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Welche Fahrten fallen unter "nicht kontrollpflichtige Fahrt"?

KomNet Dialog 15323

Stand: 17.08.2021

Kategorie: Arbeitszeit, Arbeitsbedingungen > Sozialvorschriften im Straßenverkehr > Digitales Kontrollgerät

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Frage:

Beim digitalen Kontrollgerät gibt es die Möglichkeit, dieses auf auf eine "nicht kontrollpflichtige Fahrt" einzustellen. Welche Fahrten fallen unter "nicht kontrollpflichtige Fahrt"?

Antwort:

Nicht kontrollpflichtige Fahrten sind alle Fahrten, die

- nicht vom Anwendungsbereich der Verordnung (EG) Nr. 561/2006 (Artikel 3) bzw. der Fahrpersonalverordnung - FPersV (§ 1 Abs. 2) erfasst werden sowie

- Fahrten, die unter eine der in der Verordnung (EG) Nr. 561/2006, bzw. der FPersV genannten Ausnahmen fallen (VO Artikel 13 (EG) Nr. 561/2006, § 18 FpersV).


Die genannten Vorschriften werden z.B. unter www.bag.bund.de/DE/Navigation/Service/Gesetze/gesetze_node.html angeboten.


In den "Hinweisen zu den Sozialvorschriften im Straßenverkehr - Rechtsvorschriften" werden weitere umfangreiche Informationen zu der Thematik angeboten.