Rechercheergebnisse

Der Arbeitgeber hat seine Beschäftigten entsprechend § 12 Arbeitsschutzgesetz über Sicherheit und Gesundheitsschutz bei der Arbeit ausreichend und angemessen zu unterweisen. Für die Benutzung von Atemschutzgeräten wird diese Pflicht in der DGUV Regel 112-190 "Benutzung von Atemschutzgeräten" in Kapitel 7 wie folgt präzisiert:"Der Unternehmer oder die Unternehmerin hat nach § 3 Abs. 1 „PSA ...

Stand: 17.02.2023

Dialog: 17337

des Gabelstaplerfahrers von der Beauftragung (Einweisung und Unterweisung vor Ort) zu unterscheiden. (Näheres hierzu steht auch in der Durchführungsanweisung zur DGUV Vorschrift 68).Ist die Ausbildung abgeschlossen, kann die wiederkehrende Unterweisung hinsichtlich der betrieblichen Tätigkeiten durch den Arbeitgeber oder durch von ihm beauftragte Personen erfolgen.Nach § 12 Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG) obliegt ...

Stand: 11.07.2024

Dialog: 42461

Aufsichtsbeamte der Arbeitsschutzbehörden oder der Berufsgenossenschaften/Unfallkassen können zu den Betriebs- und Arbeitszeiten die Betriebs-, Geschäftsräume oder Betriebsstätten betreten, besichtigen und prüfen. Die Zugangsrechte sind im Arbeitsschutzgesetz (§ 22 "Befugnisse der zuständigen Behörden" und im Sozialgesetzbuch VII (§ 19 "Befugnisse der Aufsichtspersonen" der Berufsgenossenschaften ...

Stand: 10.02.2023

Dialog: 17426

Unternehmen an einem Standort/in einem Gebäude (z.B. in einem Einkaufszentrum) befinden, können Absprachen mit den anderen Unternehmen getroffen werden, um sich gegenseitig bei Maßnahmen der Ersten Hilfe zu unterstützen (vgl. DGUV Merkblatt FBEH-001 - Erste Hilfe bei flexiblen Arbeitsformen und Arbeitszeiten).Auf die Informationen des Zentralverbandes des Deutschen Bäckerhandwerks weisen wir hin. ...

Stand: 28.04.2025

Dialog: 16099

Grundsätzliche Regelungen den Arbeitsschutz betreffend sind im Arbeitsschutzgesetz – ArbSchG aufgeführt. Das ArbSchG dient dazu, Sicherheit und Gesundheitsschutz der Beschäftigten bei der Arbeit durch Maßnahmen des Arbeitsschutzes zu sichern und zu verbessern. Dem Arbeitgeber obliegt es, die erforderlichen Maßnahmen des Arbeitsschutzes ... zu treffen.Die Beschäftigten sind berechtigt, dem Arbeitge ...

Stand: 14.10.2024

Dialog: 2950

Anforderungen an Raumtemperaturen in Arbeitsräumen werden in der Arbeitsstättenverordnung (ArbStättV) beschrieben. Die erforderlichen Maßnahmen sind unter § 3 (1) ArbStättV, dem Anhang zur ArbStättV (Nummer 3.5) und den dazu erlassenen Technischen Regeln für Arbeitsstätten (ASR) beschrieben.In Arbeitsräumen muss während der Arbeitszeit eine unter Berücksichtigung der Arbeitsverfahren ...

Stand: 09.09.2022

Dialog: 1925

werden.Diese Sichtweise bestätigte jüngst das Sozialgericht Berlin (Urteil vom 23.01.2013, Az.: S 68 U 577/12) und stellte fest: „Wer sich auf dem Rückweg von der Raucherpause zum Arbeitsplatz verletzt, erleidet keinen Arbeitsunfall und steht damit nicht unter dem Schutz der Unfallversicherung. Das Rauchen ist eine persönliche Angelegenheit ohne sachlichen Bezug zur Berufstätigkeit.“Damit sind Raucherpausen ...

Stand: 23.05.2025

Dialog: 9659

Beschäftigten ein Betriebsrat vorhanden (oder wäre seine Bildung zumindest möglich) und · übt die Leitung der zu überprüfenden Einheit Weisungsrechte des Arbeitgebers aus, bestimmt über den Einsatz der Beschäftigten (z.B. Arbeitszeiten) und erteilt arbeitstechnische Weisungen(§ 4 Abs. 1 S. 1 BetrVG).Hinweis:Der Betriebsbegriff wird insbesondere bei Unternehmen mit mehreren Niederlassungen/Filialen relevant ...

Stand: 20.06.2022

Dialog: 43677

I. Containerbrücken und VancarrierDie klimatischen Bedingungen in der Kabine von Vancarriern und Containerbrücken müssen den Anforderungen der Arbeitsstättenverordnung entsprechen, da diese ausschließlich innerbetrieblich eingesetzt werden.Der § 3 Abs.1 Arbeitsstättenverordnung (ArbStättV) in Verbindung mit Ziff. 3.5 des Anhangs bestimmt, dass in Arbeitsräumen während der Arbeitszeit ...

Stand: 12.08.2020

Dialog: 5458

Die erforderliche Anzahl der Ersthelfer richtet sich grundsätzlich nach der Anzahl der gleichzeitig im Betrieb anwesenden versicherten Personen. In der der DGUV Regel (bisher: BGR A1) "Grundsätze der Prävention" wird unter Abschnitt 4.8 "Zahl und Ausbildung der Ersthelfer" u.a. folgendes erläutert: Abweichen von der festgelegten Zahl Das Einvernehmen, von der Zahl der Ersthelfer abzuweichen, wird ...

