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sind von dem Schul-Verantwortlichen, in der Regel dem Schulleiter, zu treffen. Dabei soll er sich von der Fachkraft für Arbeitssicherheit und dem Betriebsarzt beraten und unterstützen lassen.Die im Rahmen von Schulprojekten in den Schülerfirmen tätigen Schülerinnen und Schüler haben gegenüber den Mitschülern und den Lehrkräfte keine tatsächliche Arbeitgeberfunktion. Es ist zu empfehlen, dass bei einem Projekt ...
Stand: 06.02.2015
Dialog: 13309
gehört zu den gesetzlich normierten Pflichten, der Fachkräfte für Arbeitssicherheit (§ 6 ASiG) und Betriebsärzte (§ 3 ASiG), nach dem Arbeitssicherheitsgesetz (ASiG).Erforderliche Maßnahmen müssen dokumentiert und kommuniziert werden. Die Berichtspflicht besteht gegenüber dem Arbeitgeber. Die Dokumentation der Tätigkeiten der Fachkraft ist im Jahresbericht der Fachkraft gefordert.Eine Übersicht ...
Stand: 20.11.2018
Dialog: 42513
Nach § 9 Abs. 3 Arbeitssicherheitgesetz (ASiG) gilt: "Die Betriebsärzte und Fachkräfte für Arbeitssicherheit sind mit Zustimmung des Betriebsrats zu bestellen und abzuberufen. Das gleiche gilt, wenn deren Aufgaben erweitert oder eingeschränkt werden sollen; im übrigen gilt § 87 in Verbindung mit § 76 des Betriebsverfassungsgesetzes (BetrVG). Vor der Verpflichtung oder Entpflichtung ...
Stand: 14.11.2021
Dialog: 14960
Der Arbeitgeber hat nach dem Arbeitssicherheitsgesetz - ASiG Betriebsärzte und Fachkräfte für Arbeitssicherheit zu bestellen, damit diese ihn beim Arbeitsschutz und bei der Unfallverhütung unterstützen. Er hat dafür zu sorgen, dass die von ihm bestellten Betriebsärzte und Fachkräfte für Arbeitssicherheit ihre Aufgaben erfüllen (§ 2 Abs.2 und § 5 Abs.2 ASiG). Die regelmäßige Begehung ...
Stand: 10.02.2015
Dialog: 21173
müssen nach dem Arbeitssicherheitsgesetz und den dazu von der Berufsgenossenschaft erlassenen Unfallverhütungsvorschriften eine Fachkraft für Arbeitssicherheit und ein Betriebsarzt bestellt werden.Rechtsvorschriften des Arbeitsschutzes werden im Internet z. B. unter http://www.arbeitsschutz.nrw.de/Service/rechtsvorschriften/index.php oder https://gewerbeaufsicht.baden-wuerttemberg.de/ angeboten. Das berufsgenossenschaftliche Regelwerk ...
Stand: 06.02.2015
Dialog: 2072
und Verordnungen zur Verfügung. EU-Richtlinien sind an die Mitgliedsstaaten gerichtet und bedürfen der Umsetzung in nationales Recht binnen festgelegter Frist. Die Richtlinien werden in nationale Vorschriften überführt, wobei z.B. im Umwelt- und Arbeitsschutz höhere nationale Standards geschaffen werden können. EU-Verordnungen gelten unmittelbar für alle Bürger der EU und dürfen nicht mit den nationalen ...
Stand: 05.02.2015
Dialog: 4951
Die Prüfung von Arbeitsmitteln ist rechtlich in der Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV) geregelt. Die BetrSichV gilt grundsätzlich für die Bereitstellung von Arbeitsmitteln durch Arbeitgeber sowie für die Benutzung von Arbeitsmitteln durch Beschäftigte bei der Arbeit. Die beim Betriebssport genutzten Fitnessgeräte sind keine Arbeitsmittel und fallen somit nicht unter den Anwendungsbereich de ...
Stand: 31.05.2024
Dialog: 42189
) geregelt.Die Informations-, Beteiligungs- bzw. Mitbestimmungsrechte des Betriebsrates sind im Betriebsverfassungsgesetz (BetrVG) geregelt."§ 89 - Arbeits- und betrieblicher Umweltschutz (1) Der Betriebsrat hat sich dafür einzusetzen, dass die Vorschriften über den Arbeitsschutz und die Unfallverhütung im Betrieb sowie über den betrieblichen Umweltschutz durchgeführt werden. Er hat bei der Bekämpfung ...
Stand: 10.02.2023
Dialog: 17426
Ja, Sie unterstehen der "Allgemeinen Arbeitsschutzaufsicht". Die Grundlage hierfür ist das Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG). Das ArbSchG dient dazu, Sicherheit und Gesundheitsschutz der Beschäftigten bei der Arbeit durch Maßnahmen des Arbeitsschutzes zu sichern und zu verbessern. Es gilt in allen Tätigkeitsbereichen und findet im Rahmen der Vorgaben des Seerechtsübereinkommens der Vereinten Nationen ...
