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zu befördern, und im Linienverkehr mit einer Linienlänge bis zu 50 Kilometern eingesetzt sind. Die v.g. Definition trifft auf das von Ihnen benutzte Fahrzeug nicht zu.Die Verordnung Verordnung 561/2006 wiederum gilt für folgende Beförderungen im Straßenverkehr:- Güterbeförderung mit Fahrzeugen, deren zulässige Höchstmasse einschließlich Anhänger oder Sattelanhänger 3,5 t übersteigt, oder- Personenbeförderung ...
Stand: 26.05.2019
Dialog: 7659
Es ist zwischen arbeitsmedizinischer Vorsorge und Eignungsuntersuchungen zu differenzieren. Nur die arbeitsmedizinische Vorsorge muss zwingend durch einen Arbeits- oder Betriebsmediziner durchgeführt werden.Die Verordnung zur arbeitsmedizinischen Vorsorge - ArbMedVV - definiert u. a. das Ziel, die Definition und den Anwendungsbereich sowie die unterschiedlichen Arten der arbeitsmedizinischen ...
Stand: 17.04.2025
Dialog: 19851
Maßnahmen zur Vermeidung und Verringerung der Lärmexposition werden in § 7 Lärm- und Vibrations-Arbeitsschutzverordnung (LärmVibrationsArbSchV) näher beschrieben. Bei Überschreitung der oberen Auslösewerte des Lärms, hat der Arbeitgeber ein Programm mit technischen und organisatorischen Maßnahmen zur Verringerung der Lärmexposition auszuarbeiten und durchzuführen. Dabei ist insbesondere folgendes ...
Stand: 09.07.2024
Dialog: 16247
Gemäß § 5 Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG) in Verbindung mit § 3 der Arbeitsstättenverordnung (ArbStättV) ist der Arbeitgeber verpflichtet, eine Gefährdungsbeurteilung, hier für die Ausstattung der Arbeitsstätten mit Feuerlöschern, durchzuführen. Dabei sind neben den Vorgaben der Arbeitsstättenverordnung und ihres Anhangs auch die Technischen Regeln für Arbeitsstätten (ASR) zu berücksichtigen.Die Ant ...
Stand: 22.04.2025
Dialog: 29466
Gefährdungsbeurteilung u.a. wesentlich, ob dort schwere oder scharfkantige Werkzeuge bzw. Werkstücke oder andere Gegenstände genutzt werden, die durch herabfallen, umkippen, einquetschen oder sonstige Formen der Einwirkung eine Gefahr darstellen. Weiterhin ist zu prüfen, ob die Gefahr des Auftretens auf spitze Gegenstände vorstellbar ist (=> durchtrittsichere Sohle), ob Öle, Chemikalien, heiße bzw. kalte Medien ...
Stand: 21.05.2016
Dialog: 26647
Vorbetrachtungen:Arzneimittel mit gefährlichen Eigenschaften im Sinne des Chemikalienrechts fallen grundsätzlich unter die Definition für Gefahrstoffe im Sinne des § 3 "Gefährlichkeitsmerkmale" der Gefahrstoffverordnung (GefStoffV). Nach den Bestimmungen des zugrunde liegenden Chemikaliengesetzes (ChemG) sind die allgemeinen Umgangsvorschriften der GefstoffV und damit auch die Lagervorschriften ...
Stand: 01.07.2019
Dialog: 19148
Wir teilen Ihre Einschätzung, dass die Scherenbühnen in den Anwendungsbereich des DGUV Grundsatz 308-008 "Ausbildung und Beauftragung der Bediener von Hubarbeitsbühnen" fallen.Unseres Erachtens sind nach den Definitionen des DGUV Grundsatzes 308-002 "Prüfung von Hebebühnen" Scherenbühnen Hebebühnen und eine entsprechende Befähigung und Beauftragung sind nachzuweisen."Dieser Grundsatz findet ...
Stand: 13.07.2022
Dialog: 42701
Nach § 3a der Verordnung über Arbeitsstätten (Arbeitsstättenverordnung - ArbStättV) hat der Arbeitgeber dafür zu sorgen, dass Arbeitsstätten so eingerichtet und betrieben werden, dass Gefährdungen für die Sicherheit und die Gesundheit der Beschäftigten möglichst vermieden und verbleibende Gefährdungen möglichst gering gehalten werden. Dabei hat er insbesondere die Technischen Regeln für Arbeitsstä ...
Stand: 03.01.2017
Dialog: 22726
der Technik unbestimmte Rechtsbegriffe genauer definieren. Solange keine Definitionen vorliegen, gelten die Vorgaben des bisherigen Mutterschutzgesetzes.Vibrationen und ErschütterungenIn § 9 Lärm- und Vibrations-Arbeitsschutzverordnung (LärmVibrationsArbSchV) sind Expositionsgrenzwerte und Auslösewerte angegeben.Für Ganzkörper-Vibrationen beträgtder Expositionsgrenzwert A(8) = 1,15 m/s2 in X- und Y-Richtung ...
Stand: 16.05.2018
Dialog: 42287
ist und die für eine bestimmte Anwendung zusammengefügt sind".Entsprechend dieser Definition dürfte die Pumpe unter die Maschinenrichtlinie 2006/42/EG fallen.Die Hersteller der Pumpen müssen in der Risikobeurteilung nach der Maschinenrichtlinie 2006/42/EG und der Norm DIN EN ISO 12100 die Verwendungsgrenzen, wie die bestimmungsgemäße Verwendung und den Einsatzbereich der Maschine, festlegen. Die bestimmungsgemäße Verwendung ...
