Rechercheergebnisse

die Sicherheitskennzeichnung an der Leiter Hinweise für die bestimmungsgemäße Verwendung der jeweiligen Leiter."Im Anhang der DGUV Information 208-016 wird ein Kontrollblatt/Checkliste zur Überprüfung von Leitern und Tritten angeboten: Dort findet sich der Hinweis "Überprüfen, dass die Sicherheitskennzeichnung gut lesbar und vollständig angebracht ist."Auf die Informationen zum sicheren Umgang mit Leitern der UK/BG weisen ...

Stand: 23.01.2025

Dialog: 17317

- und Zertifizierungsstelle kontrolliert, dass die in Verkehr gebrachten Serienprodukte mit dem geprüften Baumuster übereinstimmen (Kontrollmaßnahmen, § 22 Abs. 4 ProdSG). ...

Stand: 20.10.2021

Dialog: 17711

) konkretisiert. Danach haben die Hersteller zu gewährleisten, dass die von ihnen in Verkehr gebrachten elektrischen Betriebsmittel eine Typen-, Chargen- oder Seriennummer oder ein anderes Kennzeichen zu ihrer Identifikation tragen.Danach muss zwar nicht zwingend eine Seriennummer in Kombination mit dem Produkttyp auf dem Produkt angebracht sein. Die Anbringung einer Seriennummer, mit der ein Bezug ...

Stand: 04.11.2020

Dialog: 43324

auf ihr Inverkehrbringen unter ihrem eigenen Namen oder Warenzeichen oder für den Eigengebrauch verantwortlich ist. Wenn kein Hersteller im Sinne des Satzes 1 vorhanden ist, wird jede natürliche oder juristische Person, die eine von dieser Verordnung erfasste Maschine oder unvollständige Maschine in den Verkehr bringt oder in Betrieb nimmt, als Hersteller betrachtet.“. Sollten aus Satz 1 noch Unklarheiten bestehen ...

Stand: 15.01.2026

Dialog: 20005

Die Europäische Union hat 27 Mitgliedstaaten und 24 Amtssprachen. Jeder Mitgliedstaat gibt bei seinem Beitritt zur Union an, welche Sprache oder Sprachen er zu Amtssprachen der EU erklärt haben möchte. Weitere Informationen hierzu können der Seite "Sprachen" der Europäischen Kommission entnommen werden. Zu beachten ist noch, dass auch in den EFTA-Staaten, die nicht Mitglieder der EU sind, und in d ...

Stand: 18.04.2023

Dialog: 17403

Polleranlage ist -wie schon beschrieben- eine Maschine i.S. der MRL und muss somit vor dem Inverkehrbringen und/oder der Inbetriebnahme gem. Art.5 Abs. 1f durch den Hersteller oder seinem Bevollmächtigten mit der CE-Kennzeichnung versehen sein. Wird der Poller allein d.h. ohne Steuerung in Verkehr gebracht (unvollständige Maschine), so ist gem. Art.13 MRL eine Montageanleitung und eine Einbauerklärung ...

Stand: 26.05.2021

Dialog: 11121

wird zur Sprache der Betriebsanleitung im Anhang 1 folgendes ausgeführt:1.7.4. Betriebsanleitung Jeder Maschine muss eine Betriebsanleitung in der oder den Amtssprachen der Gemeinschaft des Mitgliedstaats beiliegen, in dem die Maschine in Verkehr gebracht und/oder in Betrieb genommen wird. Die der Maschine beiliegende Betriebsanleitung muss eine „Originalbetriebsanleitung“ oder eine „Übersetzung ...

Stand: 11.04.2025

Dialog: 18303

von dem Mitgliedstaat, in dem die Maschinen in den Verkehr gebracht und/oder in Betrieb genommen wird, bestimmt werden kann bzw. können, und auf Verlangen können sie zusätzlich auch in jeder anderen vom Bedienungspersonal verstandenen Amtssprache bzw. Amtssprachen der Gemeinschaft abgefasst sein."In dem Leitfaden für die Anwendung der Maschinenrichtlinie 2006/42/EG ist in § 250 "Kennzeichnung der Maschine ...

Stand: 31.03.2022

Dialog: 17548

Eine Bauartzulassung für ein Produkt ist eine behördliche Genehmigung (Verwaltungsakt), dass das jeweilige Produkt in den Verkehr gebracht oder für einen bestimmten Einsatzweck verwendet werden darf. Dies setzt eine gesetzliche Regelung voraus, die die Verwendung/den Einsatz des jeweiligen Produkts generell verbietet und nur behördlich zugelassene Produkte benutzt bzw. eingesetzt werden dürfen ...

Stand: 13.04.2026

Dialog: 21975

werden. Sobald sich jedoch eines der Bestandteile der EU-Konformitätserklärung ändert, muss die Fassung der EU-Konformitätserklärung für Produkte, die nach dieser Änderung in Verkehr gebracht werden, aktualisiert werden. Bei solchen Änderungen kann es sich zum Beispiel um Änderungen der Rechtsvorschriften, Änderungen der Fassungen der harmonisierten Normen oder Änderungen der Kontaktdaten des Herstellers ...

