Rechercheergebnisse

Gemäß § 5 Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG) und § 4 Biostoff-Verordnung (BioStoffV) ist der Arbeitgeber verpflichtet, den Arbeitsplatz auf Gefährdungen zu beurteilen und die erforderlichen Schutzmaßnahmen zu treffen. Ergibt sich aus dieser Gefährdungsbeurteilung eine erhöhte Infektionsgefährdung durch biologische Arbeitsstoffe, ist nach der Biostoffverordnung zu verfahren.Nach § 2 Abs.9 BioStoffV sind ...

Stand: 14.11.2023

Dialog: 1772

Betriebsärztliche Empfehlungen dürfen nicht auf einer arbeitsmedizinischen Vorsorgebescheinigung aufgeführt werden.In der Informationen der BAuA "Arbeitsmedizinische Prävention - Fragen und Antworten (FAQ)" wird die Frage 1.18 "Welche Angaben enthält die Vorsorgebescheinigung?" wie folgt beantwortet:"Die Vorsorgebescheinigung enthält lediglich Angaben über − den Vorsorgeanlass, − den Tag der arbei ...

Stand: 05.03.2025

Dialog: 43916

werden für den Arbeitgeber bescheinigt.Für den Arbeitnehmer/die Arbeitnehmerin besteht keine Verpflichtung, eine Impfung, die im Rahmen der ArbMedVV angeboten wird, durchführen zu lassen.Die Beschäftigten werden anlässlich der arbeitsmedizinischen Vorsorge bei Tätigkeiten mit Biostoffen (mit Infektionsgefährdung) durch den Betriebsarzt/ die Betriebsärztin bzgl. möglicher Impfungen beraten und aufgeklärt, sofern ...

Stand: 10.04.2021

Dialog: 23578

Die Verordnung zur arbeitsmedizinischen Vorsorge - ArbMedVV gilt für die arbeitsmedizinische Vorsorge im Geltungsbereich des Arbeitsschutzgesetzes - ArbSchG (§ 1 Abs.2 ArbMedVV). Da die ArbMedVV keinen eigenständigen Beschäftigtenbegriff enthält, gilt sie für alle Beschäftigten im Sinne des § 2 Abs.2 ArbSchG. Danach sind Beschäftigte:Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer,die zu ihrer Berufsbildung ...

Stand: 19.07.2022

Dialog: 22890

Das Masernschutzgesetz, das am 20. Dezember 2019 im Bundestag beschlossen wurde und zum 1. März 2020 in Kraft tritt, hat primär zum Ziel, Schul- und Kindergartenkinder wirksam vor Masern zu schützen und bezieht sich auf Auslegungen des Infektionsschutzgesetzes. Wir bitten um Verständnis, dass KomNet als Beratungsinstrument zu Arbeitsschutzfragen hier keine Beratung anbieten kann. Diesbzgl. sollten ...

Stand: 19.02.2020

Dialog: 43063

, bis wann ein verunfallter Arbeitnehmer durch einen Notarzt erstversogt sein muss und bis wann diese Person geborgen sein soll.Als Orientierung können u.E. aber die Ausführungen der DGUV Information 204-022 "Erste Hilfe im Betrieb" dienen. Dort heißt es unter Ziffer 4.2.3 "Transport durch den betrieblichen Rettungsdienst" bzw. 4.2.3.1 "Erfordernis" (Auszug):." ... Die durchschnittliche Anfahrtszeit des öffentlichen ...

Stand: 20.06.2016

Dialog: 10274

Jeder Arbeitnehmer hat grundsätzlich Anspruch auf einen rauchfreien Arbeitsplatz. Der Arbeitgeber ist gemäß § 618 BGB, § 62 HGB i.V.m. § 5 ArbStättV verpflichtet, einen solchen zu gewährleisten. Die Fürsorge- und Schutzpflicht des Arbeitgebers gegenüber seinen Beschäftigten führt dazu, dass der einzelne Arbeitnehmer zwar nicht unbedingt ein generelles Rauchverbot für seinen Betrieb ...

Stand: 16.03.2016

Dialog: 26183

für Nachtarbeitnehmer und Arbeitnehmer findet sich im § 2 ArbZG:" Nachtarbeitnehmer im Sinne dieses Gesetzes sind Arbeitnehmer, dieauf Grund ihrer Arbeitszeitgestaltung normalerweise Nachtarbeit in Wechselschicht zu leisten haben oderNachtarbeit an mindestens 48 Tagen im Kalenderjahr leisten.""Arbeitnehmer im Sinne dieses Gesetzes sind Arbeiter und Angestellte sowie die zu ihrer Berufsbildung Beschäftigten."Somit ...

Stand: 22.05.2019

Dialog: 42724

Nach der Verordnung zur arbeitsmedizinischen Vorsorge (ArbMedVV), die im Anhang Teil 4 Nr. 2 einen Anlass für Angebotsuntersuchungen enthält, gilt: "Den Beschäftigten sind im erforderlichen Umfang spezielle Sehhilfen für ihre Arbeit an Bildschirmgeräten zur Verfügung zu stellen, wenn Ergebnis der Angebotsvorsorge ist, dass spezielle Sehhilfen notwendig und normale Sehhilfen nicht geeignet sind." ( ...

Stand: 17.01.2019

Dialog: 12782

Maßgeblich für die Einbindung in die betriebsärztliche Betreuung und somit die Impfpflichten des Arbeitgebers ist die Frage, ob es sich um Arbeitnehmer handelt. Als Arbeitnehmer im Sinne des Arbeitsschutzgesetzes (ArbSchG) ist anzusehen, wer aufgrund eines Arbeitsverhältnisses beschäftigt wird bzw. wer aufgrund eines privatrechtlichen Vertrages im Dienste eines anderen zur Leistung ...

