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Die Forderungen des Arbeitsschutzgesetzes -ArbSchG- zur Umsetzung der Gefährdungsbeurteilung richten sich an den Arbeitgeber. In § 5 des ArbSchG ist geregelt: "(1) Der Arbeitgeber hat durch eine Beurteilung der für die Beschäftigten mit ihrer Arbeit verbundenen Gefährdung zu ermitteln, welche Maßnahmen des Arbeitsschutzes erforderlich sind. [..]"" Das bedeutet, dass aus arbeitsschutzrechtlicher ...
Stand: 15.05.2013
Dialog: 18513
. a. in den Technischen Regeln und den Berufsgenossenschaftlichen Vorschriften konkretisiert. Regeln, Informationen, Grundsätze und Normen des Arbeitsschutzes sind nur dann rechtsverbindlich, wenn diese in Rechtsvorschriften als verbindlich erklärt werden. Ein Anwender der Regelwerke kann aber beanspruchen, dass er bei Anwendung die den Regelwerken zu Grunde liegenden Vorschriften erfüllt. Umgekehrt gilt ...
Stand: 09.01.2015
Dialog: 18605
Eine besondere Qualifikation für externe Dienstleister ist im Arbeitsschutzgesetz/ArbSchG nicht definiert.Grundsätzlich ist der Arbeitgeber für eine qualitativ einwandfreie Gefährdungsbeurteilung verantwortlich. Die Vergabe nach außen ist ein rein privatrechtliches Verhältnis und kann prinzipiell an jeden erfolgen. Die Aufsichtsbehörden werden allerdings die Gefährdungsbeurteilung und Dokumentatio ...
Stand: 02.02.2023
Dialog: 2691
finden sich in der DGUV Regel 112-119 "Benutzung von Atemschutzgeräten" "Die Qualität der Atemluft muss DIN EN 12 021 entsprechen. Wird technische Druckluft, z.B. aus Druckluft-Netzen, zur Atemluft-Versorgung gewählt, ist durch eine halbjährige Überprüfung sicherzustellen, dass die Anforderungen an die Atemluftqualität nach DIN EN 12 021 erfüllt werden, z.B. hinsichtlich Ölgehalt, Wassergehalt etc ...
Stand: 21.09.2016
Dialog: 27376
In den arbeitsschutzrechtlichen Vorschriften werden nur wenige konkrete formale Anforderungen an die Gestaltung der Unterweisungsunterlagen und der Gefährdungsbeurteilung gestellt. Auch in den zu den Unterweisungen und zur Gefährdungsbeurteilung veröffentlichten technischen Regeln wie TRGS 555 "Betriebsanweisung und Information der Beschäftigten" (www.baua.de/trgs) wird der Schwerpunkt ...
Stand: 02.02.2015
Dialog: 15751
Das Begehen eines Abwasserschachtes, der keine Steigeisen, -bügel oder ähnliches hat, ist möglich, sofern im Rahmen der Gefährdungsbeurteilung entsprechende Schutzmaßnahmen festgelegt werden, die ein gefahrloses Begehen des Abwasserschachtes ermöglichen. In die Erstellung der Gefährdungsbeurteilung sind die Technischen Regeln für Betriebssicherheit (TRBS) und das berufsgenossenschaftliche ...
Stand: 28.05.2019
Dialog: 42731
die Technischen Regeln für Arbeitsstätten, können in Abhängigkeit von der zu beurteilenden Gefährdung unterschiedlich sein.(4) Fachkundig im Sinne von Absatz 2 können insbesondere betriebliche Führungskräfte oder die Fachkraft für Arbeitssicherheit oder die Betriebsärztin oder der Betriebsarzt sein.(5) Die Anforderungen an die Fachkunde sind abhängig von den zu beurteilenden Gefährdungen und müssen im Sinne ...
Stand: 07.11.2024
Dialog: 42911
werden die Anforderungen der GefStoffV durch die Technischen Regeln für Gefahrstoffe (TRGS), hier insbesondere die TGRS 400 "Gefährdungsbeurteilung für Tätigkeiten mit Gefahrstoffen". Unter dem Punkt 4.1 ist hier zur Fachkunde folgendes nachzulesen:"(1) Die Gefährdungsbeurteilung ist vom Arbeitgeber fachkundig zu erstellen. Ist der Arbeitgeber nicht selbst fachkundig, dann muss er sich fachkundig beraten lassen.(2 ...
Stand: 16.05.2019
Dialog: 4153
). Die gefährdungsbezogenen Technischen Regeln (2000er Reihe) können für die jeweils identifizierte Gefährdung konkrete Hilfestellung zur Ermittlung und Bewertung geben. Bezogen auf die Gefährdung nennen sie beispielhaft Maßnahmen, wie der Gefährdung begegnet werden kann. Der Umfang und die Methodik der Gefährdungsbeurteilung orientiert sich an der Art des einzelnen Arbeitsmittels und den betrieblichen Gegebenheiten ...
Stand: 08.01.2015
Dialog: 6771
) oder biologischen Arbeitsstoffen (z. B. Beseitigung von Abfällen) Vorschriften der beiden v.g. Verordnungen auch dann von den Verantwortlichen als quasi Arbeitgeber zu beachten sind, wenn die Tätigkeiten von Ehrenamtlichen ausgeführt werden. In Konkretisierung der Vorschriften der Biostoffverordnung hat der Arbeitgeber bezüglich der Hygienefragen insbesondere die Technischen Regeln für biologische Arbeitsstoffe ...
