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können aus einer oder mehreren natürlichen Personen bestehen, wobei durch Satzung oder Geschäftsverteilungsplan geregelt wird, gegenüber welchem Mitglied des Organs der/die Betriebsarzt/-ärztin und die Fachkraft für Arbeitssicherheit im Einzelfall berechtigt sind, sicherheitstechnische oder arbeitsmedizinische Maßnahmen vorzuschlagen."Die Unterstellung der Fachkraft für Arbeitssicherheit (die gleiche Regelung gilt natürlich ...
Stand: 04.04.2022
Dialog: 14082
Person die zur Wahrnehmung erforderlichen Weisungsbefugnis sowie die benötigten organisatorischen, personellen und finanziellen Entscheidungs- und Handlungsfreiheiten eingeräumt werden. In der Kommentierung zu § 13 ArbSchG von Landmann/Rohmer - GewO (I) wird dazu weiter ausgeführt: "Der sachliche Umfang der des Beaufragten obliegenden Verantwortung hängt zunächst davon ab, welche Aufgaben und Pflichten ...
Stand: 12.08.2015
Dialog: 15650
jedem Fall hat der Arbeitgeber nach dem Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG) in Verbindung mit der ArbStättV- durch eine Gefährdungsbeurteilung zu ermitteln, welche Maßnahmen des Arbeitsschutzes zu ergreifen sind, damit u. a. erträgliche klimatische Bedingungen am Arbeitsplatz sichergestellt werden können. Dies sollte in Zusammenarbeit mit der Fachkraft für Arbeitssicherheit und/oder der Betriebsärztin ...
Stand: 09.09.2022
Dialog: 1925
Eine Gefährdungsbeurteilung muss grundsätzlich durchgeführt werden (§ 5 Arbeitsschutzgesetz). Diese grundsätzliche Forderung wird in einigen Spezialgesetzen konkretisiert, z.B. im § 6 der Gefahrstoffverordnung - GefStoffV: "Im Rahmen einer Gefährdungsbeurteilung als Bestandteil der Beurteilung der Arbeitsbedingungen nach § 5 des Arbeitsschutzgesetzes hat der Arbeitgeber festzustellen, ob die Besch ...
Stand: 10.01.2017
Dialog: 28215
Nach § 16 Arbeitssicherheitsgesetz -ASiG- ist für den öffentlichen Dienst ein in Grundsätzen des Arbeitssicherheitsgesetzes gleichwertiger arbeitsmedizinischer und sicherheitstechnischer Arbeitsschutz zu gewährleisten. Der Leiter der Dienststelle – hier der Oberbürgermeister – ist derjenige, dem die Erfüllung der Verpflichtungen aus den Gesetzen, Richtlinien und Unfallverhütungsvorschriften oblieg ...
Stand: 16.12.2014
Dialog: 11406
Der DGUV Grundsatz 309-003 "Auswahl, Unterweisung und Befähigungsnachweis von Kranführern" findet Anwendung auf die Auswahl, die Unterweisung und den Befähigungsnachweis von Kranführern. In dem Grundsatz sind die im Rahmen einer Kranführerausbildung zu vermittelnden Wissensgebiete und Fähigkeiten genannt.In dem DGUV Grundsatz 309-003 wird ausgeführt, dass erfahrungsgemäß für die Dauer der Unterwei ...
Stand: 24.10.2022
Dialog: 9319
angeboten Es sollte im Dialog mit der zuständigen Berufsgenossenschaft geklärt werden, welche Weiterbildungsmaßnahme für den bestellten Ausbilder akzeptiert wird, um diese Ausbildung ebenfalls durchführen zu dürfen. In dem Berufsgenossenschaftlichen Grundsatz (BGG 925) werden auch die Ausbildungsinhalte der Gabelstaplerfahrer geregelt. In Abschnitt 3 "Gliederung und Umfang der Ausbildung" werden diese ...
Stand: 22.05.2013
Dialog: 18579
) .Lässt sich im Ernstfall nicht klären, auf welchen der möglichen Dritten die jeweilige Verantwortlichkeit delegiert worden ist, so bleibt es im Zweifelsfall bei einer Rest- oder Zweifelsverantwortlichkeit (Stichwort Organistionsverschulden) des Bauherrn, da er es letztendlich in der Hand hat, für die Organisation der Aufgabenübertragung eigenverantwortlich und gewissenhaft zu sorgen. Zum Nachweis ...
Stand: 02.11.2016
Dialog: 5559
beschränken.Der Bericht des Betriebsarztes enthält außerdem– Informationen über die für den Betrieb durchgeführten speziellen arbeitsmedizinischen Vorsorgeuntersuchungen.– Vorschläge, welche Maßnahmen aus arbeitsmedizinischer Sicht gegebenenfalls längerfristig notwendig erscheinen."Weiter ausgeführt wird die Dokumentation der Fachkraft für Arbeitssicherheit in Nr. 4.3 der Gemeinsamen Empfehlung ...
Stand: 07.01.2021
Dialog: 6305
ehrenamtlich Tätige besteht bereits gesetzlicher Unfallversicherungsschutz für Unfälle im Rahmen ihres Engagements. Für einen anderen Teil der ehrenamtlich Tätigen bietet z. B. die VBG eine freiwillige Versicherung an. Ob Versicherungsschutz in der gesetzlichen Unfallversicherung besteht und welche Vorschriften der Unfallversicherungsträger dann zu beachten sind, sollten Sie ggf. im direkten Kontakt ...
