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dürfen selbstfahrende Arbeitsmittel (z.B. Stapler) nur von Beschäftigten geführt werden, die hierfür geeignet sind und eine angemessene Unterweisung erhalten haben. Es ist also hinsichtlich der Benutzung von Flurförderzeugen die Ausbildung und Befähigung des Gabelstaplerfahrers von der Beauftragung (Einweisung und Unterweisung vor Ort) zu unterscheiden. (Näheres hierzu steht ...
Stand: 07.06.2017
Dialog: 29458
und der Fachkraft für Arbeitssicherheit arbeitsrechtlich zu klärende Angelegenheit, ob bzw. unter welchen Voraussetzungen die Bestellung aufgehoben werden kann. Das Arbeitssicherheitsgesetz sieht nicht vor, dass ein Arbeitgeber keine sicherheitstechnische oder betriebsärztliche Beratung zur Verfügung steht. In Einzelfällen, in denen sich eine solche Situation abzeichnet, muss der Arbeitgeber unverzüglich ...
Stand: 16.12.2014
Dialog: 13565
/ Zerstörung des Motors oder der Zuleitung führen könnten.- Sollte das Anheben der Überlast nicht zu einer Beschädigung des Krans führen, steht das nächste Problem beim Absetzen der Last an. Es ist davon auszugehen, daß die Bremse für diese Last nicht ausgelegt ist und die Last nicht sicher angehalten werden kann.Rechtlich ist die Situation eindeutig. Die DGUV Vorschrift 52 "Krane", sagt das Folgende ...
Stand: 19.01.2021
Dialog: 8556
kommunalen Infrastruktur setzen."Weitere Informationen werden z.B. von der Verwaltungs-BG bereitgestellt.Wir gehen davon aus, dass die in den Satzungen der Städte und Gemeinden verankerte Räum- und Streupflicht der Hauseigentümer und Anwohner nicht unter dem v. g. Versicherungsschutz im Ehrenamt steht. Da es sich um das Satzungsrecht der Unfallversicherungsträger handelt, sollte für eine rechtsverbindliche ...
Stand: 18.12.2021
Dialog: 16115
Generell gilt nach der Baustellenverordnung (BaustellV) § 5 (3): "Die Verantwortung der Arbeitgeber für die Erfüllung ihrer Arbeitsschutzpflichten wird durch die Maßnahmen nach §§ 2 und 3 nicht berührt." D. h. unabhängig von den erforderlichen Aktivitäten nach der Baustellenverordnung (wie Vorhandensein eines SiGeKo oder Vorliegen eines SiGePlans) ist der Arbeitgeber nach den einschlägigen Vorschr ...
Stand: 31.05.2019
Dialog: 13482
Die Pflicht zur Bestellung von Sicherheitsbeauftragten ergibt sich aus § 22 Abs. 1 SGB VII. In Absatz 2 des Paragraphen steht wiederum, wie die Sicherheitsbeauftragten in die Arbeitsschutzorganisation eingebunden werden sollen.Hierzu zählt, dass sie sich insbesondere von dem Vorhandensein und der ordnungsgemäßen Benutzung der vorgeschriebenen Schutzeinrichtungen und persönlichen ...
Stand: 19.05.2025
Dialog: 30457
des Zielortes. Die Wahl des Verkehrsmittels steht den Versicherten dabei frei. Versichert ist grundsätzlich der unmittelbare Weg. Dabei handelt es sich nicht zwingend um den kürzesten oder schnellsten Weg. Auch der verkehrsgerechte Weg, zum Beispiel bei Umleitungen oder Stau, ist versichert. Allerdings können Abweichungen vom unmittelbaren Weg nötig werden, zum Beispiel:um Kinder in einer Betreuung ...
Stand: 24.01.2023
Dialog: 43753
für die Beschäftigten der Zeitarbeit ermöglicht.Was für Einsatzbetriebe gilt:Aufgrund der betrieblichen Kenntnisse des Betriebsarztes bzw. der Betriebsärztin des Einsatzbetriebes führt dieser bzw. diese vorrangig die Vorsorge durch, die im engen Zusammenhang mit der Tätigkeit im Einsatzbetrieb steht. Dies gilt entsprechend auch für Eignungsbeurteilungen.Was für Zeitarbeitsunternehmen gilt:Auch Betriebsärzte ...
Stand: 16.06.2025
Dialog: 42493
Veranstaltungen. Hierzu zählen zum Beispiel auch Ganztagsangebote, Klassenfahrten und Ausflüge. Sie muss dafür Sorge tragen, dass jederzeit eine ausreichende Anzahl an aktuell ausgebildeten Ersthelferinnen und Ersthelfern anwesend ist, diese ihre Tätigkeit für eine Erste-Hilfe-Leistung unterbrechen können und ihnen außerdem das erforderliche Material zur Verfügung steht. Hierbei sind nicht nur Unfälle, sondern ...
Stand: 29.08.2023
Dialog: 42422
Grundsätzlich steht es dem Unternehmer frei, wen er mit der Übernahme von unternehmerischen Pflichten betraut. In Bezug auf den betrieblichen Arbeitsschutz sind hier allerdings Grenzen gesetzt. Geregelt ist dies im § 13 Abs. 2 Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG) bzw. im § 13 der DGUV Vorschrift 1 "Grundsätze der Prävention". Diese DGUV-Vorschrift wird durch die DGUV Regel 100-001 "Grundsätze ...
