Rechercheergebnisse

Nein! Der Arbeitgeber hat vor der Verwendung von Arbeitsmitteln, dazu zählen auch Aufzüge, die auftretenden Gefährdungen zu beurteilen (Gefährdungsbeurteilung) und daraus notwendige und geeignete Schutzmaßnahmen abzuleiten (§ 3 Abs. 1 Betriebssicherheitsverordnung - BetrSichV). Geeignete Schutzmaßnahmen sind u. a. die wiederkehrenden Prüfungen. Umfang und Fristen sind durch den Arbeitgeber festzul ...

Stand: 12.01.2017

Dialog: 24307

für die eigenen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, sondern auch für fremde Personen (Dritte).Die §§ 823 ff. Bürgerliches Gesetzbuch - BGB - regeln den Anspruch auf Schadensersatzanforderungen bei Verletzung bestimmter Rechtsgüter.Die Verkehrssicherungspflicht ist im Gesetz selbst nicht genannt. Sie wird jedoch aus der Rechtsprechung zu §§ 823 ff BGB hergeleitet.Die Garantenstellung beinhaltet die Pflicht ...

Stand: 30.06.2025

Dialog: 44145

Die Prüfanforderungen an Sicherheitsschränke ergeben sich aus mehreren arbeitsschutzrechtlichen Vorschriften und Regelwerken. Art, Umfang und Fristen von Prüfungen müssen stets auf der Grundlage der Gefährdungsbeurteilung ermittelt und festgelegt werden. Der Arbeitgeber hat dabei auch die Qualifikation der prüfenden Person festzulegen. Ebenso ist dabei festzulegen, welche Normen und Regelwerke her ...

Stand: 31.08.2023

Dialog: 43689

. für feuergefährliche Betriebsstätten) oder spezielle Regelungen (z. B. für medizinisch genutzte Bereiche) zu berücksichtigen.Was die Bewertung der Plaketten angeht, wäre vor dem Hintergrund der vorhergehenden Erläuterungen die Aufschrift "Geprüft nach DIN EN 50699" genauer als "Geprüft nach DGUV Vorschrift 3", da mit Hilfe dieser Angaben im Falle eines Falles nicht nur die anzuwendenden Prüfverfahren, sondern ...

Stand: 10.06.2024

Dialog: 43945

Die heiße Oberfläche einer Zigarette ist als relevante Zündquelle für nahezu alle gefährlichen explosionsfähigen Atmosphären (geA) zu betrachten. Aus diesem Grund besteht in allen Bereichen, in denen gemäß § 11 Gefahrstoffverordnung/GefStoffV eine Ex-Zone ausgewiesen ist, u. a. Rauchverbot.Zur Zoneneinteilung gehört neben der Angabe der Auftrittswahrscheinlichkeit einer geA (Zone 0, 1 oder 2) grun ...

Stand: 09.05.2018

Dialog: 18485

Wenn alle Arbeitgeber in einem Mietverhältnis stehen, nutzt der Vermieter den Aufzug zu wirtschaftlichen Zwecken und ist daher für die Prüfung verantwortlich. In diesem Fall steht der Vermieter dem Arbeitgeber gleich (§ 2 Abs. 3 Nr. 1 BetrSichV - Betriebssicherheitsverordnung). Sollten die Arbeitgeber eine Eigentümergemeinschaft bilden, müssen sie sich hinsichtlich der Prüfungen (Fristen und Koste ...

Stand: 12.01.2017

Dialog: 27540

In der DGUV Information 212-016 "Warnkleidung" sind unter Punkt 4 genaue Angaben und weitere Verweise zu finden, die unter anderem, abhängig von der geforderten Schutzklasse, darstellen, wie Warnkleidung beschaffen sein muss und welche Mindestflächen eingehalten werden müssen. Es wird immer eine Mindestfläche in qm angegeben. So ist sichergestellt, dass unterschiedliche Konfektionsgrößen keinen Ei ...

Stand: 07.01.2021

Dialog: 6713

Der Arbeitgeber hat gemäß § 5 Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG) eine Gefährdungsbeurteilung für die Tätigkeiten in seinem Berieb durchzuführen. Dabei sind Art und Umfang der Gefährdungen zu ermitteln und die erforderlichen Maßnahmen des Arbeitsschutzes zu ergreifen und auf Wirksamkeit zu überprüfen.Nach der PSA-Benutzungsverordnung (PSA-BV) muss der Arbeitgeber im Rahmen der Gefährdungsbeurteilung auc ...

Stand: 18.09.2024

Dialog: 16405

Leitern und Tritte sind Arbeitsmittel im Sinne der Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV) und dementsprechend Prüfungen auf der Grundlage der Gefährdungsbeurteilung zu unterziehen (§ 3 BetrSichV)). Dabei muss der Arbeitgeber grundsätzlich Art, Umfang und Fristen von Prüfungen und die notwendigen Voraussetzungen der Prüfperson eigenverantwortlich festlegen.Entsprechend § 14 BetrSichV müssen die ...

Stand: 25.04.2025

Dialog: 43179

im Sinne der BetrSichV. Allerdings fällt dieser nicht unter Anhang 1 Nr. 2 BetrSichV, da Unterstellböcke nicht zum Heben von Lasten dienen, sondern diese nur auf einer gleichen Höhe halten. Gestützt wird diese Interpretation durch den Leitfaden für die Anwendung der Maschinenrichtlinie. Dort wird unter § 40 analog ausgeführt, dass Geräte, die nicht zum Heben einer Last dienen, sondern diese nur ...

