Komnet-Wissensdatenbank

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Ergebnisse 341 bis 360 von 363 Treffern

Gibt es gesetzliche Vorgaben, wie viele Spätschichten ein Beschäftigter leisten darf, wenn er auch Frühschichten leistet?

in mehrschichtigen Betrieben am Wochenende entsprechend flexibel gestaltet werden.Der Grundsatz des § 6 Abs. 1 ArbZG, dass die Arbeitszeit der Nacht- und Schichtarbeitnehmer nach den gesicherten arbeitswissenschaftlichen Erkenntnissen über die menschengerechte Gestaltung der Arbeit festzulegen ist, ist vom Arbeitgeber bei der Arbeitszeitgestaltung stets zu beachten. Danach sollen bei der Gestaltung der Nacht ...

Stand: 19.08.2024

Dialog: 12941

Gibt es eine gesetzlich festgelegte tägliche Höchstarbeitszeit für Busfahrer (Gelegenheitsverkehr)?

überschritten wird (siehe nächsten Absatz). Die Lenkzeit in der Doppelwoche darf 90 Stunden nicht überschreiten. Nach einer Lenkdauer von 4,5 Stunden muss eine Unterbrechung von mindestens 45 Minuten eingelegt werden. Die Unterbrechung kann auch durch Teilunterbrechungen von 15 Minuten und 30 Minuten ersetzt werden, wobei die große Teilunterbrechung am Ende genommen werden muss.Die Richtlinie 2002/15/EG ...

Stand: 25.03.2024

Dialog: 6414

Was ist unter einem ausreichend hohen Sauerstoffgehalt in der Atemluft zu verstehen?

werden kann, dass keine Gefährdung durch Sauerstoffmangel auftritt. Erforderlichenfalls ist die Sauerstoffkonzentration kontinuierlich zu messen und Sauerstoffmangel durch optische oder akustische Warngeräte anzuzeigen,siehe auch DGUV Regel 112-190 „Benutzung von Atemschutzgeräten."Das bedeutet, dass ein Warngerät nicht auf 20,9 % eingestellt werden muss. Dieses würde in der Tat keinen Sinn machen. Sinnvoll ...

Stand: 05.09.2023

Dialog: 4577

Sind sogenannte kurze Wechsel im Schichtdienst von Justizbeamten zulässig?

Tätigkeitsbereiche, insbesondere für Besonderheiten bestimmter spezifischer Tätigkeiten beim Justizwachtmeister- und Justizvollzugsdienst, Abweichungen zulassen, wenn zwingende dienstliche Belange es erfordern und ein angemessener Schutz der Gesundheit gewährleistet wird."Der Dienstherr muss somit unter Berücksichtigung seiner dienstrechtlichen Verantwortung und der Fürsorgepflicht gegenüber den Bediensteten ...

Stand: 11.01.2019

Dialog: 5322

Kann die Ausstellung einer Werkstattkarte verweigert werden?

erbracht werden.Die Anerkennung beziehungsweise Beauftragung muss § 57b StVZO in der jeweils geltenden Fassung entsprechen. Der Nachweis hierüber darf nicht älter als drei Jahre sein.(§ 7 Abs. 2 Nr. 5 i. V. m. § 4 Abs. 3 FPersV)Der Schulungsnachweis nach § 7 Abs. 2 Nr. 5 i. V. m. § 4 Abs. 3 FPersV darf zum Zeitpunkt der Antragstellung nicht älter als drei Jahre sein. Dies gilt auch bei Erneuerung ...

Stand: 08.04.2021

Dialog: 3195

Fallen Instandsetzungsarbeiten im Rahmen einer Rufbereitschaft unter § 10 Abs. 1 Nr. 14 Arbeitszeitgesetz?

Hinweis:Der Dialog gibt den aktuellen Gesetzestext des Arbeitszeitgesetz wieder. Jedoch wurde durch das Bundesarbeitsgericht (BAG) mit Beschluss vom 13. September 2022 (Az. 1 ABR 22/21), festgestellt, dass in Deutschland die gesamte Arbeitszeit der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer aufzuzeichnen ist. Weitere Erläuterungen hierzu können den FAQ des BMAS entnommen werden https://www.bmas.de/DE/Arbe ...

Stand: 03.11.2023

Dialog: 10452

Fallen Paketdienste unter die Fahrpersonalverordnung?

: Auch wenn Paketdienste auf Grund v.g. Ausnahme keine Aufzeichnungen gemäß Fahrpersonalverordnung führen müssen, hat der Arbeitgeber bei der Beschäftigung von Arbeitnehmern die Bestimmungen des Arbeitszeitgesetzes - ArbZG einzuhalten und Aufzeichnungen gemäß § 16 Abs. 2 ArbZG zu führen.Die v.g. Vorschriften werden z.B. unter www.bag.bund.de angeboten. ...

