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Müssen stationäre Lagerbühnen mit einem Typenschild des Herstellers gekennzeichnet sein? Was ist, wenn der Hersteller nicht mehr existiert?

Wir beantworten Ihre Anfrage aus der Sicht des Arbeitsschutzrechts wie folgt: Nach dem Arbeitsschutzgesetz - ArbSchG in Verbindung mit der Arbeitsstättenverordnung - ArbStättV ist der Arbeitgeber grundsätzlich verpflichtet, Arbeitsstätten so einzurichten und zu betreiben, dass von ihnen keine Gefährdungen für die Sicherheit und die Gesundheit der Beschäftigten ausgehen. Im Rahmen ...

Stand: 05.08.2015

Dialog: 3040

Nach welcher Regelung sind seit 2009 Zuleitungen mit einem Querschnitt von 1 mm² an Mehrfachsteckdosenleisten nicht mehr zulässig?

Mehrfachsteckdosen haben als Rechtsgrundlage das Produktsicherheitsgesetz - ProdSG - und insbesondere die 1. Verordnung zum ProdSG - 1. ProdSV - oder auch Niederspannungsrichtlinie genannt. Hier werden allgemein die Gefährdungen genannt, die von den einzelnen Produkten nicht ausgehen sollten. Konkretisiert werden die Anforderungen zur Gefährdungsvermeidung durch harmonisierte Normen ...

Stand: 28.05.2014

Dialog: 21215

Optische Restwärmeanzeige am Ceran Kochfeld

und ordnungsgemäßer Unterhaltung der Schutz vor Gefahren gewährleistet ist, die u.a. von Temperaturen ausgehen. Die optische Restwärmeanzeige bei Ceran-Kochfeldern würde diese abstrakte Anforderung konkretisierend umsetzen.   Eine optische Restwärmeanzeige bei Ceran-Kochfeldern stellt schon seit vielen Jahren den Stand der Technik dar. Es ist also zu empfehlen, daß Sie über eine Gefährdungsbeurteilung ermitteln, ob ...

Stand: 03.02.2016

Dialog: 25865

Wie ist die Einschätzung "grundsätzlich risikolos" eines Produktes zu bewerten, die der Hersteller als Warnhinweis geben kann?

bei bestimmungsgemäßer oder vorhersehbarer Verwendung dürfen vom Produkt nicht ausgehen (siehe § 3 Produktsicherheitsgesetzt – ProdSG).Wie in der Fragestellung schon richtig erwähnt, ist auch vorab das Risiko zu ermitteln, welches von dem Produkt ausgeht.Die Marktüberwachungsbehörden nutzen zur Ermittlung des Risikos den Leitfaden „EU-Risk Assessment nach RAPEX-Guide“.Anhang 5 des Leitfadens beschreibt ...

Stand: 03.05.2021

Dialog: 18446

Ist es gesetzlich vorgeschrieben, dass Minibagger o.ä. Rückspiegel brauchen?

Ein Radlader ist eine Maschine im Sinne der Richtlinie 2006/42/EG - Maschinenrichtlinie.In dieser Richtlinie sind im Anhang I Nr. 3   3. "Zusätzliche grundlegende Sicherheits- und Gesundheitsschutzanforderungen zur Ausschaltung der Gefährdungen, die von der Beweglichkeit von Maschinen ausgehen" aufgeführt. Eine generelle Pflicht für einen Rückspiegel ist dort nicht gefordert.In dem Leitfaden ...

Stand: 28.01.2021

Dialog: 43455

Müssen Radlader, die auf Abfallumschlagplätzen mit Anlieferverkehr eingesetzt werden, zwingend über eine Rückfahrkamera verfügen?

Ein Radlader ist eine Maschine im Sinne der Richtlinie 2006/42/EG - MaschinenrichtlinieIn dieser Richtlinie sind im Anhang I Nr. 3   3. "Zusätzliche grundlegende Sicherheits- und Gesundheitsschutzanforderungen zur Ausschaltung der Gefährdungen, die von der Beweglichkeit von Maschinen ausgehen" aufgeführt. Eine generelle Pflicht für eine Rückwärtsfahr-Warneinrichtung ist dort nicht gefordert.In ...

Stand: 03.02.2021

Dialog: 42347

Gibt es Mindestanforderungen für die Risikobeurteilung nach Maschinenrichtlinie?

