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Zur Interpretation von § 5 Abs.3 Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV):"Arbeitsmittel, die der Arbeitgeber für eigene Zwecke selbst hergestellt hat, müssen den grundlegenden Sicherheitsanforderungen der anzuwendenden Gemeinschaftsrichtlinien entsprechen."Hiermit ist gemeint, dass auch selbst hergestellte Arbeitsmittel den Sicherheitsanforderungen beispielsweise der Maschinenrichtlinie ...
Stand: 17.02.2024
Dialog: 24733
für die Anwendung des speziellen Gemeinschaftsrecht die „eigene potenzielle wirksame Zündquelle“ ist. Wenn sich im Ergebnis der systematischen Zündquellenbewertung, die generell alle 13 Zündquellen zu betrachten und berücksichtigen hat herausstellt, dass das Produkt keine eigenen Zündquellen aufweist, dann fällt das betreffende Produkt auch nicht unter den Geltungsbereich der EU-Explosionsschutzprodukte ...
Stand: 10.06.2021
Dialog: 43544
).*******************************************HinweisMit der am Betriebsmittel angebrachten CE-Kennzeichnung dokumentiert und erklärt der Hersteller in eigener Verantwortung, dass das Produkt den grundlegenden Sicherheits- und Gesundheitsschutzanforderungen der relevanten EG-Richtlinien entspricht. Das CE-Kennzeichen ist kein Prüfzeichen für Sicherheit und Qualität, sondern Voraussetzung für das In-Verkehr-Bringen des Produktes in den europäischen ...
Stand: 10.08.2023
Dialog: 43804
Da es sich hier um einen formalen Mangel handelt, kann die Maschine weiterbetrieben werden. Bei Altmaschinen waren auf dem Typenschild in der Regel die wichtigsten Leistungsdaten dokumentiert. Bei Verlust des Typenschildes sollte der jetzige Betreiber ein "Ersatz"-Typenschild anbringen, soweit die notwendigen Informationen vorhanden sind. Es ist darauf zu achten, dass keine Symbole, z. B. das CE ...
Stand: 26.12.2015
Dialog: 25623
nicht mit der CE-Kennzeichnung versehen sein. Artikel 17 der vorgenannten Verordnung fordert, dass die PSA selbst und nicht deren Verpackung mit der CE-Kennzeichnung versehen sein muss. In Ausnahmefällen darf die Verpackung statt der PSA mit der CE-Kennzeichnung versehen sein.Zu Frage 2 : Der Schutzkittel muss zunächst den Anforderungen der DIN EN ISO 13688 genügen. Dies ist eine Grundlagennorm mit allgemeinen ...
Stand: 21.12.2018
Dialog: 42544
Ob die Gasfackel der Druckgeräterichtlinie 2014/68/EU (DGRL) bzw. Druckgeräteverordnung (14. ProdSV) unterfällt und deshalb eine CE-Kennzeichnung tragen muss, kann auf Grundlage der Anfrage ohne detaillierte Kenntnis der Fackel nicht abschließend beurteilt werden. Folgendes ist zu betrachten:Die Druckgeräterichtlinie gilt für Druckgeräte und Baugruppen mit einem maximal zulässigen Druck (PS ...
Stand: 23.01.2020
Dialog: 43011
hier ist, dass das kraftbetätigte Tor nicht selbst gefährlich sein soll.2) Bei Maschinen mit CE-Kennzeichnung wird die Vermutung ausgelöst, dass sie bestimmte, in den EU-Richtlinien und den harmonisierten Normen festgelegte Mindestanforderungen erfüllen. Der Ersteller einer Gefährdungsbeurteilung kann also bei einem Arbeitsmittel mit CE-Kennzeichnung davon ausgehen, dass das Arbeitsmittel die mit der Vergabe der CE-Kennzeichnung ...
Stand: 24.05.2019
Dialog: 15183
, die die Prüfungen durchführt. Die BetrSichV schreibt hier nicht zwingend eine Prüfung durch den TÜV (oder andere Organisationen) vor und es werden auch keine konkreten Fristen vorgegeben. Mit der Prüfung von Arbeitsmitteln können sowohl geeignete eigene Mitarbeiter als auch externe Prüfer beauftragt werden. Aus der Betriebssicherheitsverordnung kann sich durch die folgenden Regelungen eine Prüfpflicht ...
Stand: 10.02.2017
Dialog: 6017
für seine eigene und für die Sicherheit und Gesundheit der Personen zu sorgen, die von seinem Handeln oder Unterlassen bei der Arbeit betroffen sein können. Unterlassen meint in diesem Zusammenhang, dass der Versicherte es versäumt, die für die Sicherheit oder Gesundheit notwendigen Handlungen vorzunehmen oder einzuleiten. Betroffene Personen sind vor allem alle Mitarbeiter des Betriebes." Hinweise:Auf ...
Stand: 13.08.2019
Dialog: 10188
Grundsätzlich sind bei der Durchsetzung von Maßnahmen zum Tragen von persönlicher Schutzausrüstung (PSA) die Festlegungen aus dem Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG) und der durchgeführten Gefährdungsbeurteilung heranzuziehen.Der Arbeitgeber ist verpflichtet, erforderliche Maßnahmen des Arbeitsschutzes durchzusetzen und auf ihre Wirksamkeit hin zu überprüfen (§ 3 ArbSchG). Der § 15 Abs. 2 Arbeitsschutzg ...