Stand: 02.02.2015
Dialog: 16084
Im § 8 Abs.2 des Gesetzes über Betriebsärzte, Sicherheitsingenieure und andere Fachkräfte für Arbeitssicherheit (ASiG) wird gefordert:"Betriebsärzte und Fachkräfte für Arbeitssicherheit oder, wenn für einen Betrieb mehrere Betriebsärzte oder Fachkräfte für Arbeitssicherheit bestellt sind, der leitende Betriebsarzt und die leitende Fachkraft für Arbeitssicherheit, unterstehen unmittelbar dem Leiter ...
Stand: 04.10.2022
Dialog: 43243
Die für Sandstrahlarbeiten anzuwendende Regelung ist die DGUV-Regel 100-500 (bisher: BGR 500) "Betreiben von Arbeitsmitteln", Kapitel 2.24 "Arbeiten mit Strahlgeräten (Strahlarbeiten)". Für Freistrahlarbeiten sind demnach Atemschutzgeräte für Strahlarbeiten zur Verfügung zu stellen. Wenn mindergiftige, giftige, sehr giftige, krebserzeugende, fruchtschädigende oder erbgutverändernde Stoffe freigese ...
Stand: 21.09.2016
Dialog: 27376
Die dem Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG) zu Grunde liegende EU-Richtlinie (Rl 89/391/EWG) sieht vor, dass alle Gefährdungen, die die Beschäftigten am Arbeitsplatz betreffen können, beurteilt werden. Hierzu zählen auch psychische Belastungen.Die Aufzählung der möglichen Gefährdungen im Arbeitsschutzgesetz ist insofern nur beispielhaft.„Psychische Belastungen, die sich aus der Arbeitsumgebung, der Arbe ...
Stand: 14.05.2019
Dialog: 13827
Hierzu lässt sich auf der Internetseite der BGHW folgendes nachlesen:"Passiert auf dem Weg zur Arbeit bzw. auf dem Heimweg ein Unfall, spricht man von Wegeunfall. Grundsätzlich ist der direkte Weg zwischen Wohnung und Firma versichert. (...)Der Versicherungsschutz beginnt und endet an der Außentür des Wohngebäudes."Hinweis:Auf das Urteil des Bundessozialgerichtes vom 07.11.2000 Az: B 2 U 39/99 R u ...
Stand: 10.03.2023
Dialog: 42901
Nein, das reicht nicht aus.Gemäß § 12 Arbeitsschutzgesetz hat der Arbeitgeber die Beschäftigten über Sicherheit und Gesundheitsschutz bei der Arbeit während ihrer Arbeitszeit ausreichend und angemessen zu unterweisen. Der Arbeitgeber ist somit dafür verantwortlich, dass die Mitarbeiter die Unterweisungen erhalten. Dies ist unabhängig davon, ob Mitarbeiter angesetzte Termine einhalten können oder n ...
Stand: 28.05.2019
Dialog: 25417
dieser lediglich, dass ein bestimmtes Handeln, welches in einer Rechtsverordnung festgelegt ist, ordnungswidrig ist, wenn es auf den § 25 Abs. 1 ArbSchG zurückverweist. Diese Form der Gesetzgebungstechnik heißt „Qualifizierte Blankettverweisung“. Dabei schafft der Gesetzgeber selber lediglich die eigentliche Strafnorm bzw. Bußgeldnorm. Das Bestimmen der rechtswidrigen Handlung delegiert der Gesetzgeber hingegen ...
Stand: 14.03.2019
Dialog: 42625
Der Arbeitgeber hat nach Maßgabe des Arbeitssicherheitsgesetzes (ASiG) Betriebsärzte und Fachkräfte für Arbeitssicherheit zu bestellen. Diese sollen ihn beim Arbeitsschutz und bei der Unfallverhütung unterstützen. Damit soll u. a. erreicht werden, dass die dem Arbeitsschutz und der Unfallverhütung dienenden Maßnahmen einen möglichst hohen Wirkungsgrad erreichen.Die Verbesserung des Arbeitsschutzes ...
Stand: 08.02.2024
Dialog: 1368
Durch das Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG) sind der staatliche Bereich und der gewerbliche Bereich gleichgestellt worden. Nach § 2 des ArbSchG sind Beschäftigte im Sinne des Gesetzes neben Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer auch Beamtinnen und Beamte sowie Richterinnen und Richter.Nach § 10 ArbSchG ist der Arbeitgeber verpflichtet, eine Anzahl an Ersthelfern zu bestellen, die in einem angemessenen Ve ...
Stand: 26.06.2023
Dialog: 19418
, • durch Beobachtung der Arbeitsweise des Versicherten erfolgen.Letztlich hat der Arbeitgeber im Rahmen der Gefährdungsbeurteilung bzw. seiner arbeitsschutzbezogenen Organisationspflichten festzulegen, wann und in welcher Form die Durchführung von Unterweisungen bzw. erfolgreiche Vermittlung von Unterweisungsinhalten überprüft werden. ...
Stand: 10.07.2019
Dialog: 17270
Vorschrift 1 hat der Unternehmer durch eine Beurteilung der für die Versicherten mit ihrer Arbeitverbundenen Gefährdungen entsprechend § 5 Absatz 2 und 3 Arbeitsschutzgesetz -ArbSchG- eigenverantwortlich zu ermitteln, welche Maßnahmen nach § 2 Absatz 1 erforderlich sind. Hierbei hat er auch festzulegen, wer die Versicherten unterweist.Konkretisiert wird die DGUV Vorschrift 1 durch die DGUV Regel 100-001 ...
Stand: 24.05.2019
Dialog: 24589