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verbleibt aber stets beim Arbeitgeber oder bei dem von ihm mit der Übernahme von Arbeitgeberpflichten schriftlich beauftragten (§ 13 ArbSchG).Auf das Merkblatt "Gefährdungsbeurteilung" der BG Verkehr weisen wir hin. ...
Stand: 05.12.2022
Dialog: 5686
Unfallversicherungsträger können als Erkenntnisquelle herangezogen werden. Zum Verständnis: Die BGen sind nach Branchen sortiert und für Ihr Unternehmen ist eine ganz bestimmte BG zuständig und damit auch nur deren Unfallverhütungsvorschriften (UVVen) einschlägig. Die DGUV Information 202-044 "Sportstätten und Sportgeräte" betrifft den Schulsport, Ihr Unternehmen ist keine Schule.Was rät man nun? Dem vorsichtigen ...
Stand: 30.01.2018
Dialog: 5990
staatlichen Arbeitsschutzvorschriften und –regeln (z. B. Maschinenverordnung, Betriebssicherheitsverordnung, Technische Regeln für Betriebssicherheit) vertraut ist.Mit den einschlägigen Vorschriften, Regeln und Informationen der DGUV vertraut ist.Mit den anerkannten Regeln der Technik (Normen, VDI-Richtlinien) vertraut ist.Mit den Betriebsanleitungen der eingesetzten Teleskopstapler vertraut ...
Stand: 19.05.2020
Dialog: 43173
Die dem Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG) zu Grunde liegende EU-Richtlinie (Rl 89/391/EWG) sieht vor, dass alle Gefährdungen, die die Beschäftigten am Arbeitsplatz betreffen können, beurteilt werden. Hierzu zählen auch psychische Belastungen.Die Aufzählung der möglichen Gefährdungen im Arbeitsschutzgesetz ist insofern nur beispielhaft.„Psychische Belastungen, die sich aus der Arbeitsumgebung ...
Stand: 14.05.2019
Dialog: 13827
eine Durchschrift der nach § 193 Abs. 5 des Siebten Buches Sozialgesetzbuch vom Betriebsrat zu unterschreibenden Unfallanzeige auszuhändigen." Hinweis:Auf den Leitfaden Recht "Der Beitrag des Betriebsrats zur Arbeitssicherheit" der BG ETEM möchten wir hinweisen. ...
Stand: 06.09.2022
Dialog: 14364
entsprechend unterwiesen und geübt sein."Weitere Erläuterungen zur Organisation der Ersten Hilfe im Betrieb und dem Transport gibt die DGUV Information 204-022 "Erste Hilfe im Betrieb" (Ziffer 4.2 ff.).Auf die Informationen der BG ETEM weisen wir zusätzlich hin. ...
Stand: 24.04.2025
Dialog: 22289
Nein, dieser Personenkreis muss nicht bis zum 31.12.2021 nachqualifiziert werden.Die Arbeitsschutzverordnung zu künstlicher optischer Strahlung (OStrV) wurde am 19.07.2010 im Bundesgesetzblatt unter der Bezeichnung "Verordnung zur Umsetzung der Richtlinie 2006/25/EG zum Schutz der Arbeitnehmer vor Gefährdungen durch künstliche optische Strahlung und zur Änderung von Arbeitsschutzverordnungen ...
Stand: 18.06.2020
Dialog: 43136
- und Betreuungseinrichtungen nach der "Richtlinie über bauaufsichtliche Anforderungen an den Bau und Betrieb von Einrichtungen mit Pflege- und Betreuungsleistungen" (Kapitel 7) u. a. ein Brandschutzbeauftragter zu bestellen und eine Brandschutzordnung aufzustellen. Diese Regelungen gelten jedoch nicht für Krankenhäuser.Auf die DGUV Information 205-003 - "Aufgaben, Qualifikation, Ausbildung und Bestellung ...
Stand: 07.02.2024
Dialog: 12754
Nach § 16 Arbeitssicherheitsgesetz -ASiG- ist für den öffentlichen Dienst ein in Grundsätzen des Arbeitssicherheitsgesetzes gleichwertiger arbeitsmedizinischer und sicherheitstechnischer Arbeitsschutz zu gewährleisten. Der Leiter der Dienststelle – hier der Oberbürgermeister – ist derjenige, dem die Erfüllung der Verpflichtungen aus den Gesetzen, Richtlinien und Unfallverhütungsvorschriften ...
Stand: 16.12.2014
Dialog: 11406
werden.Grundsätzlich ist der Arbeitgeber / Unternehmer für die Sicherheit seiner Mitarbeiter verantwortlich. Er hat eine Fürsorgepflicht gegenüber seinen Mitarbeitern. Ein Arbeitgeber ist auch dann weiterhin für die Durchführung der Arbeitsschutzbestimmungen und BG-Vorschriften verantwortlich, wenn seine Beschäftigten außerhalb seines Betriebes, z.B. in Fremdbetrieben, tätig sind. Die im Arbeitsschutzgesetz ...
Stand: 10.03.2021
Dialog: 6599
der Richtlinie 92/23/EWG des Rates vom 31. März 1992 über Reifen von Kraftfahrzeugen und Kraftfahrzeuganhängern und über ihre Montage (ABl. L 129 vom 14.5.1992, S. 95), die zuletzt durch die Richtlinie 2005/11/EG (ABl. L 46 vom 17.2.2005, S. 42) geändert worden ist, beschriebenen Eigenschaften erfüllen (M+S Reifen) und2.nicht nach dem 31. Dezember 2017 hergestellt worden sind.Im Falle des Satzes 1 Nummer 2 ...
