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Sind die Mengen an entzündbaren Flüssigkeiten in Aerosolverpackungen bei > 10.000 l von der Erlaubnispflicht nach BetrSichV betroffen?

, liegt eine Erlaubnispflicht vor.Auch die Broschüre der Verwaltungs-Berufsgenossenschaft (VBG) „Gefahrstoffe sicher lagern“ (Stand: Dezember 2021) bestätigt die Erlaubnispflicht für Lageranlagen ab 10.000 Liter sofern es sich um Spraydosen mit leicht oder extrem entzündbaren Flüssigkeiten handelt.Ergänzender Hinweis:Die Technischen Regeln für Gefahrstoffe TRGS 510 enthalten in Abschnitt 11 besondere ...

Stand: 09.07.2022

Dialog: 43680

Muss in einem Aufzug (aus den 1990er-Jahren) ein Rauchabzugssystem nachgerüstet werden, oder greift hier der Bestandschutz?

von notwendigen und geeigneten Maßnahmen des Arbeitsschutzes im Ergebnis der Gefährdungsbeurteilung (in diesem Fall für die sichere Verwendung des Arbeitsmittels) sind nach § 4 Absatz 2 Satz 2 BetrSichV auch die allgemeinen Grundsätze wie− die Rangfolge der Maßnahmen1. Technische Maßnahmen,2. Organisatorische Maßnahmen,3. Personenbezogene Maßnahmensowie gemäß § 4 Absatz 1 BetrSichV− der Stand von Technik ...

Stand: 22.04.2021

Dialog: 43269

Wie verhalte ich mich als Prüfer bzw. befähigte Person richtig, wenn ich die elektrische Sicherheit geprüft habe, aber zum Beispiel noch Druckprüfungen, zu denen ich nicht befähigt bin, ausstehen. Darf ich jetzt eine Prüfplakette verkleben auf dem Gerät?

in der schriftlichen Ankündigung des Prüftermins, dass es sich ausschließlich um die Prüfung der elektrischen Sicherheit handelt (mit Verweis auf mögliche weitere Prüferfordernisse) erscheint durchaus sinnvoll.Auf die Technischen Regeln für Betriebssicherheit TRBS 1201 "Prüfungen und Kontrollen von Arbeitsmitteln und überwachungsbedürftigen Anlagen" und TRBS 1203 "Zur Prüfung befähigte Personen" wird verwiesen ...

Stand: 09.06.2020

Dialog: 43188

In der Betriebssicherheitsverordnung (§ 12) wird von beauftragten Beschäftigten gesprochen. In welcher Form müssen, sollten, können diese Beschäftigten rechtlich einwandfrei "beauftragt" werden?

Die Form der Beauftragung von Beschäftigten gemäß § 12 Abs. 3 Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV) ist weder in der Betriebssicherheitsverordnung noch in einer Technischen Regel zur BetrSichV festgelegt.Es findet sich auch kein Hinweis zur Form der Beauftragung in der Begründung zur neuen Betriebssicherheitsverordnung des BMAS. Dort lässt sich zu § 12 (3) folgendes nachlesen:"Absatz 3 ...

Stand: 07.01.2021

Dialog: 42927

Müssen Erdungszangen mit und/oder ohne Überwachung im Ex-Bereich separat messtechnisch überprüft werden?

bei einer Erstprüfung immer auch die Vollständigkeits und Aufstellungsprüfung (Ordnungsprüfung) sowie die sicherheitstechnische Funktionsprüfung der verwendeten Arbeitsmittel.Die Prüfungen sind mit dem Ziel durchzuführen, den Schutz vor Gefährdungen durch Explosionen und Brände mindestens bis zur nächsten Prüfung sicherzustellen. Bei den Prüfungen sind auch die Wirksamkeit und die Funktion der technischen ...

Stand: 31.08.2016

Dialog: 27359

Wird ein Spritzschutz an Flanschverbindungen gefordert, wenn durch die Rohrleitungen Gefahrstoffe gepumpt werden?

Aufenthalt von Personen im Gefahrenbereich) zu berücksichtigen.Die Technischen Regeln für Gefahrstoffe TRGS 509 „Lagern von flüssigen und festen Gefahrstoffen in ortsfesten Behältern sowie Füll- und Entleerstellen für ortsbewegliche Behälter“ sehen unter Nr. 11.1.4 Abs. 5 beispielsweise für akut toxische Flüssigkeiten der Kategorie 1 oder 2 (GHS-Einstufung) in Bereichen mit störungsbedingten Leckagen ...

Stand: 27.06.2023

Dialog: 43782

Sind Sportgeräte zur Erhaltung der Fitness bei der Feuerwehr Arbeitsmittel im Sinne der Betriebssicherheitsverordnung?

vorgenommen werden kann, andere Geräte erfordern vielleicht aufwendigere mechanische Prüfungen, evtl. mit Messgeräten.Sollte das Gerät eine Stromversorgung haben, ist es wie andere elektrische Arbeitsmittel auch von einer Elekrofachkraft bzw. unter deren Aufsicht zu prüfen.Auf die Technische Regel für Betriebssicherheit TRBS 1203 "Befähigte Personen" und TRBS 1201 "Prüfungen von Arbeitsmitteln ...

