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Dürfen Instandhalter den Positionsschalter einer Schutztür an einem Fräsbearbeitungszentrum manipulieren, um die Bewegung des Werkzeugmagazins besser beobachten zu können?

Nein, dies ist nicht zulässig.Der Hersteller einer Maschine muss den sicheren Betrieb ermöglichen, vorhersehbare Fehlanwendungen berücksichtigen und somit auch für den Einrichtbetrieb eine entsprechende sichere Betriebsart oder Verfahrensweise vorsehen und in seiner Bedienungsanleitung beschreiben (9. ProdSV § 3, Maschinenrichtlinie 2006/42/EG).Für den Betreiber gilt gemäß ...

Stand: 20.11.2020

Dialog: 43344

Wie wird die Temperaturangabe für die Gerätekennung bei Geräten, die in Staub Ex Bereichen betrieben werden, festgelegt?

Aus Wirschaftlichkeitserwägungen heraus erfolgt für elektrische und nichtelektrische Betriebsmittel die Einteilung in Temperaturklassen.Gemäß den in der Kennzeichnung des Gerätes angegebenen Temperaturklassen werden Arbeitsmittel mit Eignung für den Einsatz in gefährlichen explosionsfähigen Gemischen (Atmosphären) in ihren Oberflächentemperaturen durch Schutzeinrichtungen begrenzt, so ...

Stand: 28.07.2020

Dialog: 43146

Unterliegen auch die Anhänger eines Flurförderzeuges einer jährlichen Prüfung durch einen Sachkundigen?

Unserer Auffassung nach ist Anhang 1 der Betriebssicherheitsverordnung - BetrSichV bei der Prüfung von Anhängern zu beachten, da es sich hier um "mobile, selbstfahrende oder nicht selbstfahrende Arbeitsmittel" handelt.Der weiteren gilt: Gemäß § 5 Arbeitsschutzgesetz - ArbSchG in Verbindung mit § 3 BetrSichV ist der Arbeitgeber verpflichtet, eine Gefährdungsbeurteilung auch für Anlagen, Teile ...

Stand: 20.04.2024

Dialog: 26427

Ist beim Spritzlackieren von Wasserlacken (Lösemittelanteil 2,5 %) in einer mit Absaugung versehenen Lackierkabine in jedem Fall eine Atemschutz- oder Staubschutzmaske notwendig?

die Gefährdungen durch Überschreiten der Grenzwerte am Arbeitsplatz nicht verhindert oder ausreichend gemindert werden, hat der Unternehmer wirksame und geeignete Atemschutzgeräte zur Verfügung zu stellen (siehe § 19 Gefahrstoffverordnung). Diese sind von den Versicherten zu benutzen. Hinsichtlich Tragezeitbegrenzungen und Vorsorgeuntersuchungen siehe BG-Regel "Benutzung von Atemschutzgeräten" (BGR 190 ...

Stand: 27.08.2018

Dialog: 8231

Wer darf Reparaturarbeiten an persönlicher Schutzausrüstung (PSA) durchführen?

Sorge, dass die persönlichen Schutzausrüstungen während der gesamten Benutzungsdauer gut funktionieren und sich in einem hygienisch einwandfreien Zustand befinden."Weitere Informationen finden Sie unter dem Punkt 3.3 Benutzung, Wartung und Prüfung der DGUV Information 212-515 "Persönliche Schutzausrüstungen".Eine konkrete Aussage, wer die PSA reparieren darf, findet sich nicht in den Vorschriften ...

Stand: 05.12.2019

Dialog: 27474

Dürfen Auffanggurte zur Erhöhung des Tragekomforts im Bereich der Gurte, die am Hals verlaufen, mit einem weichen Überzug bezogen werden?

Grundsätzlich ist PSA gegen Absturz bestimmungsgemäß zu benutzen, d. h., die Benutzungshinweise in der Gebrauchsanleitung des Herstellers (bzw. die Angaben in der Informationsbroschüre) sind zu beachten, s. auch Abschnitt 6.1.1 der DGUV Regel 112-198 "Benutzung von persönlicher Schutzausrüstung gegen Absturz". Grundsätzlich gilt auch, dass eine Veränderung der PSA unzulässig ist (Abschnitt 6.1.4 ...

Stand: 20.08.2019

Dialog: 16649

Müssen Regalprüfer einen Fachkundenachweis haben?

Ein Regal, das Beschäftigten zur Benutzung zur Verfügung gestellt wird, muss wiederkehrend geprüft werden.Art, Umfang und Fristen von Arbeitsmitteln muss der Arbeitgeber stets auf der Grundlage der Gefährdungsbeurteilung ermitteln und festlegen (§ 3 Abs. 3 Betriebssicherheitsverordnung). Beim Festlegen des Prüfumfanges und der Prüffristen sind vom Betreiber die Vorgaben des Herstellers ...

