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Ist jede "prüfpflichtige Änderung" an einer im Sinne des § 18 Abs. 1 BetrSichV erlaubnisbedürftigen Anlage automatisch eine "erlaubnisbedürftige Änderung"?

wurde (sie befindet sich derzeit in der Überarbeitung). Siehe dazu auch die  Bekanntmachung des BMAS vom 15. Juni 2015 zur Anwendung der TRBS bzw. TRGS mit Inkrafttreten der Neufassung der Betriebssicherheitsverordnung und daraus resultierenden Änderungen der Gefahrstoffverordnung (https://www.baua.de/DE/Aufgaben/Geschaeftsfuehrung-von-Ausschuessen/AGS/Bekanntmachung-BMAS-2.html). ...

Stand: 02.06.2017

Dialog: 29435

Welchen Prüfungen müssen Druckmaschinen nach der Betriebssicherheitsverordnung unterzogen werden?

Auch Druckmaschinen sind Arbeitsmittel im Sinne des § 2 Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV). Die Bewertung der Maschinen unter arbeitsschutzrechtlichen Aspekten erfolgt in der Gefährdungsbeurteilung nach § 5 Arbeitsschutzgesetz in Verbindung mit § 3 BetrSichV. Aufgabe des Arbeitgebers im Rahmen der Gefährdungsbeurteilung ist es gemäß § 3 Abs. 6 BetrSichV insbesondere auch, für Arbeitsmittel ...

Stand: 28.12.2016

Dialog: 2927

Wer darf eine elektrotechnisch unterwiesene Person unterweisen?

Eine Person ist elektrotechnisch unterwiesen, wenn sie durch eine Elektrofachkraft über ihre Aufgaben und die möglichen Gefahren bei unsachgemäßem Verhalten unterrichtet, wenn nötig angelernt und über notwendige Schutzeinrichtungen und Schutzmaßnahmen belehrt wurde.Nach der DGUV Vorschrift 3 "Elektrische Anlagen und Betriebsmittel" gilt als Elektrofachkraft, "wer auf Grund seiner fachlichen ...

Stand: 17.02.2021

Dialog: 2598

Wie wird der betriebssichere Zustand von Firmenfahrzeugen nachgewiesen?

-Zulassungs-Ordnung (StVZO) sind nicht zu verwechseln mit Prüfungen auf Betriebssicherheit, weil sie nur Teilbereiche der Verkehrssicherheit umfassen und Prüfungen auf Arbeitssicherheit damit nicht verbunden sind." "Für Fahrzeuge mit einem eigenen amtlichen Kennzeichen sind nach § 29 Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung (StVZO) regelmäßige Untersuchungen durch amtlich anerkannte Sachverständige oder Prüfer ...

Stand: 25.07.2022

Dialog: 9761

Dürfen mit Propangas betriebene Warmlufterzeuger (Gebläseheizgeräte) unbeaufsichtigt zum Schutz gegen Frost in geschlossenen Räumen über Nacht betrieben werden?

aber in der Gefährdungsbeurteilung hinreichend dokumentiert werden. Da im Schadensfall solche Abweichungen oft sehr kritisch hinterfragt werden, empfehlen wir, solche Abweichungen im Vorfeld z. B. mit dem zuständigen Unfallversicherungsträger abzustimmen.Das Ergebnis der Gefährdungsbeurteilung ist gemäß § 6 ArbSchG zu dokumentieren. Bei der Erstellung der Gefährdungsbeurteilung kann sich der Arbeitgeber durch die Fachkraft ...

Stand: 04.06.2020

Dialog: 22256

Müssen Betriebsanweisungen zwingend direkt an den Maschinen ausgehangen werden?

. Daneben sollte sichergestellt sein, dass die Betriebsanweisungen vor Ort verschmutzungssicher gehandhabt werden können (z.B. durch Laminieren).Es ist also mittels Gefährdungsbeurteilung zu klären, in welcher Form den Beschäftigten Betriebsanweisungen in Arbeitsplatznähe zugänglich gemacht werden.Beim Erstellen der Gefährdungsbeurteilung kann sich der Arbeitgeber von der Fachkraft für Arbeitssicherheit ...

Stand: 06.06.2023

Dialog: 24225

Können Pflegemitarbeitende im Krankenhaus als Arbeitskleidung einen langärmeligen Kasack tragen?

von persönlicher Schutzausrüstung (PSA). Die Auswahl der Arbeits-, Schutz- oder Berufskleidung ist u. a. abhängig von der Art der Pflege (ambulant oder stationär) und dem Grad der Pflegebedürftigkeit bzw. dem Krankheitsbild des Pflegebedürftigen. Bei der Gefährdungsbeurteilung kann sich der Arbeitgeber von der Fachkraft für Arbeitssicherheit und dem Betriebsarzt / der Betriebsärztin unterstützen ...