Stand: 04.09.2018

Dialog: 8008

Ist die DGUV Regel 103-003 "Arbeiten in umschlossenen Räumen von abwassertechnischen Anlagen" als Stand der Technik zu betrachten?

“ (BGV C 5).Für Bau- und Sanierungsarbeiten in u. R. a. A. gilt auch die BG-Regel „Rohrleitungsbau“ (BGR 236).In anderen als in der DGUV Regel 103-003 genannten Bereichen muss diese nicht angewendet werden, somit kann auch nicht davon ausgegengen werden, dass diese Sicherungsmethode grundsätzlich anzuwenden ist. Für andere Bereiche ist es möglich, dass eigene DGUV Regeln erlassen worden sind, wie z. B ...

Stand: 27.08.2020

Dialog: 43190

Ist es zulässig, dass ich nach einem Bereitschaftsdienst in einer Klinik nach 7-stündiger Ruhezeit wieder arbeite?

zu einem Ausgleichszeitraum, dieser muss sich aus dem Tarifvertrag ergeben.Da Bereitschaftsdienst gemäß § 2 ArbZG Arbeitszeit ist, endet Ihre Arbeitszeit um 10:00 Uhr. D.h., selbst für den Fall, dass ein Tarifvertrag einschlägig ist und dort die Möglichkeit einer Ruhezeitverkürzung um zwei Stunden eröffnet wurde, können Sie Ihre Arbeit frühestens um 19:00 Uhr wieder aufnehmen (hier nach neun Stunden) und nicht um 17:00 ...

Stand: 03.07.2020

Dialog: 43098

Ich bin Einzelunternehmer und miete 2 x jährlich einen LKW für ca. 14 Tage mit dem bis zu 4 Personen fahren. Welche Karten benötige ich?

Es muss unterschieden werden zwischen Fahrerkarte und Unternehmenskarte.Die Fahrerkarte ist persönlich. Sie enthält die Daten zur Identität des Fahrers und ermöglicht die Speicherung von Tätigkeitsdaten. Der Besitz der Fahrerkarte, die die gesamten Tagesaktivitäten speichert, ist Voraussetzung für die Benutzung des digitalen Kontrollgerätes. Der Fahrer darf nur Inhaber einer einzigen gültigen ...

Stand: 10.05.2024

Dialog: 5772

Was versteht man unter Schichtzeit für einen Busfahrer?

Die sogenannte "Schichtzeit" ist lediglich eine umgangssprachliche Begrifflichkeit - in der Gesetzgebung ist der Begriff nicht näher definiert. Übertragen auf die gesetzlichen Bestimmungen ist die "Schichtzeit" ein Zeitraum in der ein Arbeitnehmer dem Arbeitgeber zur Verfügung steht.Dieser Zeitraum bildet demnach die Gesamtzeit aus (Arbeitszeit+Lenkzeit+Bereitschaftszeit+Fahrtunterbrechung ...

Stand: 23.08.2023

Dialog: 19659

Wie sind Zeiten zu bewerten, in denen ein LKW-Fahrer zu dem Standort des LKW gebracht wird, er also nicht selbst ein KFZ lenkt?

davon, ob der Arbeitgeber Weisungen erteilt hat, wann und wie dieser Weg zurückzulegen ist, oder ob dies ins Ermessen des Fahrers gestellt wurde – entweder als „Bereitschaftszeiten“ oder als „andere Arbeiten“ erfasst werden. ... In folgenden drei Fällen können die An- und Abfahrtzeiten als „Ruhepausen“ oder „Fahrtunterbrechungen“ angesehen werden: Erstens: Wenn ein Fahrer ein Fahrzeug begleitet ...

Stand: 28.10.2019

Dialog: 10396

Wer ist für die Erteilung von Bewilligungen nach dem Arbeitszeitgesetz bei Unternehmen mit Niederlassungen in verschiedenen Bundesländern zuständig?

. Aus diesem Grund kann die Vorschrift nur für tariflose Bereiche angewendet werden. Bereiche, in denen Regelungen durch Tarifvertrag üblicherweise nicht getroffen werden, sind z. B. Rechtsanwälte, Notare, Wirtschaftsprüfer, Unternehmens- und Steuerberater, Arbeitgeber- und Unternehmerverbände, Gewerkschaften, Industrie- und Handelskammern. Die Anwendung des § 7 Abs. 5 ArbZG setzt voraus, dass Tarifverträge ...

