Rechercheergebnisse

Mögliche Begründung für den Weiterbetrieb des unterirdischen Lagers ohne Inertisierung1. Rechtsgrundlagen und systematische EinordnungGemäß § 2 Abs. (15) Gefahrstoffverordnung (GefStoffV) ist der Stand der Technik für Bau, Betrieb und Instandhaltung maßgeblich. Dieser gilt unabhängig vom Errichtungszeitpunkt einer Anlage.§ 12 Absätze (1) und (2) GefStoffV gibt als Rahmenvorschrift für alle Tätigke ...

Stand: 25.08.2025

Dialog: 44179

In der TRGS 727 "Vermeidung von Zündgefahren infolge elektrostatischer Aufladungen" ist in Abschnitt 5.2 "Feuerlöscher und Feuerlöschanlagen" Folgendes nachzulesen:"(1) Feuerlöscher und Feuerlöschanlagen, deren Löschmittel sich beim Austritt aufladen können, dürfen in explosionsgefährdeten Bereichen nur dann zu Testzwecken ausgelöst werden, wenn sichergestellt ist, dass keine explosionsfähige Atmo ...

Stand: 02.09.2025

Dialog: 44177

Die Arbeitsstättenverordnung (ArbStättV), wie der § 4 „Besondere Anforderungen an das Betreiben von Arbeitsstätten“ sowie die Nummern 1.8, 2.1 und 5.2 des Anhangs, und die Technischen Regeln für Arbeitsstätten (ASR), wie die ASR A1.8 „Verkehrswege" und ASR A2.1 „Schutz vor Absturz und herabfallenden Gegenständen, Betreten von Gefahrenbereichen", sind zu beachten.Nach Abschnitt 3 „Begriffsbestimmun ...

Stand: 20.08.2025

Dialog: 44176

In den FAQ zum Thema "Getränkeschankanlagen" der BGN wird die Frage "Was fällt alles unter den Begriff "Getränkeschankanlagen"?" wie folgt beantwortet:"Getränkeschankanlagen sind Anlagen, aus denen mit oder ohne Betriebsüberdruck Getränke zum Endverbrauch ausgeschenkt werden - jedoch keine Anlagen, die mit Wasserdampf oder Heißwasser betrieben werden (= Definition nach DIN 6650-1: Getränkeschankan ...

Stand: 25.08.2025

Dialog: 44180

Prinzipiell ist Ihre Annahme in den von Ihnen genannten Grenzen richtig. Die Schichtzeit (§ 4 Abs. 2 JArbSchG) ist die tägliche Arbeitszeit einschließlich der Ruhepausen (§ 11 JArbSchG). Wegezeiten nach Arbeitsbeginn und vor Arbeitsende gehören ebenfalls zur Schichtzeit, wenn sie betriebsbedingt sind.Die Schichtzeit bei Bau- und Montagestellen darf 11 Stunden pro Tag nicht überschreiten. Auch wenn ...

Stand: 21.08.2025

Dialog: 44174

Geschäftsführer sind nicht verpflichtet an der arbeitsmedizinischen Vorsorge teilzunehmen.Nach § 1 Absatz 2 Verordnung zur arbeitsmedizinischen Vorsorge (ArbMedVV) gilt diese Verordnung für die arbeitsmedizinische Vorsorge im Geltungsbereich des Arbeitsschutzgesetzes.In § 2 Absatz 2 Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG) findet sich die Definition für Beschäftigte. Diese lautet:"Beschäftigte im Sinne diese ...

Stand: 02.09.2025

Dialog: 44181

Nein, siehe hierzu den §1 Absatz 1 Arbeitsschutzverordnung zu künstlicher optischer Strahlung (OStrV). Dort heißt es:"Diese Verordnung gilt zum Schutz der Beschäftigten bei der Arbeit vor tatsächlichen oder möglichen Gefährdungen ihrer Gesundheit und Sicherheit durch optische Strahlung aus künstlichen Strahlungsquellen. Sie betrifft insbesondere die Gefährdungen der Augen und der Haut."Die Forderu ...

Stand: 21.08.2025

Dialog: 44175

Für bestimmte Arbeiten sieht das Arbeitszeitgesetz (ArbZG) gesetzliche Ausnahmen vor (§ 10 ArbZG), sofern diese Arbeiten nicht an Werktagen vorgenommen werden können:§ 10 Absatz 1 Nummer 14 ArbZG: "[...] bei der Reinigung und Instandhaltung von Betriebseinrichtungen, soweit hierdurch der regelmäßige Fortgang des eigenen oder eines fremden Betriebs bedingt ist, bei der Vorbereitung der Wiederaufnah ...

Stand: 11.03.2025

Dialog: 44084

Eine Kennzeichnung von Fluchtwegen mit blauen Schildern ist nicht zulässig.Nach Nummer 2.3 Absatz 1 c) Arbeitsstättenverordnung (ArbStättV) müssen Fluchtwege und Notausgänge in angemessener Form und dauerhaft gekennzeichnet sein.Konkretisiert werden die Anforderungen der ArbStättV in den Technischen Regeln für Arbeitsstätten (ASR), hier insbesondere die ASR A2.3 "Fluchtwege und Notausgänge" und di ...

Stand: 28.02.2025

Dialog: 44088

Rechtliche Grundlage zur Durchführung der Arbeitsmedizinischen Vorsorge ist die Verordnung zur arbeitsmedizinischen Vorsorge (ArbMedVV). Hier sind auch die Pflicht bzw. das Angebot zur arbeitsmedizinischen Vorsorge bei Tätigkeiten mit biologischen Arbeitsstoffen geregelt.§ 4 bzw. § 5 ArbMedVV legen fest, dass nach Maßgabe des Anhangs zur ArbMedVV Pflicht- bzw. Angebotsvorsorge vor Aufnahme der Tät ...

