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In der Betriebssicherheitsverordnung (§ 12) wird von beauftragten Beschäftigten gesprochen. In welcher Form müssen, sollten, können diese Beschäftigten rechtlich einwandfrei "beauftragt" werden?

Die Form der Beauftragung von Beschäftigten gemäß § 12 Abs. 3 Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV) ist weder in der Betriebssicherheitsverordnung noch in einer Technischen Regel zur BetrSichV festgelegt.Es findet sich auch kein Hinweis zur Form der Beauftragung in der Begründung zur neuen Betriebssicherheitsverordnung des BMAS. Dort lässt sich zu § 12 (3) folgendes nachlesen:"Absatz 3 ...

Stand: 07.01.2021

Dialog: 42927

Unter welchen Bedingungen darf eine Anlegeleiter als Arbeitsplatz genutzt werden?

zu dokumentieren.Zeitweilige Arbeiten sind Arbeiten, die einen Zeitraum von zwei Stunden je Arbeitsschicht nicht überschreiten, wie z. B. Wartungs-, Instandhaltungs-, Inspektions-, Mess- und Montagearbeiten.Zeitweilige Arbeiten an hochgelegenen Arbeitsplätzen im Freien unter Verwendung von Leitern dürfen nur ausgeführt werden, wenn die Umgebungs- und Witterungs-verhältnisse die Sicherheit und Gesundheit der Beschäftigten ...

Stand: 11.03.2021

Dialog: 18865

Wer trägt die Kosten bei der Beschaffung von persönlicher Schutzausrüstung für Studierende?

und Gesundheit der Beschäftigten bei der Arbeit beeinflussen. Er hat die Maßnahmen auf ihre Wirksamkeit zu überprüfen und erforderlichenfalls sich ändernden Gegebenheiten anzupassen. Dabei hat er eine Verbesserung von Sicherheit und Gesundheitsschutz der Beschäftigten anzustreben."Der Begriff "Beschäftigte" ist im § 2 Abs.2 ArbSchG definiert, Studierende fallen hier nicht drunter. Es gibt aber einige ...

Stand: 27.11.2019

Dialog: 42941

In welcher Zeit muss eine im Aufzug eingeschlossene Person spätestens befreit werden?

bis zum Eintreffen des Hilfeleistenden an der Anlage soll eine halbe Stunde nicht überschreiten." ...

Stand: 04.02.2021

Dialog: 43448

Ab wann wird aus einem ortsbeweglichem Behälter ein ortsfester Behälter?

Durch das Stehen länger als 24 Stunden wird aus einem ortsbeweglichen Behälter kein ortsfester Behälter. Das gilt auch für flüssige Betriebsstoffe.Wenn die Beförderung nicht innerhalb von 24 Stunden nach der Bereitstellung oder am darauffolgenden Werktag erfolgt, handelt es sich um "Lagern" in ortsbeweglichen Behältern. Ist dieser Werktag ein Samstag, so endet die Frist mit Ablauf des nächsten ...

Stand: 15.02.2019

Dialog: 42589

Muss die vom Hersteller bereitgestellte Betriebsanleitung den betreffenden Mitarbeitern zugänglich gemacht werden?

Hierzu ist in § 12 Absatz 2 Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV) nachzulesen:"Bevor Beschäftigte Arbeitsmittel erstmalig verwenden, hat der Arbeitgeber ihnen eine schriftliche Betriebsanweisung für die Verwendung des Arbeitsmittels in einer für die Beschäftigten verständlichen Form und Sprache an geeigneter Stelle zur Verfügung zu stellen. Satz 1 gilt nicht für Arbeitsmittel, für die keine ...

Stand: 11.11.2025

Dialog: 44200

Welche persönliche Schutzausrüstung muss einem Asphaltbauarbeiter zur Verfügung gestellt werden?

sich in den berufsgenossenschaftlichen Regeln für Sicherheit und Gesundheitsschutz bei der Arbeit - Umgang mit beweglichen Straßenbaumaschinen (DGUV Regel 101-003, Kapitel 4.1.11; bisher BGR 118):"Der Unternehmer hat für Arbeiten mit Straßenbaumaschinen den Versicherten die folgenden persönlichen Schutzausrüstungen zur Verfügung zu stellen:1. Fußschutz (z.B. Sicherheitsschuhe mit durchtrittsicherem Unterbau; wärmeisolierendem ...

