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Darf ein Betriebsarzt die Wiedereingliederung in einen anderen Arbeitsbereich anordnen bzw. empfehlen?

KomNet Dialog 11785

Stand: 09.08.2016

Kategorie: Betriebliches Arbeitsschutzsystem > Beauftragte / Bestellte > Betriebsarzt, Betriebsärztin

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Frage:

Darf ein Betriebsarzt die Widereingliederung in einem anderem Arbeitsbereich anordnen bzw. empfehlen?

Antwort:

Die (stufenweise) Wiedereingliederung (sogenanntes "Hamburger Modell") ist eine Maßnahme nach § 74 SGB V  (Sozialgesetzbuch 5) und soll arbeitsunfähige Arbeitnehmer nach längerer schwerer Krankheit schrittweise an die volle Arbeitsbelastung heranführen und so den Übergang zur vollen Berufstätigkeit erleichtern. Während der stufenweisen Wiedereingliederung ist der Arbeitnehmer noch krankgeschrieben.

Voraussetzung ist, dass der Arbeitnehmer nach ärztlicher Feststellung seine bisherige Tätigkeit teilweise wieder verrichten kann und sich mit der stufenweisen Wiedereingliederung einverstanden erklärt. Die Arbeitsunfähigkeit im Sinne des Krankenversicherungsrechts bleibt dabei aber bestehen. Der behandelnde Arzt soll dann auf der Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung die Art und den Umfang der möglichen Tätigkeiten sowie die täglich verantwortbare Arbeitszeit angeben und sich in geeigneten Fällen zuvor eine Stellungnahme vom Betriebsarzt einholen.

Hierbei ist zu beachten, dass auch der Betriebsarzt der ärztlichen Schweigepflicht unterliegt. Auf § 6 "Pflichten des Arztes oder der Ärztin" der Verordnung zur arbeitsmedizinischen Vorsorge - ArbMedVV weisen wir hin.

Da der Betriebsarzt wie auch die Fachkraft für Arbeitssicherheit gegenüber dem Arbeitgeber ausschließlich beratende Funktion haben, kann ein Versetzen in einen anderen Arbeitsbereich vom Betriebsarzt nicht angeordnet werden.

Ergänzende Informationen zum Thema Wiedereingliederung:

  • Broschüre des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales: "Schritt für Schritt zurück in den Job: Betriebliche Eingliederung nach längerer Krankheit – was Sie wissen müssen"
     
  • Arbeitshilfe der Bundesarbeitsgemeinschaft für Rehabilitation (BAR) "Stufenweise Wiedereingliederung in den Arbeitsprozess"