Komnet-Wissensdatenbank

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Gibt es eine Pflicht, dass Beschäftigte zur Verfügung gestellte Kälteschutzjacken tragen müssen?

Beauftragten nach § 13 ArbSchG verbleibt. Weigern sich die Beschäftigten die erforderliche persönliche Schutzausrüstung zu tragen, können ggf. arbeitsrechtliche Konsequenzen seitens des Arbeitgebers veranlasst werden. Z. B. bei wiederholter Weigerung zum Tragen der Kälteschutzjacken als PSA durch Abmahnung des Beschäftigten.Vorerst sollte im Gespräch mit den Beschäftigten bzw. der Personalvertretung ...

Stand: 08.10.2019

Dialog: 9884

Muss ich jeden Hammer, Gabelschlüssel oder Schraubendreher etc. erfassen und regelmässig prüfen inkl. Dokumentation?

oder mit Arbeitsstoffen oder der Arbeitsumgebung hervorgerufen werden. Gleichartige Arbeitsmittel können zusammengefasst beurteilt werden. Der Arbeitgeber muss geeignete Personen, d. h. Personen die über entsprechende Qualifikationen verfügen, mit den Prüfungen der Arbeitsmittel beauftragen. Die Personen, die mit der Prüfung von Arbeitsmitteln beauftragt werden, müssen nicht zwangsläufig befähigte Personen sein. Je ...

Stand: 16.10.2015

Dialog: 6407

Müssen Messungen i.V.m. Prüfungen auch dann durchgeführt werden, wenn dadurch Schäden an dem elektrischen Betriebsmittel auftreten können?

DC verzichtet werden, wenn die mit der Prüfung beauftragte Elektrofachkraft dagegen Einwände erhebt (z.B. wegen der von Ihnen beschriebenen Beschädigungsgefahren an den zu prüfenden elektrischen Betriebsmitteln). Statt dessen kann eine Schutzleiter- bzw. Berührungsstrommessung durchgeführt werden. Da diese Norm auch auf ortsfeste, über einen Stecker eingespeiste elektrische Betriebsmittel ...

Stand: 22.11.2016

Dialog: 13091

Dürfen Beschäfigte eigene, nicht vom Betrieb gestellte, persönliche Schutzausrüstungen benutzen?

Schutzausrüstungen bestimmungsgemäß zu benutzen. Eine Ablehnung der Beschäftigten ist nicht möglich, da die arbeitsschutzrechtliche Verantwortung in jedem Fall bei dem Arbeitgeber bzw. seinen Beauftragten nach § 13 ArbSchG verbleibt.Nach § 17 ArbSchG haben die Beschäftigten das Recht, dem Arbeitgeber Vorschläge zu Maßnahmen des Arbeitsschutzes zu machen, dies umfasst auch den Bereich der PSA. Zur Erhöhung ...

Stand: 18.09.2024

Dialog: 16405

Muss an fahrbaren Hubarbeitsbühnen neben der regelmäßigen Prüfung gemäß Betriebssicherheitsverordnung unter Bezug des DGUV Grundsatzes 308-002 auch eine Prüfung gemäß DGUV Vorschrift 3 erfolgen?

"übergeordneten Prüfung" und wird in diesem Rahmen dann gem. § 14 Abs. 7 BetrSichV entsprechend nachvollziehbar, insbesondere zu Art der Prüfung und Prüfumfang aufgezeichnet.Darüber hinaus legt der Arbeitgeber in seiner GBU Art und Umfang erforderlicher Prüfungen gem. § 3 BetrSichV fest. Wird in diesem Zusammenhang die Prüfung an einer Hebebühne nach DGUV Grundsatz 308-003 durch den beauftragten Sachkundigen ...

Stand: 11.11.2021

Dialog: 43606

Wie häufig und durch wen müssen Betriebsfahrräder geprüft werden?

Fahrräder, die von Beschäftigten als Betriebsfahrrad/Dienstfahrrad bei der Arbeit benutzt werden, stellen Arbeitsmittel im Sinne von § 2 Abs.1 der Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV) dar und gehören zum Fuhrpark eines Betriebes. Ein Fuhrpark sollte hinsichtlich Einsatzbedingungen, Einsatzvoraussetzungen, Wartung, Prüfung usw. dem Verantwortungsbereich einer vom Arbeitgeber beauftragten ...

Stand: 15.09.2023

Dialog: 42865

Müssen Anschlagmittel täglich geprüft werden?

