Rechercheergebnisse

Grundsätzlich gelten für Fahrzeuge mit einem zulässigen Gesamtgewicht von mehr als 3,5 t bzw. Fahrzeuge mit mehr als 8 Fahrgastplätzen die Vorschriften der VO(EWG) 3820/85 und 3821/85. Aber keine Regel ohne Ausnahme. Im Art. 13 der VO(EWG)3820/85 werden den Mitgliedstaaten der EU die Möglichkeit gegeben bestimmte Ausnahmen zuzulassen. Die Bundesrepublik Deutschland hat hiervon Gebrauch gemacht ...

Stand: 29.08.2014

Dialog: 2578

den Fremdunternehmer bei der Gefährdungsbeurteilung bezüglich der betriebsspezifischen Gefahren zu unterstützen."Diese Forderung wird in der DGUV Regel 100-001 "Grundsätze der Prävention" unter Nr. 2.4.3 konkretisiert:"Unterstützen bedeutet, alles Mögliche und Zumutbare zu tun, damit der Fremdunternehmer bei der Gefährdungsbeurteilung für seine Beschäftigten die spezifischen Gefahren des Betriebes, in dem er tätig ...

Stand: 09.05.2019

Dialog: 42702

im öffentlichen Straßenverkehr zugelassen wurden. In der Regel kann bei allen Beförderungen neuer Fahrzeuge, die noch nicht in Betrieb genommen sind, von Überführungsfahrten ausgegangen werden. Danach sind Überführungsfahrten Fahrten mit dem Fahrzeug, die in der Hauptsache zur Überführung eines Fahrzeugs an einen anderen Ort dienen und ohne Güter- bzw. Personenbeförderung durchgeführt werden.Die Überführung ...

Stand: 07.05.2019

Dialog: 23795

zu anderen Zeiten ausgeglichen wird.Eine Bewilligung setzt in der Regel einen entsprechenden Antrag des jeweiligen Arbeitgebers an die Aufsichtsbehörde voraus.Eine Grenze, bis zu der die tägliche Arbeitszeit verlängert werden kann, schreibt das ArbZG nicht vor. Laut Kommentar zum ArbZG Anzinger/Koberski sollen Arbeitszeiten über 12 Stunden an einem Tag nicht bewilligt werden.Die Ausgleichregelung des § 11 ...

Stand: 11.01.2019

Dialog: 12452

die Änderung einer baulichen Anlage handelt, da im Zuge des Austausches möglicherweise neue Aufhängungen, Traversen oder Stützen erstellt werden müssen. Die Baustellenverordnung ist anzuwenden.Wenn aber lediglich der Austausch von baugleichen Anlagenteilen vorgenommen wird oder eine Anlagenrevision durchgeführt wird, ist das in der Regel keine Änderung der baulichen Anlage und die Baustellenverordnung ...

Stand: 22.03.2018

Dialog: 5121

Arbeitschutzrechtliche Regelungen zur Arbeitszeit sind im Arbeitszeitgesetz (AbrZG) getroffen:Die werktägliche Arbeitszeit der Arbeitnehmer darf nach § 3 Arbeitszeitgesetz -ArbZG acht Stunden nicht überschreiten. Sie kann auf bis zu zehn Stunden nur verlängert werden, wenn innerhalb von sechs Kalendermonaten oder innerhalb von 24 Wochen im Durchschnitt acht Stunden werktäglich nicht überschritten ...

Stand: 11.01.2023

Dialog: 5109

" oder "Unterweisung".Hinweis:Ggf. sollte die Schadensregulierung berücksichtigt werden, da es bei der Haftpflichtversicherung (z.B. des Entleihers) in der Regel einen Haftungsausschluss bei geliehenen Geräten gibt.Sollte das Arbeitsmittel vom Entleiher selbst geliehen sind, sind die Vertragsbedingungen zu überprüfen, da in der Regel Ausschlussregelungen gibt. Nutzung durch Fremdfirmen auf eigenem Werksgelände ...

Stand: 25.01.2023

Dialog: 18845

Explosionsschutzdokument (GefStoffV)Wichtig ist die Vertragsgestaltung zu den relevanten Punkten (Arbeitsschutz). Folgende Fragen sollten mindestens geklärt sein (nicht abschließend):o Vertragsform, Werkvertrag oder Arbeitnehmer-Überlassung?o Beteiligung von Fachkräften (eigene/externe)?o Arbeitsschutz in der Ausschreibung berücksichtigt?o Anlagenzustand, klare Schnittstellen?o Entscheidungsbefugnis bei wem ...

Stand: 30.11.2019

Dialog: 3259

Ein Kettenzug ist ein Hebezeug, bei dem als Tragmittel Rundstahlketten eingesetzt werden. Er dient zum Heben und Senken frei beweglicher Lasten. Die Hub-Bewegung kann dabei durch Handbetrieb, Druckluft oder einen Elektromotor erzeugt werden. Ein Kettenzug unterliegt neben der Betriebssicherheitsverordnung der DGUV Vorschrift 54 "Winden, Hub- und Zuggeräte".Die DGUV Regel 109-017 Betreiben ...

Stand: 08.03.2025

Dialog: 14545

Um die Überprüfung der Einhaltung der einschlägigen Rechtsvorschriften zu erleichtern, wird der Standort des Fahrzeugs an folgenden Punkten oder am nächstgelegenen Ort, an dem das Satellitensignal verfügbar ist, automatisch aufgezeichnet:Artikel 8 Absatz 1 VO (EU) Nr.165/2014Standort zu Beginn der täglichen Arbeitszeit;jedes Mal, wenn das Fahrzeug die Grenze eines Mitgliedstaats überschreitet ...

