Rechercheergebnisse

er oder sie Ärzte oder Ärztinnen hinzuzuziehen, die diese Anforderungen erfüllen.Somit wäre eine Konstellation mit einem/einer leitenden betriebsinternen Arbeitsmediziner/-in und einem überbetrieblichen Dienst zu Durchführung der arbeitsmedizinischen Vorsorge unter den oben genannten Voraussetzungen möglich. Es wäre sicherzustellen, dass ein ausreichender Austausch (ggf. im Rahmen ...

Stand: 28.12.2020

Dialog: 43209

Die von Ihnen gestellte Frage ist sinngemäß auf alle Rechtsvorschriften anwendbar, in denen Gefährdungsbeurteilungen gefordert werden, wie z. B. nach dem Arbeitsschutzgesetz, der Gefahrstoffverordnung, Biostoffverordnung, aber auch für den Betrieb von Arbeitsmitteln gemäß der Betriebssicherheitsverordnung.Allgemein gilt: Der Arbeitgeber darf sich fachkundiger Personen bedienen, die in seinem Auftr ...

Stand: 16.08.2024

Dialog: 6429

im Rahmen regulärer Dienst- oder Schichtbesprechungen.Hinweis: Es gibt keinen gesetzlich vorgeschriebenen Zeitraum, in dem kontrolliert werden muss ob die Maßnahmen wirksam sind, dies hängt von der getroffenen Maßnahme ab und sollte bei deren Festlegung bzw. Auswahl der Maßnahme zu Anfang festgelegt werden. ...

Stand: 07.11.2019

Dialog: 42914

Eine Verpflichtung für den SiGeKo zur Kontrolle oder Bewertung von Gefährdungsbeurteilungen der am Bau beteiligten Firmen gibt es nicht.Allerdings dienen die Gefährdungsbeurteilungen dazu, dass sich der SiGeKo in einem sehr frühen Projektstadium (Planungsphase) zum einen ein Bild vom Arbeitsschutzstandard der jeweiligen Firma machen kann und zum anderen kann er die Informationen ...

Stand: 03.06.2019

Dialog: 22563

werden, dass der Arbeitge-ber einen überbetrieblichen Dienst zur Wahrnehmung der Aufgaben nach § 3 oder § 6 verpflichtet. (§ 19 ASiG). Aus den §§ 2 und 5 ASiG lässt sich keine Forderung nach einem be-stimmten Betreuungsmodell herleiten. Folgende Betreuungsmodelle treten in der Praxis auf:1. innerbetriebliches Modell. Der Arbeitgeber bestellt Beschäftigte, die die Anforderungen nach den §§ 4 und 7 ASiG erfüllen ...

Stand: 03.07.2025

Dialog: 43749

Der Arbeitgeber muss die sicherheitstechnische Betreuung gemäß § 5 Arbeitssicherheitsgesetz - ASiG ununterbrochen gewährleisten. Um die Betreuung während der Ausbildungszeit zu gewährleisten, wäre eine Möglichkeit, eine externe Fachkraft für Arbeitssicherheit (z.B. überbetrieblicher sicherheitstechnischer Dienst) zu bestellen.Des Weiteren besteht die Möglichkeit bei der zuständigen ...

Stand: 05.03.2021

Dialog: 13392

. die sonst verantwortlichen Personen objektiv beraten werden können.Werden Betriebsärzte oder Fachkräfte für Arbeitssicherheit auf einer freiberuflichen Basis oder aber ein überbetrieblicher Dienst zur Erfüllung der sich aus dem ASiG ergebenden Pflichten verpflichtet, so fehlt es in aller Regel an einem Abhängigkeitsverhältnis, in dessen Rahmen Weisungen erteilt werden können.Praktische Bedeutung entfaltet die Vorschrift ...

Stand: 16.12.2020

Dialog: 3635

. In diesem Fall wäre das ASiG anzuwenden.Als Grundlage für diese Festlegung dienen §§ 114 und 115 des Betriebsverfassungsgesetzes (BetrVG), denn als Betrieb im Sinne des ASiG ist nicht das gesamte Unternehmen im wirtschaftlichen, rechtlichen und organisatorischen Sinn anzusehen, sondern der Betrieb im Sinne des BetrVG. ...

Stand: 07.08.2018

Dialog: 42392

für Arbeitssicherheit oder eines überbetrieblichen Dienstes ist der Betriebsrat zu hören. ...

Stand: 07.02.2025

Dialog: 17998

Regelungen für die Sicherheit von Beschäftigten in Spielhallen werden in der DGUV Vorschrift 20 (bisher: BGV C 3) "Spielhallen, Spielcasinos und Automatensäle von Spielbanken" getroffen. Nach §§ 3 ff. der DGUV Vorschrift 20 müssen in Spielhallen insbesondere folgende Sicherungssysteme vorhanden sein: - amtsberechtigter Telefonanschluss, - Überfallmeldeanlage - optische Raumüberwachung. Regelmässig ...

Stand: 19.01.2015

Dialog: 16682

eines freiberuflich tätigen Arztes, einer freiberuflich tätigen Fachkraft für Arbeitssicherheit oder eines überbetrieblichen Dienstes ist der Betriebsrat zu hören.Der Kommentar zum § 9 ASiG von Anzinger/Bieneck führt dazu aus, dass der Arbeitgeber den Arbeitnehmer als Fachkraft für Arbeitssicherheit schriftlich zu bestellen (§ 5 ASIG) und ihm die hierzu erforderlichen Aufgaben zu übertragen (§ 6 ASiG) hat ...

