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Zu Frage 1: Es gibt die Bezeichnung „Beauftragte Person“ nicht mehrZu Frage 2: Die Gesetzesgrundlage ist der § 4 Abs. 6 BetrSichVZu Frage 3: Ja, die Schulung kann weiterhin durch ein befähigtes Unternehmen durchgeführt werden.Zu Frage 4: Der Arbeitgeber bestimmt, wer die bisherigen Aufgaben der "beauftragten Person" übernimmt. Die Technischen Regel TRBS 3121 "Betrieb von Aufzugsanlagen ...
Stand: 28.02.2024
Dialog: 42564
, wie lange sie zu tragen sind (§ 3 PSA-Benutzungsverordnung). Dies ergibt sich auch aus § 30 Abs.1 der DGUV Vorschrift 1 "Grundsätze der Prävention":"Der Unternehmer hat dafür zu sorgen, dass persönliche Schutzausrüstungen entsprechend bestehender Tragezeitbegrenzungen und Gebrauchsdauern bestimmungsgemäß benutzt werden." Konkretisiert werden die Vorgaben hinsichtlich der persönlichen Schutzausrüstungen ...
Stand: 31.10.2019
Dialog: 17114
Nein, dies ist nicht möglich.In der DGUV Vorschrift 52 "Krane" ist in § 26 Absatz 1 folgendes nachzulesen:"Der Unternehmer hat dafür zu sorgen, dass Krane entsprechend den Einsatzbedingungen und den betrieblichen Verhältnissen nach Bedarf, jährlich jedoch mindestens einmal, durch einen Sachkundigen geprüft werden. Dabei sind die Prüfhinweise der Hersteller in den Betriebsanleitungen zu beachten ...
Stand: 19.01.2018
Dialog: 30885
grundsätzlich zulässig ist, diese Arbeiten mittels Flurförderzeug auszuführen. Nach § 26 Abs. 3 DGUV Vorschrift 68 darf "der Unternehmer Flurförderzeuge mit Arbeitsbühne nur einsetzen, wenn zwischen dem Fahrer und den Personen auf der Arbeitsbühne eine einwandfreie Verständigungsmöglichkeit besteht".In der DGUV Information 208-031 "Einsatz von Arbeitsbühnen an Flurförderzeugen mit Hubmast" ist unter dem Punkt ...
Stand: 15.05.2020
Dialog: 6068
Regelungen bezüglich des Vorhaltens von Warnwesten in Fahrzeugen sind in der DGUV Vorschrift 70 "Fahrzeuge" getroffen:"§ 31 Warnkleidung (1) Der Unternehmer hat maschinell angetriebene mehrspurige Fahrzeuge mit geeigneter Warnkleidung für wenigstens einen Versicherten auszurüsten. (2) Absatz 1 gilt nicht für Fahrzeuge, die ausschließlich innerbetrieblich eingesetzt werden oder bei denen ...
Stand: 17.08.2023
Dialog: 2041
Ob die Gasfackel der Druckgeräterichtlinie 2014/68/EU (DGRL) bzw. Druckgeräteverordnung (14. ProdSV) unterfällt und deshalb eine CE-Kennzeichnung tragen muss, kann auf Grundlage der Anfrage ohne detaillierte Kenntnis der Fackel nicht abschließend beurteilt werden. Folgendes ist zu betrachten:Die Druckgeräterichtlinie gilt für Druckgeräte und Baugruppen mit einem maximal zulässigen Druck (PS) von ü ...
Stand: 23.01.2020
Dialog: 43011
Mitglied einer Berufsgenossenschaft/Unfallkasse (DGUV) ist ein Unternehmer/Arbeitgeber verpflichtet, die Unfallverhütungsvorschriften einzuhalten. Auch hier gilt, dass berufsgenossenschaftliche Regeln, Informationen und Grundsätze nur dann verbindlich einzuhalten sind, wenn dieses in der Unfallverhütungsvorschrift explizit gefordert ist. Durchführungsanweisungen enthalten darüber hinaus ...
Stand: 06.03.2020
Dialog: 17791
."Nach Nr. 3.3.4 der DGUV Regel 112-991 hat der Unternehmer gemäß PSA-Benutzungsverordnung für einen ordnungsgemäßen Zustand des Fuß- und Beinschutzes zu sorgen. Er muss die erforderliche Instandhaltung und den Austausch von Schuhen, einen bleibenden Schutz und gute hygienische Bedingungen gewährleisten.Und zur Reinigung und Pflege: Zur Fußhygiene ist es empfehlenswert, Fußschutz ...
Stand: 12.11.2019
Dialog: 5456
; - bis zum Vorliegen spezifischer Technischer Regeln zur BetrSichV tut der Unternehmer gut daran, weiterhin das einschlägige berufsgenossenschaftliche Vorschriften- und Regelwerk (allg. anerkannte Regeln der Technik) anzuwenden; - es ist daher zu prüfen, ob die jeweiligen BG-Vorschriften im Einzelfall ausreichen. Beispielsweise enthalten Prüfrichtlinien der BG für Flurförderzeuge keine Abgasprüfungen ...
Stand: 20.04.2017
Dialog: 4694
Der Prüfumfang bei der Überprüfung elektrischer Betriebsmittel gliedert sich in die folgenden Bereiche und wird im Anhang 5 der DGUV Information 203-071 "Wiederkehrende Prüfungen elektrischer Anlagen und Betriebsmittel - Organisation durch den Unternehmer" dargestellt:- Besichtigen (5.1.1, Anhang 4 BGI/GUV-I 5190) - Messen (5.1.2) - Erproben, Funktionsprüfung (5.1.3) - Dokumentation (Kap. 7 ...
