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und die Prüffristen festzulegen.Siehe insbesondere Nr. 5 des Anhangs 2 der BetrSichV. Weitere Informationen liefert die DGUV-Information 208-016 (bisher BGI 694) „Handlungsanleitung für den Umgang mit Leitern und Tritten“. Im Anhang 2 der BGI 694 finden sie ein Kontrollblatt mit Prüfkriterien zur Prüfung von Leitern. Seilleitern oder Seilstufenleitern müssen auch gegen Verdrehen gesichert sein. Das wird erreicht ...
Stand: 22.07.2013
Dialog: 19007
genannten technischen Unterlagen verfügbar sind,3. insbesondere die erforderlichen Informationen, wie die Betriebsanleitung im Sinne des Anhangs I der Richtlinie 2006/42/EG, zur Verfügung zu stellen,4. die zutreffenden Konformitätsbewertungsverfahren gemäß § 4 9. ProdSV durchzuführen,5. die EG-Konformitätserklärung gemäß Anhang II Teil 1 Abschnitt A der Richtlinie 2006/42/EG auszustellen ...
Stand: 15.09.2021
Dialog: 20383
eine Gesamtheit von Maschinen.“Wird nun auch die Frage des sicherheitstechnischen Zusammenhangs positiv beantwortet, handelt es sich um eine Gesamtanlage.Gemäß § 5 Abs. 3 Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV) darf der Arbeitgeber „nur solche Arbeitsmittel zur Verfügung stellen und verwenden lassen, die den für sie geltenden Rechtsvorschriften über Sicherheit und Gesundheitsschutz entsprechen. Zu diesen ...
Stand: 25.11.2020
Dialog: 43062
nach den Herstellerangaben für die Verwendung auf Baustellen geeignet ist. Für den Betrieb des Leitungsrollers ist die Betriebssicherheitsverordnung - BetrSichV maßgeblich. "Der Arbeitgeber darf nur solche Arbeitsmittel zur Verfügung stellen und verwenden lassen, die unter Berücksichtigung der vorgesehenen Einsatzbedingungen bei der Verwendung sicher sind." (§ 5 Abs.1 BetrSichV)Gemäß § 3 BetrSichV hat der Arbeitgeber ...
Stand: 28.06.2016
Dialog: 26910
gemäß § 5 Arbeitsschutzgesetz und § 3 Betriebssicherheitsverordnung zu erstellenden Gefährdungsbeurteilung. Bei der Gefährdungsbeurteilung hat der Arbeitgeber insbesondere die Gefährdungen zu berücksichtigen, die mit der Benutzung des Arbeitsmittels (hier Wartungsgerät) selbst verbunden sind und die am Arbeitsplatz durch die Wechselwirkung der Arbeitsmittel untereinander oder mit den Arbeitsstoffen ...
Stand: 04.05.2016
Dialog: 5517
Gemäß Artikel 5 „Inverkehrbringen und Inbetriebnahme“ der Maschinenrichtlinie 2006/42/EG ist Folgendes zu beachten:„(1) Der Hersteller oder sein Bevollmächtigter muss vor dem Inverkehrbringen und/oder der Inbetriebnahme einer Maschinea) sicherstellen, dass die Maschine die in Anhang I aufgeführten, für sie geltenden grundlegenden Sicherheits- und Gesundheitsschutzanforderungen erfüllt;b ...
Stand: 27.08.2024
Dialog: 43992
) Eine verwendungsfertige Werkzeugmaschine muss beim Inverkehrbringen den Anforderungen des Art. 5 Art. 1 der RL 2006/42/EG genügen, d.h. dass u.a. eine Konformitätserklärung beigefügt sein muss.Die Werkzeugmaschine ist verwendungsfertig, wenn nur noch die zur Inbetriebnahme üblichen Installationsarbeiten notwendig sind, wie u.a das Befestigen auf einem Fundament, der Anschluss der Energieversorgung wie Strom, Druckluft ...
Stand: 19.06.2012
Dialog: 12432
einer vollständigen Maschine sein, wenn er vom Arbeitgeber den Beschäftigten als Arbeitsmittel im Sinne der Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV) zur Verfügung gestellt werden soll.Gemäß § 5 Abs. 3 BetrSichV „darf der Arbeitgeber nur solche Arbeitsmittel zur Verfügung stellen und verwenden lassen, die den für sie geltenden Rechtsvorschriften über Sicherheit und Gesundheitsschutz entsprechen. Zu diesen ...
Stand: 06.02.2022
Dialog: 43632
. Gemäß § 5 Abs. 3 BetrSichV darf [ein Arbeitgeber] nur solche Arbeitsmittel zur Verfügung stellen und verwenden lassen, die den für sie geltenden Rechtsvorschriften über Sicherheit und Gesundheitsschutz entsprechen. Zu diesen Rechtsvorschriften gehören neben den Vorschriften [der BetrSichV] insbesondere Rechtsvorschriften, mit denen Gemeinschaftsrichtlinien in deutsches Recht umgesetzt wurden ...
Stand: 10.12.2017
Dialog: 30855
Firma entsprechende Konstruktionen vornimmt und eine konforme Maschine herstellt. Dann sollte die externe Firma der Hersteller im Sinne der 9.ProdSV sein.Letztendlich muss es immer einen Hersteller geben, der sich um die Einhaltung aller Pflichten aus der 9.ProdSV kümmert. Ist dies nicht der Fall, darf der Arbeitgeber aufgrund von § 5 Abs. 3 der BetrSichV die Maschine nicht als Arbeitsmittel ...