Entsprechend der Richtlinie 2006/42/EG (Maschinenrichtlinie), Anhang I Nr. 1 ist der Hersteller verpflichtet eine Risikobeurteilung durchzuführen. Hierbei hat er die Grenzen der Maschine zu bestimmen, wobei die bestimmungsgemäße Verwendung und jede vernünftigerweise vorhersehbare Fehlanwendung zu berücksichtigen sind, die Gefährdungen , die von der Maschine ausgehen können und die damit ...

Stand: 15.10.2015

Dialog: 25000

Gibt es Ausnahmen von den Informationsangaben gemäß § 6 Produktsicherheitsgesetz?

sehr schwer gekennzeichnet werden kann (z.B. einzeln verkaufte Schrauben oder Nägel). Die „Gefahr“, die von einem solchen Produkt ausgehen könnte, steht möglicherweise in keinem Verhältnis mehr zu dem Aufwand, jedes Produkt einzeln zu Kennzeichnen (z.B. durch einen Aufkleber). Es muss also seitens des Herstellers abgewogen werden, in welchem Verhältnis eine mögliche Gefahr durch das Produkt ...

Stand: 13.09.2016

Dialog: 15182

Müssen Augenduschen mit sterilem Wasser betrieben werden?

" aus, dass Augennotduschen mit Wasser in Trinkwasserqualität gespeist sein müssen. Nur in Bereichen, in denen kein fließendes Wasser zur Verfügung steht, sind Augenspülflaschen mit steriler Spülflüssigkeit zulässig. Gleiches steht in der Technischen Regel für Gefahrstoffe - TRGS 526 - Laboratorien (Ziffer 6.6.2). ...

Stand: 21.03.2025

Dialog: 3359

Müssen Kabeltrommeln auf einer Baustelle für den Innenausbau für erschwerte Bedingungen geeignet sein?

 "vor der Verwendung von Arbeitsmitteln die auftretenden Gefährdungen zu beurteilen (Gefährdungsbeurteilung) und daraus notwendige und geeignete Schutzmaßnahmen abzuleiten." In die Gefährdungsbeurteilung sind alle Gefährdungen einzubeziehen, die bei der Verwendung von dem Leitungsroller ausgehen. Insbesondere ist dabei die Eignung des Arbeitsmittels für die geplante Verwendung zu berücksichtigen. Bei der Erstellung ...

Stand: 28.06.2016

Dialog: 26910

Besteht bei neuen Hubarbeitsbühnen eine Verpflichtung zur Installation einer Zweihandsteuerung?

Die Maschinenrichtlinie 2006/42/EG nennt im Anhang I die grundlegenden Sicherheits- und Gesundheitsschutzanforderungen bei der Herstellung von Maschinen. Hierbei müssen die auftretenden Gefährdungen in einer Risikobeurteilung betrachtet werden und geeignete Maßnahmen zur Minderung des Risikos getroffen werden. Zur Minderung des Risikos, welches von einer Gefährdung ausgeht, können verschiedene Maß ...

Stand: 25.04.2023

Dialog: 43547

Fällt ein Kaffeeautomat (Großautomat) unter die Maschinenrichtlinie und der innen verbaute Druckbehälter mit 8 bar unter die Druckgeräterichtlinie?

von diesen Produkten neben elektrischen Gefahren auch andere Gefahren ausgehen (z. B. mechanische Gefahren). Für die Abgrenzung ist hier Artikel 1 Abs. 2 Buchstabe k der 2006/42/EG relevant – insbesondere die „für den häuslichen Gebrauch bestimmten Haushaltsgeräte“. Eine genaue Definition hierzu gibt es in der Richtlinie nicht. Erläuterungen bietet der „Leitfaden für die Anwendung der Maschinenrichtlinie ...

Stand: 08.10.2016

Dialog: 27619

Welche Anforderungen werden an Notruf-Telefone im Lagerbereich gestellt?

Maßnahmen müssen im Rahmen der Gefährdungsbeurteilung (§ 5 Arbeitsschutzgesetz-ArbSchG) vom Arbeitgeber ermittelt und festgelegt werden. Dabei sollte er sich von der Sicherheitsfachkraft und dem Betriebsarzt beraten lassen sowie die Beschäftigten mit einbeziehen.Auf die Technische Regel für Arbeitsstätten ASR A 4.3 Erste-Hilfe-Räume, MIttel und Einrichtungen zur Ersten Hilfe ...

