Rechercheergebnisse

einen entsprechenden Spielwert und gelten damit als Spielzeug für Kinder unter 3 Jahren. ...

Stand: 15.06.2024

Dialog: 8336

Wenn ein Anbieter seinen Sand als "Spielsand" für Kinder bewirbt, gelten die gesetzlichen Vorgaben für Spielzeug. Auf europäischer Ebene gilt die Spielzeugrichtlinie 2009/48/EG, die in Deutschland durch die 2. Verordnung zum Produktsicherheitsgesetz in geltendes nationales Recht umgesetzt wird. Spielsand bzw. seine Verpackung muss vom Herstellenden - nach Durchlauf des CE-Prozesses - mit dem CE ...

Stand: 04.09.2019

Dialog: 42831

„Spielplatzgeräte für die öffentliche Nutzung“ fallen nicht in den Anwendungsbereich der Richtlinie 2009/48/EG (Spielzeugrichtlinie). Ob ein Spielgerät in den Anwendungsbereich z. B. der Richtlinie 2006/42/EG (Maschinenrichtlinie) oder der Richtlinie 2014/35/EU (Niederspannungsrichtlinie) fallen kann, ist ggf. zu prüfen und kann zur CE- Kennzeichnung mit allen Konsequenzen führen. In jedem Fall is ...

Stand: 14.09.2023

Dialog: 25002

AntwortNein, Sie dürfen die Feuerzeuge weder ohne noch mit Kindersicherung vertreiben. Alle Feuerzeuge die durch Unterhaltungseffekte wie Blinken, Klingel oder durch Spielzeugcharakter für Kinder (unter 51 Monaten = 4 ¼ Jahren) interessant sind, sind grundsätzlich und ausnahmslos für alle Verbrauchergruppen in der EU verboten. Hauptziel ist es, Unfälle durch "zündelnde Kinder" zu verhindern ...

Stand: 13.07.2018

Dialog: 6762

bestimmt oder gestaltet sind, von Personen unter 14 Jahren zum Spielen verwendet zu werden.“ Das Doppelkopf- oder Skat-Kartenspiel ist hier 1. für die Verwendung von Erwachsenen bzw. Kindern ab 14 Jahre bestimmt oder gestaltet und 2. für die Verwendung von Personen unter 14 Jahren bestimmt oder gestaltet Die Formulierung „ausschließlich oder nicht ausschließlich“ weist darauf hin, dass nicht nur ...

Stand: 04.03.2014

Dialog: 20547

Die Frage kann vom „grünen Tisch“ aus nicht verbindlich beantwortet werden, da Geräte- und Gefährdungsbedingungen individuell unterschiedlich sein können. Folgende Überlegungen sollten aber bzgl. Ihrer Frage / dem Problem eine Rolle spielen.Grundsätzlich ist vorab bei der „Bereitstellung auf dem Markt“ der Inverkehrbringer/Bereitsteller für das jeweilige Produkt verantwortlich. Gefährdungen bei be ...

Stand: 03.05.2021

Dialog: 18446

Das Produktsicherheitsgesetz - ProdSG - gilt immer dann, wenn Produkte im Rahmen einer Geschäftstätigkeit auf dem Markt bereit gestellt werden (§ 1 ProdSG).Darunter ist jedes von einer natürlichen oder juristischen Person (einschließlich gemeinnütziger Vereine) vorgenommenes Bereitstellen oder Ausstellen von Produkten zur Erreichung eines wirtschaftlichen Zwecks zu verstehen, wenn hierdurch eine T ...

Stand: 05.12.2014

Dialog: 22082

Ohne Einzelheiten Ihrer individuellen Gegebenheiten zu kennen, kann zunächst grundsätzlich gesagt werden, dass kein Handlungsbedarf bei Geräten besteht, die vor Inkrafttreten neuer Verordnungen ordnungsgemäß in den Verkehr gebracht wurden. Voraussetzung ist natürlich, dass die Anforderungen der „alten“ Vorschriften erfüllt wurden und auch keine Mängel an den Produkten vorhanden sind/waren. Dies gi ...

Stand: 08.06.2016

Dialog: 26753

Sie im Internet bei der Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin unter:BAuA - Technischer Arbeitsschutz (inkl. Technische Regeln) - Branchenbezogene Gefährdungstabellen bei Vibrationen - Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin ...

Stand: 14.06.2012

Dialog: 12149

Sollte das Flacheisen die gleichen Eigenschaften (Leitfähigkeit etc.) wie das Massekabel haben und das Flacheisen isoliert bzw. nicht berührbar ausgeführt sein (Stromschlaggefahr) ist Ihr Setup durchaus zulässig.Wir weisen aber ausdrücklich auf den §5 des Arbeitsschutzgesetz hin. Demnach muss der Arbeitgeber den Arbeitsplatz beurteilen, Gefährdungen erkennen und ggf. Maßnahmen des Arbeitsschutzes ...

