Rechercheergebnisse

In dem "Leitfaden: Betrieb von Bussen und Bahnen - sicher und gesund" der VBG finden unter der Nummer 6.1.3 eine Vielzahl an Informationen zur Verfügbarkeit von Toiletten im Streckennetz."Was für stationäre Arbeitsplätze selbstverständlich und überdies in der Arbeitsstättenverordnung und den Arbeitsstättenregeln gefordert ist, gilt sinngemäß auch für den Fahrdienst: Für das Fahrpersonal von Linien ...

Stand: 30.09.2024

Dialog: 7494

Das Mutterschutzgesetz - MuSchG ist eine Rechtsnorm des öffentlichen Rechts. Das bedeutet, dass ein Verzicht der werdenden Mutter auf die Vorschriften des MuSchG gegenüber dem Arbeitgeber weder abgegeben noch eingefordert werden darf. Eine solche Erklärung oder Vereinbarung wäre rechtsungültig. Dieses gilt im übrigen für alle Vorschriften des öffentlichen Rechts (z. B. Arbeitsschutzgesetz, Arbeits ...

Stand: 30.09.2024

Dialog: 11273

Außerhalb der Schulferien dürfen Kinder und vollzeitschulpflichtige Jugendliche im gewerblichen Bereich ausschließlich mit dem Austragen von Zeitungen, Zeitschriften und Werbeprospekten beschäftigt werden. Ansonsten sind Tätigkeiten für die Kirche, für den Sportverein, in der Landwirtschaft oder in Privathaushalten zulässig (z. B. Babysitten, Nachhilfeunterricht oder Nachbarschaftshilfe, z.B. wie ...

Stand: 30.09.2024

Dialog: 44023

ABC-Pulverlöscher können in der Regel bei Temperaturen von etwa -30°C bis +60°C eingesetzt werden. Das kann allerdings teilweise von Hersteller zu Hersteller unterschiedlich sein. Oftmals findet man auch Angaben zwischen -20°C bis +60°C.Das Pulver selbst bleibt innerhalb dieses Temperaturbereichs stabil und wirksam.Zudem gibt es spezielle Anforderungen an die Einsatzbedingungen:Hitzebeständigkeit: ...

Stand: 27.09.2024

Dialog: 44013

Der Arbeitgeber hat im Rahmen der Gefährdungsbeurteilung die für die Beschäftigten mit ihrer Arbeit verbundene Gefährdung zu ermitteln und zu bewerten (§ 5 Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG) in Verbindung mit § 4 Biostoffverordnung (BioStoffV).Aus der Gefährdungsbeurteilung hat er abzuleiten, welche Maßnahmen des Arbeitsschutzes erforderlich sind. Hierzu gehört auch die Auswahl und der Einsatz von pers ...

Stand: 26.09.2024

Dialog: 44019

Entsprechend § 4 Biostoffverordnung (BioStoffV) Abs. 1 hat der Arbeitgeber im Rahmen der Gefährdungsbeurteilung nach § 5 Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG) die Gefährdung der Beschäftigten durch die Tätigkeiten mit Biostoffen vor Aufnahme der Tätigkeit zu beurteilen. Verfügt der Arbeitgeber nicht selbst über die entsprechenden Kenntnisse, so hat er sich fachkundig, z. B. durch die Fachkraft für Arbeits ...

Stand: 26.09.2024

Dialog: 27327

Wie in § 5 (2) des Arbeitssicherheitsgesetzes (ASiG)- beschrieben, hat der Arbeitgeber dafür zu sorgen, dass die von Ihm bestellten Fachkräfte für Arbeitssicherheit ihre Aufgabe erfüllen. Er hat Sie bei der Erfüllung ihrer Aufgaben zu unterstützen; insbesondere ist er verpflichtet, ihnen, soweit dies zur Erfüllung ihrer Aufgaben erforderlich ist, Hilfspersonal sowie Räume, Einrichtungen, Geräte un ...

Stand: 25.09.2024

Dialog: 18265

Nach § 3 Abs. 1 der Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV) hat der Arbeitgeber vor der Verwendung von Arbeitsmitteln die auftretenden Gefährdungen zu beurteilen (Gefährdungsbeurteilung) und daraus notwendige und geeignete Schutzmaßnahmen abzuleiten. Für Aufzugsanlagen gilt dies nur, wenn sie von einem Arbeitgeber im Sinne des § 2 Absatz 3 Satz 1 Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV) verwend ...

Stand: 25.09.2024

Dialog: 44016

Für die Beantwortung Ihrer Anfrage legen wir die Aussagen des Internet-Auftritts "Sichere Schule" der DGUV zugrunde. Hier heißt es unter dem Punkt "Anforderungen an (Tür-) Verglasungen":"In der Vergangenheit ist Drahtglas häufig im Rahmen von Brandschutzmaßnahmen eingesetzt worden. Drahtglas erfüllt jedoch grundsätzlich nicht die Anforderungen an die vorgeschriebenen Sicherheitseigenschaften. Aufg ...

Stand: 25.09.2024

Dialog: 20260

Ihre Frage zielt auf die Regelungen des § 11 Absatz 5 Nummer 3 Mutterschutzgesetz (MuSchG) ab:"(…) Der Arbeitgeber darf eine schwangere Frau insbesondere keine Tätigkeiten ausüben lassen, bei denen (…) sie nach Ablauf des fünften Monats der Schwangerschaft überwiegend bewegungsarm ständig stehen muss und wenn diese Tätigkeit täglich vier Stunden überschreitet,"Unter ständigem Stehen sind hier Arbe ...