Stand: 18.02.2021

Dialog: 24098

Es handelt sich dabei eindeutig um eine Energieanlage im Sinne von § 3 Nummer 15 Energiewirtschaftsgesetz (EnWG). Druckführende Teile/Komponenten einer solchen Anlage sind somit keine überwachungsbedürftige Anlage im Sinne von § 34 ÜAnlG in Verbindung mit § 2 Nummer 30 Produktsicherheitsgesetz (ProdSG) in der Fassung 19.6.2021.Soweit zu den rechtlich verbindlichen Binnenmarktrechtsakten für das Be ...

Stand: 24.02.2023

Dialog: 43777

Verladegestelle (wie auch Paletten, Langgutpaletten, Gitterboxpaletten, Stapelwannen, etc.) gehören zu den Lagergeräten. An Lagergeräten müssen folgende Angaben deutlich erkennbar und dauerhaft angebracht sein:Hersteller, Einführer oder Betreiber,Baujahr,Tragfähigkeit.Da Lagergeräte stark beansprucht werden, müssen sie regelmäßig überwacht werden. Werden durch Versender oder Annehmer Mängel festge ...

Stand: 29.04.2022

Dialog: 25957

Die Aufzüge müssen nicht dem Stand der Technik entsprechen, jedoch nach dem Stand der Technik betrieben werden.D. h.: Nach § 10 Absatz 1 Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV) muss der Arbeitgeber Instandhaltungsmaßnahmen treffen, damit die Arbeitsmittel während der gesamten Verwendungsdauer den für sie geltenden Sicherheits- und Gesundheitsschutzanforderungen entsprechen und in einem sicheren ...

Stand: 26.06.2019

Dialog: 42761

Boote, insbesondere Ruderboote, müssen nach bestimmten Normen gebaut sein. Der Hersteller hat das zu bescheinigen. Die Boote unterliegen keiner geregelten Überwachung, sondern müssen von den Benutzern nur im Rahmen der „normalen Sorgfalt“ auf Schäden geprüft werden. Insofern besteht zwischen einem "Boot" und einem "Hammer" kein Unterschied. Die Betriebssicherheitsverordnung - BetrSichV ...

Stand: 30.05.2016

Dialog: 18598

Maßnahmen zu treffen, persönliche Schutzausrüstung (PSA) nicht nur bereitzustellen, sondern auch darauf zu achten, dass sie für die vorgesehenen Schutzfunktion geeignet sind.Unter Nr. 12.3 der DGUV Information 209-006 "Gießereiarbeiter" wird ausgeführt:"In fast allen Gießereibetrieben bestehen Verletzungsgefahren für Augen und Gesicht. Die Gefährdung kann z.B. durch– Spritzer von Schmelzen,– Fremdkörper ...

Stand: 15.07.2022

Dialog: 6675

Grundsätzlich sind bei der Durchsetzung von Maßnahmen zum Tragen von persönlicher Schutzausrüstung (PSA) die Festlegungen aus dem Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG) und der durchgeführten Gefährdungsbeurteilung heranzuziehen.Der Arbeitgeber ist verpflichtet, erforderliche Maßnahmen des Arbeitsschutzes durchzusetzen und auf ihre Wirksamkeit hin zu überprüfen (§ 3 ArbSchG). Der § 15 Abs. 2 Arbeitsschutzg ...

Stand: 08.10.2019

Dialog: 9884

Die Rohrleitung für Fluidgruppe 1 (Sauerstoff (gasförmig) PS = 30 bar und DN 300 ist nicht als überwachungsbedürftige Anlage, sondern lediglich als Arbeitsmittel zu sehen, da eine Einordnung dieser Rohrleitung in die Tabellen 9 bis 11 der Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV) nicht gegeben ist. Der Betreiber hat jedoch die Prüffristen der Gesamtanlage und der Anlagenteile als Arbeitsmittel ...

Stand: 29.06.2022

Dialog: 43653

an der frischen Luft. Gärtnern schult u. a. motorische und sensorische Fertigkeiten.Bei der Anlage eines Nutzgartens sollten folgende Gestaltungshinweise beachtet werden:Der Schulgarten als naturnaher Lernort ist kein Spielbereich, sondern ein schulischer Lernort. Er dient daher nicht zum Freispiel, sondern wird unter pädagogischen Gesichtspunkten genutzt. Sinnvoll ist, den Schulgarten von benachbarten ...

Stand: 03.09.2024

Dialog: 44007

Für kraftbetriebene Tore sind Anforderungen an die Prüfung in der Technischen Regel für Arbeitsstätten ASR A 1.7 "Türen und Tore" unter Nr. 10.2 "Sicherheitstechnische Prüfung" getroffen:"(1) Kraftbetätigte Türen und Tore müssen nach den Vorgaben des Herstellers vor der ersten Inbetriebnahme, nach wesentlichen Änderungen sowie wiederkehrend sachgerecht auf ihren sicheren Zustand geprüft werden. Di ...

Stand: 30.12.2023

Dialog: 16117

stehenden Fall steht aber das Produkt im Fokus und nicht die Anlage .Die Rechtsgrundlage ist demnach nicht § 10 der Betriebssicherheitsverordnung sondern § 11 Abs. 1. Hiernach sind insbesondere bei Erprobungsvorgängen Maßnahmen zu ergreifen um unzulässige Betriebszustände zu verhindern. Unzulässige Betriebszustände ergeben sich in diesem Fall durch das Außerbetriebsetzen der vorhandenen ...

Stand: 16.06.2016

Dialog: 26812