(KomNet-Hinweis: die Quellenangabe bezieht sich noch auf die alte BetrSichV. Aktuell müsste es § 3 Abs.6 heißen) hat der Arbeitgeber Art, Umfang und Fristen erforderlicher Prüfungen der Arbeitsmittel zu ermitteln. Bei diesen Prüfungen sollen sicherheitstechnische Mängel systematisch erkannt und abgestellt werden. Der Arbeitgeber legt ferner die Voraussetzungen fest, welche die von ihm beauftragten ...

Stand: 25.11.2016

Dialog: 13586

Inwieweit muss das Explosionsschutzdokument geändert werden, wenn es sich auf die Gefahrstoffverordnung statt auf die Betriebssicherheitsverordnung bezieht?

Grundsätzlich ist der Auffassung zuzustimmen, dass das Explosionsschutzdokument von § 6 BetrSichV in den § 6 GefStoffV übernommen worden ist und damit ggf. Teil bzw. Auswuchs der gefahrstoffrechtlichen Gefährdungsbeurteilung geworden ist. Hintergrund ist, dass die Explosionsgefährdungen von der Verwendung bestimmter Gefahrstoffe abhängig ist. Die Gefährdungen gehen also nicht erstlinig von Arbeits ...

Stand: 24.09.2015

Dialog: 24829

Muss eine Maschine nach der internen Umstellung (Ortsveränderung) geprüft werden?

, die die Prüfungen durchführt. Die BetrSichV schreibt hier nicht zwingend eine Prüfung durch den TÜV (oder andere Organisationen) vor und es werden auch keine konkreten Fristen vorgegeben. Mit der Prüfung von Arbeitsmitteln können sowohl geeignete eigene Mitarbeiter als auch externe Prüfer beauftragt werden. Aus der Betriebssicherheitsverordnung kann sich durch die folgenden Regelungen eine Prüfpflicht ...

Stand: 10.02.2017

Dialog: 6017

In welchen Vorschriften sind die Prüfungsintervalle genannt von a) Körper-Notduschen, b) Augen-Notduschen, c) Augen-Spülflaschen?

sind Notduschen (Augenduschen und Körpernotduschen) in regelmäßigen Abständen (in der Regel 1x monatlich) zu prüfen. "Der Unternehmer hat dafür zu sorgen, dass Körper- und Augennotduschen mindestens einmal monatlich durch eine von ihm beauftragte Person auf Funktionsfähigkeit geprüft werden. Bei der Prüfung sind neben dem Volumenstrom das Bild der Wasserverteilung des Kopfes und die Qualität des Wassers ...

Stand: 03.03.2017

Dialog: 9674

Kann die regelmäßige Prüfung einer ortsfesten Anlage nach der BGV A3 entfallen, wenn eine regelmäßige vorbeugende Instandhaltung durch einen Betriebselektriker durchgeführt wird?

Versorgungsnetz durchführt." Wie die ständige Überwachung gewährleistet wird und welche konkreten Normen / Regeln heranzuziehen sind, sollte die Elektrofachkraft beurteilen können. Hinweis: Sofern die Prüfungen nach DGUV Vorschrift 3 auch als Prüfungen im Sinne von § 14 BetrSichV gelten sollen, muss die Elektrofachkraft / elektrotechnisch unterwiesene Person auch als befähigte Person beauftragt ...

Stand: 22.09.2016

Dialog: 13788

Muss nach Veränderungen an einem Palettenregal eine Prüfung oder Abnahme durch den Hersteller erfolgen?

, die der Instandsetzung des Arbeitsmittels (siehe hierzu TRBS 1112) dienen, wenn dabei nur Teile durch identische oder baugleiche (mit identischen Sicherheits- und Betriebsparametern) Teile ausgetauscht werden unda) die Maßnahmen keine Folgewirkungen auf die Sicherheit des Arbeitsmittels haben undb) die Montage durch fachkundige unterwiesene und beauftragte Personen erfolgt undc) sowohl die Montage-, Installations ...

Stand: 11.08.2023

Dialog: 43633

Wie oft müssen Photovoltaik-Anlagen einer wiederkehrenden Prüfung unterzogen werden?

Bei Auftragserteilung durch eine Privatperson obliegt die Beurteilung der jeweiligen Fachkunde durch Einsichtnahme entsprechender Referenzen sowie weitergehenden Fachkundenachweisen der beauftragten Fachfirma. Der Betreiber einer PV-Anlage hat den ordnungsgemäßen Zustand der PV-Anlage sicherzustellen. Dazu hat er wiederkehrende Prüfungen zu organisieren."Da es sich hierbei um Satzungsrecht ...

Stand: 08.10.2024

Dialog: 43933

Reicht die beschriebene Freischaltung des Hauptschalters bei der Reinigung, Wartung und Reparatur von Maschinen und Anlagen aus?

