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Welche Anforderungen muss die sachkundige Person erfüllen, die gemäß DGUV Vorschrift 70 Fahrzeuge auf ihren betriebssicheren Zustand prüft?

KomNet Dialog 26289

Stand: 31.03.2016

Kategorie: Sichere Anlagen / Sicherer Betrieb > Gesundheitsschutz > Sprengstoffe, Pyrotechnik

Dialog
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Frage:

Gemäß § 57 der DGUV Vorschrift 70 hat der Unternehmer Fahrzeuge bei Bedarf, mindestens jedoch einmal jährlich, durch einen Sachkundigen auf ihren betriebssicheren Zustand prüfen zu lassen. Welche Anforderungen muss die sachkundige Person für diese Prüfungen erfüllen?

Antwort:

Fahrzeuge, die vom Arbeitgeber bereitgestellt und von Beschäftigten bei der Arbeit benutzt werden, gehören zu den
Arbeitsmitteln im Sinne der Betriebssicherheitsverordnung - BetrSichV. Für diese Fahrzeuge sind Art, Umfang und Fristen nötiger Prüfungen auf der Grundlage der Gefährdungsbeurteilung eigenverantwortlich vom Arbeitgeber festzulegen. Dabei sind die in der DGUV Vorschrift 70 "Fahrzeuge" (bisher BGV D 29) genannten Anforderungen, hier insbesondere § 19 Bremsen und § 57 Prüfung einzubeziehen. In der DGUV-Grundsatz 314-003 (bisher BGG 916) sind zudem nähere Anforderungen an die Prüfung von Fahrzeugen durch Sachkundige (befähigte Personen) genannt.

Der Sachkundige ist in der BetrSichV nicht definiert, sie spricht von fachkundigen Personen und befähigten Personen.

Befähigte Personen:
Im § 2 Abs.6 BetrSichV findet sich folgende Definition:
"Zur Prüfung befähigte Person ist eine Person, die durch ihre Berufsausbildung, ihre Berufserfahrung und ihre
zeitnahe berufliche Tätigkeit über die erforderlichen Kenntnisse zur Prüfung von Arbeitsmitteln verfügt; soweit
hinsichtlich der Prüfung von Arbeitsmitteln in den Anhängen 2 und 3 weitergehende Anforderungen festgelegt
sind, sind diese zu erfüllen.
"

Konkretisiert werden die Anforderungen an die befähigte Person in der TRBS 1203 "Befähigte Personen".