Stand: 27.08.2024

Dialog: 43992

auf die Druckgefährdungen von Druckgeräten, die in ihren Anwendungsbereich fallen und die in Maschinen eingebaut oder mit ihnen verbunden sind. Wenn Druckgeräte, die bereits in Verkehr gebracht wurden, in Maschinen eingebaut werden, müssen die technischen Unterlagen des Maschinenherstellers die EG-Konformitätserklärung nach der DGRL für diese Druckgeräte enthalten - siehe § 392: Anmerkungen zu Anhang VII Teil A Nummer 1 ...

Stand: 04.08.2015

Dialog: 24447

.ProdSV) ergeben können.Sollte es im Zusammenhang mit der Nichtbeachtung des § 5 BetrSichV zu einen Schadensfall oder Unfall kommen, so können sich daraus erhebliche strafrechtliche und haftungsrechtliche Konsequenzen ergeben (siehe hierzu z. B. Merkblatt A006 der BG RCI zur "Verantwortung im Arbeitsschutz").Bei Nicht- bzw. nicht vollständiger Beachtung der Anforderungen des § 5 BetrSichV ist aber immer ...

Stand: 24.09.2022

Dialog: 20205

Grundsätzlich dürfen ältere Maschinen, für die zum Zeitpunkt des erstmaligen Inverkehrbringens noch keine Pflicht für die Konformitätserklärung und CE-Kennzeichnung bestand, weiterbetrieben oder erneut in Verkehr gebracht werden.Die Maschinenverordnung (9. ProdSV), die die Richtlinie 2006/42/EG in nationales Recht umsetzt und unter anderem die CE-Kennzeichnung von Maschinen regelt, gilt nur ...

Stand: 09.02.2026

Dialog: 28938

-Richtlinien.In der DGUV-Information wird auf die Definition der BAuA (FAQ Liste) verwiesen. Demnach gilt:Ist die EG-Maschinenrichtlinie 2006/42/EG (MRL) auf "Schaltschränke für Maschinen", die gesondert in Verkehr gebracht werden, anzuwenden?„Die MRL nimmt in Artikel 1 Absatz 2 Niederspannungsschaltgeräte und -steuergeräte von ihrem Anwendungsbereich aus, sofern diese der Niederspannungsrichtlinie (NSpRL ...

Stand: 15.02.2023

Dialog: 43496

oder juristische Person, die eine von dieser Richtlinie erfasste Maschine oder unvollständige Maschine in Verkehr bringt oder in Betrieb nimmt, als Hersteller betrachtet". Gemäß diesen Definitionen handelt es sich bei Ihrem Prüfstand um eine Maschine, dessen Hersteller Sie sind.   Ab dem 01.01.1995 muss der Hersteller für jede Maschine, die in den Geltungsbereich der Maschinenrichtlinie (MRL) fällt ...

Stand: 03.03.2017

Dialog: 23293

oder Bauart verändert worden ist, werden nicht als neue Produkte im Sinne der Harmonisierungsrechtsvorschriften der Union angesehen. Bei diesen Produkten ist demnach keine erneute Konformitätsbewertung erforderlich, ganz gleich, ob das Originalprodukt vor oder nach dem Inkrafttreten der Rechtsvorschrift in Verkehr gebracht wurde. Dies trifft selbst dann zu, wenn das Produkt zu Reparaturzwecken vorübergehend ...

Stand: 28.01.2020

Dialog: 15669

nicht in Verkehr gebracht, weil sie bzw. es nicht vom Hersteller für eine andere Person bereitgestellt, sondern vom Hersteller selbst verwendet wird. Allerdings muss eine derartige Maschine dieser Verordnung entsprechen, bevor sie in Betrieb genommen wird."Der Artikel 3 „Begriffsbestimmungen" der Verordnung (EU) 2023/1230 umfasst die folgende Definition des Begriffs „Hersteller“:„18. „Hersteller“ bezeichnet ...

Stand: 18.03.2025

Dialog: 44092

nehmen, verändern" (MB046) und „Voraussetzungen für das Inverkehrbringen von Maschinen in den Europäischen Wirtschaftsraum" (MB049) der BG ETEM weisen wir hin.Daher muss der Hersteller die Pflichten nach Artikel 5 der Maschinenrichtlinie 2006/42/EG für die einzelnen Maschinen einschließlich Eigenbaumaschinen, wie z. B. das Anbringen der CE-Kennzeichnung, erfüllen.Bei dem Vorliegen einer Gesamtheit ...

Stand: 16.10.2023

Dialog: 43835

in Papierform) am Produkt erfolgen (zum Beispiel OLG Frankfurt, Urteil vom 28.2.2020 – 6 U 181/17, Randnummer 51 – juris)."Im dortigen Verweis auf das Urteil 6 U 181/17 vom 28.2.2020 wird wohl auf folgende Ausführung abgehoben:"3. Die Klägerin hat gegen den Beklagten auch einen Anspruch auf Unterlassung aus §§ 3, 3a, 8 I UWG i.V.m. § 3 IV ProdSG, das Produkt in den Verkehr zu bringen, ohne ...

Stand: 13.01.2022

Dialog: 17995