Stand: 31.10.2020
Dialog: 14770
, Betriebssicherheitsverordnung), den Unfallverhütungsvorschriften und den allgemein anerkannten Regeln der Technik (z. B. BG-Regeln, DIN-Normen) vertraut ist und mindestens folgende Anforderungen erfüllt: Mindestalter 24 Jahre - erfolgreiche Ausbildung zum Fahrer von Flurförderzeugen - dies beinhaltet mindestens den erfolgreichen Abschluss der allgemeinen Ausbildung (Stufe 1) - zwei Jahre Erfahrung im Umgang ...
Stand: 22.05.2013
Dialog: 18579
für Arbeitssicherheit Auskunft geben.Maßnahmen und Ergebnisse der Leistungserbringung sind im Rahmen der regelmäßigen Berichte von Betriebsarzt und Fachkraft für Arbeitssicherheit nach § 5 zu dokumentieren.Diese Vorschrift bestand schon in dem § 5 der zurückgezogenen BGV A2 "Betriebsärzte und Fachkräfte für Arbeitssicherheit".Im nicht mehr gültigen Anhang 1 Nr. 3 der BGV A2 der BG Chemie wurde z.B. ausgeführt ...
Stand: 07.01.2021
Dialog: 6305
auszuschließen, sollte der Auftraggeber darauf achten, dass Weisungen jeglicher Art grundsätzlich nur an den Aufsichtführenden der Fremdfirma zur Weitergabe an seine Mitarbeiter zu richten sind, ausgenommen bei "Gefahr in Verzug". Vergleiche den Leitfaden Recht "Einsatz von Fremdpersonal im Unternehmen" der BG Elektro Textil Feinmechanik. Dies gilt grundsätzlich auch für Unterweisungen, die durch Fachkräfte ...
Stand: 20.05.2019
Dialog: 6983
Nordrhein-Westfalen (VV BauO NRW) ist unter 54.218 folgendes nachlesen:"Brandschutzbeauftragte sollen - sofern sich ihr Erfordernis nicht bereits aus Sonderregelungen für Sonderbauten ergibt (vgl. Verkaufsstättenverordnung, Industriebau-Richtlinie) - von der Bauaufsichtsbehörde insbesondere bei Sonderbauten nach § 68 Abs. 1 Satz 3 gefordert werden. Sie haben u. a. die Aufgabe, während des Betriebes ...
Stand: 26.07.2023
Dialog: 2138
. Auch der Feuerversicherer kann die Bestellung von Brandschutzbeauftragten verlangen.Hierzu können wir keine weitere Aussage treffen. Eine entsprechende Anfrage richten Sie bitte direkt an die zuständige Baubehörde. Brandschutzbeauftragte sind entsprechend der einschlägigen Vorschriften und Richtlinien auszubilden (z. B. DGUV Information 205-003 "Aufgaben, Qualifikation und Ausbildung von Brandschutzbeauftragten ...
Stand: 16.01.2020
Dialog: 11856
Mitarbeiter verantwortlich. Er hat eine Fürsorgepflicht gegenüber seinen Mitarbeitern. Ein Arbeitgeber ist auch dann weiterhin für die Durchführung der Arbeitsschutzbestimmungen und BG-Vorschriften verantwortlich, wenn seine Beschäftigten außerhalb seines Betriebes, z.B. in Fremdbetrieben, tätig sind.Das Regelwerk der Unfallversicherungsträger (Berufsgenossenschaft / Unfallkasse) wird unter https ...
Stand: 02.02.2018
Dialog: 13454
Zur Beantwortung Ihrer Frage verweisen wir auf die zwischen dem Bundesministerium für Arbeit und Soziales und dem Bundesministerium für Gesundheit abgestimmte Stellungnahme zu § 23a Infektionsschutzgesetz (IfSG).Wie Sie der Stellungnahme entnehmen können, ist die Erhebung des Impf- und Serostatus zur Erbringung des Nachweises nach § 23a IfSG keine Aufgabe nach dem Arbeitssicherheitsgesetz. Übernim ...
Stand: 19.08.2020
Dialog: 43251
Unfallversicherungsträgern vorgegeben, beispielsweise von der BG Holz und Metall mit 3 Jahren.Weitere Hinweise finden sich z.B. im § 7 Abs.7 Gefahrstoffverordnung (GefStoffV): danach hat der Arbeitgeber "die Funktion und die Wirksamkeit der technischen Schutzmaßnahmen regelmäßig, mindestens jedoch jedes dritte Jahr, zu überprüfen. Das Ergebnis der Prüfungen ist aufzuzeichnen und vorzugsweise zusammen mit der Dokumentation ...
Stand: 10.02.2023
Dialog: 16667
(„Unternehmermodell“) oder die Betreuung durch ein Kompetenzzentrum des zuständigen Unfallversicherungsträger, soweit er es anbietet.HinweisKompetenzzentren werden bspw. von BGN, BG BAU, BGHW angeboten. Grundvoraussetzung für die Betreuung durch ein Kompetenzzentrum sind aber auch die im Unternehmermodell vorgesehen Aktivitäten des Arbeitgebers:Allgemeine ...
Stand: 15.01.2025
Dialog: 43189