Stand: 24.09.2024

Dialog: 44006

Grundsätzlich gilt nach § 15 Allgemeine Unterstützungspflichten und Verhalten der DGUV Vorschrift 1, dass Versicherte sich durch den Konsum von Alkohol, Drogen oder anderen berauschenden Mitteln nicht in einen Zustand versetzen dürfen, durch den sie sich selbst oder andere gefährden können.Nein, Sie dürfen selber keine Alkoholkontrollen durchführen, außer die Fahrerin/ der Fahrer stimmt der Maßnah ...

Stand: 23.09.2024

Dialog: 18075

Sofern das Gerüst dauerhafter Bestandteil einer baulichen Anlage werden soll, sind möglicherweise bauordnungsrechtliche Fragestellunglungen zu klären, die von hier aus nicht beurteilt werden können. In diesem Fall wenden Sie sich bitte an die örtlichen Bauverwaltung. Darüber hinaus sind ggf. auch Anforderungen der Arbeitsstättenverordnung (ArbStättV) und der Technische Regeln für Arbeitsstätten (A ...

Stand: 23.09.2024

Dialog: 43451

Die Pflicht des Arbeitgebers, eine Vorsorgekartei zu führen, ist in § 3 Abs. 4 ArbMedVV (Verordnung zur arbeitsmedizinischen Vorsorge) geregelt und wird durch die arbeitsmedizinische Regel AMR 6.3 - Vorsorgebescheinigung konkretisiert:Verbindliche Inhalte der Vorsorgekartei sind neben den persönlichen Daten der Beschäftigten der Anlass und das Datum der Vorsorge sowie Bestätigung der durchgeführte ...

Stand: 23.09.2024

Dialog: 23366

Gem. § 82 Abs. 2 Satz 1 Nr. 3 der Strahlenschutzverordnung (StrlSchV) dürfen Schülerinnen und Schüler beim Umgang mit genehmigungspflichtigen radioaktiven Präparaten in Schulen nur unter Aufsicht einer Lehrkraft unmittelbar mitwirken. Diese Lehrkraft müsste gem. § 82 Abs. 2 Satz 2 StrlSchV die erforderliche Fachkunde im Strahlenschutz (S7.1) besitzen. Eine Bestellung zum Strahlenschutzbeauftragten ...

Stand: 23.09.2024

Dialog: 2715

Gemäß § 64 Abs. 1 Satz 1 der Strahlenschutzverordnung (StrlSchV) hat der Strahlenschutzverantwortliche dafür zu sorgen, dass an Personen, die sich in einem Strahlenschutzbereich aufhalten, die Körperdosis nach Maßgabe des § 65 Abs. 1 StrlSchV ermittelt wird (Dosimetrie). Der Strahlenschutzbeauftragte hat gemäß § 43 Abs. 1 Satz 1 StrlSchV für die Einhaltung dieser der dem Strahlenschutzverantwortli ...

Stand: 23.09.2024

Dialog: 18157

Gemäß § 206 Abs. 2 des Strahlenschutzgesetzes (StrlSchG) ist keine Genehmigung für den Umgang (Verwendung, Lagerung und Beseitigung) von Konsumgütern, die vor dem 1. August 2001 oder auf Grund des § 117 Abs. 6 Satz 1 der Strahlenschutzverordnung (StrlSchV) in der bis zum 31. Dezember 2018 geltenden Fassung genehmigungsfrei hergestellt wurden, notwendig. Somit ist der Umgang mit Glühstrümpfen in Ca ...

Stand: 23.09.2024

Dialog: 18030

Gemäß § 1 Abs. 3 Satz 1 der Baustellenverordnung (BaustellV) ist eine Baustelle ein Ort, in dem ein Bauvorhaben ausgeführt wird. Eine oder mehrere bauliche Anlagen zu errichten, zu ändern oder abzubrechen sind gem. § 1 Abs. 3 Satz 2 BaustellV ein Bauvorhaben, somit sind die Abbrucharbeiten ein Bauvorhaben und der stillgelegte Kontrollbereich des Kernkraftwerks eine Baustelle i. S. der BauStellV. E ...

Stand: 23.09.2024

Dialog: 18626

Der ehemaliger Mitarbeiter benötigt als Privatperson (freiberuflich) eine eigene Genehmigung gem. § 25 Abs. 1 Satz 1 des Strahlenschutzgesetzes (StrlSchG), da er mit seiner beratenden Tätigkeit Aufgaben selbst wahrnimmt. Somit müsste er auch gem. § 25 Abs. 3 Nr. 1 i. V. mit § 13 Abs. 1 Nr. 3 StrlSchG einen Strahlenschutzbeauftragen i. S. des StrlSchG bestellen oder bzw. die erforderliche Fachkunde ...

Stand: 23.09.2024

Dialog: 18593

Für den Arbeitgeber besteht gemäß Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV) die grundsätzliche Verpflichtung dafür zu sorgen, dass die Arbeitsmittel sicher verwendet und dabei die Grundsätze der Ergonomie beachtet werden. (§ 6 BetrSichV).Auch ist der Arbeitgeber gemäß § 3a Abs. 2 Arbeitsstättenverordnung (ArbStättV) bei der Beschäftigung von Menschen mit Behinderung verpflichtet, die Arbeitsstätte ...

Stand: 20.09.2024

Dialog: 12306

Nach § 1 Satz 1 des Arbeitssicherheitsgesetzes (ASiG) hat der Arbeitgeber Betriebsärzte und Fachkräfte für Arbeitssicherheit (Sifa) zu bestellen. Die Frage, ob sich diese Verpflichtung auf den Betrieb oder den Konzern, auf den Hauptbetrieb oder den Nebenbetrieb oder sogar auf eine Niederlassung bezieht, ist im ASiG grundsätzlich offen gelassen worden. Gleichwohl findet in verschiedenen Vorschrifte ...

Stand: 20.09.2024

Dialog: 3461