Komnet-Wissensdatenbank

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Ergeben sich für schwerbehinderte Mitarbeiter bzw. auch für den Schwerbehindertenvertretung besondere Unterweisungspflichten?

Nach § 12 Unterweisung des Arbeitsschutzgesetzes  hat der Arbeitgeber die Beschäftigten über Sicherheit und Gesundheitsschutz bei der Arbeit wahrend ihrer Arbeitszeit ausreichend und angemessen zu unterweisen. Die Unterweisung umfaßt Anweisungen und Erläuterungen, die eigens auf den Arbeitsplatz oder den Aufgabenbereich der Beschäftigten ausgerichtet sind. Die Unterweisung muß bei der Einstellung, ...

Stand: 14.06.2012

Dialog: 10457

Darf ein Betriebsarzt die Wiedereingliederung in einen anderen Arbeitsbereich anordnen bzw. empfehlen?

Die (stufenweise) Wiedereingliederung (sogenanntes "Hamburger Modell") ist eine Maßnahme nach § 74 SGB V (Sozialgesetzbuch Fünftes Buch) und soll arbeitsunfähige Arbeitnehmer nach längerer schwerer Krankheit schrittweise an die volle Arbeitsbelastung heranführen und so den Übergang zur vollen Berufstätigkeit erleichtern. Während der stufenweisen Wiedereingliederung ist der Arbeitnehmer noch krankg ...

Stand: 06.11.2022

Dialog: 11785

Was ist bei der Wiedereingliederung einer Kollegin nach über 10-monatiger Krankschreibung hinsichtlich ihres Arbeitsplatzes (Einzel- oder Großraumbüro) zu beachten?

Im Fall einer Wiedereingliederung nach einer Krankschreibung ist zunächst der Anspruch auf ein Verfahren im Rahmen des Betrieblichen Eingliederungsmanagements (BEM) zu klären. Rechtsgrundlage hierfür ist das neunte Sozialgesetzbuch (§ 167 Abs. 2 SGB IX). Beschäftigte haben einen Anspruch auf ein Betriebliches Eingliederungsmanagement, wenn sie innerhalb eines Jahres länger als sechs Wochen ununter ...

Stand: 03.03.2022

Dialog: 30354

Was versteht man unter einem Schonarbeitsplatz?

Eine Legaldefinition des Begriffs Schonarbeitsplatz ist uns nicht bekannt.Das heißt, es gibt nach unserer Kenntnis keine diesbezüglichen Regelungen auf gesetzlicher oder Verordnungsebene, die den Begriff näher spezifizieren.Nach allgemeinem Verständnis sind Schonarbeitsplätze Arbeitsplätze, auf denen Beschäftigte mit gesundheitlichen Problemen eingesetzt werden, die aufgrund ihrer Schwierigkeiten ...

Stand: 21.09.2023

Dialog: 13975

Gibt es bei Einarmigkeit am Bildschirmarbeitsplatz besondere ergonomisch empfohlene Anordnungen der Tastatur und Maus bzw. bestimmte Hilfsmittel ?

Grundsätzlich sind bei der Einrichtung von Büroarbeitsplätzen ergonomische Empfehlungen und arbeitswissenschaftliche Erkenntnisse zu berücksichtigen, etwa Beleuchtungsverhältnisse etc. Grundsätzliche Hinweise zur barrierefreien und inklusiven (Büro-)Arbeitsplatzgestaltung finden sich darüber hinausgehend in den Publikationen des entsprechenden DGUV-Sachgebiets: https://www.dguv.de/barrierefrei/inf ...

Stand: 06.02.2024

Dialog: 43897

Darf ein gehörloser Mitarbeiter auf dem Betriebsgelände einen Gabelstapler fahren?

Die DGUV Information 208-004 "Gabelstapler" macht konkrete Aussagen über Personen, die als Gabelstaplerfahrer eingesetzt werden dürfen:"Gabelstaplerfahrer müssen:mindesten 18 Jahre alt sein,geistig und körperlich geeignet sein,theoretisch und praktisch ausgebildet sein,eine Fahrprüfung erfolgreich abgelegt haben undvom Unternehmen mit der Führung des Staplers schriftlich beauftragt sein (innerbetr ...

Stand: 25.10.2018

Dialog: 4758

Was ist beim Einsatz einer taubstummen Mitarbeiterin in der Wäscherei eines Altenheimes zu beachten?

Die Berufsgenossenschaft Holz und Metall bietet eine Checkliste zur barrierefreien Gestaltung nicht nur von Gebäuden und Räumen, sondern auch von Arbeitsplätzen: https://www.bghm.de/fileadmin/bghmshop/pdfs/FI-0067-Checkliste-barrierefreie-Gestaltung-von-Arbeitsstaetten.pdf, siehe insbesondere unter Punkt 4 der Checkliste.Das Fachportal barrierefreie Arbeitsgestaltung der DGUV bietet ausführliche H ...

