Komnet-Wissensdatenbank

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Dürfen Schüler im Rahmen einer Garten-AG an einer Schule eigenständig den Rasen mähen?

Auf der Unterseite "Schulgarten" der Internetseite "Sichere Schule" der DGUV wird Folgendes ausgeführt:"Ob kleiner Nutzgarten oder Hoch- bzw. Tischbeete: Schulgärten ermöglichen Schülerinnen und Schülern, viele Naturvorgänge eigenständig zu entdecken und den Garten als weiteren Handlungs- und Erlebnisraum kennenzulernen. Im Schulgarten arbeiten und bewegen sich die Schülerinnen und Schüler an der ...

Stand: 03.09.2024

Dialog: 44007

Ist eine gewerblich genutzte und von Hand gesteuerte Drohne ein Arbeitsmittel im Sinne der Betriebssicherheitsverordnung?

Spezielle Vorschriften aus dem Bereich Arbeitsschutz und Vorlagen für eine Gefährdungsbeurteilung für den Einsatz von Drohnen sind uns nicht bekannt.Bezüglich der Definition eines Arbeitsmittels nach Betriebssicherheitsverordnung weisen wir auf folgendes hin.Nach § 2 Abs.1 der Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV) sind Arbeitsmittel Werkzeuge, Geräte, Maschinen oder Anlagen, d. h. alle Gegenst ...

Stand: 16.06.2016

Dialog: 26816

Haftet eine befähigte Person (Prüfer) bei einem Schaden, der bei einem geprüften Arbeitsmittel auftritt?

Aus arbeitsschutzrechtlichen Sicht trägt grundsätzlich der Arbeitgeber gemäß § 13 Arbeitsschutzgesetz die arbeitsschutzrechtliche Verantwortung. Wem Arbeitgeberpflichten Kraft ihres Aufgabengebietes obliegen, ist ebenfalls unter § 13 ArbSchG definiert:"Verantwortlich .. sind neben dem Arbeitgeber 1.sein gesetzlicher Vertreter, 2.das vertretungsberechtigte Organ einer juristischen Person, 3 ...

Stand: 12.12.2016

Dialog: 17299

Muss das Büro des Ausbildungsmeisters eine direkte Sichtverbindung zur Ausbildungswerkstatt haben?

zu erstellen, die auf Grund der Gefährlichkeit für Auszubildende verboten sind. Eine generelle Forderung, dass Auszubildende an Dreh- oder Fräsmaschinen nur unter Aufsicht tätig werden dürfen, findet sich in arbeitsschutzrechtlichen Vorschriften oder im berufsgenossenschaftlichen Regelwerk nicht. Demzufolge kann auch eine direkte Sichtverbindung aus dem Ausbilderbüro aus arbeitsschutzrechtlichen Vorschriften ...

Stand: 23.07.2020

Dialog: 12337

Gibt es eine Vorschrift, in der genau beschrieben ist, wann Beschäftigte auf einer Baustelle einen Helm zu tragen haben?

Die arbeitsschutzrechtlichen Vorschriften und Regeln verpflichten den Arbeitgeber im Rahmen der Gefährdungsbeurteilung mögliche Gefährdungen zu ermitteln und die nötigen Schutzmaßnahmen festzulegen (§ 5 Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG)).Die DGUV Regel 112 193 (bisher BGI 193) "Benutzung von Kopfschutz" erläutern die grundsätzlichen Anforderungen der DGUV Vorschrift 1 "Grundsätze der Prävention ...

Stand: 11.07.2019

Dialog: 13816

Erscheint es sinnvoll, bei Spritzarbeiten mit Anstrichfarben auf Augenschutz zu verzichten, da dieser zunehmend verschmutzt?

Arbeitsschutzrechtlich ist das Bereitstellen und Nutzen von persönlicher Schutzausrüstung in der PSA-Benutzungsverordnung (PSA-BV) geregelt. Nach § 2 der PSA-BV muss der Arbeitgeber den Beschäftigten Augen- und Gesichtsschutz zur Verfügung stellen, wenn die Gefährdungen nicht anders verhindert beziehungsweise ausreichend gemindert werden können. Entsprechend den Regelungen zu Augen ...

Stand: 29.10.2019

Dialog: 10283

Welchen Prüfungen müssen Druckmaschinen nach der Betriebssicherheitsverordnung unterzogen werden?