Stand: 02.02.2015
Dialog: 16084
und die der dazu erlassenen Technischen Regeln für Betriebssicherheit (TRBS) auch beim Bereitstellen der Monteursfahrzeuge einzuhalten bzw. zu beachten hat.Für Fahrzeuge gelten zudem die speziell dazu von den Trägern der gesetzlichen Unfallversicherung (Unfallkassen/Berufsgenossenschaften) aufgestellten Vorschriften und Regelwerke, hier insbesondere die DGUV Vorschrift 70 "Fahrzeuge".Nach den grundsätzlichen ...
Stand: 31.10.2020
Dialog: 14770
" insbesondere die DGUV Grundsatz 303-001 (bisher: BGG 944) "Ausbildungskriterien für festgelegte Tätigkeiten im Sinne der Durchführungsanweisungen zur Unfallverhütungsvorschrift "Elektrische Anlage und Betriebsmittel" bei der Erstellung der Gefährdungsbeurteilung zu berücksichtigen. Abweichungen vom "Technischen Regelwerk" sind grundsätzlich möglich, müssen aber in der Gefährdungsbeurteilung "hinreichend ...
Stand: 19.01.2015
Dialog: 18117
, Gefahrstoffverordnung, Betriebssicherheitsverordnung,) steht der Begriff Gefährdungsbeurteilung. Auch in den berufsgenossenschaftlichen (DGUV) Vorschriften und Regeln wird der Begriff Gefährdungsbeurteilung genutzt.Verantwortlich für die Gefährdungsbeurteilung ist nach § 5 ArbSchG der Arbeitgeber(1) Der Arbeitgeber hat durch eine Beurteilung der für die Beschäftigten mit ihrer Arbeit verbundenen Gefährdung ...
Stand: 19.10.2022
Dialog: 43485
eine unter Berücksichtigung der Arbeitsverfahren und der körperlichen Beanspruchung der Arbeitnehmer gesundheitlich zuträgliche Raumtemperatur vorhanden sein muss.Konkretisiert werden die Anforderungen der ArbStättV durch die Technischen Regel für Arbeitsstätten (ASR), hier die ASR A 3.5 Raumtemperatur vorgenommen.Grundsätzlich soll die Lufttemperatur in Arbeits- und Sozialräumen +26 °C nicht überschreiten ...
Stand: 12.08.2020
Dialog: 5458
Vereinbarungen zwischen den Parteien sind davon ausgenommen. Zu den Rechtsfolgen können wir keine Aussagen machen. Ob hier eine eine Straftat oder Ordnungswidrigkeit vorliegt, regeln die entsprechenden Gesetze und Verordnungen. ...
Stand: 28.07.2022
Dialog: 11332
es sich nicht um Messungen im Sinne der Gefahrstoffverordnung oder der Technischen Regel für Gefahrstoffe „Ermittlung und Beurteilung der Konzentration gefährlicher Stoffe in Arbeitsbereichen“ (TRGS 402)."Unter Abschnitt 4.3.5.1 ist Folgendes geregelt:"Im Rahmen der Gefährdungsbeurteilung ist festzustellen, welche Stoffe und Gemische in welcher Konzentration im Behälter, Silo oder engen Raum enthalten ...
Stand: 04.08.2022
Dialog: 10552
Der Arbeitgeber hat gemäß § 5 Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG) eine Gefährdungsbeurteilung für seinen Betrieb durchzuführen. Dabei sind Art und Umfang der Gefährdungen zu ermitteln, um zu klären, ob nicht die Gefährdungen gemäß § 4 Arbeitsschutzgesetz durch allgemein schützende technische Einrichtungen (kollektive technische Schutzmittel) oder durch organisatorische Maßnahmen vermieden ...
Stand: 24.03.2020
Dialog: 43103
Schutzausrüstungen gegen Ertrinken" und das Merkblatt D 196 "Arbeiten am Wasser" bei der Erstellung der Gefährdungsbeurteilung zu berücksichtigen. Abweichungen vom "Technischen Regelwerk" sind grundsätzlich möglich, müssen aber in der Gefährdungsbeurteilung "hinreichend" dokumentiert werden. Im Anhang 2 der DGUV Regel 112-201 finden sich Beispiele, wann eine Rettungsweste getragen werden sollte. Im Baugewerbe ...
Stand: 19.01.2015
Dialog: 18511
Betriebsratsbüro muss den Arbeitsschutzvorschriften, z. B. der Arbeitsstättenverordnung entsprechen, hierfür sollte dann auch eine Gefährdungsbeurteilung für die bauliche und technische Gestaltung vorliegen. ...
Stand: 22.10.2024
Dialog: 25946
möglichst geringgehalten wird;2. Gefahren sind an ihrer Quelle zu bekämpfen;(…)5. individuelle Schutzmaßnahmen sind nachrangig zu anderen Maßnahmen.(...)"Aus diesen gesetzlichen Regelungen lassen sich ein Minimierungsgebot und die Maßnahmenhierarchie des Arbeitsschutzes ableiten. Wenn es zu einer Gefährdung der Beschäftigten durch den Einsatz von Cuttermessern kommt, ist die technische Maßnahme so ...
Stand: 06.11.2024
Dialog: 44025
