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Nach § 10 Absatz 5 Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV) gilt:"Werden Änderungen an Arbeitsmitteln durchgeführt, gelten die Absätze 1 bis 3 entsprechend. Der Arbeitgeber hat sicherzustellen, dass die geänderten Arbeitsmittel die Sicherheits- und Gesundheitsschutzanforderungen nach § 5 Absatz 1 und 2 erfüllen. Bei Änderungen von Arbeitsmitteln hat der Arbeitgeber zu beurteilen, ob es sich um pr ...
Stand: 11.08.2023
Dialog: 43633
Hierzu ist in den FAQs des Sachgebiet "Persönliche Schutzausrüstungen gegen Absturz / Rettungsausrüstungen" folgendes nachzulesen:"Ist es zulässig, verschiedene baumustergeprüfte Teilprodukte (unterschiedliche Hersteller) zu einem Gesamtprodukt zusammenzusetzen?Es besteht durchaus die Möglichkeit, verschiedene EG-Baumustergeprüfte Produkte verschiedener Hersteller zusammen zu verwenden ...
Stand: 06.06.2019
Dialog: 42745
Austauschbare Absetzbehälter sind Arbeitsmittel im Sinne der Betriebsicherheitsverordnung. Im Rahmen der Gefährdungsbeurteilung nach § 5 Arbeitsschutzgesetz sind gemäß § 3 Abs. 6 Betriebssicherheitsverordnung insbesondere Art, Umfang und Fristen der erforderlichen Prüfungen zu ermitteln. Hierbei kann die DGUV Information 214-016 "Sicherer Einsatz von Absetzkippern" als Entscheidungshilfe mit heran ...
Stand: 31.07.2024
Dialog: 989
Grundsätzlich ist es richtig, dass ein Hersteller entgegen einer gültigen harmonisierten Norm produzieren darf, wenn er die durch die Anforderungen der Norm gewährte Sicherheit auf eine andere Art sicherstellt. Im vorliegenden Fall ist dieser Grundsatz jedoch nicht anwendbar, der Hersteller ist zur Angabe der Filterkategorie verpflichtet.Begründung:Rechtsgrundlage für die Sicherheit ...
Stand: 04.05.2021
Dialog: 42989
sind die Prüfhinweise der Hersteller in den Betriebsanleitungen zu beachten."In der zugehörigen Durchführungsanweisung wird u.a. ausgeführt:"Bei der Prüfung ist auch der verbrauchte Anteil der vom Hersteller genannten theoretischen Nutzungsdauer für Kranhubwerke zu berücksichtigen; siehe hierzu § 23 Abs. 4 UVV „Winden, Hub- und Zuggeräte“ (GUV-V D 8, bisher GUV 4.2)."Die o.g. Unfallverhütungsvorschrift UVV "Winden ...
Stand: 27.09.2019
Dialog: 42854
kennt. Zu unterscheiden von der hier geforderten Bestätigung ist die Lieferbestätigung des Herstellers oder Lieferers bei der Lieferung von anschlussfertigen elektrischen Betriebsmitteln. Für diese Lieferbestätigung reicht es aus, wenn der Hersteller oder Lieferer auf Verlangen nachweist, dass der gelieferte Gegenstand den Verordnungen zum Gerätesicherheitsgesetz entspricht (z.B ...
Stand: 15.01.2021
Dialog: 18903
Im Fall von verwendungsfertigen Arbeitsmitteln, bei denen sicherheitsrelevante Mess-, Steuer- und Regeleinrichtungen (MSR) Teil des in Verkehr gebrachten Produktes sind, erfolgt die sicherheitstechnische Bewertung durch das jeweilige Produktrecht. Hier ist die Cybersicherheit nicht ausgeklammert, so dass sich der Arbeitgeber – wie bei stationären Arbeitsmitteln auch – auf die Herstellerhinweise, z ...
Stand: 15.05.2023
Dialog: 43794
Die systematische Zündquellen Bewertung im Sinne von DIN EN ISO 80079-36:2016-12 dient dem Hersteller dazu das gesamte Spektrum der Zündquellen zu untersuchen und dokumentiert abzudecken. Es obliegt immer dem Hersteller die bestimmungsgemäße Verwendung seines Produktes eigenverantwortlich festzulegen und hierfür die Konformität mit dem geltenden Recht der Union zu erklären. Daran knüpft ...
Stand: 10.06.2021
Dialog: 43544
In den FAQs des Arbeitsgebiets Lagereinrichtungen und Ladungsträger der DGUV ist nachzulesen:"(14) Ein Palettenregal soll mit Angaben zu zulässigen Fach- und Feldlasten sowie der maximal zulässigen Last der Ladeeinheit versehen werden. Das Problem ist, dass keinerlei Unterlagen über das Regal vorhanden sind. Wie ist vorzugehen?Zunächst sollte versucht werden, den Hersteller des Regals ...
Stand: 17.07.2024
Dialog: 43310
in Verkehr gebracht und/oder in Betrieb genommen wird. Die der Maschine beiliegende Betriebsanleitung muss eine „Originalbetriebsanleitung“ oder eine „Übersetzung der Originalbetriebsanleitung“ sein; im letzteren Fall ist der Übersetzung die Originalbetriebsanleitung beizufügen. Abweichend von den vorstehenden Bestimmungen kann die Wartungsanleitung, die zur Verwendung durch vom Hersteller oder von seinem ...
