Rechercheergebnisse

Das Arbeitszeitgesetz - ArbZG sieht nicht die Ermittlung einer wöchentlichen Durchschnittsarbeitszeit vor, sondern schreibt gemäß § 3 ArbZG das Einhalten der werktäglichen Arbeitszeit vor. Diese kann auf bis zu zehn Stunden nur verlängert werden, wenn innerhalb von sechs Kalendermonaten oder innerhalb von 24 Wochen im Durchschnitt acht Stunden werktäglich nicht überschritten werden.Im Arbeitszeitg ...

Stand: 26.02.2019

Dialog: 6587

Primär ist der Arbeitgeber (Dienstleister; hier: das Reinigungsunternehmen) für den Arbeitsschutz seiner Beschäftigten verantwortlich. Aber auch dem Auftraggeber obliegen gewisse Pflichten. Grundsätzlich gilt hier folgendes:Beim Einsatz von Fremdfirmen obliegen Arbeitsschutzpflichten neben dem Auftragnehmer auch dem Auftraggeber. Das Arbeitsschutzgesetz - ArbSchG verpflichtet daher unter § 8 ...

Stand: 02.06.2025

Dialog: 42372

Für deutsche Rechtsvorschriften gilt grundsätzlich das Territorialprinzip, dass heißt, sie gelten nur auf dem Hoheitsgebiet der Bundesrepublik Deutschland. Dieses gilt u. a. auch für das Arbeitsschutzgesetz- ArbSchG, das Arbeitszeitgesetz - ArbZG, Gefahrstoffverordnung - GefStoffV, die Arbeitsstättenverordnung - ArbStättV - etc. Einige Rechtsvorschriften, wie z. B. das ArbSchG, das ArbZG ...

Stand: 06.02.2014

Dialog: 20311

-Westfalen zu entnehmen.Zuständige Aufsichtsbehörde sind in NRW die Arbeitsschutzdezernate der Bezirksregierungen und in Hamburg das Amt für Arbeitsschutz. Dort erhalten Sie bei Bedarf auch nähere Informationen bezüglich der Anforderungen an Arbeitszeitaufzeichnungen bei Filmproduktionen.Die Adressen in den anderen Bundesländern finden Sie hier. ...

Stand: 18.12.2018

Dialog: 11641

Änderungen in der Schichtplangestaltung im Rahmen des Arbeitszeitgesetzes sind weder genehmigungs- noch anzeigepflichtig.  ...

Stand: 11.01.2019

Dialog: 3293

Die wichtigsten Gesetze und Verordnungen, die Arbeitgeber/Unternehmer und/oder Betreiber in Deutschland bzgl. des Arbeitsschutzes bei Montagearbeiten beachten müssen, sind (nicht abschließend):o Arbeitsschutzgesetz- ArbSchGo Betriebssicherheitsverordnung – BetrSichVo Gefahrstoffverordnung – GefStoffVo Störfallverordnung – 12. Verordnung zum Bundesimmissionsschutzgesetz (12. BImSchV)o ...

Stand: 30.11.2019

Dialog: 3259

Alle Felder des Formblatts zum Nachweis von Urlaubs-, Krankheits- und anderen berücksichtigungsfreien Tagen sind maschinenschriftlich auszufüllen.Hinweis:Auf die Ausführungen unter der Nummer 8 der Hinweise zu den Sozialvorschriften im Straßenverkehr - Rechtsvorschriften möchten wir hinweisen. ...

Stand: 13.05.2024

Dialog: 12592

Die Frage berührt zwei Rechtsbereiche, nämlich den Bereich des Arbeitsschutzes und den Bereich des Arbeitsrechtes.Arbeitsschutzrecht:Die arbeitsschutzrechtlichen Vorschriften, hier insbesondere das Arbeitsschutzgesetz, verpflichten den Arbeitgeber die erforderlichen Maßnahmen des Arbeitsschutzes unter Berücksichtigung der Umstände zu treffen, die Sicherheit und Gesundheit der Beschäftigten ...

Stand: 27.03.2019

Dialog: 3955

 oder Fahrer gegen die Bestimmungen der EG VO Nr. 561/2006 verstößt.Quellen:EG VO Nr. 561/2006 Artikel 6, Artikel 8Arbeitszeitgesetz § 4, § 21aFahrpersonalgesetz § 8aRechtsvorschriften zum Arbeitsschutz und Fahrpersonalrecht können Sie abrufen unter: https://www.mags.nrw/service-rechtsvorschriften-und-datenbanken ,www.gaa.baden-wuerttemberg.de/servlet/is/16032 oder https://www.bag.bund.de/DE/Navigation ...