Stand: 17.04.2018

Dialog: 42259

, Bevollmächtigte, Einführer und Händler. Der Verwender der PSA ist kein Adressat der VO(EU) 2016/425. Das zur Verfügung stellen durch den AG an den AN ist auch keine Bereitstellung auf dem Markt. Hierfür kommen die Vorgaben des betrieblichen Arbeitsschutzes, insbesondere der BetrSichV, zur Anwendung.Denkbar wäre, als Hersteller zusätzlich zur schriftlichen Informationsbroschüre, eine elektronische Variante ...

Stand: 27.05.2019

Dialog: 42736

Aufgrund § 3 "Grundpflichten des Arbeitgebers" des Arbeitsschutzgesetz - ArbSchG - ist "der Arbeitgeber verpflichtet, die erforderlichen Maßnahmen des Arbeitsschutzes unter Berücksichtigung der Umstände zu treffen, die Sicherheit und Gesundheit der Beschäftigten bei der Arbeit beeinflussen. Er hat die Maßnahmen auf ihre Wirksamkeit zu überprüfen und erforderlichenfalls sich ändernden ...

Stand: 13.02.2013

Dialog: 17915

werden. Die gesonderte Konformitätsbewertung des Elektromotors ist weder sinnvoll noch notwendig. Es gibt auch keinen Unterschied zwischen gekauften/verkauften und selbst genutzten Maschinen. Die Maschinen werden in allen Fällen gleich behandelt.Auch einen "Bestandschutz" gibt es grundsätzlich nicht - weder im Produktrecht ("CE") noch im Arbeitsschutz (BetrSichV). Sie dürfen alte Maschinen grundsätzlich nur dann ...

Stand: 22.08.2019

Dialog: 42812

von Arbeitsmitteln findet sich in der Begründung zur Verordnung zur Neuregelung der Anforderungen an den Arbeitsschutz bei der Verwendung von Arbeitsmitteln und Gefahrstoffen folgendes:"Arbeitsmittel, die neu in Verkehr gebracht werden, müssen nach dem ProdSG bzw. dem Binnenmarktrecht sicher sein. Darauf kann sich der Arbeitgeber verlassen, so dass folglich eine Prüfung eines neuen Arbeitsmittels vor seiner ersten ...

Stand: 28.04.2016

Dialog: 26499

handelt.Weitere ausführliche Informationen zu der Thematik können Sie dem Bericht "3-D-Druck: Praxisgrundlagen zu Produktsicherheit und Rechtsrahmen" der Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin (BAuA) entnehmen, aus dem auch die obige Antwort stammt. ...

Stand: 08.01.2020

Dialog: 42990

werden. Dies sind die Gewerbeaufsichtsämter, die Ämter für Arbeitsschutz oder in NRW die Bezirksregierungen. ...

Stand: 02.06.2016

Dialog: 13612

nicht angebracht werden!Eine Liste in nationales Recht umgesetzter Richtlinien findet sich bei der Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin unter der Rubrik Geräte- und Produktsicherheit, Marktüberwachung, Materialien, Dokumente für die Gewerbeaufsicht.Hinweis:Ein GS-Zeichen ("Geprüfte Sicherheit") ist keine Pflicht. Es hat sich seit seiner Einführung 1977 zu einem weltweit anerkannten ...

Stand: 20.10.2021

Dialog: 17711

eine wesentliche Veränderung von Maschinen vorgenommen wurde, kann auf der Seite der Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin - BAuA abgerufen werden. ...

Stand: 23.05.2017

Dialog: 13762

, die in einem Kindergarten betrieben wird, unter Berücksichtigung der Maschinenrichtlinie für gewerbliche Zwecke geeignet sein?" häufiger auf. Hierzu äußert sich eine FAQ der Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin Dürfen Haushaltsgeräte (z. B. Haushaltswaschmaschinen), die für den häuslichen Gebrauch bestimmt sind, im gewerblichen Betrieb benutzt werden? mit folgendem Fazit: "(...) Daraus ergibt ...

Stand: 13.03.2023

Dialog: 23002

eines Produktes wäre ein solcher Fall denkbar, jedoch erfolgt eine solche Abgabe i. d. R. von einer Firma zu einer anderen Firma, was – wie oben dargestellt – unter das Produktsicherheitsrecht fällt. Abgesehen von den Produktsicherheitsvorschriften sind natürlich immer (u. a.) das Arbeitsschutzgesetz und die Betriebssicherheitsverordnung zur Einhaltung des betrieblichen Arbeitsschutzes erforderlich. ...

Stand: 19.12.2019

Dialog: 42953