Stand: 17.10.2014

Dialog: 11766

In der Bundesrepublik Deutschland werden durch das Grundgesetz - GG verschiedene Gesetzgebungskompetenzen zwischen Bund und Ländern festgelegt. Neben der Rahmengesetzgebung des Bundes werden in Artikel 70 bis Artikel 75 GG die ausschließliche und konkurrierende Gesetzgebungskompetenz definiert. Das Arbeitsschutzrecht gehört zur konkurrierrenden Gesetzgebungskompetenz nach Artikel 74 Abs. 1 Nr. 12 ...

Stand: 05.02.2015

Dialog: 4951

, die denen nach Absatz 1 bis 4 dieser Vorschrift gleichwertig sind. Die DGUV Vorschrift 1 ist anzuwenden, da es sich bei den Mitgliedern der Freiwilligen Feuerwehr um Versicherte nach § 2 Abs. 1 Nr. 12 SGB VII handelt. In der DGUV Regel 100-001 finden sich unter dem Punkt 2.2.5 weitere folgende Erläuterungen. Gleichwertige Maßnahmen sind solche, die den Zielen und Grundsätzen ...

Stand: 24.06.2023

Dialog: 17913

für Arbeitsschutz (Gewerbeaufsicht) können, wenn sie feststellen, dass die Grundbetreuung nicht oder nicht vollständig erfolgt ist, eine entsprechende Anordnung mit einer Fristsetzung treffen.Für die staatliche Aufsicht gilt § 12 Abs. 3 ASiG„Die zuständige Behörde hat dem Arbeitgeber zur Ausführung der Anordnung eine angemessene Frist zu setzen.“und § 22 Abs. 3 ArbSchG„Die zuständige Behörde kann im Einzelfall ...

Stand: 02.03.2023

Dialog: 43745

) eine Umgestaltung der Arbeitsbedingungen nach § 12 Absatz 1 Nummer 1 erforderlich sein wird oderc) eine Fortführung der Tätigkeit der Frau an diesem Arbeitsplatz nicht möglich sein wird.Bei gleichartigen Arbeitsbedingungen ist die Beurteilung eines Arbeitsplatzes oder einer Tätigkeit ausreichend."Dies bedeutet, dass bereits im Rahmen der nach dem Arbeitsschutzgesetz durchzuführenden Gefährdungsbeurteilung ...

Stand: 08.01.2018

Dialog: 30852

In § 12 Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG) ist geregelt, dass der Arbeitgeber die Beschäftigten über Sicherheit und Gesundheitsschutz bei der Arbeit ausreichend und angemessen unterweisen muss. Diese Arbeitgeberpflicht kann er delegieren. Gemäß § 13 Abs.2 ArbSchG kann er zuverlässige und fachkundige Personen schriftlich damit beauftragen, ihm obliegende Aufgaben nach dem ArbSchG in eigener ...

Stand: 02.04.2020

Dialog: 17061

Sie brauchen keinen Sicherheitskoordinator zu stellen. Wartungsarbeiten fallen nicht unter den Geltungsbereich der Baustellenverordnung. In den Antworten auf häufig gestellte Fragen zur Baustellenverordnung (FAQ) der BAuA ist u. a. folgendes nachzulesen:"Für welche Bauvorhaben gilt die Baustellenverordnung? Die BaustellV gilt für alle Bauvorhaben, bei denen eine oder mehrere bauliche Anlagen erric ...

Stand: 03.06.2019

Dialog: 25497

das Gesetz über Betriebsärzte, Sicherheitsingenieure und andere Fachkräfte für Arbeitssicherheit vom 12. Dezember1973 (BGBl. I S. 1885), das zuletzt durch Artikel 3 Absatz 5 des Gesetzes vom 20. April 2013 (BGBl. I S. 868) geändert worden ist (ASiG). Der Arbeitgeber hat nach Maßgabe dieses Gesetzes Betriebsärzte und Fachkräfte für Arbeitssicherheit zu bestellen.   In §17  ASiG wird allerdings ...

Stand: 17.03.2015

Dialog: 23364

im Arbeitsschutzausschuss..." Das Unterweisen von Beschäftigten ist gemäß § 12 Arbeitsschutzgesetz und § 4 DGUV Vorschrift 1 Arbeitgeberpflicht. Der Arbeitgeber wiederum darf gemäß § 13 Arbeitsschutzgesetz und § 13 DGUV Vorschrift 1 zuverlässige und fachkundige Personen schriftlich damit beauftragen, ihm obliegende Aufgaben in eigener Verantwortung wahrzunehmen.Gemäß Punkt 2.12. DGUV Regel 100-001 können beauftragte ...

Stand: 14.03.2024

Dialog: 12967

der Unfallverhütungsvorschrift „Grundsätze der Prävention“ (BGV A1)).Ein weiterer Anlass für das Tätigwerden einer Fachkraft für Arbeitssicherheit kann unter anderem sein die– Durchführung sicherheitstechnischer Überprüfungen und Beurteilungen von Anlagen, Arbeitssystemen und Arbeitsverfahren.Weitere Anlässe für das Tätigwerden eines Betriebsarztes können unter anderem sein– eine grundlegende Umgestaltung von Arbeitszeit ...

Stand: 24.02.2022

Dialog: 26363

können."In der DGUV Regel 100-001 wird dazu unter Nr. 3.1.2 erläuternd ausgeführt:"Wirkung und Nachwirkung von Alkohol und anderen DrogenDie Vorgaben betreffen insoweit auch den Bereich der persönlichen Lebensführung des Versicherten, sofern die Auswirkungen des Konsums von Alkohol oder anderen Drogen während der Freizeit in die Arbeitszeit hineinreichen. Häufig wird die über den akuten Rauschzustand hinausgehende ...

Stand: 15.02.2024

Dialog: 9335