Stand: 27.05.2025

Dialog: 44132

des § 14 ArbZG ausgeht. Demzufolge ist die Verfahrensweise in mehrfacher Hinsicht unzulässig:1. wurde eine gemäß § 4 ArbZG geforderte Pause nicht gewährt2. wird gegen die Aufzeichnungspflicht gegen § 16 Abs.2 ArbZG verstoßen bzw. eine unwahre Dokumentation geführt3. wird Ihnen für eine Pause, die nicht gewährt wurde, gleichwohl die Vergütung abgezogen Für die Punkte 1. und 2. ist die Arbeitsschutzbehörde ...

Stand: 03.11.2023

Dialog: 12913

Urlaub und Wochenruhezeit können unter dem Symbol „Tagesruhezeit“ nachgetragen werden, da der Fahrer wie bei einer Tagesruhezeit frei über seine Zeit verfügen kann. Bei Krankheit ist davon auszugehen, dass es sich um sonstige Zeiten der Arbeitsbefreiung handelt, die in der Regel die Voraussetzungen der Ruhezeit erfüllen (Anzinger, Münchner Handbuch zum Arbeitsrecht). Soweit die Zeiten (Nachtrag ...

Stand: 26.07.2014

Dialog: 21660

der Sozialvorschriften befreit. Dies gilt ebenso für neue oder umgebaute Fahrzeuge, die allerdings noch nicht in Betrieb genommen worden sein dürfen. Als Probefahrt ist bspw. eine Fahrt zu bewerten, die getätigt wird, um Mängel festzustellen bzw. diesen nachzugehen, oder um eine Beseitigung eines Mangels zu überprüfen. In der Regel werden diese Fahrten von Fachpersonal durchgeführt. Bei einer Überführungsfahrt ...

Stand: 28.03.2017

Dialog: 28701

- und Schichtarbeit möglichst kurze Nachtschichtfolgen von in der Regel nicht mehr als zwei bis vier Nachtschichten in Folge angestrebt werden.Auf die Informationen der Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin (BAuA) zum Thema Schichtarbeit weisen wir hin. ...

Stand: 19.08.2024

Dialog: 12941

nicht in Schichtarbeit tätig, ist zudem der Einsatz am Sonntag und Feiertag zu prüfen, da dieser in der Regel genehmigungspflichtig ist. Zudem müssen nach § 5 ArbZG 11 Stunden zwischen der Beendigung der Arbeit und der Wiederaufnahme am nächsten Tag liegen. Generell ist die Anweisung, an freien Tagen zu arbeiten, nach dem Weisungsrecht des Arbeitgebers jedoch möglich (vergl. Urteil des Bundesarbeitsgerichts ...

Stand: 22.02.2025

Dialog: 21647

(Früh-/Spät-/Nachtschichten),Frühschichtbeginn nicht zu früh,keine Massierung von Arbeitszeiten,Regelmäßigkeit in der Schichtenfolge,regelmäßig freie Wochenenden,keine dauerhafte Nachtschicht,Begrenzung der Anzahl aufeinander folgender Nachtschichten: in der Regel nicht mehr als 2 bis 4 Nachschichten in Folge,im Anschluss an die Nachtarbeit eine möglichst lange Ruhephase (möglichste 24 Stunden ...

Stand: 13.12.2022

Dialog: 42586

mit einer zHM von nicht mehr als 7,5 t, die zur nichtgewerblichen Güterbeförderung verwendet werden. Fahrten, die im zeitlichen oder sachlichen Zusammenhang mit gewerblichen Güterbeförderungen durchgeführt werden, erfüllen in der Regel die Voraussetzungen nicht. Nutzen Fahrer ihr dienstliches Fahrzeug (nicht mehr als 7,5 t zHM), um damit nach Hause zu fahren, findet die Ausnahmeregelung Anwendung ...

Stand: 30.07.2024

Dialog: 43990

Zu Frage 1 „Ist bei Abweichung vom Normalfall, aber innerhalb der Grenzen des Arbeitszeitgesetzes,das Einverständnis des Arbeitnehmers zwingend erforderlich?“:Das Arbeitszeitgesetz (ArbZG) enthält Vorschriften öffentlich-rechtlicher Natur. Normadressat der gegenüber dem Staat bestehenden Pflichten ist der Arbeitgeber, nicht der einzelne Arbeitnehmer. Regelungen, dass bei der Gestaltung der Arbeits ...

Stand: 09.01.2024

Dialog: 1349

 zu Eichenprozessionsspinner und den Leitfaden des Umweltministeriums des Landes Nordrhein-Westfalen für weisen wir ebenfalls hin.Hinweis:Die im Zitat genannten BGR 190 und BGR 192 wurden zwischenzeitlich in DGUV Regel 112-190 und DGUV Regel 112-192 umbenannt.Das berufsgenossenschaftliche Regelwerk wird unter www.dguv.de/publikationen angeboten. ...

Stand: 06.06.2025

Dialog: 2535

keine Anwendung. Der Begriff des Arbeitnehmers ist als Rechtsbegriff in diesem Zusammenhang nicht näher definiert. Der Bundesgerichtshof geht jedoch in der Regel davon aus, dass ein Geschäftsführer einer GmbH kein Arbeitnehmer ist. Des Weiteren ist das Gesetz nach § 18 nicht anzuwenden auf " leitende Angestellte im Sinne des § 5 Abs. 3 des Betriebsverfassungsgesetzes (...)".Zur weiteren Definition ...

Stand: 09.01.2019

Dialog: 26394