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KomNet-Wissensdatenbank

Welche Fahrten fallen unter "nicht kontrollpflichtige Fahrt"?

KomNet Dialog 15323

Stand: 13.01.2012

Kategorie: Arbeitszeit, Arbeitsbedingungen > Sozialvorschriften im Straßenverkehr > Digitales Kontrollgerät

Dialog
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Frage:

Beim digitalen Kontrollgerät gibt es die Möglichkeit, dieses auf auf eine "nicht kontrollpflichtige Fahrt" einzustellen. Welche Fahrten fallen unter "nicht kontrollpflichtige Fahrt"?

Antwort:

Nicht kontrollpflichtige Fahrten sind alle Fahrten, die
- nicht vom Anwendungsbereich der Verordnung (EG) Nr. 561/2006 (Artikel 3) bzw. der Fahrpersonalverordnung - FPersV (§ 1 Abs. 2) erfasst werden sowie
- Fahrten, die unter eine der in der Verordnung (EG) Nr. 561/2006, bzw. der FPersV genannten Ausnahmen fallen (VO Artikel 13 (EG) Nr. 561/2006, § 18 FpersV).

Die genannten Vorschriften werden z.B. unter www.bag.bund.de/DE/Navigation/Service/Gesetze/gesetze_node.html angeboten.

Unter www.bag.bund.de/DE/Service/FAQs/faq_node.html sowie im "Leitfaden zu den Sozialvorschriften im Straßenverkehr -Rechtsvorschriften" www.bag.bund.de/SharedDocs/Downloads/DE/Merkblaetter/Leitfaden_Rechtsvorschriften.html?nn=12950 erhalten Sie weitere umfangreiche Informationen zu der Thematik angeboten.