Stand: 21.02.2019

Dialog: 13211

Wie viele Dienste darf ich in Zeiten von Personalnot in einer stationären Wohngruppe der Kinder- und Jugendhilfe maximal hintereinander arbeiten? Bezieht sich die wöchentliche Höchstarbeitszeit auf die Werkwoche?

kann, abweichend von § 3 ArbZG, ein anderer Ausgleichszeitraum festgelegt werden (gemäß § 7 Abs. 8 ArbZG max. zwölf Kalendermonate).Ob der Tarifvertrag für Sie einschlägig ist und welche Abweichungen vom ArbZG dort geregelt sind, muss eingehend geprüft werden, da davon eine konkrete Auslegung abhängig ist.Das ArbZG enthält keine Festlegungen, wie viele Dienste nacheinander zulässig sind. Maßgebend ...

Stand: 24.04.2019

Dialog: 42686

Ist es erlaubt bei einer planbaren Dienstreise ins Ausland sonntags anzureisen?

mit einer erhöhten psycho-mentalen Belastung verbunden. Die An- und Abreisezeiten sind in diesem Fall eine besondere Form der Arbeit und damit als Arbeitszeit zu werten. Die Dienstreise muss deshalb so geplant werden, dass es zu keiner Überschreitung der täglichen Höchstarbeitszeit kommt. Gemäß § 3 ArbZG sind bis zu 10 Stunden werktägliche Arbeitszeit zulässig. Pausen gemäß § 4 ArbZG zählen ...

Stand: 14.01.2019

Dialog: 18612

Frage zum Standort im Rahmen der Handwerkerregelung nach FahrPersV?

Als Standort eines Fahrzeugs gilt der Ort der Betriebsstätte, von dem aus der Unternehmer das Fahrzeug einsetzt.Allgemein ist unter dem Standort des Fahrzeugs der Ort zu verstehen, an dem das Fahrzeug in der Regel die Fahrt beginnt und beendet.Der Begriff entspricht dem der Verordnung über die Zulassung von Fahrzeugen zum Straßenverkehr , Fahrzeug-Zulassungsverordnung - FZV.Hat ein Unternehmen den ...

Stand: 22.07.2012

Dialog: 8323

Ist der Auf- und Abbau von Messeständen an einem Sonntag erlaubt oder ist eine Ausnahmegenehmigung erforderlich?

Nach § 10 Abs. 1 Nr. 9 Arbeitszeitgesetz - ArbZG sind Messen, Ausstellungen und Märkte im Sinne des Titels IV der Gewerbeordnung von der Sonntagsarbeit freigestellt. Hierunter fallen als Nebenarbeiten auch der Standauf- als auch der Standabbau, sofern diese Arbeiten nicht an Werktagen vorgenommen werden können.Die CeMAT ist nach Auskunft der Messe AG nach Gewerberecht genehmigt. Somit ist eine wei ...

Stand: 14.01.2019

Dialog: 13377

Ist es zulässig, dass Arbeitnehmer einer Sicherheitsfirma am Flughafen kein einziges Wochenende im Monat frei bekommen?

Regelungen zur Sonn- und Feiertagstagsarbeit sind im Arbeitszeitgesetz (ArbZG) getroffen. Gemäß § 10 Abs. 1 Ziff. 13 ArbZG ist im Bewachungsgewerbe und bei der Bewachung von Betriebsanlagen Sonn- und Feiertagstagsarbeit grundsätzlich zulässig. Allerdings müssen mindestens 15 Sonntage im Jahr beschäftigungsfrei bleiben.Werden Arbeitnehmer an einem Sonntag beschäftigt, müssen sie einen Ersatzruhetag ...

Stand: 02.10.2018

Dialog: 1974

In welchen Richtlinien wird der Arbeitsschutz auf Bau- und Montagestellen innerhalb von Raffinerieanlagen in Deutschland definiert?

Die wichtigsten Gesetze und Verordnungen, die Arbeitgeber/Unternehmer und/oder Betreiber in Deutschland bzgl. des Arbeitsschutzes bei Montagearbeiten beachten müssen, sind (nicht abschließend):o Arbeitsschutzgesetz- ArbSchGo Betriebssicherheitsverordnung – BetrSichVo Gefahrstoffverordnung – GefStoffVo Störfallverordnung – 12. Verordnung zum Bundesimmissionsschutzgesetz (12. BImSchV)o ...

Stand: 30.11.2019

Dialog: 3259

Gelten die staatlichen Arbeitsschutzbestimmungen (wie das Arbeitsschutzgesetz) auch für ehrenamtlich tätige Personen?

sind."In der Anlage 1 ist u.a. das Arbeitsschutzgesetz explizit genannt.Nähere Erläuterungen hierzu finden sich in der DGUV Regel 100-001:"Während das staatliche Arbeitsschutzrecht (ausschließlich) der Sicherheit und dem Gesundheitsschutz der „Beschäftigten bei der Arbeit“ dient und den „Arbeitgeber“ verpflichtet (§ 1 Absatz 1 Satz 1 Arbeitsschutzgesetz - ArbSchG), gelten Unfallverhütungsvorschriften ...

Stand: 05.10.2023

Dialog: 42541

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