Auch Druckmaschinen sind Arbeitsmittel im Sinne des § 2 Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV). Die Bewertung der Maschinen unter arbeitsschutzrechtlichen Aspekten erfolgt in der Gefährdungsbeurteilung nach § 5 Arbeitsschutzgesetz in Verbindung mit § 3 BetrSichV. Aufgabe des Arbeitgebers im Rahmen der Gefährdungsbeurteilung ist es gemäß § 3 Abs. 6 BetrSichV insbesondere auch, für Arbeitsmittel ...

Stand: 28.12.2016

Dialog: 2927

Wie ist die Regelung zur Prüfung bei Elektrogeräten, die vom Arbeitgeber für die Verwendung im Home-Office gestellt werden?

, die die sichere Verwendung beeinträchtigen.Ein eventuell erhöhter Aufwand für an Telearbeitsplätzen oder bei der mobilen Arbeit (Home-Office) verwendeten Arbeitsmittel entbindet ihn nicht von seinen arbeitsschutzrechtlichen Arbeitgeberpflichten. ...

Stand: 15.05.2022

Dialog: 43673

Nach welchen Kriterien müssen elektrische bzw. permanente Lasthebemagnete jährlich geprüft werden?

und überwachungsbedürftigen Anlagen" www.baua.de/trbs aufgeführt. Beim Festlegen der Prüfanforderungen sind die in Herstellerstellerunterlagen / Betriebsanleitungen gegebenen Informationen einzubeziehen. Für Lastaufnahmemittel sind Prüfanforderungen in der DGUV Regel 100-500 (bisher BGR 500) unter Kapitel 2.8 Ziffer 3.15 aufgeführt. Darüber hinaus werden im arbeitsschutzrechtlichen Regelwerk für Lasthebemagnete keine ...

Stand: 30.12.2016

Dialog: 16308

Darf eine normale Haushalts-Geschirrspülmaschine für industrielle Zwecke genutzt werden, wenn sie unter haushaltsüblichen Umständen verwendet wird?

Aus arbeitsschutzrechtlicher Sicht ist hier die Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV) relevant. Gemäß § 5 BetrSichV "Anforderungen an die zur Verfügung gestellten Arbeitsmittel" darf der Arbeitgeber "nur solche Arbeitsmittel zur Verfügung stellen und verwenden lassen, die unter Berücksichtigung der vorgesehenen Einsatzbedingungen bei der Verwendung sicher sind. Die Arbeitsmittel müssenfür ...

Stand: 28.01.2020

Dialog: 43022

Müssen in ständig besetzten Wachen der Berufsfeuerwehr auch in den Bereitschaftszeiten Sicherheitschuhe getragen werden?

Umgebungseinflüssen zu rechnen ist. Wir gehen davon aus, dass in den Bereitschafts-/Pausenräumen keine der v.g. Gefährdungen besteht und dann auf das Tragen von Schutzschuhen aus arbeitsschutzrechtlicher Sicht verzichtet werden kann.Hinweis:Spezielle Belange der Feuerwehr wie z.B. Dienstvorschriften, Einsatzbereitschaft, die gesondert zu betrachten wären, bleiben davon unberührt. ...

Stand: 08.10.2019

Dialog: 6458

Nach welcher Vorschrift müssen in Bereichen, in denen Gabelstapler fahren, Sicherheitsschuhe getragen werden?

sind die arbeitsschutzrechtlichen und berufsgenossenschaftlichen Vorschriften zu berücksichtigen. Neben § 4 der DGUV Vorschrift 1 "Grundsätze der Prävention" sind hier insbesondere die DGUV Regel 112-191 "Benutzung von Fuß- und Beinschutz" von Bedeutung. Im Anhang 1 der DGUV Regel 112-191 sind gefährliche Einwirkungen auf den Fuß und mögliche Risiken beispielhaft aufgeführt.Ob die dort beschriebenen gefährlichen Einwirkungen ...

Stand: 11.11.2019

Dialog: 2353

Ist in einem Küchenbetrieb der der Einsatz einer Kondensationshaube über einem Kombidämpfer vorgeschrieben?

Konkrete arbeitsschutzrechtliche Vorschriften, die die Nutzung einer Kondensationshaube beim Betrieb eines Kombidämpfers vorschreiben, sind hier nicht bekannt.Arbeitsschutzrechtlich sind selbstverständlich Arbeitsräume und somit die Arbeitsplätze frei von gefährlichen oder belästigenden Dämpfen, Dünsten und Wrasen zu halten. Arbeitsräume müssen grundsätzlich den Anforderungen ...

Stand: 18.12.2020

Dialog: 4848

Ich benötige Informationen zu den Sicherheitsanforderungen an Prüfstände für KFZ-Motoren und -getriebe.

