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Gibt es die Verpflichtung, Brandschutztüren in Gebäuden nachzurüsten?
KomNet Dialog 4281
Stand: 11.09.2015
Kategorie: Gestaltung von Arbeitsplätzen > Brandschutz > Baulicher Brandschutz, Rettungseinrichtungen
Frage:
In einem Gebäude (Baujahr 1976) sind die Flure lediglich mit Schwingtüren versehen. Heute würden mit großer Wahrscheinlichkeit hier Brandschutztüren installiert werden. Gibt es die Verpflichtung, Brandschutztüren in Gebäuden nachzurüsten oder ist eine einmal erteilte Baugenehmigung als Bestandschutz bis zu einer baulichen Veränderung zu sehen? Wer kann den Einbau von Brandschutztüren nachträglich fordern?
Antwort:
Nach der Arbeitsstättenverordnung – ArbStättV müssen Pendeltüren und -tore durchsichtig sein oder ein Sichtfenster haben (Ziffer 1.7 Anhang ArbStättV).
Nach Ziffer 2.3 Absatz 2 des Anhangs der ArbstättV gilt folgendes:
Türen im Verlauf von Fluchtwegen oder Türen von Notausgängen müssen
a. sich von innen ohne besondere Hilfsmittel jederzeit leicht öffnen lassen, solange sich Beschäftigte in der Arbeitsstätte befinden,
b. in angemessener Form und dauerhaft gekennzeichnet sein.
Türen von Notausgängen müssen sich nach außen öffnen lassen. In Notausgängen sind Karussell- und Schiebetüren nicht zulässig.
Die nötigen Brandabschnitte richten sich nach den baurechtlichen Bestimmungen (Bauordnung NRW – BauO NW).
Grundsätzlich genießen baurechtlich genehmigte Gebäude Bestandsschutz, falls sie den zur Zeit der Erstellung geltenden Rechtsvorschriften entsprochen haben. Allerdings kann auch bei bestehenden Gebäuden eine Anpassung an neue Vorschriften verlangt werden, wenn „dies im Einzelfall wegen der Sicherheit für Leben oder Gesundheit erforderlich ist“ (§ 87 Abs. 1 BauO NRW).
Ob im Einzelfall eine Anpassung notwendig ist, entscheidet die örtlich zuständige Bauaufsichtsbehörde.
Auf die grundsätzlich Pflicht des Arbeitgebers die für die Beschäftigten mit ihrer Arbeit verbundenen Gefährdungen zu ermitteln und die nötigen Maßnahmen des Arbeitsschutzes festzulegen (§ 5 Arbeitsschutzgesetz), weisen wir hin.