Stand: 15.01.2018

Dialog: 5077

Ist es notwendig, für unsere betriebliche Einbauküche Betriebsanweisungen für die dortigen Küchengeräte (Kochfeld, Mikrowelle, Geschirrspüler, Backofen) zu erstellen?

Nein, dies ist nicht erforderlich.Siehe hierzu den § 12 Absatz 2 Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV). Dort ist Folgendes nachzulesen:"Bevor Beschäftigte Arbeitsmittel erstmalig verwenden, hat der Arbeitgeber ihnen eine schriftliche Betriebsanweisung für die Verwendung des Arbeitsmittels in einer für die Beschäftigten verständlichen Form und Sprache an geeigneter Stelle zur Verfügung ...

Stand: 02.12.2025

Dialog: 42551

Wie lang ist PSA gegen Absturz (z. B. ein Auffanggurt) "haltbar"?

Unter der Nummer 8.9 "Gebrauchsdauer der PSA gegen Absturz" ist hierzu in der DGUV Regel 112-198 "Benutzung von persönlichen Schutzausrüstungen gegen Absturz" Folgendes nachzulesen:"Die Leistungs- und Funktionsfähigkeit der PSA gegen Absturz wird durch Umweltbedingungen (z.B. UV-Strahlung, Feuchtigkeit) und Einsatzbedingungen beeinflusst. Dazu gibt der Hersteller das Datum der Ablegereife auf der ...

Stand: 26.10.2023

Dialog: 43830

Gibt es Tragezeitbegrenzungen bei der Nutzung von PSA gegen Absturz, und aus welchem Regelwerk geht sie ggf. hervor?

werden können. Dabei sind die Arbeitsbedingungen und die persönliche Konstitution der Versicherten zu berücksichtigen.Gemäß § 12 ArbSchG hat der Arbeitgeber die für die Benutzung erforderlichen Informationen zu den bereitgestellten persönlichen Schutzausrüstungen in einer für die Beschäftigten verständlichen Form und Sprache bereitzuhalten und die Beschäftigten entsprechend zu unterweisen. Somit legt er auch fest ...

Stand: 31.10.2019

Dialog: 17114

Ist für einen normalen Wasserspender mit CO2 Flasche eine Gefährdungsbeurteilung und Betriebsanweisungen notwendig?

Bei dem Wasserspender handelt es sich um ein Arbeitsmittel im Sinne der Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV). Dementsprechend ist nach § 3 BetrSichV eine Gefährdungsbeurteilung zu erstellen.In § 12 Absatz 2 ist zu der Betriebsanweisung nachzulesen:"Bevor Beschäftigte Arbeitsmittel erstmalig verwenden, hat der Arbeitgeber ihnen eine schriftliche Betriebsanweisung für die Verwendung ...

Stand: 26.01.2026

Dialog: 44223

Welche Sicherheitseinrichtungen sind beim autogenen Brennschneiden mit Propan (33 kg-Flasche) und Sauerstoff (Flaschenbatterie) zwischen Flasche und Brenner erforderlich?

Die Anlage muss den in § 4 Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV) genannten Anforderungen i. V. m. den Mindestanforderungen des Anhangs 1 ((hier insbesondere Ziffer 2.17) entsprechen und gemäß den im Anhang 2 BetrSichV aufgeführten Mindestanforderungen zur Bereitstellung und Benutzung von Arbeitsmitteln betrieben werden. Die TRBS sind für den sicheren Betrieb heranzuziehen. Weitere Informatione ...

Stand: 24.02.2017

Dialog: 18666

Wie kann ich eine alte Spezial-Drehmaschine ohne Bedienungsanweisung wieder in Betrieb nehmen?

und verwenden lassen, die unter Berücksichtigung der vorgesehenen Einsatzbedingungen bei der Verwendung sicher sind. Die Arbeitsmittel müssen 1. für die Art der auszuführenden Arbeiten geeignet sein, 2. den gegebenen Einsatzbedingungen und den vorhersehbaren Beanspruchungen angepasst sein und 3. über die erforderlichen sicherheitsrelevanten Ausrüstungen verfügen,sodass eine Gefährdung durch ihre Verwendung so ...

Stand: 12.08.2023

Dialog: 43815

Sind Microfaserschuhe für die Arbeit in einer Großküche geeignet?

eine größere Gefährdung zu schaffen (siehe Checkliste in Abschnitt 2 des Anhanges 1)Einhaltung ergonomischer AnforderungenKennzeichnung entsprechend der PSA RichtlinieEine Übersicht der in Betracht kommenden Bauformen und Eigenschaften von Fußschutz ist in Anhang 2 der DGUV Regel 112-191 aufgeführt.Genauere Hinweise auf die Anforderungen für die Arbeitsschuhe finden sich in der DGUV Regel 110-002 „Arbeiten ...

