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Arbeitszeitrechtlich sind grundsätzlich die Begriffe Wegezeit und Reisezeit zu unterscheiden.Wegezeiten sind Zeiten für alle während der Arbeitszeit, also nach Beginn und vor Ende der Arbeitszeit innerhalb oder außerhalb des Betriebsgeländes aus betrieblichem Anlass unternommenen Wege eines Arbeitnehmers innerhalb der Gemeindegrenzen des Betriebsortes.Reisezeiten sind demgegenüber alle unabhängig ...
Stand: 10.11.2020
Dialog: 4441
der § 57a und 57b StVZO Anwendung. Die rechtliche Grundlage hierzu findet sich in § 1 Abs. 9 und 10 FPersV. ...
Stand: 14.07.2018
Dialog: 42356
mit einer erhöhten psycho-mentalen Belastung verbunden. Die An- und Abreisezeiten sind in diesem Fall eine besondere Form der Arbeit und damit als Arbeitszeit zu werten. Die Dienstreise muss deshalb so geplant werden, dass es zu keiner Überschreitung der täglichen Höchstarbeitszeit kommt. Gemäß § 3 ArbZG sind bis zu 10 Stunden werktägliche Arbeitszeit zulässig. Pausen gemäß § 4 ArbZG zählen ...
Stand: 09.09.2025
Dialog: 18612
ein nicht unerhebliches Brand- bzw. Explosionsrisiko darstellen.In der gemäß § 5 Arbeitsschutzgesetz - ArbSchG - in Verbindung mit § 3 Arbeitsstättenverordnung - ArbStättV - und § 3 Betriebssicherheitsverordnung - BetrSichV - zu erstellenden Gefährdungsbeurteilung ist diese Gefahrensituatiuon zu betrachten, zu bewerten und es sind Maßnahmen zur Abwehr von Gefahren für Sicherheit und Gesundheit der Beschäftigten ...
Stand: 18.03.2019
Dialog: 18178
das Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG) zur Beantwortung der Frage heranzuziehen.Das ArbSchG verpflichtet jeden Arbeitgeber, auf der Grundlage einer Gefährdungsbeurteilung (§§ 5, 6 ArbSchG) Gefährdungen zu ermitteln und Maßnahmen eigenverantwortlich festzulegen.Beim Einsatz von Fremdfirmen obliegen Arbeitsschutzpflichten neben dem Auftragnehmer auch dem Auftraggeber. Das ArbSchG verpflichtet daher unter § 8 die Arbeitgeber ...
Stand: 08.05.2025
Dialog: 21812
dann, wenn daraus „echte“ Arbeitszeit wird, mit einiger Wahrscheinlichkeit Kollisionen mit der täglichen oder wöchentlichen Höchstarbeitszeit oder der Unterschreitung von Ruhezeiten nach sich (siehe RA Konstantin Weinholz: „Rufbereitschaft: Wie oft erlaubt?“ in Zeitschrift „Heilberufe“, Ausgabe 4/2009 Seite 49).Ein Beispiel: Nach § 5 Absatz 1 Arbeitszeitgesetz (ArbZG) wird Arbeitnehmern ...
Stand: 21.02.2019
Dialog: 12431
werden. Wenn ein anderer Fahrer die Fahrerkarte verwendet, stellt dies ein Missbrauch dar.Die Fahrerkarte ist Eigentum des Fahrers. Auch wenn der Arbeitgeber die Karte bezahlt hat, geht sie nicht in das Eigentum des Arbeitgebers über.Nach § 2 Abs. 5 Fahrpersonalverordnung (FPersV) hat der Fahrer dem Unternehmen die Fahrerkarte zur Auslesung und Speicherung der Daten zur Verfügung zu stellen. Dies umfasst ...
Stand: 27.07.2023
Dialog: 16721
gesetzlichen Verpflichtung nicht nachkommt.Rechtsquelle: § 2 Abs. 5 i.V.m. § 21 Fahrpersonalverordnung - FPersV. ...
Stand: 29.03.2022
Dialog: 10076
Diese Frage wird in den LASI-Leitlinien zur Betriebssicherheitsverordnung (LV 35) beantwortet.Die Leitlinie A 5 führt die Verantwortung jedes Arbeitgebers für seine Arbeitnehmer aus.Die Leitlinie B 3.1 gibt die Hinweise auf die unterschiedlichen Verantwortungen zwischen Arbeitgeber und Betreiber einer Anlage.Hiebei ist eine klare Schnittstelle zu definieren, für welche Bereiche der Anlage welcher ...
Stand: 14.11.2020
Dialog: 4109
von der Anwendung der Artikel 5 bis 9 der Verordnung (EG) Nr. 561/2006 und der Anwendung der Verordnung (EU) Nr. 165/2014 ausgenommen: [...]8.Fahrzeuge, die in Verbindung mit der Instandhaltung von Kanalisation, Hochwasserschutz, Wasser-, Gas- und Elektrizitätsversorgung, Straßenunterhaltung und -kontrolle, Hausmüllabfuhr, Telegramm- und Telefondienstleistungen, Rundfunk und Fernsehen sowie zur Erfassung ...
Stand: 22.05.2025
Dialog: 18203
. E VO (EG) Nr. 561/2006 sowie alle Lenkzeiten in einem Fahrzeug, das für gewerbliche Zwecke außerhalb des Anwendungsbereichs der VO (EG) Nr. 561/2006 verwendet wird, als andere Arbeiten festhalten; ferner muss er gemäß Art. 34 Abs. 5 Buchst. b Ziffer iii VO (EU) Nr. 165/2014 die Bereitschaftszeiten im Sinne des Art. 3 Buchst. b der Richtlinie 2002/15/EG des Europäischen Parlaments und des Rates ...