Stand: 15.04.2019

Dialog: 6969

Bei Fahrzeugen und Fahrzeugeinheiten zur Güterbeförderung oder zur Personenbeförderung sind grundsätzlich - in Abhängigkeit der zulässigen Gesamtmasse - die Verordnung (EG) 561/2006 oder die Verordnung zur Durchführung des Fahrpersonalgesetzes (Fahrpersonalverordnung - FPersV) anzuwenden. Wie auch Ziffer 1.5 des "Leitfaden zu den Sozialvorschriften im Straßenverkehr -Rechtsvorschriften ...

Stand: 14.06.2019

Dialog: 12283

. unter www.bag.bund.de/DE/Navigation/Service/Gesetze/gesetze_node.html angeboten.In den "Hinweisen zu den Sozialvorschriften im Straßenverkehr - Rechtsvorschriften" werden weitere umfangreiche Informationen zu der Thematik angeboten. ...

Stand: 09.12.2021

Dialog: 15323

von Rechtsvorschriften, Plänen oder Richtlinien sowie bei Zusammenarbeit mit anderen leitenden Angestellten gegeben sein. ...

Stand: 21.02.2019

Dialog: 621

Tätigkeiten von Betriebsratsmitgliedern stehen im wohlverstandenen Interesse auch des Arbeitgebers. (s. Urteil des OVG NRW 4 A 1403/08 vom 10.05.2011, Rd.Nr. 71, 77, 88) Dieses Urteil bezieht sich zwar auf die Teilnahme an Betriebsversammlungen, stellt aber viele Aspekte des Zusammenspiels von Betriebsverfassungsgesetz - BetrVfG und Arbeitszeitgesetz - ArbZG klar.Die Begriffe der Arbeitszeit im Be ...

Stand: 09.01.2019

Dialog: 4407

auch bei einem vorübergehenden Arbeitseinsatz im Ausland. Deutsche Unfallverhütungsvorschriften müssen im Gastland befolgt werden, soweit Rechtsvorschriften dieses Lands dem nicht entgegenstehen. Ein Ausgleichstag nach dem deutschen Arbeitszeitgesetz für einen nationalen Feiertag im Ausland ist nicht vorgesehen. ...

Stand: 08.03.2024

Dialog: 4288

) der "Hinweise zu den Sozialvorschriften im Straßenverkehr - Rechtsvorschriften" des Bundesamt für Logistik und Mobilität (BALM) entnommen werden. ...

Stand: 17.06.2025

Dialog: 14668

Auswertung ist die eingestellte UTC-Zeit im Kontrollgerät. Die exakte Einstellung der UTC-Zeit kann nur mittels der Werkstattkarte erfolgen und kann lediglich um jeweils 1 Minute pro Woche manuell korrigiert werden. Die Rechtsvorschriften beschreiben bzgl. des digitalen EG-Kontrollgerät nicht, dass die eingestellte Uhrzeit mit der tatsächlichen Ortszeit übereinstimmen muss. Hinweis: Die Eingabe ...

Stand: 18.06.2012

Dialog: 13947

Beim Fremdfirmeneinsatz können sach- und ortsunkundige Personen störend in Betriebsabläufe eingreifen. Außerdem ist das Gefährdungspotenzial für die Personen der Fremdfirma als auch für die anderen Beschäftigten grundsätzlich höher. Daher haben der Auftraggeber und der Auftragnehmer (hier die Fremdfirma) eine Reihe von Pflichten:- Die Fürsorgepflicht gegenüber den eigenen Beschäftigten,- die Verke ...

Stand: 08.05.2025

Dialog: 18109

spätestens zwei Wochen vor Einrichtung der Baustelle eine Vorankündigung zu übermitteln, die mindestens die Angaben nach Anhang 1 enthält. Die Vorankündigung ist sichtbar auf der Baustelle auszuhängen und bei erheblichen Änderungen anzupassen."Nähere Regelungen dazu, u.a. zu dem Begriff Baustelle und bauliche Anlage finden sich in den Regeln zum Arbeitsschutz auf Baustellen - RAB .Den Versicherungsschutz ...

Stand: 06.04.2022

Dialog: 5110

und Beratung". Eine Übersicht der angesprochenen Rechtsvorschriften kann der Seite "Rechtsvorschriften" des Bundesamtes für Güterverkehr entnommen werden.   ...

Stand: 23.06.2014

Dialog: 6464

Tachograf auf Zug-Fähre zu stellen. Dieser Schaltvorgang muss nach jeder Bewegung des Lkw erneut durchgeführt werden, bis beispielsweise die regelmäßige tägliche Ruhezeit von 11 Stunden vollendet ist.Informationen und Rechtsvorschriften erhalten sie unter www.bag.bund.de. ...

Stand: 23.06.2015

Dialog: 7940