Stand: 13.08.2019

Dialog: 19465

Müssen Anschläger bei der Arbeit einen Schutzhelm tragen?

Die DGUV Information 209-013 "Anschläger" führt zur Frage des Kopfschutzes aus: "Wenn der technische Schutz nicht ausreicht, muss zumindest der Körper selbst geschützt werden. Besonders gefährdet sind beim Anschläger Kopf, Füße, Hände, Ohren und bei schlechter Witterung der ganze Körper.""Wegen der Anstoßgefahr, z. B. an den Kranhaken, beim Annehmen der Anschlagmittel, beim Gang durch Lagerregale, ...

Stand: 19.07.2022

Dialog: 13479

Welche PSA benötige ich für Arbeiten in einem ausreichend belüfteten Behälter, wenn durch die Arbeit schädliche Partikel entstehen können?

Für das Begehen von Behältern ist die DGUV Regel 113-004 "Behälter, Silos und enge Räume; Teil 1: Arbeiten in Behältern, Silos und engen Räumen" maßgeblich.Eine Gefährdungsbeurteilung zur Auswahl des zu verwendenden Atemschutzes ist durchzuführen. Sollte hier das Ergebnis sein, dass eine ausreichende Sauerstoffkonzentration vorliegt und keine Schadstoffe durch die Arbeiten im Behälter entstehen ...

Stand: 13.08.2019

Dialog: 21419

Ist mit dem Begriff "ohne Wechsel" gemäß TRGS 401 der Wechsel von Tätigkeiten mit und ohne Handschuhen oder der Wechsel von benutzten und trockenen Handschuhen gemeint?

Stunden pro Arbeitstag ist als belastend im Sinne von § 7 Absatz 5 GefStoffV anzusehen. Die Verwendung von belastender persönlicher Schutzausrüstung darf keine Dauermaßnahme sein. Sie ist für alle Beschäftigten auf das unbedingt erforderliche Minimum zu beschränken."Mit dem Begriff "ohne Wechsel" ist hier der Wechsel von Tätigkeiten mit und ohne Handschuhe gemeint. ...

Stand: 22.12.2022

Dialog: 12887

Müssen Beschäftigte die Mitgängerflurförderzeugs ohne Fahrerstand führen, schriftlich beauftragt werden?

Ja, die Beschäftigten müssen beauftragt werden.Bei einem Mitgänger Flurfahrzeug handelt es sich um ein Arbeitsmittel nach der Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV).Nach § 12 Absatz 3 gilt:"Ist die Verwendung von Arbeitsmitteln mit besonderen Gefährdungen verbunden, hat der Arbeitgeber dafür zu sorgen, dass diese nur von hierzu beauftragten Beschäftigten verwendet werden."Konkretisiert ...

Stand: 24.03.2026

Dialog: 44246

Ist der Unternehmer verpflichtet einen Wartungsvertrag für seine Werkzeugmaschinen mit externen Firmen abzuschließen?

und Werkzeuge und eine geeignete persönliche Schutzausrüstung verwendet werden,11.bei Auftreten oder Bildung gefährlicher explosionsfähiger Atmosphäre Schutzmaßnahmen entsprechend § 9 Absatz 4 Satz 1 zu treffen,12.Systeme für die Freigabe bestimmter Arbeiten anzuwenden.(4) Werden bei Instandhaltungsmaßnahmen an Arbeitsmitteln die für den Normalbetrieb getroffenen technischen Schutzmaßnahmen ganz ...

Stand: 30.04.2020

Dialog: 43114

Müssen bei der Erstellung von Betriebsanweisungen, z.B. für Maschinen, die Bedienungsanleitungen des Herstellers berücksichtigt werden?

Nach § 12 Absatz 3 Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV) gilt folgendes:"Bevor Beschäftigte Arbeitsmittel erstmalig verwenden, hat der Arbeitgeber ihnen eine schriftliche Betriebsanweisung für die Verwendung des Arbeitsmittels in einer für die Beschäftigten verständlichen Form und Sprache an geeigneter Stelle zur Verfügung zu stellen. Satz 1 gilt nicht für Arbeitsmittel, für die keine ...

Stand: 04.12.2019

Dialog: 42917

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