Stand: 30.05.2017
Dialog: 17361
Nein, ein Schild mit dem Hinweis „nicht mit dem Aufzug mitfahren“ ist nicht ausreichend.Nach § 24 Abs. 2 Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV) müssen seit dem 01.01.2021 alle Aufzugsanlagen, die nach der Aufzugsrichtlinie (RICHTLINIE 2014/33/EU DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES vom 26. Februar 2014) oder nach der Maschinenrichtlinie (RICHTLINIE 2006/42/EG DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UN ...
Stand: 22.11.2023
Dialog: 43844
Eine Zuordnung, welcher Schutzhandschuh bei welchen Chemikalien eingesetzt werden muss, kann nicht vom "grünen Tisch" aus vorgenommen werden. So ist z.B. Nitrilhandschuh nicht gleich Nitrilhandschuh. Die Polymere der verschiedenen Handschuhprodukte sind unterschiedlich, die Schichtdicken verschieden. Konkrete Angaben oder Aussagen der einzelnen Hersteller zu ihren Handschuhen bezüglich ...
Stand: 09.02.2015
Dialog: 23047
2016/425 über persönliche Schutzausrüstungen erfüllen. Das bedeutet insbesondere, dass der Hersteller in ihm ausweisen muss, für welche der drei Kategorien er zugelassen ist, der Hersteller muss eine entsprechende umfangreiche Dokumentation erstellen, bereithalten und bei Bedarf ausgeben können (Baumusterprüfung) und in Folge all dieser Angaben muss in dem Kittel auch das CE Zeichen zu finden ...
Stand: 09.12.2020
Dialog: 43036
der Tabelle 31 zulässig. Eine Wiederverwendung darüber hinaus ist generell unzulässig. In Ausnahmefällen können jedoch in Absprache mit dem Hersteller spezifische Einsatzregeln aufgestellt werden."Das bedeutet, dass AX-Filter grundsätzlich nicht verwendet werden dürfen, nachdem sie geöffnet gelagert wurden.Für weitergehende Informationen sollte eine entsprechende Fragestellung direkt an den Hersteller ...
Stand: 22.08.2019
Dialog: 6021
Bezüglich Ihrer Fragestellung sind zunächst im wesentlichen zwei Rechtsgrundlagen zu beachten: Zum einen die Betriebssicherheitsverordnung - BetrSichV nebst den dazugehörigen technischen Regeln für Betriebssicherheit www.baua.de/trbs sowie die Unfallverhütungsvorschrift DGUV Vorschrift 3 (bisher: BGV A 3) "Elektrische Anlagen und Betriebsmittel" (www.dguv.de/publikationen). Beide Rechtsvorschrifte ...
Stand: 22.11.2016
Dialog: 13091
Gemäß Artikel 1 Abs. 2 s) der Druckgeräterichtlinie 2014/68/EU gilt diese Richtlinie nicht für von der Richtlinie 2008/68/EG und der Richtlinie 2010/35/EU sowie vom Internationalen Code für die Beförderung gefährlicher Güter mit Seeschiffen und vom Abkommen über die Internationale Zivilluftfahrt erfasste Geräte.Wenn ein Hersteller jedoch ein Produkt zur Verwendung unter beiden Richtlinien ...
Stand: 27.02.2020
Dialog: 43061
Regalanlagen fallen hinsichtlich der Anforderungen an ihre Beschaffenheit in den Geltungsbereich des Produktsicherheitsgesetzes (ProdSG), welches für das Inverkehrbringen von technischen Arbeitsmitteln und Verbraucherprodukten gilt.Für alle Lagereinrichtungen gilt: Sie müssen nach den geltenden Bestimmungen aufgebaut, ausgerüstet und betrieben werden. Hierzu ist die vom Hersteller mitgelieferte ...
Stand: 07.12.2023
Dialog: 43863
Mit der EU-Konformitätserklärung bestätigt der Hersteller (bzw. falls dieser seinen Sitz außerhalb der EU hat, sein Bevollmächtigter mit Sitz in der EU), dass ein von ihm in Verkehr gebrachtes Produkt den grundlegenden Gesundheits- und Sicherheitsanforderungen aller relevanten europäischen Richtlinien entspricht, also mit ihnen konform ist. Die EU-Konformitätserklärung ist Basis für die CE ...
Stand: 23.01.2020
Dialog: 42995
von PSA am Arbeitsplatz."Es gibt keine bekannte Rechtsquelle, die dem Betriebsrat Mitbestimmungsrechte bei der Auswahl des Lieferanten der PSA einräumen würde.Möchte der Betriebsrat den Einkauf bei einem bestimmten Hersteller verhindern, dann kann es nur, wenn er nachweist, daß die betreffende PSA ungeeignet ist oder es besser geeignete PSA gibt. Beide Fälle scheinen in Ihrem Betrieb nicht zu greifen.Da ...
Stand: 15.08.2024
Dialog: 27544
werden. Insbesondere möchte wir Folgendes hervorheben:".... . . einer Maschine oder Zugmaschine nach deren Inbetriebnahme . . .Auswechselbare Ausrüstungen sind Ausrüstungen, die dafür konstruiert und gebaut wurden, dass sie mit Maschinen zusammengebaut werden können, nachdem die Grundmaschine in Betrieb genommen wurde. Ausrüstung, die vom Hersteller mit einer Maschine zusammengebaut wird, wenn die Maschine ...
Stand: 18.11.2022
Dialog: 43716