Stand: 12.03.2024

Dialog: 15109

Wer bezahlt orthopädische Schuhzurichtungen bei Arbeitsschutzschuhen?

Unter Anhang 2 Nr. 4.2.2 und Nr. 5 der DGUV Regel 112-191 “Benutzung von Fuß- und Beinschutz“ wird ausgeführt, dass orthopädische Sicherheits- und Schutzschuhe leistungsrechtlich dem Bereich der beruflichen Rehabilitation zuzuordnen sind. Die Kosten werden von den Trägern der beruflichen Rehabilitation, nämlich den Trägern der gesetzlichen Unfallversicherung, den Trägern der gesetzlichen ...

Stand: 17.02.2023

Dialog: 4295

Welche Prüffristen sind bei Dieseltanks auf Baustellen einzuhalten?

Dieseltankanlagen sind keine überwachungsbedürftigen Anlagen im Sinne der Betriebssicherheitsverordnung - BetrSichV, da Dieselkraftstoff einen Flammpunkt von über 55 °C hat und somit nicht entzündlich im Sinne des Produktsicherheitsgesetzes - ProdSG - ist. Eine Dieseltankanlage ist ein Arbeitsmittel im Sinne der BetrSichV. Verbindliche Prüffristen sind nicht festgelegt ...

Stand: 02.11.2015

Dialog: 25175

Müssen Filter-Halbmasken sachkundig geprüft werden? Wenn ja, in welchem Turnus?

der gesamten Benutzungsdauer gut funktionieren und sich in einem hygienisch einwandfreien Zustand befinden. Hierzu gehört auch die erforderliche Reinigung der persönlichen Schutzausrüstung. Dem Arbeitgeber bleibt es auch vorbehalten, die Reinigung der PSA zu organisieren. Gemäß  Kapitel 3.3 der DGUV Regel 112-190 (bisher: BGR/GUV-R 190) "Benutzung von Atemschutzgeräten" müssen Personen, die Atemschutz-PSA ...

Stand: 10.01.2017

Dialog: 18740

Können wir aufgrund der technischen Lüftung zur Verhinderung einer explosionsfähigen Atmosphäre auf ein Explosionsschutzdokument verzichten?

In der LV 35 "Leitlinien zur Betriebssicherheitsverordnung" des LASI findet sich hierzu folgendes:"E 3.2 zu § 3 „Gefährdungsbeurteilung / Erstellen eines Explosionsschutzdokuments“Frage:Muss auch dann ein Explosionsschutzdokument erstellt werden, wenn durch geeignete Maßnahmen die Entstehung von gefährlicher explosionsfähiger Atmosphäre sicher verhindert ist?Antwort:Ein Arbeitgeber hat ...

Stand: 17.06.2020

Dialog: 43144

Gibt es eine Vorschrift, ob oder wie oft die fest installierten Druckluft- oder Gasleitungen im Gebäude geprüft werden müssen und wie sieht der Prüfumfang aus?

Die Rohrleitungsanlagen unter innerem Überdruck gelten als Arbeitsmittel im Sinne der Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV). Dementsprechend unterliegen sie den dortigen Prüfbestimmungen. Gemäß § 14 Absatz 2 BetrSichV sind Arbeitsmittel, die Schäden verursachenden Einflüssen ausgesetzt sind, die zu Gefährdungen der Beschäftigten führen können, vom Arbeitgeber wiederkehrend ...

Stand: 28.04.2022

Dialog: 43668

Die Wartung unserer Dampfkesselanlage übernimmt eine externe Firma. Diese muss auch in den Kessel einsteigen. Wer muss das Befahrkonzept für den Dampfkessel erstellen?

vor Inbetriebnahme erforderlich. Für die Befahrung ist außerdem ein Freigabeverfahren erforderlich.Gemäß § 10 BetrSichV hat der Arbeitgeber (in diesem Fall der Betreiber der Dampfkesselanlage) Instandhaltungsmaßnahmen auf der Grundlage einer Gefährdungsbeurteilung sicher durchführen zu lassen und dabei die Betriebsanleitung des Herstellers zu berücksichtigen. Instandhaltungsmaßnahmen dürfen nur von fachkundigen ...

