heißt es:"[...]Je nach Behinderung wird damit die Berufstätigkeit ...

Stand: 06.05.2024

Dialog: 43919

Gemäß § 125 Sozialgesetzbuch Neuntes Buch - SGB IX - haben Schwerbehinderte einen gesetzlichen Anspruch auf die Gewährung von Zusatzurlaub unter den dort genannten Bedingungen. Die Größe des Betriebes bzw. die Anzahl der Beschäftigten ist dabei unerheblich. ...

Stand: 13.02.2014

Dialog: 20380

oder durch grobe Fahrlässigkeit herbeigeführten Erkrankung oder Verletzung. Zwar gilt, dass Betriebe nach Möglichkeit alle zumutbaren Möglichkeiten auszuschöpfen haben, um eine krankheitsbedingte Kündigung zu vermeiden. Da Kostenaufwendungen für Arbeitgeber im Rahmen der Mitarbeiterfürsorge jedoch dem Grundsatz der Verhältnismäßigkeit entsprechen müssen, können im Falle negativer Leistungsprognosen ...

Stand: 25.02.2019

Dialog: 42607

Das Arbeitszeitgesetz (ArbZG), welches arbeitsschutzrechtliche Regelungen zur Arbeitszeit und Ruhepausen trifft, sieht für Schwerbehinderte keine gesonderten Regelungen vor.Gemäß § 164 Abs. 4 Nr.4 SGB IX haben aber schwerbehinderte Menschen gegenüber ihren Arbeitgeber u.a. Anspruch auf"…. behinderungsgerechte Einrichtung und Unterhaltung der Arbeitsstätten einschließlich der Betriebsanlagen ...

Stand: 05.08.2024

Dialog: 4650

Hierzu ist in § 177 SGB IX nachzulesen:"(1) In Betrieben und Dienststellen, in denen wenigstens fünf schwerbehinderte Menschen nicht nur vorübergehend beschäftigt sind, werden eine Vertrauensperson und wenigstens ein stellvertretendes Mitglied gewählt, das die Vertrauensperson im Falle der Verhinderung vertritt. Ferner wählen bei Gerichten, denen mindestens fünf schwerbehinderte Richter oder Richt ...

Stand: 03.09.2024

Dialog: 43874

kann die Annahme der Bestellung ablehnen. Der Arbeitgeber muss daher durch eine entsprechende Gestaltung des Arbeits- oder Dienstvertrages dafür sorgen, dass eine Person sich zur Annahme bereit erklärt. Je nach Ausgestaltung des Beschäftigungsverhältnisses kann der Arbeitgeber auch von seinem Weisungsrecht Gebrauch machen (§ 106 GewO).Meldung der BestellungDer Arbeitgeber hat die örtliche Arbeitsagentur ...

Stand: 30.08.2022

Dialog: 43623

für Arbeitssicherheit gegenüber dem Arbeitgeber ausschließlich beratende Funktion haben, kann ein Versetzen in einen anderen Arbeitsbereich vom Betriebsarzt nicht angeordnet werden.Ausführliche Informationen zur Thematik der betrieblichen Wiedereingliederung können Sie den folgenden Broschüren entnehmen:"Stufenweise Wiedereingliederung in den Arbeitsprozess" der Bundesarbeitsgemeinschaft für Rehabilitation (BAR ...

Stand: 06.11.2022

Dialog: 11785

Nach § 7 der DGUV Vorschrift 68 "Flurförderzeuge" darf der Arbeitgeber mit dem selbständigen Steuern von Flurförderzeugen (Gabelstaplern) mit Fahrersitz oder Fahrerstand Personen nur beauftragen, die18 Jahre alt sind,für diese Tätigkeit geeignet und ausgebildet sind undihre Befähigung nachgewiesen haben.Der Auftrag muss schriftlich erteilt werden.Als Nachweis der körperlichen Eignung gilt ...

Stand: 13.09.2023

Dialog: 3414

Durch den § 167 "Prävention" des Sozialgesetzbuches IX sollen im Rahmen eines betrieblichen Wiedereingliederungsmanagements möglichst frühzeitig präventive Maßnahmen eingeleitet werden, die die Arbeits- und Beschäftigungsfähigkeit der Beschäftigten wiederherstellen, erhalten, verbessern bzw. fördern können. Hintergrund ist die gewonnene Erkenntnis, dass langandauernde AU-Zeiten und Erkrankungen of ...

Stand: 10.01.2020

Dialog: 14095

. 20).Gemäß § 15 Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG) haben Beschäftigte zwar eine Mitwirkungspflicht im Rahmen des Arbeits- und Gesundheitsschutzes. Ob eine (besondere) Gefährdung vorliegt, ergibt sich jedoch nicht aus dem Grad der Behinderung einer Person, sondern aus den Arbeitsbedingungen: "Weder der ermittelte numerische Wert des Grades der Behinderung (GdB) noch die Gründe für diesen Wert lassen ...

Stand: 19.02.2020

Dialog: 43040

nach anderen gesetzlichen Vorschriften zum Ersatz des Personenschadens, den ein Versicherungsfall verursacht hat, nur verpflichtet, wenn sie den Versicherungsfall vorsätzlich oder auf einem nach § 8 Abs. 2 Nr. 1 bis 4 versicherten Weg herbeigeführt haben. Ein Forderungsübergang nach § 116 des Zehnten Buches findet nicht statt."Die Haftung des Arbeitgebers gegenüber den Beschäftigten ist somit auf äußerst ...

Stand: 05.12.2023

Dialog: 6052

sind, Herzschrittmacher zu beeinflussen. Eine Eingruppierung in die Rubrik „Beeinflussung nicht wahrscheinlich“ erfolgte für alle Geräte und Anlagen, wenn eine Beeinflussung ausgeschlossen oder nur bei speziellen Expositionsbedingungen zu erwarten ist.Insofern ist eine Gefährdung prinzipiell nicht ausgeschlossen. Deshalb muss eine Gefährdungsbeurteilung erstellt werden. Dabei sollten Fachkraft für Arbeitssicherheit ...

Stand: 03.02.2020

Dialog: 17383

Vibrationsmelder.Solange eine solche Lösung nicht realisiert ist, müssen zumindest organisatorische Maßnahmen ergriffen werden. Dazu gehört, dass immer jemand dafür verantwortlich sein muss, dass auch Personen mit eingeschränkter Wahrnehmung im Gefahrfall gewarnt werden. Ob dies direkt oder z. B. über Schnurlos- bzw. Mobiltelefone mit Vibrationsalarm erfolgt (Achtung: Ausfallgefahr), ist im Einzelfall zu prüfen.Die ...

Stand: 12.12.2023

Dialog: 24033