Stand: 08.10.2019
Dialog: 9884
Gemäß § 2 Abs. 2 der Verordnung über Sicherheit und Gesundheitsschutz bei der Benutzung persönlicher Schutzausrüstungen bei der Arbeit (PSA-Benutzerverordnung - PSA-BV) sind persönliche Schutzausrüstungen grundsätzlich für den Gebrauch durch eine Person bestimmt, da sie den Beschäftigten individuell passen müssen. Eine Abweichung von dieser Vorschrift ist nur möglich, wenn es "die Umstände erforde ...
Stand: 10.10.2019
Dialog: 2184
Zum (Eigen-)Bau von Schwerlastregalen:Regalanlagen fallen hinsichtlich der Anforderungen an ihre Beschaffenheit in den Geltungsbereich des Produktsicherheitsgesetzes (ProdSG), welches das Inverkehrbringen von Produkten regelt. Da die angesprochenen Regale den Beschäftigten zur Verfügung gestellt werden, ist der Aufwand der Dokumentation grundsätzlich genauso hoch, als ob Sie die Regale verkaufen ...
Stand: 24.09.2021
Dialog: 19307
Da die PSA im vorliegenden Fall nicht auf dem Markt bereitgestellt werden soll (also nicht im Rahmen einer Geschäftstätigkeit weitergegeben werden soll), fällt diese PSA weder in den Anwendungsbereich des Produktsicherheitsgesetzes (ProdSG) noch in den Anwendungsbereich der PSA-Verordnung (Verordnung EU 2016/425).Daher ist weder ein Konformitätsbewertungsverfahren noch eine CE-Kennzeichnung ...
Stand: 24.10.2023
Dialog: 43829
In der DGUV Regel 112-193 "Benutzung von Kopfschutz" wird unter Nummer 3.1.3 "Auswahl von Kopfschutz" folgendes ausgeführt:"Gemäß § 2 der PSA-Benutzungsverordnung dürfen nur Industrieschutzhelme bzw. Industrie-Anstoßkappen ausgewählt werden, welche die erforderliche CE-Kennzeichnung tragen und für die eine Konformitätserklärung vorliegt.Industrieschutzhelme bzw. Industrie-Anstoßkappen ...
Stand: 13.01.2021
Dialog: 16575
Mit der EG-Konformitätserklärung bestätigt der Hersteller (bzw. falls dieser seinen Sitz außerhalb der EU hat, sein Bevollmächtigter mit Sitz in der EU), dass ein von ihm in Verkehr gebrachtes Produkt den grundlegenden Gesundheits- und Sicherheitsanforderungen aller relevanten europäischen Richtlinien entspricht, also mit ihnen konform ist. Die EG-Konformitätserklärung ist Basis für die CE ...
Stand: 07.01.2021
Dialog: 27247
Betriebsmittel bzw. Arbeitsmittel müssen für den Einsatz in explosionsfähiger Atmosphäre generell geeignet sein. Das gilt unabhängig davon, ob es sich um elektrische oder nicht elektrische Betriebsmittel handelt. Entsprechend resultiert hieraus die zwingende Konformitätserklärung des Herstellers im Sinne der Richtlinie 94/9/EG mit der jeweils erforderlichen CE-Kennzeichnung und ggf ...
Stand: 22.02.2015
Dialog: 23173
ist. Des Weiteren sind Baugruppen nach Art. 4 Abs. 2 gem. Art. 19 Abs.1 mit der CE-Kennzeichnung zu versehen. Nach Art. 19 Abs. 4 ist hinter der CE-Kennzeichnung die Kennnummer der notifizierten Stelle anzugeben, welche in der Phase der Fertigungskontrolle tätig war. Dies gilt nicht für Modul B – Entwurfsmuster. ...
Stand: 14.11.2023
Dialog: 43845
Die Beschäftigung von stark hörbehinderten und gehörlosen Mitarbeitern in Lärmbereichen stellt das einsetzende Unternehmen vor außergewöhnliche Herausforderungen. Hier ist insbesondere auch der Betriebsarzt gefordert, geeignete Maßnahmen zum Schutz dieser Mitarbeiter gemeinsam mit dem Arbeitgeber umzusetzen. Die Deutsche Gesetzliche Unfallversicherung (DGUV) hat daher einen "Leitfaden ...
Stand: 12.11.2019
Dialog: 23870
vorsieht und es entsprechend konstruiert und herstellt, so dass es mit den anwendbaren Richtlinien übereinstimmt, muss es in dem Maße, wie dies von der jeweiligen Richtlinie vorgesehen ist, mit beiden Kennzeichnungen versehen sein (z. B. keine CE-Kennzeichnung für Druckgeräte, die Artikel 4 Abs. 3 (also z. B. ≤ 1 l und > 200 bar) unterliegen und keine Pi-Kennzeichnung für bestimmte Ausrüstungsteile ...
Stand: 27.02.2020
Dialog: 43061
- und Knieschutz" ist der Arbeitgeber für die richtige Auswahl des erforderlichen Fußschutzes verantwortlich. Diese Verantwortung ist nicht auf den Mitarbeiter übertragbar. D.h. wenn der Arbeitgeber einen Arbeitsschuh oder eine Schutzklasse vorschreibt, kann er zwar die Beschaffung delegieren, muss aber auch kontrollieren, ob der Mitarbeiter die Beschaffung durchgeführt hat und die Schuhe auch trägt.Ob ...
Stand: 05.04.2023
Dialog: 4687