Stand: 12.12.2017
Dialog: 30840
von Lasten fallen bezüglich Bau- und Ausrüstung in den Anwendungsbereich der Maschinenrichtlinie 2006/42/EG. Die Maschinenrichtlinie gilt seit dem 01.01.1995. Der Hersteller einer Maschine (hier: Containerkran) hat nach Anhang I der Maschinenrichtlinie 2006/42/EG dafür zu sorgen, dass eine Risikobeurteilung vorgenommen wird, um die für die Maschine geltenden Sicherheits ...
Stand: 21.02.2017
Dialog: 28610
Eine solche Pflicht besteht bei der Beschäftigung Jugendlicher gemäß § 47 Jugendarbeitsschutzgesetz (JArbSchG):"Arbeitgeber, die regelmäßig mindestens einen Jugendlichen beschäftigen, haben einen Abdruck dieses Gesetzes und die Anschrift der zuständigen Aufsichtsbehörde an geeigneter Stelle im Betrieb zur Einsicht auszulegen oder auszuhängen." ...
Stand: 31.07.2020
Dialog: 43225
)• ein nicht rechtsfähiger Personenverband (nicht rechtsfähiger Verein, Gesellschaft bürgerlichen Rechts)• eine Personenhandelsgesellschaft (OHG oder KG)so liegt u. E. der Schluss nahe, dass im Arbeitsschutz die Begriffe Unternehmer und Arbeitgeber synonym verwendet werden können.Anmerkung:Als Arbeitsschutz werden die Maßnahmen, Mittel und Methoden zum Schutz der Beschäftigten vor arbeitsbedingten Sicherheits ...
Stand: 05.02.2022
Dialog: 17567
Die Begriffe Bestellung, Benennung oder Beauftragung werden häufig synonym verwendet und sind im Arbeitsschutzrecht durch die jeweilige Rechtsgrundlage geprägt: Fachkraft für Arbeitssicherheit und Betriebsarzt werden gemäß Arbeitssicherheitsgesetz bestellt.Sicherheitsbeauftragte werden gemäß DGUV Vorschrift 1 "Grundsätze der Prävention" bestellt.Ersthelfer werden eingesetzt (DGUV Vorschrift 1 ...
Stand: 24.01.2023
Dialog: 13226
Durchführung und Überwachung des staatlichen Arbeitsschutzes ist Aufgabe der Bundesländer, zuständig sind je nach Bundesland die Gewerbeaufsichtsämter, Ämter für Arbeitsschutz oder die Bezirksregierungen (in Schlewig-Holstein sogar die dortige Landesunfallkasse). Sie haben das Recht, den Betrieb zu betreten und zu besichtigen, sie können Auskünfte verlangen, Unterlagen einsehen, Proben nehmen usw ...
Stand: 05.02.2017
Dialog: 5702
ansammeln können bzw. Sauerstoffmangel entstehen kann, sind enge Räume im Sinne dieser Regel.Falls das Auftreten besonderer Gefährdungen (s. u.) nicht sicher ausgeschlossen werden kann, sind beispielsweise auch als enge Räume anzusehen:•Tanktassen•Gruben•Schächte•Kanäle•Schiffsräume•Waagengruben•Hohlräume von Bauwerken und Maschinen•Kastenträger von Brücken und Kranen•Naben, Rotorblätter und Spinner ...
Stand: 31.03.2022
Dialog: 43579
. die Aufstellung betrieblicher Alarm- und Gefahrenabwehrpläne oder die Erstellung von Brandschutzordnungen oder Evakuierungsplänen." Erläuterungen dazu bieten auch die berufsgenossenschaftlichen Informationen DGUV Information 205-001 "Arbeitssicherheit durch vorbeugenden Brandschutz" und die Informationen der BGHM zur DGUV Vorschrift 1 - Grundsätze der Prävention (siehe § 22)..Das Erfordernis zur Erstellung ...
Stand: 05.02.2023
Dialog: 8186
der Arbeit, u.U. Personalbeschaffungskosten), Sachschäden, Vertragsstrafe bei Terminverletzung, Beitragszuschlag bei der BG ...Im Rahmen der Arbeitsweltberichterstattung informiert die Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin (BAuA) seit 1994 über die volkswirtschaftlichen Kosten der Arbeitsunfähigkeit.Ausgehend von einer durchschnittlichen Abwesenheit von 17,1 Tagen pro Beschäftigten ergeben ...
Stand: 11.08.2022
Dialog: 20506
jedoch nur die Gesetze, in dessen Schutzbereich die jeweiligen Beschäftigten fallen.Eine Liste der aushangpflichtigen Gesetze des Arbeitsschutzes sowie weitere Informationen werden im Internet z. B. von den Industrie- und Handelskammern angeboten.Aushangpflichtige Gesetze müssen (in Papier- oder elektronischer Form) an geeigneter Stelle von jedermann im Betrieb eingesehen werden können. Dabei muss ...
Stand: 19.09.2024
Dialog: 23595
im Wesentlichen auf die Beschäftigten des Unternehmens beschränkt sein und die Übungen müssen im Rahmen einer unternehmensbezogenen Organisation stattfinden. Handelt es sich um versicherten Betriebssport, so sind auch die Wege von und zur Übungsstätte sowie das Umkleiden und Duschen versichert. Siehe auch die entsprechenden Informationen der DGUV.Zentrale Säule des Arbeitsschutzes ist die Pflicht ...
Stand: 30.01.2018
Dialog: 5990