Aus arbeitsschutzrechtlicher Sicht sind das Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG) sowie die Arbeitsstättenverordnung (ArbStättV) (konkretisiert durch die Technischen Regeln für Arbeitsstätten (ASR)) für die Gestaltung des Arbeitsraumes und der Arbeitsbedingungen einschlägig.Folgende Punkte können relevant sein:Arbeitsstätte mit Sicherheitseinrichtungen ausrüsten (Notbeleuchtung, Feuerlöscher ...

Stand: 25.11.2020

Dialog: 3248

Müssen in Dienstwagen (PKW) Warnwesten vorhanden sein?

Arbeitsmittel zur Verfügung stellt, die entsprechend dem Ergebnis der Gefährdungsbeurteilung sicher (hinsichtlich Fahrzeugzustand und erforderliche Ausrüstung) und geprüft sind.Neben den arbeitsschutzrechtlichen Vorschriften können sich weitere Anfoerderungen aus dem Straßenverkehrsrecht ergeben. Hierzu können und dürfen wir keine Aussage treffen. Eine entsprechende Anfrage richten Sie sich bitte direkt ...

Stand: 17.08.2023

Dialog: 2041

Welche rechtlichen bzw herstellerseitigen Vorgaben gibt es beim Prüfen eines Sicherheitsschrankes?

Die Prüfanforderungen an Sicherheitsschränke ergeben sich aus mehreren arbeitsschutzrechtlichen Vorschriften und Regelwerken. Art, Umfang und Fristen von Prüfungen müssen stets auf der Grundlage der Gefährdungsbeurteilung ermittelt und festgelegt werden. Der Arbeitgeber hat dabei auch die Qualifikation der prüfenden Person festzulegen. Ebenso ist dabei festzulegen, welche Normen und Regelwerke ...

Stand: 25.07.2022

Dialog: 43683

Welcher Prüfpflicht unterliegt ein Sicherheitsschrank?

Die Prüfanforderungen an Sicherheitsschränke ergeben sich aus mehreren arbeitsschutzrechtlichen Vorschriften und Regelwerken. Art, Umfang und Fristen von Prüfungen müssen stets auf der Grundlage der Gefährdungsbeurteilung ermittelt und festgelegt werden. Der Arbeitgeber hat dabei auch die Qualifikation der prüfenden Person festzulegen. Ebenso ist dabei festzulegen, welche Normen und Regelwerke ...

Stand: 31.08.2023

Dialog: 43689

Gibt es eine Pflicht, dass Beschäftigte zur Verfügung gestellte Kälteschutzjacken tragen müssen?

Arbeitsschutzgesetz und § 30 Abs. 2 DGUV Vorschrift 1 "Grundsätze der Prävention" verpflichten die Beschäftigten die in der Gefährdungsbeurteilung ausgewählten und bereitgestellten persönlichen Schutzausrüstungen (PSA) gemäß den Tätigkeiten bestimmungsgemäß zu benutzen. Eine Ablehnung der Beschäftigten ist nicht möglich, da die arbeitsschutzrechtliche Verantwortung in jedem Fall bei dem Arbeitgeber bzw. seinen ...

Stand: 08.10.2019

Dialog: 9884

Wie ist beim Tragen von Halbmasken mit Bartträgern umzugehen, wenn der Bart die Dichtigkeit/Schutzwirkung der Maske deutlich reduziert?

ArbSchG wird dazu zunächst vertreten, dass der Arbeitgeber bei nicht bestimmungsgemäßer Nutzung zur verstärkten Unterweisung verpflichtet sei und auch dazu, die Maßnahme durchzusetzen. Wie diese Durchsetzung erfolgen kann, ist dort nicht näher ausgeführt. Dies dürfte aber mehr eine arbeitsrechtliche als eine arbeitsschutzrechtliche Frage sein. Zu Fragen des Arbeitsrechts bietet KomNet keine Beratung ...

Stand: 03.03.2023

Dialog: 21073

Dürfen Beschäfigte eigene, nicht vom Betrieb gestellte, persönliche Schutzausrüstungen benutzen?

Schutzausrüstungen bestimmungsgemäß zu benutzen. Eine Ablehnung der Beschäftigten ist nicht möglich, da die arbeitsschutzrechtliche Verantwortung in jedem Fall bei dem Arbeitgeber bzw. seinen Beauftragten nach § 13 ArbSchG verbleibt.Nach § 17 ArbSchG haben die Beschäftigten das Recht, dem Arbeitgeber Vorschläge zu Maßnahmen des Arbeitsschutzes zu machen, dies umfasst auch den Bereich der PSA. Zur Erhöhung ...

Stand: 18.09.2024

Dialog: 16405

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