Stand: 17.03.2021

Dialog: 43316

des Gesundheitsschutzes unterstützen und beraten. Fachkräfte für Arbeitssicherheit und Betriebsärzte können als interne Mitarbeiter oder externe Personen beschäftigt werden. Ebenso kann ein überbetrieblicher Dienst bestellt werden. Hinweis: Ein Betrieb im Sinne des ASiG bzw. der DGUV Vorschrift 2, Anhang 1 "Betriebsbegriff" ist eine geschlossene Einheit, die durch organisatorische Eigenständigkeit mit eigener ...

Stand: 29.07.2015

Dialog: 14140

Bei der Einweisung/Unterweisung von Nutzern von Elektrofahrzeugen sind in jedem Fall die Bestimmungen des Arbeitsschutzgesetzes, der Betriebssicherheitsverordnung und der DGUV Vorschrift 1 "Grundsätze der Prävention" zu beachten.Es ist wie folgt vorzugehen: Es wird im Rahmen einer Fortschreibung der Gefährdungsbeurteilung festgestellt, ob es bei der Benutzung der Elektrofahrzeuge Gefährdungen gibt ...

Stand: 27.11.2024

Dialog: 20641

kann der Arbeitgeber sowohl Einzelpersonen bestellen (Ärzte mit der Qualifikation als Arbeitsmediziner) als auch auf überbetriebliche Dienste zurückgreifen (§ 19 ASiG).Die erforderlichen Einsatzzeiten der Betriebsärzte ergeben sich aus der DGUV Vorschrift 2 "Betriebsärzte und Fachkräfte für Arbeitssicherheit", die von den jeweiligen Berufsgenossenschaften herausgegeben werden. ...

Stand: 21.07.2020

Dialog: 1821

. Dort ist festgelegt: "Der Unfallversicherungsträger kann im Einzelfall im Einvernehmen mit der nach § 12 Arbeitssicherheitsgesetz zuständigen Behörde Abweichungen von den Absätzen 2, 3 und 4 zulassen, soweit im Betrieb die Unfall- und Gesundheitsgefahren vom Durchschnitt abweichen und die abweichende Festsetzung mit dem Schutz der Beschäftigten vereinbar ist. Als Vergleichsmaßstab dienen Betriebe der gleichen Art ...

Stand: 08.10.2021

Dialog: 22060

zu bestätigen." Eine bloße Darstellung per Bildschirm reicht somit nicht aus.Auch nach der DGUV Vorschrift 1 "Grundsätze der Prävention" (§ 4) sind die Unterweisungen vor Aufnahme der Tätigkeit und danach mindestens jährlich zu wiederholen. Die Unterweisungen sind zu dokumentieren. Protokollierte Unterweisungen und Schulungen dienen letztendlich auch als Nachweis der erfüllten Arbeitgeberpflichten ...

Stand: 29.10.2025

Dialog: 3481

; der Versicherungsschutz endet/beginnt an der jeweiligen Außentür."Wird das Betriebsgelände für die Erledigung privater Besorgungen verlassen, besteht kein Versicherungsschutz. Versichert ist ausnahmsweise der Weg außerhalb des Betriebsgeländes zur Besorgung von Nahrungsmitteln, wenn diese zwecks Erhaltung der Arbeitsfähigkeit zum alsbaldigen Verzehr am Arbeitsplatz dienen; während des Einkaufs besteht kein ...

Stand: 12.01.2026

Dialog: 4389

für den übertragenen Aufgabenbereich vorhanden sein, nicht aber unbedingt durch Ausbildungs- und Prüfbescheinigungen nachgewiesen werden. Frage 2: Wie kann eine schriftliche Beauftragung / Pflichtenübertragung formuliert werden, damit eine wirksame Pflichtenübertragung für einen freiberuflichen „Beschäftigten“ besteht. Diesen externen Beauftragten müssen zusätzlich zu den im Auftrag (etwa im Dienst- oder Werkvertrag ...

Stand: 15.12.2015

Dialog: 25557

In der DGUV Information 204-030 "Betriebliche Ersthelferinnen und Ersthelfer im öffentlichen Dienst" wird unter dem Abschnitt "Der Ersthelfer in allgemein bildenden und berufsbildenden Schulen" folgendes erläutert:"Nach § 10 Arbeitsschutzgesetz muss nicht nur für das Lehrpersonal, sondern auch für Schülerinnen und Schüler (Anwesenheit anderer Personen) eine wirksame Erste Hilfe sichergestellt ...

Stand: 26.06.2019

Dialog: 9096

Zusammenhang mit der versicherten Tätigkeit unzweifelhaft vor: Zur zeitlichen und räumlichen Nähe zum Betrieb kommt entscheidend hinzu, dass die Betätigung, bei der das Unfallereignis eintritt, objektiv nachvollziehbar betrieblichen Zwecken zu dienen bestimmt war. "Grundsätzlich ist die Frage zu klären, ob ein Körperschaden durch eine Unfallverletzung entstanden ist oder nur zufällig während der Arbeit ...

Stand: 24.05.2022

Dialog: 11566