Stand: 14.11.2018

Dialog: 42496

Inwieweit muss das Explosionsschutzdokument geändert werden, wenn es sich auf die Gefahrstoffverordnung statt auf die Betriebssicherheitsverordnung bezieht?

von Arbeitsmitteln aus. Die Erstellung des Explosionsschutzdokumentes wird nach dem geltenden Recht immer dann erforderlich, wenn gefährliche explosionsfähige Atmosphäre (geA) nicht sicher verhindert werden kann. Die zu ergreifenden Maßnahmen richten sich nach der Rangfolge der Schutzmaßnahmen (Stichwort "S-T-O-P"-Prinzip). Nur für den Fall, dass geA durch Substitution oder sichere Verfahren ...

Stand: 24.09.2015

Dialog: 24829

Müssen Stapler-Arbeitsbühnen und Personenkörbe einer regelmäßigen Prüfung unterzogen werden?

Ja, diese sind regelmäßig zu prüfen.Arbeitsbühnen/Personenkörbe sind Arbeitsmittel im Sinne der Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV) und dementsprechend auf der Grundlage der Gefährdungsbeurteilung von einer befähigten Person zu prüfen. Näheres dazu sind der TRBS 1201 "Prüfungen und Kontrollen von Arbeitsmitteln und überwachungsbedürftigen Anlagen" und der TRBS 1203 "Zur Prüfung befähigte ...

Stand: 09.12.2019

Dialog: 42932

Müssen durch die neue GefStoffV und BetrSichV die Dokumente zur Explosionsschutzbewertung der Altanlagen nach alter BetrSichV umgeschrieben werden?

der Gefährdungsbeurteilung auch zur mindestens redaktionellen Anpassung der zugehörigen Dokumentation sowohl der Gefährdungsbeurteilung nach GefStoffV, aber auch der erforderlichen Festlegung der zugehörigen Arbeitsmittel-Prüfungen, nebst Prüfanlass, Prüftiefe und zur Prüfung befähigten Person nach Betriebssicherheitsverordnung -BetrSichV-, führen wird. ...

Stand: 30.08.2015

Dialog: 24644

Ist es rechtens, dass vom Arbeitgeber nur ein jährlicher Pauschalbetrag für Sicherheitsschuhe zur Verfügung gestellt wird?

Nach § 3 Abs. 3 des Arbeitsschutzgesetzes (ArbSchG) muss der Arbeitgeber erforderliche persönliche Schutzausrüstung kostenlos bereitstellen. Welchen Beschäftigten welche persönliche Schutzausrüstung (PSA) zur Verfügung zu stellen ist, muss der Arbeitgeber in der Gefährdungsbeurteilung gemäß § 5 des Arbeitsschutzgesetzes ermitteln. Entsprechend der DGUV-Regel 112-991 "Benutzung von Fuß ...

Stand: 05.04.2023

Dialog: 4687

Muss eine Explosion unbekannter Ursache an einer Anlage in einem chemo-technischen Betrieb gemeldet werden? Wenn ja, wem?

Die Benutzung von Arbeitsmitteln und der Betrieb von Anlagen in explosionsgefährdeten Bereichen (Ex-Schutzzonen) wird in Deutschland u.a. durch die Betriebssicherheitsverordnung - BetrSichV und die Gefahrstoffverordnung - GefStoffV geregelt. Speziell für die überwachungsbedürftigen Anlagen bestehen im Abschnitt 3 der BetrSichV besondere Vorschriften. Unter anderem die Pflicht jeden Unfall ...

Stand: 02.08.2017

Dialog: 3823

Nach welcher Vorschrift müssen in Bereichen, in denen Gabelstapler fahren, Sicherheitsschuhe getragen werden?

sind die arbeitsschutzrechtlichen und berufsgenossenschaftlichen Vorschriften zu berücksichtigen. Neben § 4 der DGUV Vorschrift 1 "Grundsätze der Prävention" sind hier insbesondere die DGUV Regel 112-191 "Benutzung von Fuß- und Beinschutz" von Bedeutung. Im Anhang 1 der DGUV Regel 112-191 sind gefährliche Einwirkungen auf den Fuß und mögliche Risiken beispielhaft aufgeführt.Ob die dort beschriebenen gefährlichen Einwirkungen ...

Stand: 11.11.2019

Dialog: 2353

Welche Qualifikationen benötigen Prüfer von Elektrogeräten im Ex-Bereich? Nach welcher Norm werden diese Geräte geprüft?

geregelt. Demnach hat der Arbeitgeber (Betreiber) sicherzustellen, dass überwachungsbedürftige Anlagen nach Maßgabe der in Anhang 2 zur BetrSichV genannten Vorgaben wiederkehrend auf ihren sicheren Zustand hinsichtlich des Betriebs geprüft werden. In Anhang 2 Abschnitt 3 "Explosionsgefährdungen" der Verordnung sind der Anwendungsbereich und das Schutzziel der Prüfungen für Arbeitsmittel ...

Stand: 06.11.2019

Dialog: 24125

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