Stand: 26.09.2024

Dialog: 44019

Kann über eine Gefährdungsbeurteilung die in der DGUV Regel 100-500, unter Punkt 3.15.2.2 festgelegte Frist zur Prüfung auf Rissfreiheit verlängert werden?

Die DGUV Regel 100-500 Kapitel 2.8 Nummer 3.15.2.2 ist hier eindeutig. Es ist spätestens alle 3 Jahre eine Rissprüfung durchzuführen. Ein abweichen hiervon ist nicht vorgesehen.In der DGUV Information 209-013 "Anschläger" ist unter der Nummer 25. Aufgaben und Bestellung einer befähigten Person (Sachkundiger) für Anschlagmittel und Lastaufnahmemittel noch folgendes nachzulesen:"Für die „Besonderen ...

Stand: 16.02.2021

Dialog: 43475

Wer darf die Unterweisungen von Aufzugsbefreiern durchführen?

in einer Prüfung gemäß § 20 AufzV einem Sachverständigen die erforderliche Sachkunde nachweisen. Mit Inkrafttreten der ersten Betriebssicherheitsverordnung vom 27.September 2002 ist die Aufzugswärterprüfung entfallen. Die bisherigen Aufgaben des „Aufzugswärters“ sind durch eine von Betreiber beauftragte besonders unterwiesene Person wahrzunehmen. Die Unterweisung kann z.B. auch durch Mitarbeiter ...

Stand: 12.01.2017

Dialog: 27602

Was ist bei selbst hergestellten Arbeitsmitteln für den Eigengebrauch hinsichtlich der BetrSichV zu beachten?

Zur Interpretation von § 5 Abs.3 Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV):"Arbeitsmittel, die der Arbeitgeber für eigene Zwecke selbst hergestellt hat, müssen den grundlegenden Sicherheitsanforderungen der anzuwendenden Gemeinschaftsrichtlinien entsprechen."Hiermit ist gemeint, dass auch selbst hergestellte Arbeitsmittel den Sicherheitsanforderungen beispielsweise der Maschinenrichtlinie, der Dru ...

Stand: 17.02.2024

Dialog: 24733

Kann eine Person, die gerade ihre Ausbildung abgeschlossen hat und im gleichen Berufsfeld, in dem sie gelernt hat, übernommen werden soll, bereits als Person mit einem Jahr praktischer Erfahrung eingestuft werden?

Nein, dies ist unserer Einschätzung nach nicht möglich.Nach § 2 Absatz 6 Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV) ist eine zur Prüfung befähigte Person eine Person, die durch ihre Berufsausbildung, ihre Berufserfahrung und ihre zeitnahe berufliche Tätigkeit über die erforderlichen Kenntnisse zur Prüfung von Arbeitsmitteln verfügt; soweit hinsichtlich der Prüfung von Arbeitsmitteln in den Anhängen ...

Stand: 15.12.2019

Dialog: 42974

Welche Voraussetzungen müssen erfüllt sein, damit Beschäftigte Erdbaumaschinen bedienen dürfen?

vollendet haben,2. körperlich und geistig geeignet sind,3. im Führen oder Warten der Erdbaumaschine unterwiesen sind und ihre Befähigung hierzu gegenüber dem Unternehmer nachgewiesen haben, und von denen4. zu erwarten ist, dass sie die ihnen übertragenen Aufgaben zuverlässig erfüllen.Sie müssen vom Unternehmer zum Führen oder Warten der Erdbaumaschine bestimmt sein.Sofern öffentliche Straßen / Plätze ...

Stand: 06.06.2021

Dialog: 3958

Kann man sich durch Selbststudium zur befähigten Person zum Prüfen von Leitern und Tritten qualifizieren?

Grundsätzlich ist es Aufgabe des Arbeitgebers zu ermitteln und festzulegen, welche Voraussetzungen eine Person erfüllen muss, um als befähigte Person Arbeitsmittel prüfen zu können. Befähigte Personen verfügen entsprechend § 2 Abs. 7 Betriebssicherheitsverordnung - BetrSichV für diese Tätigkeit über Fachkenntnisse, die sie durch1. Berufsausbildung,2. Berufserfahrung und3. zeitnahe berufliche ...