Stand: 29.06.2018

Dialog: 16507

es sich um eine Selbstständigkeit/Freiberuflichkeit handelt, die z.B. im Rahmen eines Dienstvertrages erfolgt. Im Regelfall sind Honorarkräfte keine Arbeitnehmer. Hierzu ist eine Prüfung des Honorarvertrages und der tatsächlichen Einbindung und Abhängigkeit in den Betrieb vorzunehmen. Sind die Honorarkräfte Selbstständige, fallen Sie nicht in den Anwendungsbereich des ArbSchG ...

Stand: 06.02.2017

Dialog: 28475

, arbeitsmedizinische Angebotsvorsorge dem Arbeitnehmer anzubieten, gilt darüber hinaus nach § 5 ArbMedVV:"Der Arbeitgeber hat den Beschäftigten Angebotsvorsorge nach Maßgabe des Anhangs anzubieten. ..."Bei der Tätigkeit der Berufsfeuerwehr handelt es sich um nicht gezielte Tätigkeiten - entsprechend der Gefährdungsbeurteilung sind daher die genannten Voraussetzungen zu prüfen. Evtl. sind dann Angebotsuntersuchungen ...

Stand: 04.07.2015

Dialog: 5767

Tätigkeiten (Arbeitsanamnese) sowie eine Beratung bzgl. der individuellen gesundheitlichen Gefährdungen am Arbeitsplatz unter Berücksichtigung der vorhandenen Informationen. Der Arzt / die Ärztin klärt den Arbeitnehmer/die Arbeitnehmerin über Inhalte, den Zweck und die Risiken der Untersuchung auf. Untersuchungen dürfen nicht gegen den Willen des oder der Beschäftigten durchgeführt werden.Werden ...

Stand: 13.02.2017

Dialog: 20381

) konkretisiert. Der Inhalt der arbeitsmedizinischen Vorsorge ist im § 2 ArbMedVV beschrieben. Für eine einheitliche Durchführung der arbeitsmedizinischen Vorsorge wurden vom "Ausschuss Arbeitsmedizin der Gesetzlichen Unfallversicherung" die DGUV Grundsätze für arbeitsmedizinische Untersuchungen erarbeitet. Diese Untersuchungen zielen darauf ab, Arbeitnehmer und Arbeitnehmerinnen bei bestimmten ...

Stand: 27.04.2017

Dialog: 29158

Die Verordnung zur arbeitsmedizinischen Vorsorge (ArbMedVV) verpflichtet Arbeitgeber, die Arbeitnehmer mit biologischen Arbeitsstoffen beschäftigen, ein Impfangebot im Rahmen der Pflichtvorsorge nach entsprechender ärztlicher Beratung zu unterbreiten, wenn es sich um biologische Arbeitsstoffe handelt, die in der Tabelle des Anhangs zur ArbMedVV Teil 2 als impfpräventabel gekennzeichnet sind.Eine ...

Stand: 04.05.2020

Dialog: 10173

ist, so sollte das im Konsens mit den Arbeitnehmern bzw. deren Vertretungen erfolgen und entsprechend vertraglich geregelt werden. Allerdings soll arbeitsmedizinische Vorsorge nicht zusammen mit Eignungsuntersuchungen durchgeführt werden, es sei denn, betriebliche Gründe erfordern dies; in diesem Fall hat der Arzt oder die Ärztin dem Beschäftigten die unterschiedlichen Zwecke der Untersuchungen ...

Stand: 17.04.2025

Dialog: 19851

des Europäischen Parlaments und des Rates vom 29. April 2004 über den Schutz der Arbeitnehmer gegen Gefährdung durch Karzinogene oder Mutagene bei der Arbeit eine Aufbewahrungsfrist von mindestens 40 Jahren vorsieht. Diese AMR gibt dazu die näheren Erläuterungen." ...

Stand: 08.09.2020

Dialog: 43279

darf, die berechtigt sind, den ärztlichen Beruf auszuüben und die über die zur Erfüllung der ihnen übertragenen Aufgaben erforderliche arbeitsmedizinische Fachkunde verfügen (vgl. § 4 ASiG).Die Aufgaben der Betriebsärzte/Betriebsärztinnen, u.a. die Arbeitnehmer zu untersuchen, arbeitsmedizinisch zu beurteilen und zu beraten, sowie die Untersuchungsergebnisse zu erfassen und auszuwerten ...

Stand: 26.03.2024

Dialog: 14231

für die Durchführung einer Pflichtvorsorge.Die arbeitsmedizinische Beratung im Hinblick auf Hitzearbeitsplätze ist im gegebenen Fall jedoch obligatorisch: Nach einem Kommentar* zu § 6 „Raumtemperaturen" der Arbeitsstättenverordnung entspricht die Tätigkeit „Aufguss“ in der Sauna einem Hitzearbeitsplatz. Die Autoren des Kommentars weisen darauf hin, dass die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer sich maximal für zehn ...

Stand: 08.10.2018

Dialog: 23847

kann die Information über die Infektionsschutzvorsorge nur vom Arbeitnehmer selbst übermittelt werden.Die Pflichten des mit der arbeitsmedizinischen Vorsorge beauftragten Arztes oder der Ärztin finden sich im § 6 ArbMedVV:"Bei der arbeitsmedizinischen Vorsorge hat der Arzt oder die Ärztin die Vorschriften dieser Verordnung einschließlich des Anhangs zu beachten und die dem Stand der Arbeitsmedizin entsprechenden Regeln und Erkenntnisse ...

Stand: 11.09.2019

Dialog: 42823