Stand: 29.12.2016
Dialog: 15108
Unbeschadet von den in §§ 3, 4 und 5 Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG) genannten Pflichten hat der Arbeitgeber gemäß der "Verordnung über Sicherheit und Gesundheitsschutz bei der Benutzung persönlicher Schutzausrüstungen bei der Arbeit (PSA-Benutzungsverordnung - PSA-BV)" seinen Beschäftigten für die von ihnen zu erledigenden Arbeiten geeignete und individuell angepasste Schutzkleidung ...
Stand: 21.11.2019
Dialog: 21000
auch die Pflicht zur arbeitsmedizinischen Vorsorge aus (vergl. Anhang Teil 4 der ArbmedVV).Sofern eine der im Anhang Teil 1 zur ArbmedVV genannten Tätigkeiten mit Gefahrstoffen ausgeführt wird, z.B. bei einatembarer Staub (E-Staub) oder Nickel und Nickelverbindungen und wenn der Arbeitsplatzgrenzwert nach der Gefahrstoffverordnung nicht eingehalten wird oder, soweit die genannten Gefahrstoffe hautresorptiv ...
Stand: 13.08.2019
Dialog: 11190
Die Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV) gilt für die Bereitstellung von Arbeitsmitteln durch den Arbeitgeber sowie für die Benutzung von Arbeitsmitteln durch Beschäftigte bei der Arbeit. Die BetrSichV verbietet nicht das Verwenden privat beschaffter Arbeitsmittel. Nutzen Beschäftigte privat beschaffte Arbeitsmittel bei der Arbeit, so fallen auch diese Arbeitsmittel unter die Bestimmungen der ...
Stand: 12.06.2017
Dialog: 6466
der Aufzugsrichtlinie enthalten sind, auf Aufzüge anwendbar sind, während alle sonstigen Pflichten im Zusammenhang mit dem Inverkehrbringen derartiger Geräte, einschließlich des Konformitätsbewertungsverfahrens, nur durch die Aufzugsrichtlinie festgelegt werden. Die Maschinenrichtlinie ist anwendbar auf Aufzüge, die aus dem Anwendungsbereich der Aufzugsrichtlinie ausgeschlossen sind, es sei denn ...
Stand: 20.01.2024
Dialog: 43876
und elektrischen Schutzeinrichtungen sowie der sicheren Funktion der Schalt- und Steuerelemente. Die Prüfung anderer Schutzeinrichtungen kann zusätzliche Fachkenntnisse einer weiteren zur Prüfung befähigten Person erfordern. Die Auswahl der Prüfpersonen obliegt dem Unternehmer (siehe DGUV Information 203-071)...."In der DGUV Information 203-072 finden sich noch weitere hilfreiche Informationen zur Durchführung ...
Stand: 20.09.2019
Dialog: 42845
23 (bzw. je nach Rechtsstatus gemäß dem Satzungsrecht der Unfallversicherungsträger: DGUV-Vorschrift 24) "Wach- und Sicherungsdienste" wird zur Frage der wiederkehrenden Prüfungen im § 19 Abs.2 ausgeführt: "Der Unternehmer hat dafür zu sorgen, dass Schusswaffen bei Verdacht auf Mängel, mindestens jedoch einmal jährlich durch Sachkundige hinsichtlich ihrer Handhabungssicherheit geprüft ...
Stand: 19.05.2017
Dialog: 29190
erforderlich ist, haben die Arbeitgeber je nach Art der Tätigkeiten insbesondere sich gegenseitig und ihre Beschäftigten über die mit den Arbeiten verbundenen Gefahren für Sicherheit und Gesundheit der Beschäftigten zu unterrichten und Maßnahmen zur Verhütung dieser Gefahren abzustimmen."Der Unternehmer ist in der Wahl der Ausführung persönlicher Schutzausrüstung frei, sofern diese den gültigen ...
Stand: 30.08.2021
Dialog: 4453
berücksichtigen. Zu den speziellen Einsatzbedingungen zählt auch das Zusammenwirken verschiedener Arbeitsmittel. Der Unternehmer ist zum Erstellen von Betriebsanweisungen durch das Arbeitsschutzgesetz sowie eine Reihe anderer Vorschriften, wie Unfallverhütungsvorschriften der Berufsgenossenschaften verpflichtet. Die Benutzung von Maschinen stellt eine Gefährdung dar. Besonders dann, wenn sie von unausgebildetem ...
Stand: 18.02.2015
Dialog: 2338
und Betriebsmittel) müssen entsprechend dem Stand der Sicherheitstechnik hergestellt sein und dürfen bei ordnungsgemäßer Installation, Prüfung und Wartung sowie bei bestimmungsgemäßer Verwendung die Sicherheit von Menschen, Nutztieren und die Erhaltung von Sachwerten nicht gefährden.Ein Nachweis hierfür (z. B. Messprotokoll) muss vorhanden sein. Die Pflicht hierzu ergibt sich aus der vom Arbeitgeber gemäß § 5 ...
Stand: 12.01.2021
Dialog: 4330
über die ordnungsgemäß durchgeführte Prüfung der Arbeitsmittel vergewissern. Auf die Pflicht zur Erstellung einer Betriebsanweisung gemäß § 12 Abs.2 BetrSichV weisen wir hin. Man kann unterstellen, dass auf Grund der Nutzung des Gerätes durch verschiedene Entleiher ein starke Beanspruchung vorliegt. Dies muss der Entleiher bei seiner Gefährdungsbeurteilung berücksichtigen und demzufolge die Prüfung vor Benutzung ...
Stand: 12.01.2023
Dialog: 6583