Stand: 27.08.2019

Dialog: 10876

Fragen zur Kennzeichnung und Chemikalienfestigkeit von Schutzbrillen

 (Persönliche Schutzausrüstungen) hat der Hersteller alle erforderlichen Informationen, insbesondere aber auch Informationen über das Risiko, vor dem die Schutzbrille schützen soll (Buchstabe h), beizulegen.Ob Korb- oder Gestellbrillen verwendet werden können, hängt von der Aufgabe und dem Schutzanspruch ab. Dies wird in der Gefährdungsbeurteilung festgelegt. Gestellbrillen eignen sich nur für solche ...

Stand: 27.02.2020

Dialog: 43059

Wer ist für die Ausstellung des Schweißerlaubnisscheines verantwortlich, wenn der Auftragnehmer beauftragt wurde, in betriebsfremden Gebäuden (beim Auftraggeber) zu schweißen?

Regel 100-001) zuverlässige und fachkundige Personen schriftlich damit beauftragen, ihm obliegende Aufgaben in eigener Verantwortung wahrzunehmen. Eine Mustervorlage für eine Pflichtendelegation wird z. B. unter www.gda-orgacheck.de angeboten.Das berufsgenossenschaftliche Regelwerk findet sich unter www.dguv.de/publikationen. ...

Stand: 13.03.2025

Dialog: 17853

Was sind die Unterschiede zwischen befähigten Personen, Sachkundigen, Sachverständigen und zugelassenen Überwachungsstellen (ZÜS)?

oder in dieser Verordnung als gleichwertig bestimmte Qualifikation verfügt." (§ 2 Abs. 17 GefStoffV) In der Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV) ist der Sachkundige nicht definiert, sie spricht von fachkundigen Personen und befähigten Personen.Fachkundige:"Fachkundig ist, wer zur Ausübung einer in dieser Verordnung bestimmten Aufgabe über die erforderlichen Fachkenntnisse verfügt. Die Anforderungen an die Fachkunde ...

Stand: 08.08.2022

Dialog: 26096

Mir wurde gesagt, dass ich Regale generell nicht mehr überprüfen muss, wenn Sie nicht durch einen Gabelstapler beladen werden. Ist diese Information richtig?

Unfallversicherungsträger abzustimmen. Bei Einhaltung der Vorgaben aus dem Technischen Regelwerk kann der Arbeitgeber davon ausgehen, dass er die entsprechenden Vorschriften einhält.Bei der Erstellung der Gefährdungsbeurteilung kann sich der Arbeitgeber durch die Fachkraft für Arbeitssicherheit und den Betriebsarzt / die Betriebsärztin beraten lassen.Hinweis:Auf die weiterführenden FAQs des Arbeitsgebiet ...

Stand: 02.02.2021

Dialog: 43460

Werden Schrankenanlagen an Ein- bzw. Ausfahrten zum Betriebsgelände zu kraftbetätigten Toren gezählt?

zu dokumentieren. Bei der Erstellung der Gefährdungsbeurteilung wird der Arbeitgeber durch die Fachkraft für Arbeitssicherheit und den Betriebsarzt unterstützt.Hinweise:Tore sind Bauprodukte und fallen in den Anwendungsbereich des Bauprodukten-Gesetzes. Kraftbetriebene Tore fallen zusätzlich in die Anwendungsbereiche der Maschinenverordnung, der Niederspannungs-Verordnung und des Gesetzes über elektromagnetische ...

Stand: 14.08.2018

Dialog: 20241

Benötigt man als Mitfahrer auf einem Hubsteiger eine Einweisung, eine G 25 Untersuchung oder eine Beauftragung?

wäre zu prüfen, ob für die Beschäftigten die arbeitsmedizinische Untersuchung nach dem Berufsgenossenschaftlichen Grundsatz G 41 "Arbeiten mit Absturzgefahr" durchzuführen ist. Dies vor allem auf Grund der Verpflichtung des Arbeitgebers, Aufgaben nur an dafür geeignete Beschäftigte zu vergeben (2).EinweisungDer Mitfahrer muss zumindest eine Unterweisung über mögliche Gefährdungen (z. B. Bewegungen ...

Stand: 07.09.2021

Dialog: 16729

Besteht für ein Krankenhaus die Pflicht Selbstrettermasken für Personal und Patienten vorzuhalten?

, der im Rettungsfahrzeug eine Krankentrage mitführt, in jedem Fall ungehindert seine Aufgaben am Notfallort durchführen kann, kann es sich erübrigen, eigene Rettungstransportmittel vorzuhalten. Im Übrigen hat der Unternehmer geeignete Rettungstransportmittel dort zur Verfügung zu stellen, wo es der Betrieb erfordert, z. B. an Stellen, wo der Verletzte nicht direkt am Ort des Geschehens vom öffentlichen Rettungsdienst ...

Stand: 11.07.2019

Dialog: 15259

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