Stand: 31.10.2025

Dialog: 44083

Nein, es ist nicht ausreichend im Prüfprotokoll lediglich OK oder nicht OK zu vermerken.In der DGUV Information 203-070 "Wiederkehrende Prüfungen ortsveränderlicher elektrischer Arbeitsmittel - Fachwissen für Prüfpersonen" ist unter Nummer 3.7 "Dokumentation der Prüfungen" nachzulesen:"Die Prüfungen sind zu dokumentieren. Eine Dokumentation ist so zu gestalten, dass eine hinreichende Aussagekraft ...

Stand: 26.02.2025

Dialog: 44085

Die BGN hat die „Orientierungshilfe für die Auswahl von Arbeitsschutz-Software" veröffentlicht.In der Orientierungshilfe sind technische und inhaltliche Anforderungen als Praxishilfe für die Auswahl zusammengestellt.Zudem liegen der Bericht „Marktrecherche zu deutsch­sprachigen internet­gestützten Anwendungen zur Umsetzung von organisatorischen Regelungen des betrieblichen Arbeits­schutzes ("E-Arb ...

Stand: 06.03.2025

Dialog: 44081

Nein, dies ist nicht möglich.In der TRGS 510 "Lagerung von Gefahrstoffen in ortsbeweglichen Behältern" lässt sich unter dem Abschnitt 4.2 Absatz 5 nachlesen:"Gefahrstoffe dürfen nicht an solchen Orten aufbewahrt oder gelagert werden, die zu einer Gefährdung der Beschäftigten oder anderer Personen führen können. Dazu gehören insbesondere1. Verkehrswege; zu Verkehrswegen zählen u.a. Treppenräume, Fl ...

Stand: 14.03.2025

Dialog: 44090

Bzgl. dieser Fragestellung hat der Ausschuss für Biologische Arbeitsstoffe (ABAS) Technische Empfehlungen / Stellungnahmen verfasst. Diese sind im Internet abrufbar unter BAuA - Ausschuss für Biologische Arbeitsstoffe (ABAS) - Technische Empfehlungen zur Labortechnik - Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin.Siehe Beschluss 13/2023 "Prozessvalidierung von Abfallinaktivierungsprozessen i ...

Stand: 19.02.2025

Dialog: 44082

Mit der Bewertungsgruppe R 9.In den Begriffsbestimmungen der ASR A4.1 "Sanitärräume" ist u. a. nachzulesen:"3.3 Toilettenräume beinhalten mindestens eine Toilette und eine Handwaschgelegenheit sowie gegebenenfalls Urinal und Toilettenzelle. 3.5 Ein Vorraum ist ein vollständig abgetrennter Bereich in einem Toilettenraum, um z. B. das Überströmen von geruchsbelasteter Luft zu vermeiden und ggf. die ...

Stand: 27.02.2025

Dialog: 44089

Nein, es sind keine Waschräume gemeint. Die Handwaschplätze sind unabhängig von den Waschräumen zu sehen.Die Frage nach der „leichten Erreichbarkeit" lässt sich nicht pauschal beantworten. Eine konkrete Meterangabe oder Ähnliches sieht der Gesetzgeber nicht vor, sondern er lässt hier einen Entscheidungsspielraum für den Arbeitgeber.Wichtig ist, im Rahmen der fachkundig zu erstellenden Gefährdungsb ...

Stand: 06.11.2024

Dialog: 44034

Nein, eine Evakuierung im Ernstfall gilt nicht als durchgeführte Übung.Nach Abschnitt 11 der ASR A2.3 "Fluchtwege und Notausgänge" sind auf der Grundlage der Flucht- und Rettungspläne Evakuierungsübungen durchzuführen:"(2) Ist für eine Arbeitsstätte die Erstellung eines Flucht- und Rettungsplanes erforderlich, sind in regelmäßigen Abständen Evakuierungsübungen durchzuführen.Anhand der Übungen soll ...

Stand: 05.10.2024

Dialog: 44026

Wenn eine interne sachkundige Person nach der Chemikalien-Verbotsverordnung (ChemVerbotsV) nicht mehr zur Verfügung steht, besteht grundsätzlich die Verpflichtung, unverzüglich eine neue sachkundige Person zu benennen. Die ChemVerbotsV gibt zwar keine explizite Frist für die Ernennung eines Nachfolgers vor, jedoch erwartet die zuständige Behörde, dass der Betrieb unmittelbar handelt, um die Anford ...

Stand: 28.10.2024

Dialog: 44033

Regelungen zur Sicherheit von Arbeitsmitteln sind in der Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV) zu finden.Bei einem offenen Keilriemenantrieb besteht u. a. die Gefahr, dass Beschäftigte eingezogen werden.Gemäß § 9 Abs.1 Nr. 8 (BetrSichV) hat der Arbeitgeber dafür zu sorgen, dass Schutzmaßnahmen gegen Gefährdungen durch bewegliche Teile von Arbeitsmitteln getroffen werden; hierzu gehören auch Ma ...

Stand: 23.10.2024

Dialog: 44030

Bei den Schäkeln handelt es sich um Anschlagmittel. Dies ist in 2 "Begriffsbestimmungen" unter Nummer 6 der DGUV Regel 109-017 "Betreiben von Lastaufnahmemitteln und Anschlagmitteln im Hebezeugbetrieb" nachzulesen:"Anschlagmittel sind nicht zum Hebezeug gehörende Einrichtungen, die eine Verbindung zwischen Tragmittel und Last, Lastaufnahmemittel und Last oder Tragmittel und Lastaufnahmemittel hers ...

Stand: 21.10.2024

Dialog: 44029