Stand: 31.05.2022

Dialog: 15358

Müssen den Beschäftigten im Krankenhaus grundsätzlich Arbeitsschuhe gestellt werden oder teilfinanziert werden, wenn orthopädische Gründe das Tragen spezieller Schuhe vorschreiben?

von Fuß- und Knieschutz") besteht und technisch und / oder organisatorisch keine Abhilfe möglich ist, hat er für die betreffenden Arbeitsbereiche geeigneten Fußschutz zur Verfügung zu stellen, hierfür kommen Sicherheits-, Schutz- oder Berufsschuhe in Frage.Die Bereitstellung von Fußschutz als Persönliche Schutzausrüstung (PSA) stellt dann eine Maßnahme nach § 3 ArbSchG dar. Da Kosten für Maßnahmen ...

Stand: 22.05.2020

Dialog: 13312

Inwieweit muss mögliches menschliches Fehlverhalten in der Gefährdungsbeurteilung oder Exschutz-Dokument berücksichtigt werden?

Bezogen auf die Gefährdungsbeurteilung der Explosionsgefahren nach § 3 Absätze 1 und 2 Betriebssicherheitsverordnung sind neben den technischen Regeln (TRBS) der nichtverbindliche Leitfaden der Kommission zur Umsetzung der entsprechenden EG-Explosionsschutzrichtlinie (1999/92/EG), die weitestgehend durch die Betriebssicherheitsverordnung umgesetzt wurde, heranzuziehen. Der Leitfaden führt ...

Stand: 22.01.2015

Dialog: 4548

Wann, wo und von wem müssen in Kfz-Betrieben Sicherheitsschuhe getragen werden?

sind. Sind zur Konkretisierung staatlicher Arbeitsschutzvorschriften von den dafür eingerichteten Ausschüssen technische Regeln ermittelt worden, sind diese vorrangig zu beachten.Beim Erstellen der Gefährdungsbeurteilung ist es zu empfehlen, die Sicherheitsfachkraft und den Betriebsarzt zu beteiligen und deren Sachverstand einzuholen.Die Beschäftigten sind nach dem Arbeitsschutzgesetz berechtigt, dem Arbeitgeber Vorschläge ...

Stand: 26.04.2024

Dialog: 1553

Wird die grafische Darstellung von Ex-Zonen in einem Ex-Zonenplan verbindlich gefordert?

und Bewertung der Explosionsgefährdungen,• die Beschreibung der Schutzmaßnahmen (technisch, organisatorisch; Explosionsschutzkonzept),• die Zoneneinteilung gem. Anhang I Nr. 1.7 GefStoffV,• für welche Bereiche Explosionsschutzmaßnahmen gem. § 11 und Anhang I Nr. 1 GefStoffV gelten.• wie die Vorgaben gem. § 15 GefStoffV umgesetzt werden• welche Überprüfungen nach § 7 Abs. 7 GefStoffV und welche Prüfungen ...

Stand: 06.02.2024

Dialog: 43589

Müssen Handhubwagen jährlich geprüft werden?

festzulegen und diese umzusetzen.In die Erstellung der Gefährdungsbeurteilung sind die Technischen Regeln für Betriebssicherheit (TRBS), neben der TRBS 1111 "Gefährdungsbeurteilung", insbesondere die TRBS 1201 "Prüfungen und Kontrollen von Arbeitsmitteln und überwachungsbedürftigen Anlagen", das berufsgenossenschaftliche Regelwerk, wie z. B. die DGUV Vorschrift 1 "Grundsätze der Prävention", die DGUV Regel ...

Stand: 08.07.2024

Dialog: 42885

Im Betrieb sollen Gasleitungen verlegt werden, ist es erlaubt die Gasleitungen an Kranbahnen anzubringen?

von Beschäftigten zu gewährleisten.Ein ausdrückliches Verbot der Anbringung von Gasleitungen an einer Kranbahn ist weder in der BetrSichV noch in den zugehörigen Technischen Regeln für Betriebssicherheit (TRBS) enthalten. Allerdings erhält der Arbeitgeber für die durchzuführende Gefährdungsbeurteilung nach § 3 BetrSichV sowohl im Verordnungstext als auch in den TRBS viele Anhaltspunkte zur Gewährleistung ...

Stand: 27.01.2022

Dialog: 43625

Unterliegt das Flipchart in der Bildungseinrichtung oder im Besprechungsraum der jährlichen Prüfungspflicht durch eine befähigte Person?

werden und dass Schutz- und Sicherheitseinrichtungen einer regelmäßigen Kontrolle ihrer Funktionsfähigkeit unterzogen werden."Die Anforderungen der Betriebssicherheitsverordnung werden in den Technischen Regeln für Betriebssicherheit (TRBS) konkretisiert, im vorliegenden Fall durch die TRBS 1201 "Prüfungen und Kontrollen von Arbeitsmitteln und überwachungsbedürftigen Anlagen". Unter der Ziffer 2.6 der TRBS 1201 ...