Stand: 13.11.2020
Dialog: 29882
Im Handlungsleitfaden der Arbeitsschutzverwaltung Nordrhein-Westfalen zur Gefährdungsbeurteilung am Arbeitsplatz wird zur Fortschreibung der Gefährdungsbeurteilung folgendes ausgeführt:" Wann muss ich die Gefährdungsbeurteilung fortschreiben? Dies ist notwendig, wenn Gefährdungen bisher nicht erkannt wurden oder sich die betrieblichen Gegebenheiten hinsichtlich Sicherheit und Gesundheit verändert ...
Stand: 10.02.2023
Dialog: 16667
(ArbSchG) (§ 3 Abs. 2), nicht, nämlich für eine geeignete Organisation im Arbeitsschutz zu sorgen.Eine nicht zur Fachkraft für Arbeitssicherheit bestellte fachkundige Person kann die Aufgaben des Arbeitssicherheitsgesetzes (ASIG) nicht oder nur in Teilen erfüllen. Zu den Aufgaben gehört z.B. auch die Beratung von Arbeitnehmern und Betriebsräten. Die fachkundige Person steht nicht unter dem Schutz des § 8 ...
Stand: 10.02.2025
Dialog: 42300
"Freischwimmerzeiten" sind festzulegen, damit in diesen Zeiten die Überwachungsstelle ständig besetzt ist und ein Ersthelfer zur Verfügung steht. Es empfiehlt sich Ihren zuständigen Träger der gesetzlichen Unfallversicherung zwecks einer Stellungnahme zu kontaktieren.Auf die Informationen der Deutschen Gesellschaft für das Badewesen e.V. weisen wir hin. ...
Stand: 12.12.2018
Dialog: 13440
Wie von Ihnen beschrieben, sind Sie beim Unternehmer selbst angestellt. Es besteht das im Arbeitsschutzgesetz beschriebene "Arbeitgeber-Beschäftigtenverhältnis". Insofern muss eine Gefährdungsbeurteilung auch für die Tätigkeiten der interne SiFa erstellt werden (vergl. § 5 Arbeitsschutzgesetz). Vorschriften, die die SiFa aufgrund ihrer besonderen Fachkenntnisse hier ausnehmen, existieren nicht. Da ...
Stand: 02.02.2015
Dialog: 19402
des Gabelstaplerfahrers von der Beauftragung (Einweisung und Unterweisung vor Ort) zu unterscheiden. (Näheres hierzu steht auch in der Durchführungsanweisung zur DGUV Vorschrift 68).Ist die Ausbildung abgeschlossen, kann die wiederkehrende Unterweisung hinsichtlich der betrieblichen Tätigkeiten durch den Arbeitgeber oder durch von ihm beauftragte Personen erfolgen.Nach § 12 Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG) obliegt ...
Stand: 11.07.2024
Dialog: 42461
Nach § 13 Abs. 2 Arbeitsschutzgesetz kann der Arbeitgeber zuverlässige und fachkundige Personen schriftlich damit beauftragen, ihm obliegende Aufgaben nach diesem Gesetz in eigener Verantwortung wahrzunehmen. Eine separate schriftliche Pflichtenübertragung an den technischen Leiter (ppa) ist dann nicht mehr nötig, wenn bereits aufgrund seines Arbeitsvertrages ihm Arbeitgeberpflichten obliegen (s. ...
Stand: 19.09.2019
Dialog: 6590
Der Arbeitgeber darf nach § 7 Arbeitssicherheitsgesetzes -ASiG- als Fachkräfte für Arbeitssicherheit nur Sicherheitsingenieure, Sicherheitstechniker oder -meister bestellen, die die zur Erfüllung der übertragenen Aufgaben erforderliche sicherheitstechnische Fachkunde verfügen. Weiter ausgeführt wird diese Vorschrift im § 4 der DGUV Vorschrift 2 „Betriebsärzte und Fachkräfte für Arbeitssicherheit“. ...
Stand: 16.12.2014
Dialog: 15810
werden.Diese Sichtweise bestätigte jüngst das Sozialgericht Berlin (Urteil vom 23.01.2013, Az.: S 68 U 577/12) und stellte fest: „Wer sich auf dem Rückweg von der Raucherpause zum Arbeitsplatz verletzt, erleidet keinen Arbeitsunfall und steht damit nicht unter dem Schutz der Unfallversicherung. Das Rauchen ist eine persönliche Angelegenheit ohne sachlichen Bezug zur Berufstätigkeit.“Damit sind Raucherpausen ...
Stand: 23.05.2025
Dialog: 9659
Zweck des § 8 Abs. 1 Satz 2 Arbeitssicherheitsgesetz -ASiG- ist es sicherzustellen, dass der Betriebsarzt und die Fachkraft für Arbeitssicherheit möglichst unbeeinflusst von möglichen Nachteilen ihre Tätigkeit wahrnehmen können. Eine Benachteiligung würde vorliegen, wenn der Fachkraft für Arbeitssicherheit oder dem Betriebsarzt wegen der Art und Weise der Ausübung ihrer Tätigkeit verwehrt wird, ei ...
Stand: 16.12.2014
Dialog: 10226
Die Unterweisung ist jährlich zu wiederholen.Bei einem Kran handelt es sich um ein Arbeitsmittel im Sinne der Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV). Nach § 12 Absatz 1 hat der Arbeitgeber die Beschäftigten vor Aufnahme der Verwendung von Arbeitsmitteln tätigkeitsbezogen anhand der Informationen nach Satz 1 zu unterweisen. Danach hat er in regelmäßigen Abständen, mindestens jedoch einmal jährli ...
Stand: 12.02.2020
Dialog: 43055