" Elektrofachkräften vorbehalten sind. Die Durchführung von Wartungsarbeiten durch elektrotechnisch unterwiesene Personen (EuP) ist in der Regel nur auf vergleichsweise einfache Arbeiten beschränkt, da die mit der Leitungs- und Aufsichtsführung gegenüber diesen Personen beauftragte Elektrofachkraft die Fach- und Führungsverantwortung für die unterstellten EuP trägt.Elektrotechnische Laien dürfen keine Eingriffe ...

Stand: 09.07.2020

Dialog: 20906

Müssen Filter-Halbmasken sachkundig geprüft werden? Wenn ja, in welchem Turnus?

warten, instandhalten und reparieren, speziell geschult und beauftragt werden. Zur Erfüllung seiner Pflichten aus § 2 Abs. "PSA-Benutzungsverordnung" sollte der Unternehmer in Betrieben mit einer größeren Anzahl von Atemschutzgeräten mindestens eine "Befähigte Person" gemäß TRBS 1203 bestellen, z. B. einen Atemschutz-Gerätewart, und ihm die zur Instandhaltung erforderlichen Einrichtungen, Messgeräte ...

Stand: 10.01.2017

Dialog: 18740

Dürfen Staplerfahrer, die auf einem bestimmten Gabelstaplertyp ausgebildet worden sind, auch andere Modelle fahren und bedienen?

von Flurförderzeugen vom Unternehmer beauftragt werden. Diese Beauftragung ist schriftlich zu erteilen. Die Form der schriftlichen Beauftragung ist in der Unfallverhütungsvorschrift "Flurförderzeuge" (BGV D27) nicht vorgeschrieben. Um den Unternehmer zu unterstützen, werden von einzelnen Berufsgenossenschaften und Flurförderzeug-Fahrschulen speziell gestaltete Fahrerausweise für Flurförderzeuge herausgegeben ...

Stand: 22.04.2022

Dialog: 25198

Ist der Unternehmer verpflichtet einen Wartungsvertrag für seine Werkzeugmaschinen mit externen Firmen abzuschließen?

einer Gefährdungsbeurteilung sicher durchführen zu lassen und dabei die Betriebsanleitung des Herstellers zu berücksichtigen. Instandhaltungsmaßnahmen dürfen nur von fachkundigen, beauftragten und unterwiesenen Beschäftigten oder von sonstigen für die Durchführung der Instandhaltungsarbeiten geeigneten Auftragnehmern mit vergleichbarer Qualifikation durchgeführt werden.(3) Der Arbeitgeber hat alle erforderlichen Maßnahmen ...

Stand: 30.04.2020

Dialog: 43114

Darf eine befähigte Person zum Prüfen von Leitern und Tritten auch Steigleitern bzw. Steigleitersysteme prüfen?

von Leitern die notwendigen Voraussetzungen zu ermitteln und festzulegen, welche die Personen erfüllen müssen, die er mit den Prüfungen von Arbeitsmitteln beauftragt.Soll eine Person andere Arten von Leitern prüfen als die, für die er bislang qualifiziert und beauftragt war, muss der Arbeitgeber die Voraussetzungen erneut ermitteln und festlegen. Die Entscheidung muss der Arbeitgeber eigenverantwortlich ...

Stand: 09.05.2022

Dialog: 16304

Müssen Betriebsanweisungen zwingend direkt an den Maschinen ausgehangen werden?

zu nehmen. Die Betriebsanweisungen müssen bei sicherheitsrelevanten Änderungen der Arbeitsbedingungen aktualisiert werden. (3) Ist die Verwendung von Arbeitsmitteln mit besonderen Gefährdungen verbunden, hat der Arbeitgeber dafür zu sorgen, dass diese nur von hierzu beauftragten Beschäftigten verwendet werden.Die Zugänglichkeit und die Örtlichkeit, an denen Betriebsanweisungen zugänglich gemacht ...

Stand: 06.06.2023

Dialog: 24225

Welche Prüffristen sind für diverse land- und forstwirtschaftliche Geräte relevant?

und der berufsgenossenschaftliche Vorschriften die Technischen Regeln für Betriebssicherheit (TRBS), z..B. die TRBS 1201 "Prüfungen von Arbeitsmitteln und überwachungsbedürftigen Anlagen" und TRBS 1203 "Befähigte Personen - Allgemeine Anforderungen".Die Personen, die mit der Prüfung von Arbeitsmitteln beauftragt werden, müssen nicht zwangsläufig befähigten Personen sein. Sie müssen für die zu erfüllende Prüfaufgabe qualifiziert ...

Stand: 30.08.2023

Dialog: 5940

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