Stand: 20.08.2020

Dialog: 43258

Welche Prüfanforderungen gelten für Lackierbereiche, in denen größere Mengen an flüssigen oder pulverförmigen Beschichtungsstoffen verspritzt werden?

, sondern auch Prüfungen durchzuführen.Die Betriebssicherheitsverordnung legt hierzu im Wesentlichen folgende Prüfpflichten fest:1.Prüfungen von Anlagen in explosionsgefährdeten Bereichen:Dabei ist das gesamte Explosionsschutzkonzept einschließlich der Zoneneinteilung und der festgelegten technischen und organisatorischen Maßnahmen des Explosionsschutzes zu prüfen. Diese Prüfung ist vor erstmaliger ...

Stand: 03.08.2022

Dialog: 43694

Muss um die Austrittsöffnung eines Ventilators, der aus Zone 1 ausbläst, eine Zone gebildet werden? Muss für den Transport eines Containers, in dem Zone 1 festgelegt wurde, ein gesondertes Dokument erstellt werden?

Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV).Die zwei ex-geschützten Ventilatoren sorgen für den im Container notwendigen Luftwechsel und stellen aufgrund ihrer technischen Ausführung gem. DIN EN 14986 und DIN EN 60079 keine Zündquelle da. Im Bereich der Austrittsöffnungen kann je nach Belastung der Luft im Innenraum des Containers eine temporäre Ex-Zone vorhanden sein. Dieser Umstand wird jedoch in der Anlage 4 zur TRGS 520 ...

Stand: 17.05.2019

Dialog: 42709

Darf ein geprüfter Regalprüfer/ Inspekteur, welcher die jährlichen Prüfungen von prüfpflichtigen Regale durchführt, rechtlich auch die wöchentlichen Regal –Checks machen?

der Experteninspektion durch eine fachkundige Person.• „Interne Prüfung durch eine befähigte Person“ entspricht den Inspektionen oder Sichtkontrollen, die in kürzeren Zeitabständen durchzuführen sind."Unter den Punkten 3 und 4 ist noch folgendes nachzulesen:"3 Anforderungen an die befähigte Person für die regelmäßige PrüfungDie regelmäßigen Prüfungen sind durch eine befähigte Person durchzuführen. In der technischen ...

Stand: 21.09.2018

Dialog: 42438

Gibt es eine definitive gesetzliche Pflicht, bei der Wartung von kraftbetätigten Türen und Tore die Schließkräfte bei jeder jährlichen Inspektion zu ermitteln?

in explosionsgefärdeten Bereichen). Gemäß der Technischen Regeln für Arbeitsstätten "Türen und Tore", ASR A 1.7 Nr.10 Abs. 1 sind die Betriebs-, Instandhaltungs- und Prüfanleitungen des Herstellers zu berücksichtigen; diese müssen in der Arbeitsstätte verfügbar sein. Nach Nr. 10.2 Abs.1 der ASR A 1.7 müssen kraftbetätigte Türen und Tore nach den Vorgaben des Herstellers u.a. wiederkehrend sachgerecht auf ihren sicheren ...

Stand: 30.05.2016

Dialog: 17329

Dürfen Propangasflaschen auf beweglichen Flaschenkarren nach der Benutzung einfach in der Produktion abgestellt werden?

. Nicht rauchen. P377: Brand von ausströmendem Gas: Nicht löschen, bis Undichtigkeit gefahrlos beseitigt werden kann. P381: Alle Zündquellen entfernen, wenn gefahrlos möglich. P403: An einem gut belüfteten Ort aufbewahren. Nach den Bestimmungen der Technischen Regel für Gefahrstoffe 510 "Lagerung von Gefahrstoffen in ortsbeweglichen Behältern" (kurz TRGS 510; stellt diesbezüglich den so genannten Stand ...

Stand: 05.01.2017

Dialog: 19178

Gilt die Faustfeuerwaffe von z.B. Sicherheitsdiensten als Arbeitsmittel und fällt damit unter die BetrSichV? Müssen Waffen wiederkehrend geprüft werden und welche Prüffristen gelten bzw. werden empfohlen?

handelt. Im Rahmen der Gefährdungsbeurteilung (§ 3 BetrSichV) muss der Arbeitgeber u.a. Art und Umfang erforderlicher Prüfungen sowie die Fristen von wiederkehrenden Prüfungen eigenverantwortlich festlegen. In die Gefährdungsbeurteilung sind die Technischen Regeln für Betriebssicherheit (TRBS) sowie das Vorschriften und Regelwerk der DGUV (www.dguv.de/publikationen) einzubeziehen. In der DGUV-Vorschrift ...

Stand: 19.05.2017

Dialog: 29190

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