Stand: 26.10.2024

Dialog: 44032

Wie geht man hinsichtlich der personengebundenen Gefährdungsbeurteilung vor, wenn der nachweislich Behinderte keine weiteren Informationen über seine Behinderung bzw. Einschränkungen offenbaren möchte?

einen Schluss auf das Wirksamwerden einer Gefährdung zu." (LVR 2017, S. 38). In diesem Sinne ist es nicht zwingend notwendig, dass Betroffene über ihre Behinderung bzw. Einschränkungen offen sprechen. Vielmehr ist durch den Unternehmer festzustellen, wie Betroffene mit dem Arbeitssystem interagieren: Können etwa bestimmte Signale ausreichend wahrgenommen, interpretiert und zu korrespondierenden Handlungen ...

Stand: 19.02.2020

Dialog: 43040

Welche Anforderungen/Kriterien müssen Arbeitsplätze für Diabetiker erfüllen und in welchen Berufsgruppen dürfen sie arbeiten?

bzw. der unscharfen Abgrenzung zwischen leichter und schwerer Hypoglykämien in den Studien bedingt. Andererseits werden die Hypoglykämien insbesondere bei älteren Menschen mit Diabetes nicht als solche erkannt und anderen Ursachen zugeordnet und somit nicht berichtet. Verlässliche Daten sind bekannt vor allem aus den großen Studien DCCT und UKPDS (DCCT 1993 und UKPDS 1998). Schwere Hypoglykämien ...

Stand: 20.07.2022

Dialog: 3416

Dürfen leistungsgeminderte Mitarbeiter im Wachschutz eines Unternehmens eingesetzt werden?

Gemäß § 5 Arbeitsschutzgesetz - ArbSchG - ist der Arbeitgeber verpflichtet, eine Gefährdungsbeurteilung, hier für die auszuführenden Arbeiten des Wachschutzes, zu erstellen. Hierbei hat er mögliche Gefährdungen zu ermitteln, Maßnahmen zur Gefahrenabwehr bzw. Gefahrenminderung "eigenverantwortlich" festzulegen und diese umzusetzen. Das Ergebnis der Gefährdungsbeurteilung ist gemäß § 6 ArbSchG ...

Stand: 02.01.2019

Dialog: 19015

Ist für schwerbehinderte Kollegen/innen eine besondere Pausenregelung zu vereinbaren?

Das Arbeitszeitgesetz (ArbZG), welches arbeitsschutzrechtliche Regelungen zur Arbeitszeit und Ruhepausen trifft, sieht für Schwerbehinderte keine gesonderten Regelungen vor.Gemäß § 164 Abs. 4 Nr.4 SGB IX haben aber schwerbehinderte Menschen gegenüber ihren Arbeitgeber u.a. Anspruch auf"…. behinderungsgerechte Einrichtung und Unterhaltung der Arbeitsstätten einschließlich der Betriebsanlagen, Masch ...

Stand: 05.08.2024

Dialog: 4650

Muss für das betriebliche Eingliederungsmanagement bei dem Beschäftigten die gleiche Erkrankung vorliegen oder geht es hier allgemein um die Fehltage?

Durch den § 167 "Prävention" des Sozialgesetzbuches IX sollen im Rahmen eines betrieblichen Wiedereingliederungsmanagements möglichst frühzeitig präventive Maßnahmen eingeleitet werden, die die Arbeits- und Beschäftigungsfähigkeit der Beschäftigten wiederherstellen, erhalten, verbessern bzw. fördern können. Hintergrund ist die gewonnene Erkenntnis, dass langandauernde AU-Zeiten und Erkrankungen ...

Stand: 10.01.2020

Dialog: 14095

Geht der gesetzliche Unfallversicherungsschutz verloren, wenn es wegen einer Behinderung zu einem Arbeitsunfall kommt?

Versicherte (Arbeitnehmer) sind bei ihrer Arbeit und auf Dienst- und Arbeitswegen gegen Unfälle und Berufskrankheiten versichert. Dieses gilt uneingeschränkt auch für schwerbehinderte Beschäftigte. Rechtsgrundlage für den Versicherungsschutz ist das Siebte Buch Sozialgesetzbuch - Gesetzliche Unfallversicherung (SGB VII) . Der Versicherungsschutz besteht unabhängig von einer möglichen Haftung des A ...

