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Situation angepasst sein100. Allgemein gilt, dass ein „hinreichendes Zeitpotenzial erforderlich“ ist101. Es wird empfohlen, „zumindest einmal monatlich ein Teil des Betriebes“102 – das ist aber nur ein Ratschlag und nicht aus Rechtsgrundsätzen abgeleitet.Räumlich ist Arbeitsstätte nicht eng zu verstehen, sondern umfasst auch die Arbeitsumgebung103.Personell betont § 10 Satz 2 ASiG gemeinsame ...
Stand: 17.02.2023
Dialog: 42780
sind. Die Betriebssicherheitsverordnung verpflichtet den Arbeitgeber im Rahmen der Gefährdungsbeurteilung Art, Umfang und Fristen von Prüfungen zu ermitteln (§ 3 Abs. 6 BetrSichV). Beim Einsatz von Fremdfirmen obliegen die Arbeitsschutzpflichten nicht nur dem Auftragnehmer, sondern auch dem Auftraggeber. Grundlage ist hier neben dem Arbeitsschutzgesetz (§ 8 ArbSchG) die DGUV Vorschrift 1 (bisher: BGV A 1) "Grundsätze der Prävention ...
Stand: 12.08.2015
Dialog: 22872
es eine Fachkraft für den Bordbetrieb und eine für den Seebetrieb gab, existiert nicht mehr. Jetzt muss eine Fachkraft für Arbeitssicherheit bestellt werden, die an Bord durch Sicherheitsbeauftragte unterstützt wird. Link: http://www.deutsche-flagge.de/de/sicherheit/arbeitssicherheit/fachkraft-arbeitssicherheit Für die Frage nach den Betreuungszeiten ist nicht das Arbeitsschutzgesetz anzuwenden sondern ...
Stand: 17.03.2015
Dialog: 23364
Beim Einsatz von Fremdfirmen obliegen die Arbeitsschutzpflichten nicht nur dem Auftragnehmer, sondern auch dem Auftraggeber. Grundlage ist hier neben dem Arbeitsschutzgesetz -ArbSchG- auch die DGUV Vorschrift 1 "Grundsätze der Prävention".Nach § 5 Abs. 3 der DGUV Vorschrift 1 wird bestimmt:"Bei der Erteilung von Aufträgen an ein Fremdunternehmen hat der den Auftrag erteilende Unternehmer ...
Stand: 20.05.2019
Dialog: 6983
und Mittel zur Verfügung zu stellen.Diese Verpflichtung trifft nicht alleine den Arbeitgeber der Sicherheitsfachkraft, sondern im Falle eines externen Dienstes auch den Auftraggeber. Wenn der Arbeitgeber sich für einen externen Dienst entscheidet, ist er zwar Auftraggeber, aber die Sicherheitsfachkraft ist von ihm bestellt worden. Dementsprechend hat der Auftraggeber auch benötigte Räumlichkeiten ...
Stand: 25.09.2024
Dialog: 18265
Es ist durchaus möglich für die Tätigkeit als Haustechniker eine einzige Gefährdungsbeurteilung zu machen. Grundgedanke des § 5 Arbeitsschutzgesetz ist es ja, alle Gefährdungen, die auf den Arbeitnehmer einwirken, zu erfassen und die entsprechenden Schutzmaßnahmen abzuleiten. Grundstruktur einer Gefährdungsbeurteilung wäre dann "Tätigkeit als Haustechniker", Gefährdungen ergäben sich aus z. B. "El ...
Stand: 02.02.2015
Dialog: 18166
werden, sondern wir können nur allgemeine Hinweise geben. Für eine verbindliche Aussage empfehlen wir Ihnen, die Frage direkt mit der Unfallkasse Nordrhein-Westfalen oder dem entsprechenden Sachgebiet der DGUV zu klären.Zudem ist die von Ihnen genannte Haftungsbeschränkung zu beachten. ...
Stand: 02.10.2023
Dialog: 43828
-BetrVG-. Das Mitbestimmungsverfahren ist nicht in arbeitsschutzrechtlichen Vorschriften geregelt, sondern richtet sich nach den betriebsverfassungsrechtlichen Grundlagen. Diese einzufordern obliegt wiederum dem Betriebsrat. § 16 ASiG bestimmt, dass in Verwaltungen und Betrieben des Bundes, der Länder, der Gemeinden und der sonstigen Körperschaften, Anstalten und Stiftungen des öffentlichen Rechts ...
Stand: 15.12.2014
Dialog: 4701
müssen auf die möglichen Gefährdungen beim Kunden (-Arbeitsplatz) vor Aufnahme der Tätigkeit abgestimmt sein. Ausführliche HInweise zu Absturzsicherungen erhalten Sie in der DGUV Regel 201-054 "Dach-, Zimmer- und Holzbauarbeiten".Beim Einsatz von Fremdfirmen obliegen die Arbeitsschutzpflichten nicht nur dem Auftragnehmer, sondern auch dem Auftraggeber. Grundlage ist hier neben dem Arbeitsschutzgesetz die DGUV Vorschrift ...
Stand: 16.05.2023
Dialog: 6265
(s. auch Beschluss des VGH Mannheim vom 11.3.2010 – Az. 15 S 1773/08).Die Durchführung der Unterweisung ist nicht die Aufgabe der Fachkraft für Arbeitssicherheit, sondern des Arbeitgebers.In der LV 64 "Leitlinien zum Vollzug des Arbeitssicherheitsgesetzes" ist unter der Nummer 2.2.10 Frage zu § 6 ASiG – Aufgaben von Fachkräften für Arbeitssicherheit u. a. nachzulesen:"In Hinblick ...