Stand: 18.06.2019

Dialog: 3270

Muss ein Lastaufnahmemittel, das laut Hersteller für 20.000 Lastwechsel konstruiert ist, nach dieser Zeit aus dem Verkehr gezogen werden?

der Gefährdungsbeurteilung sind die Technischen Regeln für Betriebssicherheit - TRBS, neben der TRBS 1111 "Gefährdungsbeurteilung und sicherheitstechnische Bewertung", insbesondere die TRBS 1201 "Prüfungen von Arbeitsmitteln und überwachungsbedürftigen Anlagen", das berufsgenossenschaftliche Regelwerk, wie z. B. die DGUV Vorschrift 1 "Grundsätze der Prävention" die DGUV Regel 100-001 "Grundsätze der Prävention", die DGUV ...

Stand: 25.05.2023

Dialog: 26596

Müssen Flurförderzeuge mit einer Rückwärtsfahr-Warneinrichtung ausgestattet sein?

Ein Flurförderzeug ist eine Maschine im Sinne der Richtlinie 2006/42/EG - Maschinenrichtlinie.In dieser Richtlinie sind im Anhang I Nr. 3   3. "Zusätzliche grundlegende Sicherheits- und Gesundheitsschutzanforderungen zur Ausschaltung der Gefährdungen, die von der Beweglichkeit von Maschinen ausgehen" aufgeführt. Eine generelle Pflicht für eine Rückwärtsfahr-Warneinrichtung ...

Stand: 28.03.2024

Dialog: 13660

Müssen Kaffeevollautomaten u. ä. stets auf einer feuerfesten Unterlage betrieben werden?

Eine pauschale Antwort ist nicht möglich, sondern jeweils der Einzelfall zu betrachten.Elektrowärmegeräte wie Kaffeemaschinen und Kochplatten sind heute meist so konstruiert, dass zur Unterlage ein genügend großer, vor Hitze schützender Abstand besteht; sollte dies nicht der Fall sein, sind sie auf feuerfesten Unterlagen – zum Beispiel Fliesen – aufzustellen (vgl. Kapitel 3.7 der DGUV Regel 115 ...

Stand: 12.09.2022

Dialog: 26778

Werden wir zum Hersteller, wenn wir einen vorhandenen Roboter für Schulungszwecke auf einen Tisch mit trennender verriegelter Schutzeinrichtung bauen?

Ein Roboter mit Einbauerklärung ist eine unvollständige Maschine, bei dem in der Regel noch Sicherheitstechnik fehlt (hier die trennende Schutzeinrichtung), mit der er zur vollständigen Maschine wird. Der Betrieb einer sicherheitstechnisch unvollständigen Maschine (d. h. einer unsicheren Maschine) als Arbeitsmittel ist grundsätzlich verboten. Für die vollständige Maschine muss nach Abschluss ...

Stand: 30.05.2016

Dialog: 26697

Welche Dinge sind zu beachten, wenn im Betrieb Transportboxen/Transportgestelle selbst nach eigenen Bedürfnissen gebaut werden?

Die von Ihnen beschriebenen Transportboxen/-gestelle benötigen keine Konformitätserklärung. Nachweise über ausreichende Dimensionierung, z.B. von Anschlagpunkten, der Konstruktion als Ganzes, der Flaschenhalterungen sowie sonstiger Halterungen, außerdem der Schweißnähte, Qualifikation des Schweißers, die Erstellung einer Gefährdungsbeurteilung nach Betriebssicherheitsverordnung und ggf. Betriebsan ...

Stand: 22.12.2016

Dialog: 28160

Wer ist Inverkehrbringer von Werbemitteln und muss somit seine Firmenanschrift auf Werbeartikeln angeben?

Werbemittel sind in der Regel Verbraucherprodukte i.S. § 2 Nr. 26 Produktsicherheitsgesetz (ProdSG).Gemäß § 6 Abs. 1 ProdSG sind Verbraucherprodukte mit einer Herstelleridentifikation (Herstellername und Anschrift bzw. Name u. Anschrift des Bevollmächtigten oder Einführers) und einer Produktidentifikation (eindeutige Kennzeichnung des Produktes) zu versehen. Diese Angaben sind auf dem Produkt ...

Stand: 20.10.2016

Dialog: 27710

Werkzeuge und Maschinenrichtlinie

Grundsätzlich müssen Produkte die grundlegenden Sicherheits- und Gesundheitsanforderungen einschlägiger Richtlinien erfüllen. Unter den jeweiligen Richtlinien harmonisierte Normen lösen die Vermutung aus, dass bei deren Einhaltung diese Grundanforderungen der Richtlinie erfüllt sind. Für Inverkehrbringer bedeutet dies, dass für Produkte, die harmonisierten Normen entsprechen, in der Regel keine ...

Stand: 12.07.2016

Dialog: 799

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