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, die sich aus den arbeitsschutzrechtlichen Vorgaben ergeben, umsetzen und somit den Flucht- und Rettungsplan stellen. Ob sich aus anderen Rechtsgebieten, wie z. B. dem Bürgerlichen Gesetzbuch - BGB (§§ 535 ff.) Pflichten für den Mieter oder Vermieter ergeben, kann von uns nicht beantwortet werden. Eine entsprechende Anfrage sollte direkt an einen Vertreter der rechtsberatenden Berufe gestellt werden. ...
Stand: 30.08.2023
Dialog: 24166
die Verkehrssicherungspflicht zu erfüllen. Die Verkehrssicherungspflicht ist die Pflicht zur Sicherung von Gefahrenquellen. Verkehrssicherungspflichten sind größtenteils gesetzlich nicht geregelt, sie sind durch Rechtsprechung entwickelt worden.Informationen zur Räum- und Steupflicht im öffentlichen Verkehrsraum durch den jeweiligen öffentlichen Träger liegen uns nicht vor. Dies können Sie z.B. bei Ihrer Kommunalverwaltung ...
Stand: 10.01.2025
Dialog: 12714
Wird ein Arbeitnehmer an einer Arbeitsstätte allein beschäftigt, ist eine besondere Gefährdungsbeurteilung (§ 5 des Arbeitsschutzgesetzes) für diese Arbeit notwendig. In dieser Gefährdungsbeurteilung müssen besondere Maßnahmen festgelegt werden, damit die Pflichten des Unternehmers zur Sicherstellung der Ersten Hilfe im Notfall erfüllt werden (§§ 24 und 25 der DGUV Vorschrift 1 "Grundlagen ...
Stand: 05.11.2015
Dialog: 6678
Das Unterweisen von Beschäftigten - auch in Belangen des Brandschutzes - ist grundsätzlich eine Pflicht des Arbeitgebers. Diese Verpflichtung ergibt sich aus den Vorschriften der §§ 12 und 13 des Arbeitsschutzgesetzes - ArbSchG.Das Arbeitsschutzgesetz verpflichtet zudem den Arbeitgeber (§ 10 ArbSchG), entsprechend der Art der Arbeitsstätte und der Tätigkeiten sowie der Zahl der Beschäftigten ...
Stand: 17.09.2015
Dialog: 12305
der Erstellung geltenden Rechtsvorschriften entsprochen haben. Allerdings kann auch bei bestehenden Gebäuden eine Anpassung an neue Vorschriften verlangt werden, wenn „dies im Einzelfall wegen der Sicherheit für Leben oder Gesundheit erforderlich ist“ (§ 87 Abs. 1 BauO NRW). Ob im Einzelfall eine Anpassung notwendig ist, entscheidet die örtlich zuständige Bauaufsichtsbehörde. Auf die grundsätzlich Pflicht ...
Stand: 11.09.2015
Dialog: 4281
Die Arbeitsstättenverordnung (ArbStättV) gilt für das Einrichten und Betreiben von Arbeitsstätten. Arbeitsstätten sind Orte in Gebäuden oder im Freien, die sich auf dem Gelände eines Betriebes oder einer Baustelle befinden und die zur Nutzung für Arbeitsplätze vorgesehen sind bzw. andere Orte in Gebäuden oder im Freien, die sich auf dem Gelände eines Betriebes oder einer Baustelle befinden, sofern ...
Stand: 18.07.2017
Dialog: 19564
, ist der Arbeitsschutzausschuss. Sie können gegenüber den Mitgliedern des Arbeitsschutzauschusses (Arbeitgebervertreter*innen, Personalrat, Betriebsärztin/ Betriebsarzt, Fachkraft für Arbeitssicherheit, Sicherheitsbeauftragte) anregen, das Thema im Arbeitsschutzausschuss zu erörtern und das Ergebnis nachfragen.Auf die Pflicht des Arbeitgebers, eine Gefährdungsbeurteilung zu erstellen, weisen wir hin. Wenn innerbetrieblich ...
Stand: 11.12.2018
Dialog: 3641
Schimmel an den Wänden von Innenräumen kann Befindlichkeits- und Gesundheitsstörungen,u.a. Geruchsbelästigung, Schleimhautreizungen, tränende Augen, Atembeschwerden, Kopf- und Gliederschmerzen, aber auch massive Erkrankungen, u.a. Mykosen und allergische Reaktionen wie Rhinitis, Asthma, Alveolitis hervorrufen.Ursachen für die Schimmelbildung sind fast immer bauliche Mängel, z.B. Konstruktionsfehle ...
Stand: 14.12.2018
Dialog: 1174
Unternehmer oder die Unternehmerin hat im Rahmen seiner bzw. ihrer Unterweisung nach Abschnitt 6.2 auf den typischen Geruch hinzuweisen." ...
Stand: 23.02.2021
Dialog: 43090
Alleinarbeit liegt vor, wenn eine Person allein, außerhalb von Ruf- und Sichtweite zu anderen Personen, Arbeiten ausführt. Sollen Beschäftigte an einer Arbeitsstätte allein beschäftigt werden, ist eine besondere Gefährdungsbeurteilung für diese Arbeit notwendig. In dieser Gefährdungsbeurteilung müssen besondere Maßnahmen festgelegt werden, damit die Pflichten des Unternehmers zur Sicherstellung ...