Stand: 03.04.2025
Dialog: 26402
geregelt.In der LASI Leitlinie "LV 45 Leitlinien zur Gefahrstoffverordnung" ist unter dem Punkt A 1.1 "§ 1 Abs. 3 Satz 2 Was sind „andere Personen“ im Sinne dieses Satzes?" folgendes nachzulesen:"Die Vorschriften der GefStoffV dienen nicht nur dazu, denjenigen Beschäftigten, der selbst die Tätigkeit mit einem Gefahrstoff durchführt, vor diesem Gefahrstoff zu schützen, sondern auch andere Beschäftigte ...
Stand: 12.12.2017
Dialog: 30842
eine Regelbetreuung für Kleinstbetriebe mit bis zu 10 Beschäftigten aus?" folgendes nachzulesen:"AntwortAuch in Kleinstbetrieben hat der Arbeitgeber ab einem Beschäftigten eine/n Betriebsarzt/-ärztin und eine Fachkraft für Arbeitssicherheit zu bestellen. Dabei orientiert sich die Regelbetreuung nicht mehr an Mindesteinsatzzeiten pro Beschäftigten und Jahr, sondern an den im Betrieb real vorliegenden Gefährdungen ...
Stand: 15.01.2025
Dialog: 43189
sein. Außerdem sehen die Gerichte die Anwendung der Regeln oftmals unterschiedlich. Der Bundesgerichtshof hat entschieden, dass DIN-Normen und VDI-Richtlinien private technische Regelungen mit Empfehlungscharakter sind. Ein Grund liegt darin begründet, dass Normen und Richtlinien vielfach überaltert sind.Die DIN-Normen sind keine Rechtsnormen, sondern technische Regelungen mit Empfehlungscharakter.Der Stand ...
Stand: 20.05.2024
Dialog: 43529
1) Wie sieht eine Regelbetreuung für Kleinstbetriebe mit bis zu 10 Beschäftigten aus?Antwort Auch in Kleinstbetrieben hat der Arbeitgeber ab einem Beschäftigten eine/n Betriebsarzt/- ärztin und eine Fachkraft für Arbeitssicherheit zu bestellen. Dabei orientiert sich die Regelbetreuung nicht mehr an Mindesteinsatzzeiten pro Beschäftigten und Jahr, sondern an den im Betrieb real vorliegenden ...
Stand: 20.05.2025
Dialog: 44121
Unterweisungen und Schulungen unterschieden werden. Die Erfordernisse der Unterweisungen wurde zuvor ausgeführt und sind klassicherweise im Arbeitsschutzrecht zu finden. Die Schulung wird als eine Weiterbildung/Qualifizierung in einem Bereich verstanden, in dem schon Grundkenntnisse vorhanden sind. Schulungspflichten ergeben sich selten aus arbeitsschutzrechtlichen Vorschriften, sondern eher ...
Stand: 27.09.2018
Dialog: 5784
von Unfall- und Berufskrankheiten teilzunehmen. Sicherheitsbeauftragte üben ihre Aufgabe im Betrieb nicht hauptamtlich, sondern ehrenamtlich neben ihrer eigentlichen Aufgabe aus. Entgegen den anderen Beauftragten im Betrieb, z.B. Strahlenschutzbeauftragte, Umweltschutzbeauftragte, haben Sicherheitsbeauftragte keine Verantwortung für die ihnen übertragenen Aufgaben hinsichtlich dieser Funktion ...
Stand: 27.06.2019
Dialog: 13465
Stellen der weiteren medizinischen Versorgung ist das notwendige Bindeglied zwischen der Ersten Hilfe am Ort des Geschehens und der Heilbehandlung. Es ist in der Regel nicht entscheidend, dass Verletzte so schnell wie möglich ins Krankenhaus kommen, sondern dass sie nach fachgerechter Versorgung am Ort des Geschehens auf dem Transport nicht erneut oder zusätzlich gefährdet ...
Stand: 07.05.2025
Dialog: 5621
Arbeitsschutzrechtes nicht nur im Hinblick auf die Beschäftigten, sondern vielmehr – über den „Umweg“ der UVV – auf alle übrigen Versicherten (§ 2 Nummer 2 ff. SGB VII) ausgedehnt. Damit werden die sich aus staatlichem Arbeitsschutzrecht ergebenden Pflichten über die Beschäftigten hinaus auch im Hinblick auf alle anderen Versichertengruppen zu Unternehmerpflichten. Auf diese Weise wird vermieden, in einer Vielzahl ...
Stand: 13.03.2019
Dialog: 42628
der Grundbetreuung, sondern müssen hinreichend im betriebsspezifischen Teil berücksichtigt sein. In der Verordnung zur arbeitsmedizinischen Vorsorge (ArbMedVV) sind arbeitsmedizinische Präventionsmaßnahmen und arbeitsmedizinische Vorsorge festgeschrieben. Der Ausschuss für Arbeitsmedizin hat dazu einen umfangreichen FAQ-Katalog entwickelt, siehe BAuA."In der Praxis sind Schwierigkeiten bei der Bestellung ...
Stand: 30.07.2020
Dialog: 43196
und Betriebsanweisungen ein.Gelungene Unterweisungen beteiligen die Beschäftigten und haben weniger einen vermittelnden Charakter, sondern ermuntern sie, sich mit wichtigen Aspekten der eigenen Sicherheit und Gesundheit zu beschäftigen. Unterweisungen tragen somit positiv zu Motivation und Wertschätzung im Unternehmen bei.Thematisch orientieren sich Unterweisungen an den Ergebnissen der Gefährdungsbeurteilung ...
Stand: 23.04.2024
Dialog: 43932