Stand: 19.02.2021
Dialog: 43476
nach dem Produktsicherheitsrecht.Selbstverständlich gelten für die Verwendung des Produktes die Vorgaben des betrieblichen Arbeitsschutzes, hier somit insbesondere des ArbSchG und der BetrSichV. Hier ist § 5 Abs. 3 BetrSichV besonders wichtig. „Der Arbeitgeber darf nur solche Arbeitsmittel zur Verfügung stellen und verwenden lassen, die den für sie geltenden Rechtsvorschriften über Sicherheit und Gesundheitsschutz entsprechen. Zu diesen ...
Stand: 29.08.2018
Dialog: 42419
sind einzuhalten.„(4) Der Hersteller hat dafür zu sorgen, dass dem Produkt die Betriebsanleitung und die Sicherheitsinformationen in deutscher Sprache beigefügt sind.(5) Alle Kennzeichnungen, die Betriebsanleitung und die Sicherheitsinformationen müssen klar, verständlich und deutlich sein.(6) Der Hersteller ist verpflichtet, der Marktüberwachungsbehörde auf deren Verlangen alle Informationen und Unterlagen ...
Stand: 16.02.2023
Dialog: 9057
verursacht. Nach Satz 2 dieses Absatzes sind zur Beurteilung, ob diese Grundanforderung eingehalten sind, u. a. die Eigenschaften, die Kennzeichnung sowie die Gruppe der Verwender zu berücksichtigen. Weiterhin können nach § 4 und § 5 ProdSG Normen und andere technische Spezifikationen zur Beurteilung herangezogen werden.Die Formulierungen in den o. a. Vorschriften des ProdSG sehen demnach eine Beurteilung ...
Stand: 13.09.2016
Dialog: 17836
Sicherungsmaßnahmen erreicht werden: - Einhalten von Sicherheitsabständen (siehe Abs. 5 bis 8), - Einbauen von trennenden Schutzeinrichtungen an den Schließkanten, wie Gehäuse, Abdeckungen, Verkleidungen, feststehende Schutzflügel, - Formgebung von Flügeloberflächen und vorstehenden Teilen in geeigneter Weise, - Torbetätigung mit einer manuellen Steuerung ohne Selbsthaltung (Totmannsteuerung, siehe Punkt 8.1 ...
Stand: 02.08.2021
Dialog: 19186
sind die Voraussetzungen vor dem Inverkehrbringen nach Artikel 5 der Maschinenrichtlinie 2006/42/EG für die Gesamtheit von Maschinen zu erfüllen. Dies umfasst zum Beispiel die Erstellung der technischen Unterlagen für die Gesamtheit von Maschinen, die Durchführung der Konformitätsbewertungsverfahren für die Gesamtheit von Maschinen und die Anbringung der CE-Kennzeichnung an der Gesamtheit von Maschinen.Bei Anwendung ...
Stand: 06.11.2023
Dialog: 43769
durchgeführt wurden; e) die EG-Konformitätserklärung ausgestellt wurde und der Maschine beiliegt; f) die CE-Kennzeichnung gemäß Artikel 16 MRL angebracht wurde. Anmerkung: Nach § 5 Betriebssicherheitsverordnung darf der Arbeitgeber nur solche Arbeitsmittel zur Verfügung stellen und verwenden lassen, die unter Berücksichtigung der vorgesehenen Einsatzbedingungen bei der Verwendung sicher ...
Stand: 03.03.2017
Dialog: 23293
(„Grundmaschine“ mit CE)Der Käufer/ Verwender des Produktes verwendet die auswechselbare Ausrüstung so, wie bzw. wofür das Produkt in den Verkehr gebracht wurde. Die „Grundmaschine“ ist bereits eine in den Verkehr gebrachte oder in Betrieb genommene Maschine.Die Verwendung durch den Käufer ist nicht Bestandteil der Produktsicherheit, jedoch Bestandteil des Arbeitsschutzregelwerkes. Hier ist § 5 Abs. 3 ...
Stand: 08.02.2022
Dialog: 43634
zum Hersteller der Gesamtheit von Maschinen mit den sich aus Artikel 5 der Maschinenrichtlinie 2006/42/EG ergebenden Pflichten vor dem Inverkehrbringen der Gesamtheit von Maschinen, wie z. B. die Erstellung der technischen Unterlagen für die Gesamtheit von Maschinen, die Durchführung der Konformitätsbewertungsverfahren für die Gesamtheit von Maschinen und die Anbringung der CE-Kennzeichnung an der Gesamtheit ...
Stand: 09.02.2023
Dialog: 5690
als eineauswechselbare Ausrüstung oderSicherheitsbauteilanzusehen ist, müssen alle Anforderungen von Art. 5 der RL 2006/42/EG (bzw. § 3 der 9. ProdSV) erfüllt sein. Dies beinhaltet auch die Anbringung einer CE-Kennzeichnung.Wenn die Spannvorrichtung als eineunvollständige Maschineanzusehen ist, müssen alle Anforderungen von Art. 13 der RL 2006/42/EG (bzw. § 6 der 9. ProdSV) erfüllt sein. Die Anbringung einer CE ...
Stand: 22.10.2019
Dialog: 42872
kann sie als Anleitung genutzt werden, sofern sie mit den anzuwendenden Harmonisierungsrechtsvorschriften der Union in Einklang steht. [...] Die Mustererklärung im Beschluss Nr. 768/2008/EG enthält folgende Angaben:[...]5. alle Harmonisierungsrechtsvorschriften, mit denen Konformität hergestellt wurde unter präziser, vollständiger und eindeutiger Angabe der Referenznormen oder anderer normativer Dokumente (z. B ...
Stand: 17.02.2023
Dialog: 27346