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KomNet-Wissensdatenbank

Muss eine Maschine nach der internen Umstellung geprüft werden?

KomNet Dialog 6017

Stand: 04.10.2009

Kategorie: Sichere Anlagen / Sicherer Betrieb > Prüfungen (1.13) > Prüfpflichtige Arbeitsmittel und Einrichtungen

Dialog
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Frage:

Nach der Umstellung einer Maschinen innerhalb einer Produktionshalle taucht folgende Frage auf: Muß diese Maschine nach der Umstellung vom TÜV geprüft werden?

Antwort:

Wir gehen davon aus, dass die Maschine ein Arbeitsmittel im Sinne der Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV) darstellt, aber keine überwachungsbedürtige Anlage (z.B. Druckbehälter). Der Arbeitgeber muss in eigener Verantwortung Art, Umfang und Fristen der erforderlichen Prüfungen festlegen. Darüber hinaus hat er festzulegen, welche Qualifikationen die Person haben muss, die die Prüfungen durchführt. Die BetrSichV schreibt hier nicht zwingend eine Prüfung durch den TÜV vor und es werden auch keine konkreten Fristen vorgegeben. Mit der Prüfung von Arbeitsmitteln können sowohl eigene geeignete Mitarbeiter als auch externe Prüfer (z.B. TÜV) beauftragt werden.

Aus der Betriebssicherheitsverordnung kann sich eine Prüfpflicht nach Ortsveränderung für Arbeitsmittel ergeben,
- deren Sicherheit von den Montagebedingungen abhängt, nach der Montage und vor der ersten Inbetriebnahme an einem neuen Standort (§ 10 Abs. 1 BetrSichV),
- die Schäden verursachenden Einflüssen unterliegen, muss eine Prüfung nach außergewöhnlichen Ereignissen, die schädigende Auswirkungen auf die Sicherheit des Arbeitsmittels haben können, durchgeführt werden. Dabei sind außergewöhnliche Ereigenisse neben Schadensfällen insbesondere Veränderungen am Arbeitsmittel (§ 10 Abs. 2 BetrSichV) oder
- die instandgesetzt worden sind (§ 10 Abs. 3 BetrSichV).
Beispiele dazu finden Sie in Ziffer 3.3.2 der TRBS 1201 (siehe nachfolgend).

Nähere Erläuterungen zur Prüfperson und des Prüfumfanges bieten die entsprechenden Technischen Regeln für Betriebssicherheit (TRBS) an; z.B. TRBS 1201 "Prüfungen von Arbeitsmitteln und überwachungsbedürftigen Anlagen " und TRBS 1203 "Befähigte Personen - Allgemeine Anforderungen" und die Informationen der Metall-BGen (http://www.bghm.de/arbeitsschuetzer/praxishilfen/formulare/pruefungen.html ).

In Unfallverhütungsvorschriften oder BG-Regeln (z.B. BGR 500-  Betreiben von Arbeitsmitteln - Kapitel 2.2 "Druck und Papierverarbeitungsmaschinen") oder durch Sachversicherer vorgegebene Prüfungen sind davon unabhängig zu betrachten und ggf. umzusetzen. Sprechen Sie diesbezüglich ihren zuständigen Unfallversicherungsträger und Sachversicherer an. Siehe auch die KomNet Dialoge zum Thema Prüfungen.