Stand: 17.02.2023
Dialog: 42975
von Fahrzeugen beurteilen kann.Sachkundige können sowohl geeignete Mitarbeiter des Fahrzeughalters als auch solche von Technischen Überwachungsorganisationen oder Kraftfahrzeug-Fachwerkstätten sein."Der Sachkundige ist in der BetrSichV nicht definiert, sie spricht von fachkundigen Personen und befähigten Personen.Befähigte Personen: Im § 2 Absatz 6 BetrSichV findet sich folgende Definition:"Zur Prüfung ...
Stand: 02.09.2022
Dialog: 26289
. 5 aus:" Pausenräume und Pausenbereiche müssen leicht und sicher über Verkehrswege erreichbar sein. Der Zeitbedarf zum Erreichen der Pausenräume soll 5 Minuten je Wegstrecke (zu Fuß oder mit betrieblich zur Verfügung gestellten Verkehrsmitteln) nicht überschreiten. Die Wegstrecke zu Pausenbereichen darf 100 m nicht überschreiten".Legt man dies und die Definition für das Wort "unmittelbar ...
Stand: 21.06.2023
Dialog: 28752
:"- eine mit einem anderen Antriebssystem als der unmittelbar eingesetzten menschlichen oder tierischen Kraft ausgestattete oder dafür vorgesehene Gesamtheit miteinander verbundener Teile oder Vorrichtungen, von denen mindestens eines bzw. eine beweglich ist und die für eine bestimmte Anwendung zusammengefügt sind;"Ein Palettenregal erfüllt demzufolge nicht die Definition als Erzeugnis oder Maschine im Sinne ...
Stand: 26.02.2024
Dialog: 10614
. des Chemikalienrechts fallen dann grundsätzlich unter die Definition für Gefahrstoffe der Gefahrstoffverordnung. Der Geltungsbereich dieser Verordnung wird allerdings durch das zugrundeliegende Chemikaliengesetz eingeschränkt. Nach § 2 des Chemikaliengesetzes gelten die Vorschriften des Dritten Abschnitts ChemG (Einstufung, Verpackung und Kennzeichnung) sowie einige weitere Paragraphen dieses Gesetzes ...
Stand: 25.04.2017
Dialog: 13419
befinden und zu denen Beschäftigte im Rahmen ihrer Arbeit Zugang haben (§ 2 Abs. 1 Nr. 2 ArbStättV). Hierzu führt die Kommentierung "Arbeitsstätten" Opfermann, Streit, Tannenhauer, ISBN 978-3-7719-1448-6, aus: "Orte im Freien sind nach der Definition des § 2 Abs. 1 ArbStättV dann Arbeitsstätten, wenn sich die Orte auf dem Gelände eines Betriebes oder einer Baustelle befinden und zur Nutzung ...
Stand: 12.07.2017
Dialog: 12100
nicht beschäftigt werden. Maßgeblich für die Ermittlung der Schutzfrist nach der Entbindung ist der tatsächliche Entbindungstermin.Vor der Entbindung dürfen die Frauen innerhalb der Schutzfrist arbeiten, wenn sie sich zur Arbeitsleistung ausdrücklich bereit erklären. Die Erklärung kann jederzeit widerrufen werden. Für die taggenaue Berechnung werden die Definitionen aus dem Bürgerlichen Gesetzbuch (BGB ...
Stand: 15.04.2019
Dialog: 4244
In der ASR A2.2 "Maßnahmen gegen Brände" finden sich folgende Definitionen:"3.1 Brandgefährdung liegt vor, wenn brennbare Stoffe vorhanden sind und die Möglichkeit für eine Brandentstehung besteht.3.2 Normale Brandgefährdung liegt vor, wenn die Wahrscheinlichkeit einer Brandentstehung, die Geschwindigkeit der Brandausbreitung, die dabei frei werdenden Stoffe und die damit verbundene Gefährdung ...
Stand: 26.06.2025
Dialog: 13195
. eine betriebsfremde Privatperson,ii) eine „wenig geübte Person“, wie z.B. ein Binnenschiffer, der etwas Erfahrung mit Steigleitern hatiii) eine „geübte Person“, wie z.B. ein Schornsteinbauer oder spezialisierte Monteure.e) Ist auf der Steigleiter der Transport und die sichere Übergabe von Proviant/Gepäck/Werkzeug und Material gewährleistet?f) Ist der Übergang vom Binnenschiff zur Steigleiter ...
Stand: 13.03.2021
Dialog: 43335
mit einer Glasscheibe macht den Einsatz eines Werkzeuges (Hammer oder Ähnliches) erforderlich. Ein dazu bereitgestellter Hammer kann im Laufe des Betriebs entfernt werden und somit die Betätigung unmöglich machen. Die Anforderungen der Betriebssicherheitsverordnung und der Maschinenrichtlinie können nicht erfüllt werden. Die anwendbare Norm DIN EN ISO 13850:2016 fordert im Abschnitt 4.3.1.:„Das Not-Halt-Gerät muss so ...
Stand: 13.12.2022
Dialog: 43739
Technische Regel dabei nicht. Wenn wie in Ihrem Fall der Einstieg einer Person in den Kabelschacht erforderlich ist und dabei für diese Person aufgrund der örtlichen Gegebenheiten z. B. die Gefahr des Abrutschens durch feuchte (schmierige) Auftritte von Steiggängen möglich ist oder ggf. noch Werkzeug etc. mitgeführt wird, ist der Absturzgefährdung dieser Person durch Maßnahmen des Arbeitgebers zu begegnen ...
Stand: 18.03.2021
Dialog: 43134