Stand: 25.06.2025
Dialog: 43902
Auch nach der Änderung der Landesbauordnung NRW gibt es nach unserem Kenntnisstand keine grundsätzliche Pflicht für die Installation von Rauchmeldern im gewerblichen Bereich.Grundsätzliche Anforderungen zum Brandschutz in Arbeitsstätten sind in der Arbeitsstättenverordnung (ArbStättV) genannt.Die ArbStättV fordert im Anhang unter Ziffer 2.2 "Maßnahmen gegen Brände":(1) Arbeitsstätten müssen je ...
Stand: 19.12.2016
Dialog: 28096
Nach den Bestimmungen des § 10 Abs. 1 Arbeitsschutzgesetz -ArbSchG- hat der Arbeitgeber entsprechend der Art der Arbeitsstätte und der Tätigkeiten sowie der Zahl der Beschäftigten die Maßnahmen zu treffen, die zur Ersten Hilfe, Brandbekämpfung und Evakuierung der Beschäftigten erforderlich sind.Die Arbeitsstättenverordnung -ArbStättV- fordert in § 4 Abs. 4 "Der Arbeitgeber hat Vorkehrungen zu tref ...
Stand: 04.10.2019
Dialog: 6693
Die Landesbauordnungen sind Gesetze der Länder und gelten unabhängig von Rechtsvorschriften des Arbeitsschutzes. Bei der Gestaltung von Arbeitsstätten und Arbeitsplätzen ist der Bauherr grundsätzlich verpflichtet die Arbeitsstättenverordnung (ArbStättV) und die konkretisierenden Technischen Regeln für Arbeitsstätten (ASR) einzuhalten. Treten bei der Gegenüberstellung mit der Landesbauordnung Abwei ...
Stand: 20.06.2017
Dialog: 1859
genommen, seinen öffentlich-rechtlichen Pflichten, die ihm u. a. aus dem Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG) obliegen, in geeigenter Weise nachzukommen.Informationen zu Telearbeit finden sich auch bei www.ergo-online.de. ...
Stand: 25.01.2023
Dialog: 4267
- und Explosionsgefahr gefordert:"Können durch das Entfernen brennbarer Stoffe und Gegenstände - eine Brandentstehung nicht verhindert und - eine explosionsfähige Atmosphäre nicht ausgeschlossen werden, hat der Unternehmer ergänzende Sicherheitsmaßnahmen in einer Schweißerlaubnis schriftlich festzulegen und für deren Durchführung zu sorgen."Ein Beispiel für eine Schweißerlaubnis findet sich im Anhang 1 des Kapitels ...
Stand: 24.08.2022
Dialog: 24596
" hat der Unternehmer bei Einsatz von Flurförderzeugen im Freien die Versicherten durch geeignete Einrichtungen gegen Witterungseinflüsse zu schützen. Gemäß Durchführungsanweisung zu § 19 sind hiermit i.d.R. Fahrerkabinen, ggfs. mit Standheizungen oder Klimaanlagen gemeint. Ein Verzicht auf eine geeignete Fahrerkabine kommt demnach i. d. R. nicht in Frage, höchstens wenn der Stapler nur einmalig ...
Stand: 09.10.2015
Dialog: 6216
Es wird empfohlen, Erntehelfern Wasser/Getränke zur Verfügung zu stellen.Die Arbeitsstättenverordnung macht Zielvorgaben für die Sicherheit und den Gesundheitsschutz der Beschäftigten beim Einrichten und Betreiben von Arbeitsstätten. Sie gilt nicht für land- und forstwirtschaftliche Betriebe außerhalb der bebauten Fläche.Der Unternehmer muss nach dem § 5 Arbeitsschutzgesetz Gefährdungen ...
Stand: 27.08.2025
Dialog: 21611
nach Feierabend außerhalb des Unternehmens, Arbeit zuhause ohne eingerichteten Bildschirmarbeitsplatz usw.) unterliegt nicht der ArbStättV; es handelt sich dabei nicht um Telearbeit im Sinne der Verordnung. Mobiles Arbeiten ist vielmehr ein Arbeitsmodell, das den Beschäftigten neben der Tätigkeit im Büro noch Arbeiten außerhalb der regulären Arbeitszeit zuhause oder unterwegs ermöglicht (ständige ...
Stand: 25.03.2021
Dialog: 30563
mit dem Handy ohne Einschränkung erlaubt."§ 23 "Sonstige Pflichten des Fahrzeugführers" StVO (1) Der Fahrzeugführer ist dafür verantwortlich, daß seine Sicht und das Gehör nicht durch die Besetzung, Tiere, die Ladung, Geräte oder den Zustand des Fahrzeugs beeinträchtigt werden. ......... (1a) Dem Fahrzeugführer ist die Benutzung eines Mobil- oder Autotelefons untersagt, wenn er hierfür das Mobiltelefon ...
Stand: 10.04.2022
Dialog: 3573
Für den Arbeitgeber besteht gemäß Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV) die grundsätzliche Verpflichtung dafür zu sorgen, dass die Arbeitsmittel sicher verwendet und dabei die Grundsätze der Ergonomie beachtet werden. (§ 6 BetrSichV).Auch ist der Arbeitgeber gemäß § 3a Abs. 2 Arbeitsstättenverordnung (ArbStättV) bei der Beschäftigung von Menschen mit Behinderung verpflichtet, die Arbeitsstätte ...
Stand: 20.09.2024
Dialog: 12306