Stand: 05.12.2023

Dialog: 6052

Wie kann ein Arbeitgeber seiner Fürsorgepflicht bei einem Mitarbeiter nachkommen, dessen Gesundheitszustand sich zusehends verschlechtert?

und aktiv auf eine Überwindung der Arbeitsunfähigkeit hinzuwirken.Im vorliegenden Fall besteht jedoch keine attestierte Arbeitsunfähigkeit. Vielmehr erscheint der betreffende Mitarbeiter offenbar krank bzw. gesundheitlich angeschlagen am Arbeitsplatz. Insofern liegt hier ein Präsentismusproblem vor. Im Rahmen der Fürsorgepflicht hat der Arbeitgeber den betreffenden Mitarbeiter nicht nur in dessen eigenem ...

Stand: 25.02.2019

Dialog: 42607

Gilt der Sonderurlaub für Schwerbehinderte (50 % MdE) auch in kleinen Betrieben (unter 10 Mitarbeitern)?

Gemäß § 125 Sozialgesetzbuch Neuntes Buch - SGB IX - haben Schwerbehinderte einen gesetzlichen Anspruch auf die Gewährung von Zusatzurlaub unter den dort genannten Bedingungen. Die Größe des Betriebes bzw. die Anzahl der Beschäftigten ist dabei unerheblich. ...

Stand: 13.02.2014

Dialog: 20380

Gibt es Möglichkeiten, Menschen mit Behinderung mit Maschinen arbeiten zu lassen, obwohl in deren Bedienungsanleitungen eine Nutzung durch diese Personengruppe ausgeschlossen wird?

Gemäß § 5 Arbeitsschutzgesetz - ArbSchG in Verbindung mit § 3 Betriebssicherheitsverordnung -BetrSichV ist der Arbeitgeber verpflichtet, eine Gefährdungsbeurteilung auch für Anlagen, Teile von Anlagen und Arbeitsmittel zu erstellen. Hierbei hat er mögliche Gefährdungen zu ermitteln, Maßnahmen zur Gefahrenabwehr bzw. Gefahrenminimierung eigenverantwortlich festzulegen und diese umzusetzen ...

Stand: 24.09.2016

Dialog: 27533

Darf ein Mitarbeiter mit Herzschrittmacher elektrische Prüfungen (einschließlich Hochspannungsprüfungen) durchführen?

und die Betriebsärztin/ der Betriebsarzt zusammenarbeiten und eine spezielle Beurteilung für den konkreten Schrittmacherträger vornehmen. Der behandelnde Kardiologe bzw. der Herzschrittmacherhersteller sollten Auskünfte über die Störsicherheit des eingesetzten Modells und mögliche Folgen einer Störung angeben können. ...

Stand: 03.02.2020

Dialog: 17383

Müssen Arbeitgeber ihren schwerbehinderten Beschäftigten neben der behindertengerechten Ausstattung des Arbeitsplatzes auch einen (elektrischen) Rollstuhl beschaffen?

überhaupt erst ermöglicht, die Arbeitsausführung erleichtert bzw. die Arbeitsbelastung verringert und die Arbeitssicherheit gewährleistet. Für technische Arbeitshilfen, die nicht in das Eigentum der Arbeitgeber übergehen, können die örtlichen Fachstellen für behinderte Menschen im Arbeitsleben Zuschüsse bis zur vollen Höhe der Kosten gewähren. Dies gilt nicht nur für die Erst- oder Ersatzbeschaffung ...

Stand: 06.05.2024

Dialog: 43919

Muss ein Arbeitgeber einem Mitarbeiter, der unter epileptischen Anfällen leidet, Hinweise in Bezug auf das Autofahren geben?

Wir interpretieren Ihre Frage so, dass der Arbeitnehmer im Betrieb mit Fahrertätigkeiten beschäftigt wird bzw. werden soll. Aus arbeitsschutzrechtlicher Sicht beantworten wir die Anfrage wie folgt:Der Arbeitgeber trägt die Verantwortung/Führungsverantwortung für seinen Betrieb und die dort beschäftigten Arbeitnehmer. Aus seiner Verantwortung erwachsen ihm auch Pflichten, die er selbst umsetzen ...

Stand: 13.01.2020

Dialog: 18782

Wie kann eine gehörlose Mitarbeiterin bei einem Feueralarm benachrichtigt werden, wenn sie beispielsweise auf der Toilette ist?

Vibrationsmelder.Solange eine solche Lösung nicht realisiert ist, müssen zumindest organisatorische Maßnahmen ergriffen werden. Dazu gehört, dass immer jemand dafür verantwortlich sein muss, dass auch Personen mit eingeschränkter Wahrnehmung im Gefahrfall gewarnt werden. Ob dies direkt oder z. B. über Schnurlos- bzw. Mobiltelefone mit Vibrationsalarm erfolgt (Achtung: Ausfallgefahr), ist im Einzelfall zu prüfen.Die ...

Stand: 12.12.2023

Dialog: 24033

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