Stand: 30.01.2024
Dialog: 43891
. Gemäß § 3 ArbZG sind bis zu 10 Stunden werktägliche Arbeitszeit zulässig. Pausen gemäß § 4 ArbZG zählen nicht zur Arbeitszeit. Anders wäre der Sachverhalt bei An- und Abreise als Mitfahrer oder in öffentlichen Beförderungsmitteln zu beurteilen, wenn hierbei keine sonstige Arbeit (z. B. Aktenbearbeitung) verrichtet wird. In diesem Fall wären - unabhängig von vergütungsrechtlichen Aspekten ...
Stand: 21.02.2024
Dialog: 6635
der Arbeitgeber im Rahmen der nach § 5 ArbSchG durchzuführenden Gefährdungsbeurteilung selbst entscheiden, ob bzw. in welchem Umfang er die Unterweisungen wiederholt.Weiter Informationen enthält auch die berufsgenossenschaftliche Information DGUV Information 215 830 "Zusammenarbeit von Unternehmen im Rahmen von Werkverträgen" . ...
Stand: 14.03.2019
Dialog: 20283
„Im Anschluss an eine konkrete Arbeitsschicht muss eine Mindestruhepause gewährt werden. Aufgrund dieser Ruhepause ist unter Umständen ein regulärer Dienstbeginn nicht möglich....":Es handelt sich nach der Fragestellung nicht um Ruhepausen, sondern um die Ruhezeit zwischen zwei Schichten, die nach § 5 ArbZG mindestens elf Stunden beträgt. (Verkürzungen für bestimmte Branchen nach § 5 (2) ArbZG oder aufgrund ...
Stand: 09.01.2024
Dialog: 1349
sowie die zu ihrer Berufsbildung Beschäftigten. setzt sich gemäß Arbeitszeitgesetz, als der einzigen gesetzlichen Grundlage zur Arbeitszeitgestaltung, zusammen aus Ruhezeit, Arbeitszeit 1) und Ruhepausen.1) Etwas anderes gibt es nicht.2) § 2 ArbZG (1) Arbeitszeit im Sinne dieses Gesetzes ist die Zeit vom Beginn bis zum Ende der Arbeit ohne die Ruhepausen; § 5 ArbZG (1) Die Arbeitnehmer müssen nach Beendigung ...
Stand: 24.03.2017
Dialog: 4628
gegenseitigen Gefährdung erforderlich ist, eine Person zu bestimmen haben, die die Arbeiten aufeinander abstimmt. Zur Abwehr besonderer Gefahren ist sie mit entsprechender Weisungsbefugnis auszustatten.Weitere Informationen können dem Punkt 2.5.1 der DGUV Regel 100-001 entnommen werden.Insbesondere die Nummern 5, 6 und 7 der DGUV Information 211-006 "Sicherheit und Gesundheitsschutz durch Koordinieren ...
Stand: 24.03.2021
Dialog: 43191
angesehen, auch leitende Angestellte aus dem Anwendungsbereich des Arbeitszeitgesetzes (§ 18 Abs.1 Satz 1 ArbZG) herauszunehmen. Der Verweis auf die Definition der leitenden Angestellten gem. § 5 Abs. 3 Betriebsverfassungsgesetz (BetrVG) wurde zur Klarstellung aufgenommen. Auch die Rechtssprechung des Bundesarbeitsgerichtes der letzten Jahre hat zu einer weitreichenden Herausnahme von leitenden ...
Stand: 21.04.2023
Dialog: 5075
Voraussetzung für eine nachweispflichtige Fahrt mit digitalem EG-Kontrollgerät ist für die Fahrerin/ den Fahrer der Besitz der Fahrerkarte und der erforderlichen Fahrerlaubnis.Im Leitfaden "Hinweise zu den Sozialvorschriften im Straßenverkehr - Fahrtenschreiberkarten - " wird unter 1.2.2 Fahrerlaubnis (§ 5 Abs. 1 Nr. 1 FPersV) erläutert:"Inhaber einer deutschen Fahrerlaubnis müssen im Besitz ...
Stand: 25.06.2025
Dialog: 16338
von 24 Wochen im Durchschnitt acht Stunden werktäglich nicht überschritten werden. Das bedeutet, dass der Arbeitgeber gesetzlich verpflichtet ist, die vorgenannten Höchstarbeitszeiten einzuhalten. Das bedeutet aber auch, dass Arbeitszeiten bis zu 10 Stunden möglich sind, wenn im v.g. Ausgleichszeitraum der Durchschnitt von acht Stunden werktäglich nicht überschritten wird.Da in vielen Branchen ...
Stand: 09.01.2019
Dialog: 14839
Gegebenheiten anzupassen. Dabei hat er eine Verbesserung von Sicherheit und Gesundheitsschutz der Beschäftigten anzustreben." Hierbei sind die in § 4 ArbSchG aufgeführten "Allgemeinen Grundsätze" zu berücksichtigen.§ 5 ArbSchG "Beurteilung von Arbeitsbedingungen" fordert hierzu:(1) Der Arbeitgeber hat durch eine Beurteilung der für die Beschäftigten mit ihrer Arbeit verbundenen Gefährdung zu ermitteln, welche ...
Stand: 23.10.2019
Dialog: 18600
